31.01.2011

BUNDESWEHRSurfer in der Monsterwelle

Verteidigungsminister Guttenberg hat im Umgang mit den Bundeswehraffären Fehler gemacht. Sein Ego wird ihm zum Problem. Das Kanzleramt verfolgt sein Agieren mit Unbehagen.
Wo ist Guttenberg? Die Leute, die ins E.T.A.-Hoffmann-Theater in Bamberg gekommen sind, sehen ihn nicht. Dabei müsste er jetzt neben Helmut Müller stehen, dem CSU-Kreisvorsitzenden. Der redet nicht ohne theatralisches Talent, wirft einen kleinen Blick auf die Vergangenheit und sagt dann: An diesem Mittwochabend sei "zweifellos der richtige Mann für die Zukunft" als Gastredner vorgesehen gewesen.
An dieser Stelle von Müllers Vortrag wird die Ahnung zur Gewissheit und entlädt sich in enttäuschtem Geraune. Guttenberg kommt nicht mehr. Er hat den Flieger in Berlin verpasst, um fünf Minuten, sagt Müller, weil ihn - "sind welche hier im Saal?" - die Grünen dort den ganzen Tag "gepiesackt" hätten.
Zukunft? Kann schon sein. Aber jetzt hat Karl-Theodor zu Guttenberg erst mal ein dickes Problem mit der Gegenwart. Es ist mehr als nur ein Terminproblem. Er schafft es nicht in die von ihm sorgsam gepflegte fränkische Heimat an diesem Mittwoch, weil er von dem Verteidigungsausschuss gegrillt wird. Zum ersten Mal in seiner politischen Karriere gelingt es ihm nicht, einem Wellenreiter gleich in einer Monsterwelle zu surfen und deren Energie für die rasante Fahrt aus der Gefahrenzone zu nutzen. Bisher ist ihm das in seinen prominenten Ämtern in Berlin immer gelungen, als Wirtschaftsminister, als Verteidigungsminister.
Aber jetzt hat ihn die Welle erwischt - weil der Polit-Surfer Guttenberg Fehler gemacht hat. Sein Krisenmanagement wirkt seltsam krumm.
Da ist der Unglücksfall in Afghanistan, wo ein deutscher Soldat einen Kameraden ungewollt, aber leichtsinnig erschossen hat. In diesem Fall wurde die Öffentlichkeit nicht korrekt unterrichtet. Das hat Guttenberg inzwischen eingeräumt.
Und da ist das Segelschulschiff "Gorch Fock", auf dem womöglich schlimme Zustände geherrscht haben. Im November war die Kadettin Sarah Lena Seele aus der Takelage gestürzt. Danach gab es Unruhe in der Mannschaft, der Vorwurf der Meuterei stand im Raum. Als das in der vorvergangenen Woche publik wurde, meldeten sich Soldaten, die von schweren Drangsalierungen berichteten. Am vorletzten Freitag begann dann Guttenbergs dubioses Krisenmanagement.
Am Mittag bittet Axel Schimpf, der Inspekteur der Marine, die Obleute des Verteidigungsausschusses um Geduld, was die Vorgänge auf der "Gorch Fock" und die Verantwortung des Kommandanten Norbert Schatz anlangt. "Wir sind da dran", beruhigt Schimpf die Abgeordneten. Das ist auch Guttenbergs Tenor an diesem Freitagmittag: "Keine Vorverurteilung."
Doch abends erfährt die Pressestelle des Verteidigungsministeriums, dass die "Bild"-Zeitung am kommenden Tag "deftige Bilder" von einer Karnevalsfeier an Bord der "Gorch Fock" drucken will. Zudem gebe es weitere Berichte über sexuelles Fehlverhalten an Bord. Sofort laufen im Ministerium Krisensitzungen an. Die Büroleitung des Ministers, der Inspekteur der Marine und der Kommandant der "Gorch Fock", Norbert Schatz, konferieren in telefonischen Schaltgesprächen mehrfach darüber, was jetzt zu tun ist. Am Ende ist man sich einig. Der Kommandant soll abberufen werden. Guttenberg, der an diesem Abend in seinem Dienstwagen über die Autobahn rast, ist in diese Gespräche einbezogen.
Er hat einen Gast in seinem gepanzerten Audi A 8, einen Redakteur der "Bild am Sonntag", der in der folgenden Ausgabe von dieser Fahrt berichten wird. "Es reicht!", sagt demnach Guttenberg, "ich habe verfügt, dass die ,Gorch Fock' sofort auf direktem Weg nach Deutschland zurückkommt. Und ich habe den Inspekteur der Marine angewiesen, den Kommandanten des Schiffes von der Führung des Schiffes zu entbinden."
Also doch eine Vorverurteilung?
Diese Rückholaktion sei von vornherein als sogenannte "Spannungskommandierung" geplant und umgesetzt worden, heißt es nun bei der Marine. Eine solche Kommandierung erfolgt bei Gefahr im Verzug und gilt deshalb nicht als Disziplinarmaßnahme, eher als Schutzmaßnahme für den Betroffenen. Die "Fürsorgepflicht des Dienstherrn" habe es geboten, den Kommandanten abzuberufen.
Die Matrosen und Offiziere des Schulschiffs sehen das ganz anders: "Wir, die Stammbesatzung der ,Gorch Fock', fühlen uns sehr alleine gelassen - hier am Ende der Welt", schreiben sie in einem offenen Brief an den Minister. Warum, fragen sie von Argentinien aus, wo ihr Schiff vor Anker liegt, "wurde ein zuverlässiger, loyaler Offizier ohne Untersuchung beziehungsweise Untersuchungsergebnis so behandelt und bloßgestellt?"
Ehemalige Generäle betrachten das Vorgehen ebenfalls mit Missmut. "Das Krisenmanagement Guttenbergs ist von Aktionismus und Hektik geprägt - mit daraus resultierenden Fehlentscheidungen", urteilt Helmut Willmann, früherer Heeresinspekteur der Bundeswehr. "Der Minister glaubt, sobald etwas hochkommt, immer gleich persönlich aktiv werden zu müssen, statt zunächst einmal die militärische Hierarchie in die Pflicht zu nehmen." Damit, so Willmanns Fazit, "beginnt die politische Aufladung des Vorgangs."
Willmann spricht aus Erfahrung. Er hatte 1997 unter Verteidigungsminister Volker Rühe einen Unfall in Bosnien zu handhaben, bei dem nach einem Beschuss aus einem Bundeswehr-Spähpanzer "Luchs" zwei Soldaten in einem Transportpanzer "Fuchs" ums Leben kamen. Ein Fall, vergleichbar dem aktuellen Schießunfall in Afghanistan. "Der Minister", erinnert sich Willmann, "hat mich in die Pflicht genommen. Daraus wurde zu keinem Zeitpunkt eine politische Angelegenheit." Willmann sieht daher die Ursache für Guttenbergs Schlamassel bei dessen eigenem Gebaren: "Wenn sich jemand als politischer Platzhirsch sofort selbst auf die Lichtung stellt, muss er sich nicht wundern, wenn er ins Visier genommen wird."
Nun liegt der Fall bei Guttenberg, und er ist längst nicht zu Ende: Seit Mittwoch vergangener Woche sammelt ein ganzes Team von Ermittlern in der Marineschule in Mürwik Aussagen von Kadetten über Vorgänge auf der "Gorch Fock". Nach und nach wurden alle Kadetten, die in den letzten Monaten auf der "Gorch Fock" mitsegelten, einzeln 90 Minuten lang vernommen. Alle Befragungen wurden dokumentiert und mussten von den Zeugen unterschrieben werden. Ein Rechtsberater der Bundeswehr war stets mit im Raum.
Was das Team unter der Leitung eines Konteradmirals herausfand, ist beunruhigend. Kadetten berichteten von weiteren, bisher unbekannten Fällen von mutmaßlichen Drangsalierungen, Alkoholexzessen und Nötigungen. Schon in der kommenden Woche dürften die Ermittler ein erstes Ergebnis ihrer Recherchen vorlegen. Die Namen von mehrmals genannten Verdächtigen, alle Mitglieder der Stammmannschaft, sind notiert.
Die Welle ist also noch nicht vorüber. Im Kanzleramt beobachtet man Guttenberg derzeit mit Unbehagen, nicht zuletzt wegen seiner Renitenz gegen das Spardiktat. Erwartet wird von ihm, die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umzubauen und zugleich in den kommenden vier Jahren über acht Milliarden Euro einzusparen. Darin liegt Guttenbergs eigentliche Aufgabe dieser Legislaturperiode.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sah zwar als geboten an, eine ihrer seltenen persönlichen Erklärungen abzugeben. Guttenberg habe ihre "volle Unterstützung", die Maßnahmen seien "absolut angemessen".
Auf derlei Pflichtaussagen sollte Guttenberg nicht zu viel geben. Weder hat er die uneingeschränkte Solidarität Merkels noch die von Horst Seehofer, wenn es jetzt an die Mammutaufgabe der Bundeswehrreform geht. Merkel wird sich Guttenberg noch einmal zu einem persönlichen Gespräch um seinen Sparbeitrag vornehmen, und CSU-Chef Seehofer unterstützt Guttenberg bei dessen Kampf um mehr Geld aus durchweg eigennützigen Motiven: Er will die bayerischen Standorte und die Rüstungsindustrie im Freistaat ungeschoren wissen. Wenn da Gefahr droht, hat Guttenberg Seehofer sofort gegen sich.
Unbehagen bereitet im Kanzleramt inzwischen auch die Wortwahl, derer sich Guttenberg mitunter befleißigt. Dazu gehören recht rüde Belehrungen der Parlamentarier, sie sollten besser Zeitung lesen. Es sei ihm "wurscht", hatte er im Koalitionsstreit mit Außenminister Guido Westerwelle wissen lassen, ob der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan 2011, 2012 oder 2013 beginne.
Sprache und Wortwahl sind Politik. Mit markigen Worten ist Guttenberg populär geworden. Wenn es jedoch um seine Verantwortung geht, dann verfällt Guttenberg in eine Blähsprache, die ihresgleichen sucht: "Ich bin bereit, wenn Fehler in der Bundeswehr geschehen, zu sagen, dafür ist die Bundeswehr verantwortlich. An der Spitze steht jemand, der die Gesamtverantwortung für die Bundeswehr trägt. Und trotzdem brauchen wir eine Bundeswehr, die das Verantwortungsprinzip auch bei jedem einzelnen Beteiligten lebt und trägt."
Guttenberg, sagen manche Parteifreunde, wird nur der Mann der Zukunft werden, wenn er sich in den Griff bekommt. Er selbst wagte schon vor zwei Jahren diesbezüglich eine Prognose. "Allzu viele mussten meine verwegene Charakter- und Lebensmelange ertragen, und ich bin allen überaus dankbar für unbeugsame Gelassenheit", schreibt Doktorand Guttenberg im Winter 2008 im Vorwort zu seiner Dissertation. "Gleichwohl: Wirkliche Besserung ist kaum absehbar."
Von Ulrike Demmer, Matthias Gebauer und Christoph Schwennicke

DER SPIEGEL 5/2011
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