15.11.2010

ASYLBEWERBERGegen den Sog

Europa droht eine Flüchtlingswelle vom Hindukusch. Deutsche Behörden schieben deswegen über Jahre geduldete Afghanen ab - zur Abschreckung.
Es war der 7. September, kurz vor halb neun Uhr abends, als Ahmad P. beschloss, dass gar kein Leben immer noch besser sei als ein Leben in seiner Heimat. Der 28-Jährige löste den Beckengurt seines Sitzes in der auf den Start wartenden Linienmaschine von Safi Airways und stürmte über die Gangway aufs Rollfeld des Frankfurter Flughafens.
Wenige Augenblicke später stellte ihn die Polizei und zerrte den Afghanen in einen Streifenwagen. Jede Minute landet oder startet in Frankfurt ein Flugzeug. Ahmad P., so die Polizisten, wäre um ein Haar in den sicheren Tod gelaufen.
Das Risiko nahm P. offenbar in Kauf im Angesicht der drohenden Abschiebung. Zehn Tage später musste er doch raus aus Deutschland, auf dem Direktflug nach Kabul, diesmal fürsorglich bewacht.
Es war das Ende einer Odyssee, die ihn vor zwei Jahren als Flüchtling ausgerechnet nach Bayern geführt hatte. Nun hat der Freistaat als eines der ersten Bundesländer begonnen, nichtvorbestrafte junge Männer wieder an den Hindukusch zurückzuschicken. Laut Bayerischem Flüchtlingsrat ist Abschiebungsfall Ahmad P. der erste seit zwei Jahren, der bekannt wurde. Er führte zu einer kontroversen Diskussion unter den Innenministern der Länder.
Holger Hövelmann, Innenminister von Sachsen-Anhalt, findet den bayerischen Vollzug nicht unproblematisch. "Ich würde mir die Zustimmung zu einer Abschiebung nach Afghanistan vorbehalten", sagte Hövelmann. "Wir beurteilen die Lage dort ähnlich wie im Irak."
Schließlich geht es um die Rückführung in ein Land, in dem nach einer aktuellen, als vertraulich gestempelten Einschätzung des Auswärtigen Amtes bewaffnete Übergriffe, Bombenanschläge und Entführungen stetig zunehmen; in dem, inzwischen auch nach dem gültigen Sprachgebrauch der Bundesregierung, Krieg herrscht. Und in dem sich die Sicherheitslage seit 2006 verschärft hat.
2005 hatte die Innenministerkonferenz beschlossen, Abschiebungen an den Hindukusch seien erstmals seit Jahren wieder möglich, das Land schien stabiler. Schon damals blieben einige Bundesländer skeptisch. Vor allem Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein tendierten eher zu einer Duldung der afghanischen Flüchtlinge. Als man sich kurz nach dem Beschluss zum Kamingespräch traf, einigten sich die Minister darauf, die Rückführungen vorerst möglichst nur bei Straftätern zu vollziehen. Der Rest blieb Ermessenssache.
Das Stillhalteabkommen funktionierte mit einzelnen Ausnahmen. Wer kein Asyl bekam, wurde dennoch in Ruhe gelassen. Knapp 3000 Menschen aus Afghanistan leben heute in Deutschland in dieser Grauzone. Die Ausländerbehörden sollten die Abschiebung vorrangig bei alleinstehenden Männern umsetzen, blieben aber oft untätig. Oder ließen sich unendlich Zeit mit der Abschiebeanweisung an die Polizei.
Dass es plötzlich Ahmad P. in Bayern traf, habe "mit Abschreckung" zu tun, glaubt der Bayerische Flüchtlingsrat. Denn seit 2009 steigt die Zahl der Asylbewerber aus Afghanistan sprunghaft. Wegen der bedrohlichen Versorgungslage befürchten Fachleute europaweit eine Flüchtlingswelle.
Aus Bayern kommt nun das Signal: Abgelehnte Asylbewerber werden konsequent aus Deutschland ausgewiesen. "Einigen Ausländerbehörden geht es darum, den Sogeffekt zu verhindern", sagt Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen. "Wir vollziehen nur den Beschluss der Innenministerkonferenz", heißt es im bayerischen Innenministerium.
Und in der Tat erfüllen die wenigsten, die derzeit aus dem Krieg in Afghanistan in den Westen fliehen, die Asylgründe. Sie werden nicht politisch verfolgt, sondern kämpfen schlicht ums nackte Überleben; oder zumindest, wie Ahmad P., um eine lebenswerte Zukunft. Sie kommen aus einem Land, das von bewaffneten Kämpfen und Bombenanschlägen beherrscht wird, in dem Hunderttausende nur von Brot und Tee leben und in dem die medizinische Versorgung vielerorts zusammengebrochen ist.
Ahmad P. hatte in seinem Asylantrag angegeben, er sei aus der afghanischen Armee desertiert. Belege dafür gab es keine. Über Osteuropa war er schließlich auf einem Lkw nach Bayern gereist; der Vater, ein armer Bauer, soll Land verkauft haben, um die Flucht zu bezahlen.
Das Bundesamt für Migration entschied im November 2009, dass Ahmad P. kein Recht auf Asyl habe. Und auch Abschiebungsverbote lägen nicht vor. Nicht einmal einen "innerstaatlichen bewaffneten Konflikt" mochte die Behörde in P.s Heimatland ausmachen - zumindest nicht im Pandschirtal nördlich von Kabul, wo die Bauernkate seines Vaters steht.
Doch wo sich der 78-Jährige aufhält, ob er überhaupt noch lebt, ist ebenso ungewiss wie das Schicksal seines Sohnes. Deutsche Flüchtlingswerke berichten, Rückkehrern drohe Entführung und Folter, weil korrupte Sicherheitskräfte von den Familien Geld erpressen wollten.
Von Ahmad P. gibt es seit seiner Ankunft auf dem Flughafen Kabul kein Lebenszeichen.
Von Conny Neumann

DER SPIEGEL 46/2010
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