15.11.2010

MEMOIRENVersuch der Verdummung

George W. Bush hat seine selektiven Erinnerungen geschrieben und wirft Gerhard Schröder Wortbruch vor. In Wahrheit hielt er die Deutschen noch mit haltlosen Versprechungen hin, als er längst den verhängnisvollen Krieg im Irak vorbereiten ließ.
Trotz der üblen Nachrede, mit der sie sich heute überziehen, kamen George W. Bush und Gerhard Schröder eigentlich ganz gut miteinander aus. Beide teilten sie die Abneigung gegen das Zeremonielle in der Politik und lockerten die Stimmung mit Schnoddrigkeit oder kleinen Witzen auf. So kam nach einem frühen Abendessen im Weißen Haus der Wunsch nach einer Zigarre zum Rotwein auf, und der deutsche Kanzler fragte den Präsidenten scherzhaft, ob er denn kubanische Zigarren auf Lager habe. Hatte er nicht, wie sollte er auch beim Embargo, das die USA vor knapp 50 Jahren über die sozialistische Insel verhängten, aber die beiden Machos lachten herzhaft miteinander.
Diese Episode spielte sich am 31. Januar 2002 ab, einem Datum, das im Nachhinein fast historische Bedeutung erlangt hat. Der Präsident argumentiert, die große Entfremdung zwischen den USA und Deutschland wegen des Feldzugs gegen Saddam Hussein gehe auf diesen Tag zurück. Er erwähnt das Treffen in seinen Memoiren, die er gerade veröffentlicht hat, und wirft Schröder Wortbruch vor. Denn der Deutsche habe ihm an diesem Tag versprochen, sein Land werde ihn in einem Krieg gegen den Irak unterstützen, genau so wie in Afghanistan. Davon sei Schröder aber später im Wahlkampf abgerückt. "Als das Vertrauen zerstört war, fiel es ziemlich schwer, wieder konstruktiv miteinander zu arbeiten."
Alles ganz anders, entgegnet Schröder, so eine Zusage habe er nicht gegeben, geschweige denn sein Wort gebrochen, Bush sage nicht die Wahrheit.
Vor Gericht würde man sagen: Aussage steht gegen Aussage. Aber wer hat recht? Ironischerweise haben beide recht und unrecht zugleich. Sie logen mit der Wahrheit, weil sie es vermieden, offen miteinander zu reden. So verhielten sie sich, weil ihre Interessen sich nicht deckten: Damals ahnte man es nur, aber heute weiß man es, dass die Amerikaner schon im Januar den Krieg vorbereiteten, den die Deutschen mit Skepsis betrachteten.
Am 31. Januar 2002 waren beide Herren um Harmonie bemüht. Bush begann den offiziellen Teil mit großem Lob für seinen Gast, der die Teilnahme der Deutschen an der Operation "Enduring Freedom" in Afghanistan mit einer Vertrauensfrage im Bundestag verbunden hatte und so die Mehrheit bekam. Schröder gefiel dieser Prolog umso mehr, als er Wert auf Augenhöhe mit den Großen der Welt legte. Er nahm für sich in Anspruch, dass er ein verändertes Deutschland repräsentierte, das auch militärische Verantwortung übernahm und dafür Anerkennung erwarten durfte. Er bekam sie an diesem Tag für das deutsche Engagement auf dem Balkan und in Zentralasien.
Amerika war aber schon weiter, Amerika steuerte auf einen Krieg gegen den Irak zu. Zwei Tage vor Schröders Ankunft hatte Bush seine berühmte Rede über die "Achse des Bösen" gehalten, eine Kriegserklärung an die Regime in Iran, Nordkorea und im Irak. Die zentrale Stelle lautete: "Wir werden uns beraten, aber die Zeit ist nicht auf unserer Seite. Ich werde nicht untätig zusehen, während die Gefahr näher und näher rückt."
Das waren neue Töne, die zweite Phase des "Krieges gegen den Terror" zog herauf, die goldenen Tage der Eintracht nach dem 11. September 2001 gingen zu Ende. Amerika machte sich daran, das Regime in Bagdad auszuwechseln und den gesamten Nahen Osten zu demokratisieren - das war der Traum der Neocons, der rechten Revolutionäre vor allem im Pentagon. Schröder fiel am 31. Januar das Privileg zu, als erster der beunruhigten Europäer zu erfahren, wie ernst es Bush mit der neuen Strategie war.
Der amerikanische Präsident sagte jovial, nein, nichts sei beschlossen, und die Verbündeten würden natürlich vor jeder Entscheidung konsultiert. So beschreibt Gerhard Schröder das Treffen in seinen Memoiren, die 2006 auf den Markt kamen. Ganz ähnlich erinnert sich jetzt George W. Bush: "Ich sagte dem deutschen Kanzler, ich sei entschlossen, der Diplomatie zur Geltung zu verhelfen. Ich hoffte darauf, er werde mich unterstützen." Und er fügt hinzu: "Ich versicherte ihm, dass wir keine Phrasen dreschen würden. Die militärische Option sei meine letzte Wahl, aber ich würde Gebrauch von ihr machen, wenn nötig."
Auf diese Drohung ging Schröder umstandslos ein. Er stellte jedoch eine entscheidende Bedingung für die Teilnahme am Krieg: Wenn Saddam Hussein tatsächlich, wie das Taliban-Regime in Kabul, Terroristen beherberge, dann stehe Deutschland an der Seite Amerikas, so schreibt er in seinen Memoiren.
Bush wie Schröder taten am 31. Januar so, als hätte die Achse-des-Bösen-Rede nicht die Geschäftsgrundlage geändert. Amerika bereitete den Krieg vor. Nur die Begründungen wechselten in den nächsten Monaten: Im Frühjahr 2002 stellte die US-Regierung noch Saddam als Mentor der Qaida dar, im Sommer als Bedrohung für Amerika wegen seiner biologischen und chemischen Waffen, am Ende, als sich alles als Lug und Trug erwiesen hatte, sollte die Befreiung vom Tyrannen ein Segen für die ganze Welt sein.
Bush sagte am 31. Januar nicht die Wahrheit, da hat Schröder recht. Der Präsident behauptete, er habe keinen Kriegsplan auf dem Tisch - dabei hatte ihm schon gut vier Wochen vor dem Treffen der erste Entwurf der Militärs vorgelegen. Er behauptete, Diplomatie habe den Vorrang, dabei war er schon zum Regimewechsel in Bagdad entschlossen. Er versprach Konsultationen vor einer Entscheidung, aber darunter verstand er nicht wie die Europäer eine Diskussion über Nutzen und Gefahren einer Intervention in Bagdad, sondern eine Antwort auf die schlichte Frage: Seid ihr mit uns oder gegen uns?
Allerdings sagte auch Schröder nicht die ganze Wahrheit. Kaum zu glauben, dass der Kanzler im Bundestag eine Mehrheit für einen Krieg gegen den Irak bekommen hätte, und zwar unabhängig von den Bedingungen. Die Abstimmung über den eigentlich unumstrittenen Fall Afghanistan war nur knapp mit 336 zu 326 gutgegangen. Schon da hatten vier Grüne gegen das Engagement gestimmt; neun weitere Grüne gaben zu Protokoll, sie würden nur unter Schmerzen der Regierung Schröder/Fischer folgen. Falls es aber zu einer Invasion im Irak kommen werde, würden sie nicht mehr mitmachen. Und Schröder gewann dann die Wahl im September ja auch als Gegner des heraufziehenden Krieges.
Im Januar 2002 redeten Bush und Schröder wie durch Watte miteinander. Worum es eigentlich ging, blitzte nur einmal kurz auf. Bush sagte beim Abendessen: "Wir müssen es ihnen antun, bevor sie es uns antun." Keiner fragte nach, was denn damit gemeint sei.
Amerika richtete sich länger schon auf einen Krieg gegen den Irak ein. Das Stichwort Saddam fiel am 12. September im engsten Beraterkreis. Zwischen Weihnachten 2001 und August 2002 traf sich die militärische Führung mehr als ein Dutzend Mal mit dem Präsidenten und führte ihm vor, wie der Krieg verlaufen könnte. Bush hatte immer wieder Einwände und verlangte Nachbesserungen.
Im Januar sei er erstmals zufrieden gewesen, schreibt er in seinen Memoiren. Seine Rede über die Achse des Bösen am 29. Januar fußte auf diesen militärischen Vorbereitungen.
Der Präsident und der Kanzler trafen sich zwischen 9/11 und Mai 2002 sieben Mal, bilateral und bei internationalen Konferenzen. Am 22. Mai brach Bush zu einer Europa-Tournee auf, er wollte die Verbündeten beschwichtigen. In Berlin machte er den Anfang. Zehntausende waren gegen ihn auf der Straße, die Hauptstadt befand sich im Ausnahmezustand. Das deutsche Protokoll versuchte, sich etwas fürs Menscheln auszudenken, zum Beispiel lautete ein Vorschlag, die beiden könnten ja Fußball spielen oder Boot auf der Spree fahren. Am Ende aßen sie Currywurst und Apfelstrudel bei Tucher am Brandenburger Tor.
Bush trat maßvoll auf, hielt im Bundestag eine verbindliche Rede. Er traf die Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien und überraschte fast alle, die ihn sahen: So konnte er also auch sein. Schröder und Bush sahen sich zweimal, und zwar erstaunlich kurz. Wieder erzählte der Präsident, die Entscheidung über den Irak sei noch nicht gefallen. Joschka Fischer schreibt im zweiten Teil seiner Memoiren, die im Februar 2011 erscheinen werden(*):
"Kanzler und Präsident umschlichen das prekäre Thema wie zwei Katzen den sprichwörtlich heißen Brei, und dies ist keineswegs unüblich in solchen Gesprächen auf höchster Ebene. Der Kanzler bat um Einbindung in die Entscheidung, und Bush entgegnete, es läge nichts zum Entscheiden auf seinem Tisch, und sollte es so weit kommen, dann würde man die Verbündeten unterrichten. Schröder wollte an der Entscheidung beteiligt werden, Bush hingegen sicherte Unterrichtung zu, wenn er entschieden hätte. Hätte Gerhard Schröder nun in Washington anderslautende Zusicherungen gemacht, so wäre dies in jenem Gespräch im Mai offenbar geworden. Mein Eindruck war hingegen, dass Kanzler und Präsident in der Causa Irak aneinander vorbeiredeten, weil beide wussten, dass sie gegensätzliche Positionen vertraten, die nicht in Übereinstimmung zu bringen waren."
Hinterher streuten interessierte amerikanische Kreise, Schröder habe seine Unterstützung für einen Krieg zugesagt unter der Voraussetzung, sein Wahlkampf werde davon nicht belastet. Die Deutschen dementierten. Das Stichwort Wahl sei gar nicht gefallen, widerspricht heute Dieter Kastrup, der damals außenpolitischer Berater des Kanzlers war.
Es gab keinen neuen Sachstand in Berlin. Die Amerikaner machten aus ihren Vorbereitungen für den Krieg ein Geheimnis und waren weit davon entfernt, die Deutschen einzuweihen. Kanzler Schröder sagte nach dem Treffen vor der Presse, er werde erst dann "unsere Entscheidung treffen, wenn nach Konsultation zu entscheiden ist". Vorher werde er sich "nicht spekulativ" äußern.
Als Condoleezza Rice, damals Sicherheitsberaterin des Präsidenten, später einmal gefragt wurde, warum die USA im Alleingang vorgegangen seien, antwortete sie: Sie hätten es für ein Risiko gehalten, die Europäer zu informieren. Sie trauten nicht Schröder und schon gar nicht Jacques Chirac, sie trauten nur Tony Blair.
Zwischen dem 23. Mai und dem 5. August brach der Konflikt zwischen Deutschen und Amerikanern offen aus. "This guy has been cheating on me" - "Der Typ hat mich betrogen" - sagte Bush zu Dan Coats, damals US-Botschafter in Berlin. Das Gleiche hätte Schröder mit mehr Recht über Bush sagen können.
Den Deutschen sei im Frühsommer endgültig klargeworden, dass die Amerikaner sie in ein Abenteuer hineinziehen wollten, sagt Uwe-Karsten Heye, damals Schröders Regierungssprecher, im Nachhinein. Sie wollten vollendete Fakten schaffen, anstatt über eine Entscheidung zu diskutieren, die längst gefallen war.
Es war Joschka Fischer, der den Kanzler dazu drängte, in die Offensive zu gehen. "Du musst das hochziehen", sagt er am 30. Juli. "Das" war der Irak. Fischer argumentierte, "wir müssen uns aufstellen, bevor wir aufgestellt werden". Nun endlich hatten Schröder und Fischer ihr Thema für den Wahlkampf. Die Mai-Zusage, der Kanzler werde sich "nicht spekulativ" über einen möglichen Krieg gegen den Irak einlassen, zählte unter diesen Umständen nichts mehr.
Der 5. August ist der Tag der Wahrheit. In Hannover eröffnet der Bundeskanzler den Wahlkampf. Zum Irak sagt er: "Wir sind zur Solidarität bereit, aber dieses Land wird unter meiner Führung für Abenteuer nicht zur Verfügung stehen." Druck auf Saddam Hussein, das schon, "aber Spielerei mit Krieg und militärischer Intervention - davor kann ich nur warnen. Das ist mit uns nicht zu machen".
An diesem 5. August rundet sich auch die lange "Spielerei mit Krieg" in Washington. Im Weißen Haus legte General Tommy Franks den überarbeiteten Plan für die Invasion vor, den der Präsident guthieß. Alles war vorbereitet, die USA hatten Absprachen mit Kuwait über militärische Stützpunkte getroffen, die Nachbarstaaten gewährten Überflugrechte. Spezialkommandos sollten die Massenvernichtungswaffen, von deren Existenz zu diesem Zeitpunkt nicht nur die Amerikaner überzeugt waren, unter ihre Kontrolle bringen. Die Luftwaffe würde den Irak massiv bombardieren. "Mr. President", schloss General Franks seinen Vortrag, "das wird Schrecken und Entsetzen auslösen."
Der Prozess, der kurz nach 9/11 begonnen hatte, kam am 5. August zum Abschluss. Es dauerte bis zum 20. März 2003, bis Amerika die Operation begann.
Kurz vor Beginn des Krieges, am 11. Februar, tauschten der deutsche Staatssekretär Klaus Scharioth und Condoleezza Rice ein paar Unfreundlichkeiten aus, um die sich ihre Chefs gedrückt hatten. Die Sicherheitsberaterin warf den Deutschen vor, sie trügen nichts zur Besserung der Lage im Irak bei. Es sei aber an ihnen, "jetzt mitzuziehen". Die Auswirkungen des Kriegs auf den Nahen Osten und die islamische Welt seien "beherrschbar oder sogar positiv", steht im Protokoll des Gesprächs. Die Deutschen seien, im Verbund mit Frankreich, darauf aus, "die USA-Bemühungen zu blockieren und USA vom Krieg abzuhalten".
Der deutsche Staatssekretär hielt Rice die Gefahren für die "territoriale Integrität des Iraks und für regionale Stabilität" entgegen - "ein terroristischer Backlash" sei zu erwarten, denn der Krieg spiele "Osama Bin Laden in die Hände".
Es kam tatsächlich so, wie es die Kriegsskeptiker in Europa vorhergesagt hatten. Die Illusionen der Weltmacht Amerika zerschellten an der Wirklichkeit. Tony Blair, der auch im Irak uneingeschränkte Solidarität zeigte, wurde in seinem Land zur verhassten Figur. In Deutschland aber gewannen Gerhard Schröder und Joschka Fischer, wie erhofft, die Wahl mit ihrem Widerstand gegen das Abenteuer im Irak.
(*) Joschka Fischer: ",I am not convinced'. Der Irakkrieg und die rot-grünen Jahre". Verlag Kiepenheuer & Witsch, Köln; 448 Seiten; 22,95 Euro.
Von Gerhard Spörl und Klaus Wiegrefe

DER SPIEGEL 46/2010
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