15.11.2010

SOZIALDEMOKRATIEDie erschöpfte Partei

Nirgendwo zeigt sich der Niedergang der SPD so deutlich wie in den Ländern und Kommunen. Die Genossen vor Ort können kaum erkennen, wofür ihre Partei eigentlich noch steht.
Für Sozialdemokraten, die in den Abgrund schauen wollen, empfiehlt sich eine Reise nach 87541 Bad Hindelang. Der beschauliche Kurort im Oberallgäu liegt im schönen Ostrachtal im Schatten der Kalkalpen. 4900 Menschen leben hier, die Wintersportmöglichkeiten sind exzellent.
Im Gemeinderat hat es die SPD geschafft, sich stabil an siebter Stelle zu etablieren. Erst kommt die Freie Wählerschaft Hindelang, dann folgen die Freie Wählerschaft Bad Oberdorf, der Freie Wahlblock Vorderhindelang, die CSU, die Parteilose Wählerschaft Hinterstein/Bruck, die Bürgerliche Parteilose Wählerschaft Unterjoch und dann, mit einer Stimme Abstand, die Sozialdemokraten. Oder besser: die Sozialdemokratin. Eine einzige Abgeordnete stellt die SPD in Bad Hindelang. Immerhin. Es hätte schlimmer kommen können.
"Wir sind echte Exoten", sagt Helmut Sobek, Kassierer im SPD-Ortsverein. 1988 waren sie hier angetreten, um "frischen Wind" in die Politik zu bringen. Die SPD hatte sich mehr Basisarbeit verordnet, wollte mehr Ortsvereine. Heute gibt es einen "Betreuungsabgeordneten". Der sitzt entweder 26 Kilometer entfernt in Füssen oder 104 Kilometer weit weg in Augsburg. Im gesamten Oberallgäu hat die SPD keinen eigenen Bundestags- oder Landtagsabgeordneten mehr. "Hier ist alles tot", sagt Ortsvereinschef Jörg Hilbert. Und Schatzmeister Sobek fragt traurig: "Wer geht schon in die SPD?"
Ja, wer schon? Die einen haben keine Zeit. Die anderen wollen mehr Einfluss. Und die dritten haben keine Lust, sich parteipolitisch festzulegen. In der Altersgruppe zwischen 35 und 50 gebe es überhaupt keine Mitglieder, sagt Sobek. Kürzlich haben die Grünen im benachbarten Sonthofen 500 Leute gegen die Atompolitik auf die Straße gebracht. "Bei uns wären keine 50 gekommen", glaubt der Kassierer.
Die gute Nachricht für Sozialdemokraten: So trostlos wie in Bad Hindelang ist es nicht überall. Die schlechte Nachricht: Auch in anderen Ortsvereinen, Bezirken und Landesverbänden der einst so stolzen SPD wächst die Furcht vor dem Abstieg in die zweite oder gar dritte politische Liga.
In Sachsen treten die Sozialdemokraten in vielen Orten gar nicht mehr an. In Baden-Württemberg müssen die Genossen hilflos zusehen, wie Grüne und CDU um Platz eins in den Meinungsumfragen kämpfen. In Hessen ist die Partei nach dem kläglichen Scheitern des rot-rot-grünen Projekts von Andrea Ypsilanti noch immer paralysiert.
In Berlin muss der Sozialdemokrat Klaus Wowereit fürchten, bei der Landtagswahl im nächsten September von seiner grünen Herausforderin Renate Künast aus dem Roten Rathaus vertrieben zu werden. Und in Bayern demonstrierte CSU-Chef Horst Seehofer beim Parteitag Ende Oktober, wie ernst er die Genossen in Bayern noch nimmt. Die Sozialdemokraten spielten - anders als die Grünen - in seiner Rede praktisch keine Rolle.
Bislang konnte die größte Oppositionspartei in den Ländern stets zulegen, wenn die Bundesregierung schwächelte. Doch diese politische Grundkonstante gilt nicht mehr. Vom demoskopischen Niedergang der schwarz-gelben Truppe in Berlin profitieren bislang vor allem die Grünen. Mit jeder weiteren Umfrage wächst bei der SPD nun die Angst, die Partei könnte in immer größeren Teilen der Republik zur dritten Kraft hinter Union, Grünen oder Linken degradiert werden.
Kein Grund zur Panik, versichert SPD-Chef Sigmar Gabriel, wenn er auf das Debakel angesprochen wird. Nach dem Desaster der vergangenen Bundestagswahl sei die SPD eine erschöpfte Partei, die nun einmal Zeit brauche, sich zu erholen. Er sei ausgesprochen zufrieden mit dem Zustand der deutschen Sozialdemokratie 14 Monate nach der katastrophalen Wahlniederlage, beteuert der Parteichef. Der Glaube, man könne in kurzer Zeit wieder attraktiv für die Wähler werden, sei schließlich naiv.
Zu den Pflichten eines Vorsitzenden gehört es, seiner Partei Mut zu machen. Und sei es mit Durchhalteparolen. Die Genossen in der Provinz sind auf Zuspruch dringend angewiesen, denn nirgendwo zeigt sich der Niedergang der SPD so deutlich wie in den Ländern und Kommunen.
Und hier, im Kleinen, offenbart sich schonungslos, was in der Partei schiefläuft. Die mangelnde Standfestigkeit bei mühsam gefundenen Positionen, die wachsende Selbstgenügsamkeit, die Liebe zu abgehobenen Debatten in internen Zirkeln, die Neigung, lieber politisch korrekt als kantig und klar sein zu wollen, und schließlich das Hauptproblem: nicht erklären zu können, wofür die SPD noch steht.
So wird in Baden-Württemberg heftig über den Neubau des Stuttgarter Bahnhofs gestritten. Und die SPD? War lange dafür, will jetzt das Volk entscheiden lassen und vermittelt inzwischen den Eindruck, nicht genau zu wissen, ob sie nun ja oder nein sagen soll. So sehr ist der weithin unbekannte Spitzenkandidat Nils Schmid, 37, inzwischen in der Defensive, dass er sich zum Kummer der Berliner Parteiführung sogar vorstellen kann, nach der Landtagswahl im März einen grünen Ministerpräsidenten zu akzeptieren.
In der Weinstube Zur Traube zückt Kassierer Kurt Schips seine schwarz-rote Kladde und notiert ordentlich, wer gekommen ist zum Stammtisch des SPD-Ortsvereins Stuttgart-Süd & Kaltental. Vier Genossen sind es an diesem Abend, inklusive Schips. "Die SPD ist halt a bissle out momentan", findet die 69-jährige Helga Klein und nippt an ihrem Trollinger-Viertele.
Helga Klein und ihr Mann Albert, 73, reden über die guten, alten Zeiten der SPD, als Willy Brandt noch regierte. Albert Klein war lange Jahre Vorsitzender des Ortsvereins Kaltental. Bis der vor fünf Jahren mit dem Nachbar-Ortsverein fusionieren musste, weil es nur noch so wenig Mitglieder gab.
"Die SPD hatte es im Ländle ja nie leicht", seufzt Klein. Das liege auch an "der inneren Zerrissenheit der Partei". So wie jetzt bei Stuttgart 21. Die Kleins sind für den Bahnhofsbau, auch wenn sie in manchen Punkten die Argumente der Gegner verstehen. "Aber man muss als Partei doch auch mal was durchziehen", sagt Klein, "Standhaftigkeit bedeutet Glaubwürdigkeit."
Wie aber soll eine Partei Standhaftigkeit zeigen, die kurz nach ihrer Abwahl begann, an den Beschlüssen zur Rente und Hartz IV herumzuschrauben, die von der Parteiführung gegen massiven Widerstand durchgesetzt worden waren? Für die Rente mit 67 ist die SPD jetzt nur noch unter der Bedingung, dass es genügend Jobs gibt. Und niemand weiß, wie lange die neue Linie noch gilt. Die Berliner Zentrale ist ohnehin noch mit der Fehleranalyse beschäftigt. "Wir haben in der Regierungsverantwortung viele unserer Stammwähler enttäuscht", sagt Generalsekretärin Andrea Nahles, "wir werden auch noch nicht genügend als die Kraft der Erneuerung wahrgenommen."
In ihrer Orientierungslosigkeit flüchten sich die Genossen immer wieder in fruchtloses Klein-Klein. Im Bundestag forderten die Sozialdemokraten am vergangenen Donnerstag in Antrag 17/3653 die Bundesregierung auf, "einen Regelungsvorschlag zur verpflichtenden Kennzeichnung, Registrierung und Kastration von Katzen mit Freilauf und freilebenden Katzen vorzulegen".
In der sozialdemokratischen Diaspora, in Bayern, versucht die Partei ihre Bedeutungslosigkeit durch eine Flut von Pressemitteilungen zu kompensieren. Da loben sich dann Fraktionsmitglieder dafür, dass sie Kosten für den Einsatz eines Sprengstoffkommandos persönlich beglichen hätten. Die Aktion hatte der SPD-Mann wegen eines absenderlosen Weinkartons vor seinem Nachbarhaus veranlasst.
Geht es um die relevanten politischen Kampagnen, mit denen die regierende CSU in Bedrängnis gebracht werden kann, sind es stets die anderen, die den Ton angeben: die Grünen etwa mit ihrem Widerstand gegen die Olympischen Winterspiele 2018 in München und Garmisch-Partenkirchen oder die ÖDP, die das generelle Rauchverbot in Bayern durchsetzte.
In manchen Landesverbänden kam das politische Leben nach dem Wahldebakel vom September 2009 quasi zum Stillstand, weil klare Vorgaben aus der Parteispitze fehlten: "Wir hatten uns verabredet, auf jeden Fall das Bild der Zerstrittenheit zu vermeiden", umschreibt der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Ruhe. Jetzt wolle er "durchstarten".
Zeit dafür wär's. Gerade in Hessen war die SPD lange damit beschäftigt, innere Risse zu kitten - eine Spätfolge der rot-rot-grünen Ypsilanti-Pleite von 2008. Hilflos suchen die verbliebenen Anhänger seither nach Wegen aus der Krise. Besonders viel ist ihnen nicht eingefallen: Der Parteibezirk Hessen-Süd zum Beispiel gab seinen Ortsvereinen schriftlich vor, Kandidaten bei der kommenden Kommunalwahl "sollten in der Bevölkerung nicht nur bekannt sein, sie müssen auch allgemeines Ansehen genießen".
Zu viel Beliebtheit allerdings soll es auch nicht sein - das käme bei Sozialdemokraten an der Basis als gnadenlose Selbstvermarktung an. "Mir haben einige Genossen im Unterbezirk gesagt, wenn ich für mich selbst Wahlkampf mache, wäre ich unsolidarisch", sagt der Frankfurter Stadtverordnete Michael Paris, 55.
Er ist einer der beliebtesten Politiker der Stadt, jede andere Partei würde ihn weit oben auf ihrer Liste platzieren. Nicht so die SPD: Sie wies ihm für die Kommunalwahl im kommenden März Platz 31 zu, hinter unbekannten Parteifreunden, die dank Stadtteilproporz, Frauenquote und Migrantenanteil an ihm vorbei nach vorn rückten.
Weiter östlich wären die Genossen allerdings schon froh, wenn sie überhaupt genügend Kandidaten hätten. In Sachsen-Anhalt, wo im März der Landtag gewählt wird, muss die SPD zunehmend auf Parteilose zurückgreifen. Fast die Hälfte der SPD-Bewerber hatte bei der vergangenen Kommunalwahl kein Parteibuch. In Naumburg an der Saale schaltete die SPD sogar eine Art Kontaktanzeige im Lokalblatt, um Kandidaten zu finden: "Sie wollen aktiv politisch mitentscheiden? Sie haben ein Herz für diese Stadt? Dann werden Sie Stadtrat."
Noch größer war die Not offenbar in Sachsen. Landesparteichef Martin Dulig hatte bei der vergangenen Kommunalwahl sogar seine Ehefrau auf die Wahlliste gesetzt. Außerdem die gerade volljährig gewordene Tochter und seinen 70 Jahre alten Vater. Es half nicht viel. Keiner aus der Familie schaffte es in den Kreistag.
"Die Lage ist schwierig", sagt Wolfgang Tiefensee. Er war früher als Leipziger Oberbürgermeister eine Symbolfigur der Ost-SPD, einige trauten ihm die Kanzlerschaft zu, bevor er Bundesverkehrsminister wurde. Jetzt ist er ein Experte des Niedergangs. "Die SPD darf nicht nur als Partei für die Zaghaften und Enttäuschten wahrgenommen werden", mahnt er.
Vor allem müsste die Partei überhaupt wieder wahrgenommen werden.
Jens Bullerjahn steht im Landratsamt Stendal, er hat zum "Bürgergespräch" eingeladen. Zwei Dutzend Zuhörer sind gekommen, die meisten sind Rentner. Sie tragen Strickjacken oder Filzjacketts. Sie sitzen im Halbkreis auf Plastikstühlen und blättern in der Lokalzeitung, während sie auf die Rede des Spitzenkandidaten warten. "Wir können den Jens doch nicht ganz alleine lassen", sagt eine ältere Frau.
Vier Jahre lang hat die SPD in Sachsen-Anhalt mitregiert. Bullerjahn, das sagen sogar seine Gegner, leistete als Finanzminister gute Arbeit. Doch richtig gemerkt hat es außerhalb des Landtags kaum einer. "Wir müssen unsere Politik besser erklären", verlangt Bullerjahn. Die Zuhörer rutschen auf ihren Stühlen, manche unterdrücken ein Gähnen, in der letzten Reihe ist ein Mann eingenickt. "Was hat er gesagt? Wohin geht die Partei?"
Aktuelle Umfragen sehen die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt neun Prozent hinter der CDU und auch hinter der Linken. "Wir haben uns eingerichtet als Nischenpartei", sagt ein SPD-Mitglied resigniert.
Woher die Trendwende kommen soll, weiß niemand, auch nicht in Berlin, wo Klaus Wowereit Stuttgarter Verhältnisse fürchten muss. Gleich drei Großprojekte erzürnen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 die Bürger: der neue Großflughafen Schönefeld, ein geplanter Autobahnbau und die Privatisierung ihrer Wasserversorgung.
Alles Steilvorlagen für Renate Künast, die neue Spitzenkandidatin der Grünen, die schon Monate vor ihrer offiziellen Kür zeitweise den Regierenden Bürgermeister in Umfragen überholte. Um ihr das Protestpotential nicht komplett zu überlassen, entdeckt Wowereit plötzlich seine Leidenschaft für die direkte Demokratie und fordert selbst Referenden zu Großprojekten.
Der Vorstoß überrascht Freund und Feind, denn bisher war der Regierungschef nicht als Verfechter direkter Demokratie aufgefallen: Den Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tempelhof 2008 hatte er für "irrelevant" erklärt, die Offenlegung geheimer Wasserverträge als überflüssig.
Dadurch bekommt es Wowereit mit dem kompliziertesten der hausgemachten SPD-Probleme zu tun: fehlender Glaubwürdigkeit. "Das ist unsere offene Flanke", sagt ein SPD-Mann, der rund 400 Kilometer entfernt in Hessen ebenfalls um sein Amt kämpft. Erich Pipa ist Landrat im Main-Kinzig-Kreis, im Frühjahr will er wiedergewählt werden.
Am vorvergangenen Montag traf sich Pipa mit etwa 70 Bürgern in Gelnhausen. Er merkte schnell, dass er ihnen viele SPD-Positionen nicht erklären konnte. "Es passt halt einfach nicht zusammen, wenn man einerseits Thilo Sarrazin unbedingt aus der Partei werfen will und dann der Parteivorsitzende Gabriel selbst verlangt, dass Integrationsverweigerer hier nichts zu suchen hätten", klagt Pipa.
Der 62-Jährige sitzt in seinem Landratsbüro und fordert, dass die SPD sich endlich wieder auf ihre Ur-Themen konzentrieren müsse, Themen, bei denen sie authentisch sei: Arbeit und Wirtschaft zum Beispiel. Aber welche SPD-Politiker stehen eigentlich noch für diese Themen? "Gute Frage", murmelt Pipa.
Dann bringt sein Referent die Entwürfe für seine Wahlplakate ins Büro. Die Grundfarbe ist nicht Rot, sondern Schwarz, es gibt ein Pipa-Porträt darauf, Pipas Namen und schlichte Slogans wie "Für die Sicherung von Arbeitsplätzen".
Nur eines gibt es auf den Plakaten nicht: das Logo der SPD.
Von Matthias Bartsch, Andrea Brandt, Markus Deggerich, Michael Fröhlingsdorf, Christoph Hickmann, Simone Kaiser, Conny Neumann, Maximilian Popp und Steffen Winter

DER SPIEGEL 46/2010
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