13.12.2010

ESSAYHerrliche Heimat

Warum die Deutschen Europa brauchen Von Dirk Kurbjuweit
Das Beste, was Angela Merkel für Deutschland tun kann, ist abtreten. Nicht sofort, sondern erst, wenn die Amtszeit des europäischen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy abgelaufen ist, also in eineinhalb Jahren. Dann sollte Merkel seine Nachfolgerin werden. Deutschland können auch andere regieren, in Brüssel ist Merkel wichtiger für ihre Heimat. Die Bundeskanzlerin könnte damit zeigen, dass sie die Europäische Union ernst nimmt, so ernst, wie es angemessen ist.
Zuletzt sah es nicht so aus, als sei Merkel besonders europäisch gesinnt. Bei der Bankenkrise und der Euro-Krise vertrat und vertritt sie sehr robust das, was sie für die deutschen Interessen hielt, und brachte viele Partner gegen sich auf. Deutschland steht seither als nationaler Egoist da. Diese Rolle ist nicht gut für uns.
Deutschland braucht Europa, und Europa braucht Deutschland. Das gilt immer noch, aber aus anderen Gründen als früher. In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg wollten die Nachbarn die Bundesrepublik einbinden, um den deutschen Ungeist bändigen zu können. Die Deutschen brauchten Europa, um international wieder eine Rolle zu spielen. Es ging schon damals um Interessen, aber auch um Gefühle, weil die Kriegsgegner den Deutschen sehr viel verzeihen mussten. Dass sie das geschafft haben, löste bei den politischen Generationen Adenauer, Brandt und Kohl, die eigene Kriegserlebnisse hatten, tiefe Dankbarkeit aus, also große Gefühle. Die EU ist das wohl größte Versöhnungswerk der Geschichte.
Auch Merkel kennt diese Dankbarkeit, aber sie empfindet sie nicht so tief wie die Kriegsgenerationen. Das muss auch nicht sein. Deutschland sollte die Großherzigkeit seiner Nachbarn nicht vergessen, aber 60 Jahre danach kann man durchaus kühl Interessenpolitik machen. Was also ist das deutsche Interesse?
Früher stritten in der Bundesrepublik die Atlantiker gegen die Gaullisten. Die Atlantiker waren für ein enges Band mit den Vereinigten Staaten. Die Gaullisten sahen in Frankreich den wichtigeren Partner, sie waren stärker europäisch gesinnt. Heute gibt es für die transatlantische Position kaum noch eine Grundlage. Denn das, was sich lange "der Westen" nannte, löst sich gerade auf.
Der Westen - das waren die westeuropäischen Länder, Kanada, Neuseeland, Australien und, als Anführer, die Vereinigten Staaten. Nun macht der Anführer nicht mehr mit. Seitdem China wächst und wächst und wächst, bildet sich ein neuer Dualismus heraus: Die beiden Supermächte ringen miteinander und suchen gleichzeitig den Ausgleich. Aber anders als beim militärischen Dualismus mit der Sowjetunion braucht Amerika für sein Verhältnis zu China keine Verbündeten, keine Länder, die Soldaten, Panzer, Flugzeuge und Aufmarschflächen stellen. Daher gibt es für Deutschland nicht mehr wirklich eine transatlantische Option.
Die Bundesrepublik ist eine späte Geburt des Westens. Vor 1949 wollten die Deutschen nicht mitmachen. Sie waren skeptisch bis feindlich gegenüber dem, was Heinrich August Winkler in seinem großen Buch "Geschichte des Westens" das "normative Projekt der beiden atlantischen Revolutionen" nennt. Die Amerikaner hatten 1776 und die Franzosen 1789 für die Demokratie und deren Prinzipien gekämpft: Bekenntnis zur Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Herrschaft des Rechts, Menschenrechte. Das alles haben die Westmächte den Westdeutschen nach dem Krieg aufgezwungen.
Durch den Geschichtsbruch 1933 bis 1945 hat die Bundesrepublik keinen Gründungsmythos und keine historisch fundierte Identität wie Frankreich oder die USA, deren Völker sich die Demokratien vor Jahrhunderten selbst erkämpft haben. Erst die Ostdeutschen haben 1989 eine Revolution erfolgreich abgeschlossen, aber das reicht nicht für eine bundesrepublikanische Gesamtidentität.
Die politische Identität der Bundesrepublik ist der Westen. Die Deutschen haben sich die Errungenschaften anderer Völker einverleibt, sie haben die Revolutionen der Franzosen, Engländer und Amerikaner in ihr Selbstbild eingebaut. Auf dem normativen Projekt der atlantischen Revolutionen beruht das, was heute den gelungenen Staat Bundesrepublik ausmacht. Er war von Anfang an nicht als Nationalstaat gedacht. Er sollte Teil von etwas sein, Teil des transatlantischen Bündnisses Nato, Teil Europas, Teil des Westens. Wenn sich nun die Vereinigten Staaten allmählich aus diesem klassischen Westen verabschieden, bleibt Deutschland vor allem Europa als Heimat.
Einen eigenen, nationalen Weg gibt es nicht. In der Regierungszeit von Gerhard Schröder sprach man von der Mittelmacht Deutschland, aber das war noch, bevor allen klar wurde, wie sehr Chinas Aufstieg die Welt verändern würde. Mit "mittel" ist nichts mehr auszurichten. Weil China so groß ist und noch weiter wächst, sind alle anderen kleiner geworden. Politik wird jetzt in anderen Dimensionen gedacht, der Maßstab sind 1,3 Milliarden Menschen, die sich von den Verheißungen des Kapitalismus antreiben lassen. Deutschland kann nur noch über die EU politisch Einfluss nehmen, und schon das wird schwierig, weil sich China und die USA stark aufeinander beziehen.
Da Deutschland wirtschaftlich stark ist, könnte es versucht sein, einen Sonderweg zu gehen. Das Denken, dass wir die Besten sind und die anderen uns was wegnehmen wollen, ist weit verbreitet. Daran stimmt, dass wir wieder zu den Besten gehören. Deutsche Produkte sind so gut, dass sich die anderen darum reißen, zumal die Chinesen. Aber dieser Erfolg schafft auch Abhängigkeiten. Im schlimmsten Fall würde Deutschland zum Gewerbepark Chinas, wohlhabend, aber ferngesteuert. Das wäre eine würdelose Existenz. Deshalb muss wirtschaftliche Stärke von politischer Stärke flankiert sein, und die gibt es für Deutschland nur über Europa.
Die Deutschen haben ihre geliebte Mark für den Euro aufgegeben. Das war eine richtige Entscheidung, der Euro hat sich viele Jahre bewährt und ist gut für Deutschland, weil eine Exportnation möglichst große Währungsräume braucht. Die Finanzkrise hat aber gezeigt, dass der Euro einen schweren Konstruktionsfehler hat. Er wird nicht von einer einheitlichen Finanz- und Wirtschaftspolitik getragen. Die stolzen Nationen wollten nur wenig von ihrer Souveränität abgeben. Das hat sich in der Krise gerächt. Deutschland muss daher aufhören, nur selbst gut dastehen zu wollen. Der Euro braucht eine einheitliche, verbindliche Finanz- und Wirtschaftspolitik. Es kommt dann auf das Geschick der Politiker an, deutsche Vorstellungen von Stabilität in die europäischen Prozesse einzuspeisen.
Ein weiteres Feld, auf dem ein europäisches Zusammenwachsen im deutschen Interesse wäre, ist die Sicherheitspolitik. Der Amerikaner Robert Kagan hat in seinem Buch "Macht und Ohnmacht" die Welt so beschrieben: Die USA sind wie der Kriegsgott Mars, hoch gerüstet, wehrhaft, aggressiv. Europa ist wie die Liebesgöttin Venus, sanft und friedlich.
Das Kuschelige der Venus ist natürlich angenehmer. Aber Kagans These, dass die Venus nur deshalb entspannt leben kann, weil der Mars sie zur Not raushauen würde, ist auch nicht von der Hand zu weisen. Militär spielt in dieser Welt eine große Rolle, ob man es mag oder nicht. Wer Einfluss nehmen will auf die Weltordnung, muss Soldaten stellen und kämpfen können.
Die Deutschen tun sich schwer damit, wie der Fall Afghanistan zeigt. Sie sind nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts eine zutiefst friedliche Nation. Gleichwohl wollen sie international eine Rolle spielen. Am besten ginge das über eine europäische Außenpolitik, die über eine europäische Armee verfügt, in der sich französisches Machtbewusstsein, britischer Kampfgeist und deutscher Hang zum Pazifismus treffen und zu einem vernünftigen Kurs vereinen. Darüber hinaus ist es Unsinn, dass jedes europäische Land eine komplette Streitmacht unterhält. In einem wirklich vereinten Europa verlöre Deutschland kein bisschen Sicherheit, wenn es zum Beispiel seine Marine in ein schwimmendes Museum verwandeln würde.
Insgesamt passt es nicht mehr in die Zeit, sich auf nationale Standpunkte zu verengen. Die Welt wächst zusammen, die Krisen- und Katastrophenprävention in Sachen Finanzen und Klima erfordert viel Kooperation. Zudem werden die Bevölkerungen durch die Wanderungsbewegungen neu durchmischt, womit das jeweils Herkömmliche in Frage steht. Auch Deutschland wird nicht das Land bleiben können, das es jetzt ist.
Die Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahrzehnten stark verändern. Neue Einwanderer und die Kinder und Kindeskinder der Einwanderer speisen eigene Vorstellungen in die Gesellschaft ein, und die stehen dann in Konkurrenz zu traditionell deutschen Vorstellungen. Mit dem demografischen Wandel wird Deutschland weit mehr als jetzt multiethnisch geprägt sein. Dagegen ist nichts zu sagen. Aber sollte es auch multikulturell geprägt sein? Anders gefragt: Wie lässt sich das bewahren, was gut ist an Deutschland?
Der Versuch konservativer Politiker, eine deutsche Leitkultur zu etablieren, ist gescheitert. Niemand weiß genau, was das sein soll, und ein Konsens ist nicht möglich. Die Jahre '33 bis '45 wiegen immer noch zu schwer, um eine sympathische, einladene Definition des Deutschen möglich zu machen. Am ehesten gewinnt die Bundesrepublik Menschen von außen über den Sozialstaat. Wer ihn nicht braucht, fühlt sich nicht besonders von einem Leben hierzulande angezogen.
Der Begriff europäische Leitkultur klingt schon besser. Hier steckt das ganze Fundament des Westens drin: die Demokratie, die in Griechenland entstanden ist, das Rechtssystem, das seine Wurzeln in Rom hat, die Renaissance, die sich zuerst im heutigen Italien ausgebreitet hat, das heliozentrische Weltbild, das auf den polnischen Preußen Nikolaus Kopernikus zurückgeht, die Aufklärung, über die vor allem Franzosen, Briten und Deutsche nachgedacht haben, der Gedanke der Solidarität, der zuerst in Frankreich und Deutschland ausgearbeitet wurde, der politische Umweltschutz, der aus der Bundesrepublik stammt, und, als Grundlage von allem, das Konzept der Nächstenliebe, das, so wird erzählt, in Asien entstanden ist, das aber schon früh Europa geprägt hat.
Das alles konnte sich erst in furchtbaren Kämpfen und Kriegen durchsetzen, bis ein wunderbarer Kontinent entstanden ist, zu dessen Leitkultur Demokratie, Rechtsstaat, Vernunft, Nächstenliebe, Versöhnlichkeit und Solidarität gehören. Das alles könnte auch deutsche Leitkultur sein, aber als europäische Leitkultur ist es besser begründet und wirkt anziehender. Europa ist das attraktive Angebot, das man den Migranten machen kann. Die Erwartung, dass es von denen, die hier leben wollen, angenommen wird, darf groß sein.
Wenn man das Beste des Deutschen erhalten will, bettet man es europäisch ein. Das ist der Weg in einer Welt, in der das Mittlere klein wird, das Große zum Riesengroßen tendiert und sich die Bevölkerungen neu mischen. Es ist deutsches Interesse, diesen Weg zu gehen.
Es ist ein schwieriger Weg. Europa hat keine berauschende Gegenwart. In Brüssel herrscht der Bürokratismus, die Politik der EU ist nicht ausreichend demokratisch legitimiert, die Staats- und Regierungschefs verzanken sich entlang nationaler Interessen, und jetzt ist auch noch der Euro bedroht. Für die Deutschen heißt das, sie sollten darauf hinarbeiten, dass die Europäische Union weiter zusammenwächst und zu einem demokratisch voll legitimierten Bundesstaat wird.
Das kann dauern, aber es ist das Ziel, das man im Auge haben muss. Denn in Wahrheit ist Europa eine herrliche Heimat, mit einer faszinierenden Geschichte und einem faszinierenden Vereinigungsprojekt in der Gegenwart. Man kann als Deutscher sogar leidenschaftlich Europäer sein. Die Politiker müssten sich nur mal trauen, über Europas Vorzüge zu reden, auch wenn das nicht sofort populär ist. Am besten wäre, die Bundeskanzlerin würde direkt damit anfangen. Von Juni 2012 an kann sie es dann von Brüssel aus fortsetzen. ◆
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 50/2010
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