07.02.2011

ESSAYDie Grenzen der Moral

Warum es richtig sein kann, mit Diktaturen zu kooperieren Von Herfried Münkler
Die Volksbewegungen in der arabischen Welt haben erstaunlich wenig politischen Widerhall auf den Straßen der europäischen Hauptstädte gefunden: keine nennenswerten Sympathiekundgebungen für die Demonstranten, keine wütenden Proteste vor den Botschaften der Länder, in denen Polizei und Sicherheitsdienste Regimegegner erschossen oder zu Tode geprügelt haben. Angesichts der dramatischen Veränderungen, die sich in Tunesien und Ägypten innerhalb weniger Wochen vollzogen haben, ist die sonst so meinungsstarke europäische Linke in Schockstarre verfallen, und die Reaktion der Zivilgesellschaft hierzulande besteht vor allem in moralischem Selbstzweifel, ob sich die eigenen Regierungen in der Vergangenheit nicht gar zu sehr mit den diktatorisch herrschenden Stabilitätsgaranten am südlichen Ufer des Mittelmeers eingelassen hätten. Nordafrika ist von einer Welle der Selbstbefreiung erfasst, und bei uns ist statt Enthusiasmus allenfalls An-teilnahme, vor allem aber melancholischer Selbstzweifel zu beobachten.
Das war vor etwas mehr als drei Jahrzehnten anders, als ein Volksaufstand in Iran das Schah-Regime nach blutigen Kämpfen stürzte und die Macht der Geheimpolizei brach. Überall in den westeuropäischen Großstädten wurde damals demonstriert, und als der Schah mit seiner engsten Entourage aus Teheran floh, wurde dies als Fanal für den Sieg des Volkes gefeiert. Mag für die Amerikaner das iranische Trauma in der Geiselnahme ihres Botschaftspersonals mitsamt einem kläglich gescheiterten Befreiungsversuch bestehen, so spielt in Europa die enttäuschte Hoffnung, wonach die iranische Revolution einen Demokratieschub im Nahen und Mittleren Osten auslösen werde, die größere Rolle. Erst hatte man sich den Einfluss der Mullahs schöngeredet, und als schließlich der repressive Charakter der Mullahherrschaft nicht mehr zu beschönigen war, wandte man sich frustriert ab. Der Verlauf der iranischen Revolution hat bei uns ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber Volksbewegungen in der muslimischen Welt hinterlassen. Man beobachtet und wartet ab. Man fürchtet, die Islamisten könnten die Oberhand gewinnen. Unter dem Eindruck solcher Aussichten schätzt man die Ruhe und Stabilität, die von den prowestlichen Autokraten garantiert wurden.
Die melancholischen Selbstzweifel, die sich jetzt einstellen, werden durch jene Bilder verstärkt, die europäische Regierungschefs im trauten Beieinander mit den Diktatoren zeigen, darunter der Ägypter Husni Mubarak und der Tunesier Zine el-Abidine Ben Ali. War man zu nachsichtig gegenüber diesen Regimen, nur weil deren Herrscher in Zivil auftraten und sich in gelegentlichen Abstimmungen ein pseudodemokratisches Mäntelchen umhängten? Hatte man sich durch die Drohung, die Alternative zu deren Herrschaft sei der Islamismus, ins Bockshorn jagen lassen und moralische Konzessionen gemacht, in deren Folge man jetzt blamiert dasteht? Hätte man stärker auf die Einhaltung der Menschenrechte drängen müssen und engeren Kontakt zu den Oppositionellen aufnehmen sollen? Diese Selbstzweifel haben zur Folge, dass die Europäer die Entwicklungen in der arabischen Welt beobachten, aber nicht in sie eingreifen und erst spät Partei ergreifen. Zieht man das übliche Wortgeklingel ab, so zeigt sich: Auch die Politiker und Diplomaten sind ratlos. Mindestens so ratlos wie die Zivilgesellschaft.
Die inzwischen aufgekommene Debatte, ob die europäischen Demokratien im Umgang mit Diktatoren und Autokraten der arabischen Welt zu sehr auf Interessen und zu wenig auf Werte geachtet hätten, ist - auch - ein Ausdruck dieser Ratlosigkeit. Wer nicht weiß, was er tun soll, und doch spürt, dass er etwas tun muss, verlegt sich auf die kritische Reflexion vergangenen Tuns. Das muss nicht die schlechteste Lösung sein. Es fragt sich bloß, wie und wozu die selbstverordnete Pause genutzt wird: zur Analyse der veränderten Lage mit Blick auf eine politische Neuorientierung oder zur Selbstanklage. Die Falle des reflexiven Rückblicks besteht darin, dass im Lichte der jüngsten Entwicklung der Eindruck entsteht, es hätte einen geraden, sauberen und anständigen Weg gegeben, und den sei man nur darum nicht gegangen, weil man zu sehr auf die eigenen Interessen geschaut habe. Und weil mit einem Male alles so klar und eindeutig erscheint, gelobt man, sich in Zukunft mehr an seinen Werten als an den schnöden Interessen zu orientieren. Das läuft in der Regel darauf hinaus, mit der Rolle eines wertenden Beobachters vorliebzunehmen.
Selbstverständlich gibt es einen politischen Zynismus, der Werte nur kennt, solange sie nicht mit den eigenen Interessen kollidieren, beziehungsweise, schlimmer noch, der Werte als eine Fortsetzung der eigenen Interessen in normativen Gewändern begreift. Wo Werte und Interessen auseinanderlaufen, werden Erstere zum Schweigen gebracht oder so lange verbogen, bis sie wieder zu den Interessen passen. In der Regel wird, zumal in Demokratien, jedoch nach Kompromissen gesucht, in denen Werteorientierung und Interessenverfolgung austariert sind. Dabei kann das Pendel in einem Fall mehr zu den Werten und im anderen stärker zu den Interessen hin ausschlagen. Eine entscheidende Rolle kommt dabei der Frage nach den Kosten der Wertbindung zu. Werte haben Kosten, zumal im politischen Bereich, wo sie in Gestalt kollektiv bindender Entscheidungen an alle Bürger weitergereicht werden. Wer auf die prinzipielle Präferenz von Werten setzt, fragt, ob man sich diese Kosten leisten will. Diese Frage wird leicht zur moralischen Anklage, die in einigen Fällen berechtigt sein mag. Zumeist wird jedoch das moralische Wollen vom faktischen Können überlagert: Bis zu welchem Punkt kann man die Kosten normativer Selbstbindungen ertragen? Und wann nicht mehr?
Die Debatte über den militärisch erzwungenen Regimewechsel im Irak war eine über solche Kosten, die im Übrigen auch in moralischen Paradoxien bestanden. Wer gegen den militärisch erzwungenen Sturz Saddam Husseins war, musste den irakischen Diktator darum nicht als Menschenfreund ansehen. Es genügte, dass er die Kosten seines Sturzes für zu hoch veranschlagte oder am positiven Ausgang des Projektes zweifelte.
Die Debatte über das Pro und Contra des militärischen Regimewechsels im Irak mag ein Extremfall des Kostenkalküls bei der Durchsetzung von Werten gewesen sein, aber im Grundsatz machen wir immer solche Berechnungen auf, wenn wir politisch Position beziehen. Freilich tun wir dies zuerst intuitiv und treten nicht in einen Prozess diskursiver Reflexion ein. Letzteres ist nur dann der Fall, wenn etwas schiefgegangen ist.
In diesem Sinne sind auch beim Verhältnis von Demokratien zu Autokraten und Diktatoren immer die Kosten der Alternativen zu beachten. Seitdem es eine massive Oppositionsbewegung gibt, in der zwar auch Islamisten vertreten sind, aber nicht die Hauptrolle spielen, stellt sich die Kostenrechnung anders dar als vorher. Es ist ein alter politischer Grundsatz, dass die Opponenten diktatorischer Regime ihren Rückhalt in der Bevölkerung und die Unbeugsamkeit ihres politischen Willens in einer gewaltsamen Konfrontation unter Beweis gestellt haben müssen, um von anderen Staaten als Alternative zur bestehenden Ordnung anerkannt zu werden. Das bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen vergossene Blut ist für die internationale Gemeinschaft das Zeichen dafür, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung nicht länger bereit ist, die patrimoniale Autorität des herrschenden Regimes anzuerkennen. Mit der wachsenden Sichtbarkeit der Opposition verändern sich die Kosten des Geltendmachens von Werten. Die politische Klugheit verlangt jetzt eine grundlegende Neuberechnung. Der Schwenk, den die Demokratien jetzt vollziehen, ist nur auf den ersten Blick politischer Opportunismus. Tatsächlich aber haben sich nicht nur die Verhältnisse in den betreffenden Ländern, sondern auch die Kosten der bisherigen Stabilität geändert.
Aber hätte man nicht etwas früher die Präferenz ändern können, um nicht als Getriebener dazustehen, sondern selbst am Treiben teilzunehmen? Womöglich - aber dann müsste man sich über die Lebensdauer patrimonialer Regime, wie der in Tunesien, Ägypten und dem Jemen, im Klaren sein. Für diese Regime ist charakteristisch, dass sie nicht auf blanker Unterdrückung beruhen, sondern der Herrscher durch die Vergabe von Ämtern, Posten und Pfründen eine große Anhängerschaft um sich schart, die weit über Polizei, Geheimdienste und Militär hinausreicht. Die Diktatur umgibt sich mit einem Mantel der Fürsorglichkeit, der Autokrat camoufliert sich als gütiger Landesvater. Das funktioniert so lange, wie die relevanten Gruppen der Gesellschaft vom Fortbestand dieser Ordnung mehr erhoffen als befürchten. Mit dem Nachrücken geburtenstarker Jahrgänge ändert sich das. In Gesellschaften mit einer hohen Geburtenrate beginnt die Integrationskraft patrimonialer Systeme nach 25 bis 30 Jahren zu kippen. Tunesien, Ägypten und der Jemen zeigen das ziemlich genau. Die Revolution war und ist vor allem ein Aufstand der jungen Leute gegen die alten Profiteure des Regimes. Wann vereinzelte Unmutsbekundungen zum Volksaufstand werden, hängt jedoch von Zufällen ab, die nicht zu antizipieren sind.
Bei der Frage nach den Kosten normativer Selbstbindungen spielt aber auch eine Rolle, ob die fraglichen Diktatoren und Autokraten auf die westlichen Demokratien angewiesen sind oder ob sie Alternativen haben. Wie das funktionierte, hat man in den Zeiten des Ost-West-Konflikts beobachten können: Wenn sich der Westen zurückzog, trat der Osten an seine Stelle - und umgekehrt. Nach dem Ende der Sowjetunion war das über eineinhalb Jahrzehnte anders. Aber mit dem Aufstieg Chinas haben sich die Kosten normativer Selbstbindungen wieder dramatisch erhöht. Als die Europäer die Präsidenten Mugabe in Zimbabwe und Baschir im Sudan isolierten, waren sofort die Chinesen da und ergriffen die geostrategischen Chancen, die sich hier eröffneten. Seitdem agiert der Westen vorsichtiger; die Insistenz auf Werten ist teuer geworden. Das bedeutet keineswegs, dass man auf seinen Werten nicht bestehen soll. Man muss nur wissen, wo man es sich leisten kann. Wer über das Arrangement von Werten und Interessen der Europäer gegenüber den Regimen Nordafrikas spricht, muss feine Ohren haben. Er muss hören, dass spätestens seit dem Umsturz in Tunesien in chinesischen Kommentaren die Stabilität der Region herausgestellt worden ist, was nicht nur die von China selbst gepflegte Präferenz zum Ausdruck bringt, sondern auch ein Unterstützungsangebot an wankende Autokraten ist.
Die Stabilität der Region ist freilich auch für die Europäer von großer Bedeutung. Ein längerer Bürgerkrieg in einem der arabischen Länder würde die europäische Prosperität riskieren und die Gefahr in sich bergen, dass die gesamte Region in Brand geriete. Letzteres hätte verheerende Auswirkungen und würde nicht nur Interessen, sondern auch Werte gefährden. Insofern ist Stabilität nicht bloß ein Interessenkalkül, sondern auch ein politischer Wert. Es ist politisch unklug, dort auf die Entwicklung einer demokratischen Ordnung zu setzen, wo die strukturellen Voraussetzungen dafür fehlen, wo die Demokratie permanent in der Gefahr steht, entweder in den Bürgerkrieg oder in eine offene Militärdiktatur umzuschlagen. Beidem ist politisch die patrimonial gemilderte Herrschaft eines Autokraten vorzuziehen. Ob die jüngsten Revolten und Revolutionen in der arabischen Welt die Chance für die Demokratie grundlegend verändern werden, bleibt abzuwarten. Es wäre zu hoffen - auch darum, weil es das Austarieren von Werten und Interessen für uns Europäer leichter machen würde.
Münkler, 59, ist Professor für Politikwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität. Im September 2010 erschien sein Buch "Mitte und Maß".
Von Herfried Münkler

DER SPIEGEL 6/2011
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