07.02.2011

FINANZGESCHÄFTEWie am Roulettetisch

Mit riskanten Wetten auf die Zinsentwicklung verloren Kommunen und Mittelständler Millionenbeträge. Jetzt muss der BGH entscheiden, ob die Deutsche Bank Kunden falsch beraten hat.
Auf seinen Berater von der Deutschen Bank ließ Willi Blatz nie etwas kommen. "Wir hatten jahrelang ein freundschaftliches Vertrauensverhältnis", sagt er, "sogar Geburtstage haben wir zusammen gefeiert."
Blatz ist ein Unternehmer vom alten Schlag, hessischer Mittelstand, 340 Angestellte, die Klopapierbehälter und Handtuchautomaten produzieren. Der Seniorchef der Ille Papier-Service GmbH aus Altenstadt setzt auf konservative Geschäfte - auch in der Geldanlage.
Vor allem der Freundschaft wegen stimmte er 2005 zu, als sein Bankberater ihm ein "tolles Geschäft" vorschlug. Blatz verstand zwar nicht, was genau ein "CMS Spread Ladder Swap" sein sollte. Doch wollte er den Enthusiasmus nicht bremsen. Er ging davon aus, sein Risiko betrage höchstens 15 000 Euro.
Zehn Monate später schrieb ihm die Bank, sein "Ladder Swap" habe nun einen "negativen Marktwert" von 378 000 Euro. Als die Verluste auf 567 000 Euro gestiegen waren, hatte Blatz für immer genug von der Deutschen Bank und seinem alten Freund. "Die haben mich eiskalt über den Tisch gezogen", sagt der Firmenchef.
An diesem Dienstag landet der Fall vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Erstmals müssen nun Richter in höchster Instanz entscheiden, ob die Bank vielen Kunden unrecht tat, als sie ihnen zu hochkomplexen Swap-Geschäften riet.
Das Urteil hat Signalwirkung nicht nur für kleine und mittelständische Unternehmer wie Blatz. Rund 200 Städte und kommunale Zweckverbände von Hagen bis Pforzheim oder Würzburg haben mit der Deutschen Bank ähnliche Swap-Wetten geschlossen. Der Gesamtschaden beträgt nach Schätzungen mehr als eine Milliarde Euro. Allein beim BGH sind deshalb bereits sieben Verfahren anhängig, in unteren Gerichtsinstanzen laufen mehrere Dutzend Prozesse. Spätfolgen der Finanzkrise: Die Deutsche Bank muss um ihr Image bangen - und hohe Schadensersatzforderungen fürchten.
Im Zentrum des Streits stehen riskante Zinswetten wie der "CMS Spread Ladder Swap". Mathematiker hatten solche Derivate zunächst zur Zinsoptimierung ersonnen, zur begleitenden Absicherung großer Finanztransaktionen. Der Kunde setzt dabei einen Betrag darauf, ob Zinsen steigen oder fallen - schon Schwankungen um ein paar Hundertstel Prozentpunkte können dabei über Verlust oder Gewinn entscheiden. Außer den Erfindern und hochspezialisierten HedgefondsManagern konnte freilich kaum jemand die maßgeblichen Feinheiten verstehen.
Die Bundesrichter müssen deshalb klären: Durften die Banker solche Produkte auch an Finanzamateure in deutschen Rathäusern und mittelständischen Unternehmen verkaufen? Haben sie ihre Kunden umfassend über die Risiken aufgeklärt? Und was ist mit den Kommunen - verstießen die mit ihren Wetten womöglich gegen das Spekulationsverbot?
Ein Sprecher der Deutschen Bank möchte sich vor dem BGH-Termin zu den Swap-Geschäften nicht äußern, verweist aber auf alte Stellungnahmen, in denen die Bank beteuert hat, stets korrekt auf Risiken hingewiesen zu haben.
Manches spricht aber gegen die Deutsche Bank. Zum Beispiel ein Memorandum aus ihrer eigenen Rechtsabteilung. "Als derivates Erstgeschäft ist dieses Produkt ungeeignet", schrieben die Hausjuristen an ihre Bankkollegen aus dem Derivatehandel. Im Klartext: Kämmerer und mittelständische Prokuristen ohne Wall-Street-Erfahrung scheiden als Kunden eigentlich aus.
Als ahnten sie späteren Ärger voraus, wiesen die Juristen in ihrem Schreiben vom 20. Januar 2005 ihre Kollegen im Handel unmissverständlich auf einen "unverzichtbaren und ausdrücklich vorzunehmenden Beratungsbedarf" hin. Wegen des hohen Risikos für die Kunden.
Das müssen die Anlageberater und Verkäufer der Deutschen Bank wohl anders verstanden haben. Gerade mittelgroße Städte und kleinere Unternehmen wurden ihr bevorzugtes Ziel. Klar unzulässig - zu diesem Ergebnis kommt nun ein Gutachten des Tübinger Juraprofessors Heinz-Dieter Assmann. Der international anerkannte Bankenexperte argumentiert darin, dass Banken solche Swaps nie Kommunen hätten anbieten dürfen. Lokalen Amtsträgern sei es nicht erlaubt, Geschäfte außerhalb ihrer Befugnisse ("ultra vires") abzuschließen. Sie dürfen nicht einfach - wie Hedgefonds-Manager an den Kapitalmärkten - mit öffentlichen Geldern spekulieren. Solche Geschäfte seien nichtig und müssten rückabgewickelt werden, so Assmann.
Auftraggeber seines Gutachtens ist die Stadt Pforzheim. Die Kommune am nördlichen Rande des Schwarzwalds, einst mit der Verarbeitung von Gold zu Schmuck und Pretiosen reich geworden, gehört zu den größten Verlierern bei Derivaten. 56 Millionen Euro hat sie der Ausflug ins globale Finanzgeschäft gekostet. Geld, das nun für Kindergärten und Straßenreparaturen fehlt.
Susanne Weishaar, eine Wirtschaftsmathematikerin, war ab 2002 die Kämmerin der Stadt. Pforzheim hatte damals 130 Millionen Euro Schulden, die Gewerbesteuern waren eingebrochen, die Stadtverwaltung hatte eine Haushaltssperre verhängt. Da sollte Weishaar dafür sorgen, dass wenigstens die Zinsen für die laufenden Kredite im Rahmen bleiben. Intelligentes Schuldenmanagement hieß das Zauberwort.
Und so begann 2004 auch jenes Geschäft, das Jahre später zum Desaster führte. 700 000 Euro im Jahr wollte Susanne Weishaar mit Zinswetten verdienen. Die Summe entsprach etwa einem halben Prozentpunkt der jährlichen Zinslast. Wenn es schlecht liefe, würde sie ungefähr die gleiche Summe verlieren. Ein kalkulierbares Risiko, glaubte sie. Die Herren der Deutschen Bank legten ihr einige Diagramme und Tabellen vor und bestärkten sie so in ihrer Einschätzung.
Im ersten Jahr ging die Rechnung auch auf, der Swap war im Plus, jedes halbe Jahr überwies die Deutsche Bank ein paar hunderttausend Euro an die Stadtkasse. Dann kam der 9. November 2005, ein schwarzer Tag in der Pforzheimer Geschichte. Kämmerin Weishaar erhielt einen Anruf aus der Deutschen Bank, die Märkte hätten sich dramatisch und überraschend verändert, das Geschäft habe jetzt einen "negativen Marktwert" von rund acht Millionen Euro. Zwei Tage später kam es zum Krisentreffen. Ruhe bewahren, empfahlen die Banker. Man solle jetzt "eng am Markt" operieren und dann, wie es in einer internen Vorlage der Bank heißt, "auf Termin in eine neue, attraktive Struktur restrukturieren".
Ein knappes Jahr später war der Verlust auf 20 Millionen Euro gestiegen. Weishaar entschied sich gemeinsam mit der damaligen Oberbürgermeisterin, ihr Swap-Geschäft zu restrukturieren. Allerdings ohne die Deutsche Bank, die zu diesem Zeitpunkt mit Pforzheim bereits Millionen verdient hatte.
In ihrer Not verbündete sich Weishaar Ende 2006 mit der New Yorker Investmentbank J.P. Morgan. Unter anderem mit einen "Spiegel-Swap" wollte das US-Unternehmen die Pforzheimer Zinsverluste aus dem Deutsche-Bank-Deal neutralisieren. Vereinfacht gesagt, wetteten die Provinzpolitiker am Roulettetisch nun eben auf die 17, nachdem sie zuvor schon Einsätze auf der 13 und der 29 verzockt hatten.
Erst 2010 kündigte Pforzheims neuer Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) die Derivategeschäfte - bei einem Gesamtverlust von 56 Millionen Euro.
Auch das Regierungspräsidium Karlsruhe hatte sich inzwischen eingeschaltet und die Pforzheimer Swap-Kontrakte als unzulässig gewertet. 2004 hingegen, als der Schaden noch vermeidbar war, hatte die Kommunalaufsicht nichts gegen die Deals einzuwenden. Derivate seien zulässig zur Absicherung von Krediten, erfuhr die Kämmerin aus dem Stuttgarter Innenministerium.
Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, sieht in dieser Wurstigkeit der Kommunalaufsicht einen Teil des Problems. "Es fehlen eindeutige Regelungen, die Derivaterlasse der Länder lassen zu viel Spielraum", sagt der Abgeordnete. Auf seine Initiative hin wird sich Anfang April der Finanzausschuss des Bundestags mit den Swap-Geschäften von Kommunen beschäftigen.
Susanne Weishaar hat im November 2009 als Kämmerin in Pforzheim gekündigt. Gegen sie und die damalige Oberbürgermeisterin ermittelt die Staatsanwaltschaft Mannheim wegen des Verdachts der Untreue. "Wir wollten immer im Interesse der Stadt handeln", sagt die ehemalige Kämmerin. Gegen Vertreter der Banken ermittelt kein Staatsanwalt, weder in Mannheim noch anderswo in Deutschland.
In Italien werten die Strafverfolgungsbehörden das Verhalten der Banken ganz anders, auch im Fall der Deutschen Bank. Drei Tage vor Weihnachten beschlagnahmte die italienische Finanzpolizei in der Deutsche-Bank-Filiale in Florenz 1,7 Millionen Euro, Provisionen aus Swap-Geschäften mit Städten in der Toskana. In Mailand stehen zwei Deutsche-Bank-Mitarbeiter wegen eines Swap-Geschäfts mit der Stadtverwaltung vor Gericht - wegen Betrugs.
Ins Rollen gebracht hatte den Fall der Vizepräsident des Mailänder Stadtrats Davide Corritore - ein Kommunalpolitiker mit Insider-Kenntnissen. Bevor Corritore in den neunziger Jahren in die Politik ging, arbeitete er für die Deutsche Bank in Mailand.
Von Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 6/2011
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