24.01.2011

ARABISCHE NACHBARNAuf dem Vulkan

Der Umsturz in Tunis stellt Arabiens Herrscher, aber auch Europa, die USA und Israel vor die zentrale Frage der Nahost-Politik: Was zählt - Demokratie oder Stabilität?
Viel haben Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi und Israels stellvertretender Premier Silvan Schalom nicht gemein, eines aber ganz gewiss: Sie halten beide nichts von der tunesischen Revolution.
"Ich fürchte, wir stehen vor einer sehr kritischen Phase in der arabischen Welt", sagt Schalom, der 1958 in Tunesien zur Welt kam. Heute seien Israel und die meisten arabischen Regime einig in ihrem Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus. Was aber, wenn die arabische Welt nun demokratisch wird? Dem Beispiel Tunesiens, fürchtet Schalom, "könnte andere Länder folgen und damit direkt die Stabilität unseres Systems angreifen". Denn wenn erst Demokraten Israels Nachbarstaaten regierten, dann sei es mit der arabisch-israelischen Sicherheitsallianz vorbei.
Auch ihn schmerze es sehr, klagt Gaddafi, das Regime seines Freundes Zine el-Abidine Ben Ali fallen und Tunesien in Angst und Unsicherheit versinken zu sehen. "Wozu das Ganze? Um Zine el-Abidine zu stürzen? Hat er euch nicht versprochen, in drei Jahren abzutreten? Habt doch Geduld - und eure Söhne werden am Leben bleiben."
Bewegung oder Stabilität, Veränderung oder Status quo? Der maghrebinische Umsturz konfrontiert Tunesiens Nachbarn, aber auch Europa, die USA und Israel mit einer schwierigen Alternative, ja mit der zentralen Frage der Nahost-Politik schlechthin: Demokratie oder Stabilität?
Als sich die Führer der arabischen Welt vorigen Mittwoch im ägyptischen Scharm al-Scheich trafen, fehlte Tunesiens Diktator Ben Ali zum ersten Mal in dieser Runde. Vergebens bemühten sich die Gastgeber, auch gleich die unerhörten Vorgänge in dessen Land von der Tagesordnung zu streichen. "Die tunesische Revolution ist nicht mehr weit von uns entfernt", eröffnete Amr Mussa, Chef der Arabischen Liga, die Tagung. "Der arabische Bürger ist zornig und frustriert wie nie. Die arabische Seele ist an der Armut, der Arbeitslosigkeit und der Rezession zerbrochen."
Ägyptens Staatschef Husni Mubarak, der nach ihm sprach, erwähnte Tunesien mit keinem Wort. Er redete über die Bedeutung wirtschaftlicher Zusammenarbeit, die er eine "Voraussetzung für die nationale Sicherheit" nannte.
Welch dreiste Verleugnung der Realität, die Mussa vor ihm so deutlich beim Namen genannt hatte. Denn was für Tunesien gilt, trifft, zum Teil weit schlimmer noch, für die meisten der 21 arabischen Staaten und Palästina zu.
Ihre Bevölkerungen sind jung und unzufrieden. 53,4 Prozent, rund 190 Millionen der heute 352 Millionen Araber, sind jünger als 24 Jahre, fast drei Viertel von ihnen sind arbeitslos. Ihre Ausbildung nützt ihnen vielfach nichts, weil es die Jobs nicht gibt, für die sie ausgebildet sind. Sie werden 35, 40 Jahre alt, bevor sie sich eine Heirat leisten können - eine millionenfache Menschenrechtsverletzung in Ländern wie Ägypten, in dem die Lebenserwartung 9 oder wie im Jemen fast 15 Jahre unter der Deutschlands liegt.
Ihre Regierungen sind korrupt und überaltert, Nordafrikas fünf Staatschefs brachten es vor Ben Alis Sturz zusammen auf 115 Jahre Amtszeit, die Jugendminister sind oft alte Männer.
In Ländern wie Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten vermengen sich Demografie, Gerontokratie und Melancholie zu einem gefährlichen Gebräu. Das weiß der Westen - und steht den alten Herrschern bislang trotzdem bei.
Das Regime Algeriens etwa, das in den vergangenen Wochen ähnliche Ausschreitungen erlebte wie Tunesien, gilt im US-Außenministerium als "fragil" und "geplagt von einem nie dagewesenen Maß an Korruption". Präsident Abdelaziz Bouteflika, 73, sei "isoliert" und habe den Kontakt zur Realität verloren, berichtet die US-Botschaft in Algier 2008 in einer der Internet-plattform WikiLeaks zugespielten Depesche. Bouteflika versuche offenbar, seinen rund 20 Jahre jüngeren Bruder Said als Nachfolger in Stellung zu bringen. Das Land aber sitze "auf einem Vulkan", die jungen Männer seien "grimmig". Ihnen bleibe die Wahl zwischen "dem langsamen, schleichenden Tod daheim" und dem "Tod auf See" - der Flucht übers Mittelmeer, der sogenannten Harraga.
Jede Woche legten in der Hafenstadt Annaba Flüchtlingsboote ab, "voll besetzt mit einem Querschnitt des jungen, frustrierten Algerien - Ärzte, Juristen, Aussteiger, Arbeitslose". Selbst die Elite fliehe: "Der Enkel des früheren Präsidenten Chadli Bendjedid, der 29-jährige Murad, stach am 8. Februar 2007 in See mit sechs anderen Männern, und auch von ihm hat man nie wieder etwas gehört", heißt es in einem anderen Botschaftsbericht mit dem Titel "Die Harraga: Gebt mir Würde oder den Tod".
Ähnliche Berichte schickten US-Diplomaten aus Marokko, wo Dutzende Hochschulabsolventen campieren, um in den Staatsdienst übernommen zu werden, wo Hoffnungslose sich schon vor drei Jahren selbst verbrennen wollten und wo sich unter König Mohammed VI. "die Korruption institutionalisiert". Aus Libyen berichten sie, das Regime habe die Lage weit weniger gut im Griff, als es den Eindruck mache; Gaddafi befinde sich, von den Exzessen seiner Söhne blamiert, "in einer Abwärtsspirale".
Gleichzeitig würdigen die US-Diplomaten die Leistungen dieser und anderer arabischer Regime in der Terrorabwehr, im Ausbremsen der Islamisten und bei der Gründung von Dynastien, die zwar keiner demokratischen Prüfung standhalten, aber fürs Erste Stabilität versprechen.
Wie lange lassen sich die Völker von Mauretanien bis Jemen und vom Sudan bis Syrien diese Erniedrigungen noch gefallen? Ist Tunesien der Anfang vom Ende des arabischen Autokratismus?
Die Ereignisse der vergangenen Tage erwecken diesen Eindruck: In Mauretanien, Algerien und Ägypten folgten zehn Männer dem Beispiel des wie ein Hund von der Straße verscheuchten und gedemütigten Obsthändlers Mohammed Bouazizi, dessen Selbstverbrennung die Revolution von Tunis auslöste.
In Jordanien und im Jemen gingen Tausende auf die Straße und verlangten den Rücktritt ihrer Herrscher. Im reichen Öl-emirat Kuwait, das seine Beduinen seit Jahrzehnten systematisch benachteiligt, überwies die Regierung jedem Bürger 3500 Dollar, um jeglichen Protest im Keim zu ersticken.
Zwei Dinge am tunesischen Beispiel beflügeln die Hoffnungen der arabischen Reformer. Es waren die Tunesier selbst, die sich ihres Despoten entledigten - nicht eine westliche Armee, die, wie 2003, mit einer "Freedom Agenda" im Tornister, den Irak von Saddam Hussein befreite. Und es war eine amorphe Volksbewegung, die diese Leistung vollbrachte - keine organisierte oder, wie 1979 in Iran, von einem Charismatiker gekaperte Opposition. Vor allem Letzteres galt unter Politologen bislang als Voraussetzung für einen erfolgreichen Despotensturz im Nahen Osten.
Trotzdem zögert die Mehrheit der Nahost-Kenner, einen arabischen Frühling vorauszusagen. Zu ungleich seien die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse, als dass das tunesische Beispiel auf einen regionalen Flächenbrand hindeutete.
Diese Verhältnisse sind, auch wenn sie dem Westen missfallen, genauso real wie das demografische Ungleichgewicht, die Jugendarbeitslosigkeit und die Korruption der Regime. Die Ölstaaten Libyen und Algerien etwa, deren Bevölkerungen genauso lebenshungrig nach Europa starren wie die Tunesier, haben Ressourcen, die sie aktivieren können, wenn das System ernsthaft in Gefahr gerät. Algier dämmte die Brotaufstände schnell ein, indem es die gestiegenen Lebensmittelpreise einfach wieder senkte. In Ägyp-ten, einem viel ärmeren Land als Tunesien, ist der Kreis derer, die vom bestehenden System profitieren, weit größer, als der schamlos prassende Ben-Ali-Clan es war.
Erst recht gilt das für den Golfstaat Saudi-Arabien, der ähnlich viele arbeitslose, frustrierte Jugendliche hat wie das kleine Land im Maghreb. Das tief konservative Königreich, das sich noch nicht einmal den Anschein demokratischer Strukturen gibt, verteilt seinen Ölreichtum aber gleichmäßiger als die sich mit Wahlen, Parlamenten und Parteien schmückenden arabischen Republiken.
Wirklich sicher fühlen sich die ärmeren, eher auf große Sicherheitsapparate denn auf Energieressourcen gestützten Araberfürsten nach der tunesischen Revolution nicht mehr. Und auch ihre reichen Vettern trauen dem prekären Frieden nicht. Und so beschlossen die Ölmonarchen vom Golf vorigen Mittwoch in Scharm al-Scheich, ein Zeichen zu setzen - und stellten allen arabischen Regierungen zwei Milliarden Dollar für Arbeitsbeschaffung und für die Förderung von Jungunternehmern in Aussicht.
Stabilität bedeutet ihnen viel, Demokratie wenig. Noch hat ihnen im Westen niemand widersprochen.
Von Clemens Höges, Bernhard Zand und Helene Zuber

DER SPIEGEL 4/2011
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