15.11.2010

KABINETTAkt der Selbstzerstörung

Der Eklat um seinen Sprecher nährt neue Zweifel, ob Finanzminister Schäuble seinem Amt noch gewachsen ist. Kaum etwas gelingt ihm, der CDU-Politiker wird zur Belastung für die Regierung. Die Kritik aus den eigenen Reihen wächst, doch über seinen Abgang darf er selbst bestimmen.
Angela Merkel redet, Wolfgang Schäuble presst die Hände zwischen die Knie, er wirkt müde, die Wangen sind eingefallen, der Mund steht halb offen. Sein ganzer Körper scheint entkräftet.
Es ist Freitagvormittag vergangener Woche in Korea, in Deutschland ist es noch tiefe Nacht. Die Kanzlerin und ihr Finanzminister bilanzieren die Ergebnisse des G-20-Treffens, das eben in Seoul zu Ende gegangen ist.
"Guten Morgen", sagt Schäuble, dann gibt Merkel ihren Bericht ab. Als sie fertig ist, darf auch Schäuble etwas sagen. Er redet über neue Regeln für Banken, über die Reform des Weltwährungsfonds, über die Lage in Irland. Er spricht von einem "großen Erfolg" und dass man "einen großen Schritt weitergekommen" sei.
Es geht um die zentralen Fragen der Weltwirtschaft, um Wechselkurse, Handelsbilanzen, Zinsen. Doch das ist es nicht, was die Journalisten an diesem Tag von der Kanzlerin und ihrem Finanzminister wissen wollen.
Und so fragen sie, was denn nun dran sei an den Gerüchten über eine bevorstehende Kabinettsumbildung, von der in Berlin berichtet wird. Schäuble zuckt zusammen, er richtet den Blick auf Merkel und schaut sie erwartungsvoll von unten aus seinem Rollstuhl heraus an.
Die Kanzlerin presst ihre Fingerkuppen aufeinander und verkündet: "Ich sage, dass wir hier in trautem Einvernehmen stehen und dass diese Dinge frei erfunden sind."
Schäuble lächelt, als sie fertig ist. Dann rollt er davon.
Mit ihrem Dementi aus dem fernen Asien wollte die Kanzlerin die Debatte um ihren wichtigsten Minister beenden, doch tatsächlich geht sie nun erst richtig los. Was als skurriler Eklat begann, als überzogene Attacke eines Kabinettsmitglieds auf seinen Pressesprecher, hat sich zur Regierungskrise ausgewachsen.
Vorerst wird es keinen Ministerwechsel geben, das hat die Kanzlerin klargestellt. Doch unübersehbar ist auch, dass ihr wichtigstes Kabinettsmitglied zu einem Politiker auf Abruf geworden ist.
Niemand in der Hauptstadt weiß, wann Schäuble selbst zu der Erkenntnis gelangen wird, dass es genug ist. Aber kaum jemand rechnet mehr damit, dass er bis zum Ende der Legislaturperiode bleibt. "Ich würde nicht meine Hand dafür ins Feuer legen", sagt ein CDU-Spitzenmann, "dass er in einem Jahr noch im Amt ist."
Dabei galt Schäuble als wichtigste Stütze der Regierung, als er vor gut einem Jahr sein Amt antrat. Kein anderes Mitglied im Merkel-Kabinett verfügte über mehr politische Erfahrung und genoss so viel Respekt selbst beim politischen Gegner. Kein anderer schien geeigneter, jene Mammutaufgabe zu bewältigen, die Merkel ihm zugedacht hatte: als Wächter über die Staatsfinanzen, Reformator des Steuersystems und Retter des Euro.
Der Mann, der weder Kanzler noch Präsident werden durfte, schien im hohen Alter vor dem eigentlichen Höhepunkt seiner Karriere zu stehen. Von einem "Nebenkanzler" war die Rede und der "moralischen Instanz" der Regierung.
Nun ist er zu einer Belastung geworden. Die Affäre um seinen mittlerweile demissionierten Sprecher Michael Offer hat einen Schäuble offenbart, der vor laufender Kamera einen Untergebenen herunterputzt und dabei die Kontrolle über sich selbst verliert.
Millionen haben das Video inzwischen im Internet geklickt, Millionen können sich in die Szene hineinversetzen: Zu sehen ist ein Vorgesetzter, der, obwohl auf fremde Hilfe angewiesen wie kaum jemand sonst im politischen Betrieb Berlins, mit Vergnügen einen anderen quält und über dessen Hilflosigkeit noch spottet.
Es ist die Macht dieser Bilder, die Schäuble für den Rest seiner Amtszeit nicht mehr loswerden dürfte.
Was der schon seit längerem kränkelnde und immer wieder stationär behandelte Schäuble in der Steinhalle seines Ministeriums vorführte, war zugleich ein Akt der Selbstzerstörung. Viele in der Koalition fragen sich nun, ob er den Belastungen seines Amtes noch gewachsen ist. Sie verweisen auf die rüde Art, mit der er sein Ministerium führt, und sie monieren, dass ihm politisch kaum etwas gelungen ist in jüngster Zeit.
Sämtliche Vorhaben, die auf seiner Agenda stehen, stecken fest, werden blockiert oder sind schon verworfen worden.
Selbst aus der zweiten Reihe der Koalition muss sich der 68-Jährige nun Kritik anhören, wie sie in diesem Tonfall zuvor kaum jemand anzubringen gewagt hätte. "Ein Minister darf eigene Vorstellungen haben", sagt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger (Interview Seite 27). "Aber es wäre gut, wenn er auch daran dächte, dass er am Ende eine Mehrheit im Deutschen Bundestag braucht."
Der Ansehensverlust des Finanzministers ist nicht nur eine der üblichen Kabinettskrisen, zu beobachten ist eine persönliche Tragödie.
Als ihn vor 20 Jahren ein geistig Verwirrter zum Krüppel schoss, setzte Schäuble seine politische Karriere scheinbar bruchlos fort, ohne zu klagen, mit eiserner, mit badisch-preußischer Disziplin. Seine schwere Behinderung schien ihn nur noch nachdenklicher, noch willensstärker zu machen.
So wurde der einsame Mann im Rollstuhl zu einer Ikone im politischen Leben der Republik. Doch nun, wo er um einen versöhnlichen Ausklang seiner Karriere ringt, wird er erneut zum Opfer - seiner schweren Behinderung und seiner selbst. Es hat den Anschein, als hätte Schäuble das Gefühl verloren, was er sich selbst, anderen und seinem geschundenen Körper noch zumuten kann.
Es ist ein Freitagabend Ende Oktober in Heilbronn. Die örtliche Industrie- und Handelskammer hat zum Gästeabend geladen. Schäuble soll dem Treff in der Provinz Prominenz verschaffen.
Der Minister rollt auf die Honoratioren zu, seine Frau Ingeborg begleitet ihn, sie tritt zur Seite, hinter die Leibwächter, als die Kameras um Schäuble aufflackern. "Ich hoffe, Sie haben Verständnis, dass ich nicht so lange bleibe", sagt Schäuble den beiden Herren von der Handelskammer. "Aber die Ärzte haben gesagt, ich soll nicht so lange sitzen."
Nach dieser Methode hat Schäuble stets versucht, mit seiner Behinderung umzugehen: ein wenig rotzig und trotzig, ungeschminkt, ohne falsches Pathos. Als Rollstuhlfahrer sei er zwar "ein wenig langsamer unterwegs als andere Zeitgenossen", pflegte er in Interviews zu sagen, aber ansonsten voll einsatzfähig.
Tatsächlich bewältigte er sein enormes Pensum scheinbar ohne große Abstriche, ob als Fraktionsvorsitzender, Parteichef oder Innenminister. Doch seit er sich in diesem Frühjahr einem Routineeingriff unterziehen musste, mochte ihm sein angeschlagener Körper nicht mehr gehorchen.
Ein Implantat, das bei Querschnittsgelähmten die Verdauungsfunktion regelt, musste ausgetauscht werden. Doch es gab Komplikationen, die Wunde wollte nicht verheilen. Immer wieder kehrte Schäuble an seinen Schreibtisch im Ministerium zurück, immer wieder musste er ins Krankenhaus.
Ende September verkündeter vor der Unionsfraktion: "Ich werde mich nochmals für einige Wochen in die Horizontale begeben müssen." Vier Wochen will, muss er dieses Mal wegbleiben, doch schon nach drei Wochen ist er zurück. Wieder zu früh, so sagen es Leute in seinem Umfeld, aber besser erholt als zuvor.
In Wahrheit aber sieht Schäuble mitgenommen aus: blass, eingefallen, gereizt.
Es ist heute nicht mehr aufzuklären, ob es dieser körperliche Zustand ist, der ihn zu seiner fatalen Attacke gegen seinen Sprecher gereizt hat. Jedenfalls ist es eine erstaunliche Fehlleistung, die vor knapp zwei Wochen als Lappalie beginnt.
Schäuble hat gute Zahlen zu verkünden. Die Steuerschätzung im Oktober hat im Vergleich zum Mai ein Plus von 15,2 Milliarden Euro ergeben. Doch der Finanzminister weiß, dass die gute Nachricht für ihn zur schlechten werden könnte: Die neue Zahl droht die alte Debatte über Steuersenkungen neu zu beleben.
In der Vorbesprechung für die Pressekonferenz bittet er deshalb am Donnerstag vorvergangener Woche, nicht nur die neuen Zahlen zu besorgen, sondern auch die Vergleichsdaten aus dem Vorkrisenjahr 2008. Außerdem sollen die Unterlagen für die Journalisten ausgedruckt werden. Auf dem Papier will er den lauernden Fachleuten demonstrieren, dass es trotz Steuerplus noch immer jeden Grund zur Sparsamkeit gibt.
Sein Sprecher Michael Offer sichert zu, das Material rechtzeitig zu besorgen und die Papiere für die Journalisten vorzulegen. Doch Schäuble bleibt skeptisch. Er wette, dass die Pressestelle das nicht hinkriege, sagte Schäuble, der mit Offers Arbeit schon länger unzufrieden ist.
Er behält recht. Eine Pressemitteilung mit Zahlen und Anlagen verlässt um 13.29 Uhr per E-Mail die Pressestelle - zu spät. Die Journalisten stehen mit leeren Händen da. Schäuble fühlt sich bestätigt und lässt seinem Zorn auf den Untergebenen freien Lauf: "Sorry, ich hatte Ihnen die Wette angeboten, Sie werden sie nicht verteilt haben", raunzt er. Die Fernsehkameras tragen den Auftritt in die ganze Republik.
Was sie nicht zeigen, ist, dass Schäuble während der Pressekonferenz seinen Unmut auch auf die Journalisten lenkt. Der Minister reagiert unwirsch bei den üblichen Fragen zur Gewerbesteuer oder dem Spielraum, die Abgabenlast zu senken. Einen Reporter, der sich nach "Stimmen in der Koalition" erkundigt, die mit Schäubles Steuerpolitik nicht einverstanden seien, herrscht er an: "Es gibt immer Stimmen. Sonst wäre es Grabesruhe."
Kein Zweifel: Die Krankheit und die koalitionsinterne Endlosdebatte über die Steuerpolitik haben diesen Mann zermürbt. Der Kontrolleur, der alles in der Hand behalten will, verliert die Übersicht.
Immer wieder erlebten die Beamten in den zurückliegenden Wochen einen jähzornigen, leicht reizbaren Minister. Vor allem sein Pressesprecher kann es Schäuble oft nicht recht machen. Schon länger fiel auf, dass die beiden grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen von Pressearbeit haben. Offer will mit Journalisten reden, Schäuble will sie eher auf Distanz halten.
Immer wieder kommt es zu Zusammenstößen. Anfang Februar fliegt er mit einem kleinen Regierungsjet von Augsburg zurück nach Berlin. An Bord sind Offer und zwei Journalisten. Die Unterhaltung kreist um den Mehrwertsteuerrabatt für Hoteliers, diesen verhängnisvollen Start der schwarz-gelben Regierung.
Da liest Offer eine Agenturmeldung vor, nach der ein Sprecher Schäubles Nachbesserung am Gesetz zugesagt haben soll. Schäuble richtet sich in seinem Sitz auf und schleudert seinem Sprecher die Anweisung entgegen: "Finden Sie raus, wer das war, und schmeißen Sie ihn raus." Dann fügt er hinzu: "Wenn Sie das selber waren, schmeißen Sie sich selber raus."
In den Fluren des mächtigen Baus an der Berliner Wilhelmstraße herrscht ein Klima der Furcht. Beamte, die der SPD nahestehen, und davon gibt es nach drei SPD-Finanzministern in Folge nicht wenige, werden von den Vertrauten des Ministers argwöhnisch verfolgt. "Wir stehen hier unter nordkoreanischer Beobachtung", sagt einer.
Auf Loyalität bei seinen Mitarbeitern legt Schäuble größten Wert. "LOY-A-LI-TÄT", sagt er gern mit forderndem Unterton und hämmert dabei mit den Fingern im Takt auf die Tischkante. "Darauf kommt es an."
Selbst vor höchsten Beamten des Ministeriums macht Schäubles Misstrauen nicht halt. Kürzlich mussten Staatssekretäre und Abteilungsleiter auf ihren Schreibtischen Platz schaffen für zusätzliche Telefone. Schäuble will seine wichtigsten Mitarbeiter direkt und ohne Vermittlung lästiger Vorzimmer an den Hörer bekommen.
Damit Ministeriumspläne nicht zu früh in der Zeitung landen, ließ der Ressortchef im Organigramm seines Hauses alle Direktdurchwahlen streichen. Die Maßnahme blieb wirkungslos. Anrufer lassen sich jetzt von der Telefonzentrale verbinden.
Dabei besteht Schäubles Problem vor allem darin, dass es derzeit kaum gute Nachrichten aus dem Finanzministerium zu berichten gibt. Schäubles größtes Verdienst besteht bislang in einem destruktiven Akt: Mit stetem Verweis auf die Kassenlage zerschießt er die Steuerpläne der FDP und schwor die Koalition auf striktes Sparen ein.
Doch selbst dabei zeigt sich der Kassenwart erstaunlich mutlos. Wie viel im Bundesetat wirklich gestrichen werden kann, demonstrierten die Haushaltsexperten der Koalition Ende vergangener Woche bei ihrer entscheidenden Sitzung. Sie kürzten die Neuverschuldung für das nächste Jahr auf 48,4 Milliarden Euro zusammen, knapp 10 Milliarden weniger, als im Entwurf Schäubles vorgesehen war.
Der nächste Schlag kündigt sich bei einem weiteren Großprojekt an, der Insolvenzordnung für Schuldenstaaten. Schäuble will damit die Europäische Währungsunion auf ein neues Fundament stellen. Das Vorhaben stößt nicht nur bei den Partnerländern auf Widerstand. Nun droht sein Ministerium auch die Federführung bei den Verhandlungen zu verlieren. Das Außenamt von Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) pocht auf seine Zuständigkeit.
Selbst die Konservativen im Europaparlament werfen Schäuble vor, europäischen Befindlichkeiten falsch einzuschätzen. "Der Finanzminister hätte wissen müssen, dass sein Vorstoß für eine Beteiligung privater Gläubiger im Falle einer Staateninsolvenz es Ländern wie Irland und Griechenland noch schwerer macht, sich durch Staatsanleihen zu finanzieren", sagt der Chef der CSU-Europagruppe Markus Ferber. Der Grund: Die Zinsen auf ihre Anleihen steigen.
Auch bei der Gemeindefinanzreform, nach Schäubles Worten sein wichtigstes Reformprojekt, steht er vor dem Scheitern. Die Kommunen blockieren die Abschaffung der Gewerbesteuer, die Koalitionspartner von CSU und FDP halten von den anderen Ideen, mit denen Schäuble der Finanznot der Gemeinden beikommen will, wenig.
Nirgends freilich wird Schäubles Schwäche deutlicher als beim Thema Steuervereinfachung.
Für die Wirtschaftspolitiker der Union ist das Thema längst ein Placebo für die abgesagte Steuersenkung. "Mit dem, was jetzt an Vorschlägen für eine Steuervereinfachung vorgelegt wurde, werden wir weder dem Koalitionsvertrag noch unserem Wahlversprechen als Union gerecht", sagt der CDU-Mittelstandspolitiker Christian von Stetten. "Es ist an der Zeit, dass Finanzminister Schäuble das Thema zur Chefsache macht."
Auch aus Sicht der CSU agiert Schäuble zu zaghaft. Auch sie will das "in weiten Teilen leistungsfeindliche Steuerrecht" vereinfachen, wie Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon sagt. Er pocht auf höhere Pauschalen für Arbeitnehmer und Familien mit Kindern. "Wir müssen die Steuerzahler von dieser lästigen Zettelwirtschaft befreien."
Es gab eine Zeit, da kokettierte Schäuble mit Rückschlägen wie diesen. Sie gehörten für ihn zur normalen Alltagserfahrung des Politikers. "Sie müssen sich Sisyphos als glücklichen Menschen vorstellen", sagte er häufig.
Inzwischen haben ihn die vielen Fehlschläge dünnhäutig werden lassen. Doch aufgeben will Schäuble nicht. Er ist überzeugt, dass ohne ihn in Berlin vieles schieflaufen würde, vor allem in Sachen Europa. Wie kein anderes Regierungsmitglied setzt er auf die deutsch-französische Achse, er sieht sich als der letzte Europäer alter Schule.
Seinem Haus hat Schäuble deshalb größtmögliche Offenheit gegenüber dem Nachbarn auf der anderen Rheinseite verordnet. Die europapolitische Abteilung hat strikte Anweisung, alle Konzepte mit den Kollegen aus dem französischen Finanzministerium abzustimmen.
So bekommen die Pariser Kollegen, die in vielen ökonomischen Fragen ganz anders denken als die Deutschen, von vornherein ein Mitsprache- und Vetorecht. Die Offenheit ist bislang eine Einbahnstraße. Aus Paris kamen bislang noch keine Dokumente zum Gegenlesen.
Kurz nach seinem jüngsten Krankenhausaufenthalt unternahm Schäuble einen Blitzbesuch in die französische Hauptstadt zu einem Festvortrag an der Sorbonne. Im Grand Amphithéâtre der Universität warteten Studenten auf grünen Lederbänken, sie hatten sich feingemacht für den Anlass, dunkles Tuch, dunkles Kostüm.
Schäuble setzt an, vor den Skulpturen von Descartes, Pascal und Richelieu wird er eine Stunde reden, "aus Respekt vor der Grande Nation" auf Französisch. Schäuble zitiert Proust und verteidigt den Euro. Es wird ein glanzvoller Auftritt. Seine Vertrauten hatten ihm geraten, auf die anstrengende Reise zu verzichten.
Doch Schäuble will sich nicht schonen, nicht in Paris, nicht in Berlin. Er will nicht als Geschlagener die politische Bühne verlassen, nicht so und nicht jetzt.
Am Mittwoch vergangener Woche, kurz vor dem gemeinsamen Flug zum G-20-Gipfel nach Seoul, bittet Merkel ihren Minister zu einem Gespräch in ihr Büro. Sie hat sich das Video von Schäubles verheerender Pressekonferenz im Internet angesehen, ihr fehlt jedes Verständnis für sein Verhalten.
Merkel war selbst einmal Pressesprecherin, ein paar Monate lang fungierte sie 1990 als Sprachrohr von DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière.
Im Gespräch stellt sie Schäuble erst nur Fragen. Aber sie lässt keinen Zweifel daran, dass sie von ihren Kabinettsmitgliedern ein anderes Verhalten erwartet. Hinterher lässt sie verbreiten, dass es ein gutes Gespräch gewesen sei und beide nun "beruhigt nach vorne" blicken könnten.
Mit ihrer Mitteilung sendet Merkel eine doppelte Botschaft aus. Einerseits macht sie klar, dass sie Schäubles Verhalten missbilligt. Sie geht emotional auf Distanz, andererseits setzt sie das Signal, dass sie ihren Finanzminister nicht entlassen wird, schon gar nicht vor dem wichtigen Parteitag Anfang dieser Woche in Karlsruhe.
Innenminister Thomas de Maizière steht als Nachfolger für Schäuble bereit, doch Merkel will nicht diejenige sein, die einen der letzten verbliebenen Großpolitiker der CDU aufs Altenteil schickt. Wann es Zeit ist aufzuhören, darüber soll Schäuble selbst entscheiden.
Ein paar Stunden später, auf dem Flug nach Seoul, zieht sich die Kanzlerin mit ihrem Minister erneut zurück, ins Séparée des Regierungsfliegers. Merkel möchte mit Schäuble auf den 9. November anstoßen, den Jahrestag des Mauerfalls, der am Vortag gefeiert wurde. Für beide ist es ein historisches Datum, für Merkel, weil es für sie den Beginn eines Lebens in Freiheit bedeutete, für Schäuble, weil er damals als Innenminister die Details der Wiedervereinigung aushandelte.
Es wird ein versöhnlicher Abschluss des Tages. Die beiden trinken Champagner, Schäuble wirkt zum ersten Mal entspannt. Zum ersten Mal seit langem.
Von Markus Feldenkirchen, Peter Müller und Christian Reiermann

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