14.02.2011

FRANKREICHUnter südlichem Himmel

Nach den Skandal-Reisen seines Premiers und der Außenministerin erließ Präsident Sarkozy strenge Richtlinien. An die muss er sich nun auch selbst halten.
Präsidentengattin Carla Bruni trug ein schulterfreies Etuikleid zum offenen Haar, ihr Mann ein weißes Hemd und einen dunklen Anzug, zwischen den beiden saß, gut gelaunt, Mohammed VI., König von Marokko.
Es war ein festlicher Anlass, der 27. Dezember 2009: Ferienzeit, Weihnachtszeit, politische Auszeit. Mohammed VI. hatte die Sarkozys in seinen Palast bei Marrakesch geladen. Das Paar wohnte im königlichen Anwesen Jnane Lekbir, drei Kilometer außerhalb der Stadt, und, wie auch 2010, selbstverständlich auf Einladung des Königs. Arabische Gastfreundschaft gebietet, dass dabei niemand nach einer Rechnung fragt.
Die Sarkozys kennen das schon: Aus Ägypten, wo sie Ende 2007 den Fotografen erste zarte Fotos ihrer Liaison vor den Pyramiden von Gizeh erlaubten und auf Einladung des Autokraten Husni Mubarak logierten. Und aus Jordanien, wo sie auf Kosten von König Abdullah im Januar 2008 im Privatjet einflogen und "ein sehr privates Wochenende" in der königlichen Residenz von Akaba verbrachten, von den Leibgarden seiner Majestät effizient geschützt vor lästigen Paparazzi. Weder Flug noch Unterbringung wurden dem Paar in Rechnung gestellt - ein ganz normaler Vorgang in Frankreich.
Zumindest bis zum vorigen Mittwoch, als sich nach dem wöchentlichen Ministerrat im Elysée-Palast eine politisch-kulturelle Wende ankündigte: "Was einst üblich war, kann heute schockieren", hieß es da in einem Kommuniqué des Präsidenten, gehalten im Ton eines Internatsdirektors. "Die Anforderungen an die öffentliche Moral haben sich in den vergangenen Jahren wesentlich erhöht." Die neuen Erwartungen der Bürger an ihre Politiker seien legitim, uneingeschränkte Transparenz unumgänglich.
Zuvor waren die Privatreisen von Premier François Fillon und Außenministerin Michèle Alliot-Marie bekannt geworden. Fillon hatte mit Frau und Kindern das Jahresende in einem Luxusanwesen bei Assuan auf Kosten des ägyptischen Präsidenten Mubarak verbracht. Alliot-Marie durfte in Tunesien im Privatjet eines Freundes des inzwischen geflüchteten Diktators Ben Ali die Unruhen im Land umfliegen, statt Stunden auf gesperrten Straßen zu verbringen.
Moral? Bürgererwartungen? Transparenz? Jahrzehntelang haben sich französische Politiker darum nicht geschert und die Gastfreundschaft arabischer und anderer Potentaten in Anspruch genommen. François Mitterrand fuhr immer wieder nach Ägypten, im Dezember 1995 verbrachte er dort auf Einladung Mubaraks sein letztes Weihnachtsfest, gemeinsam mit der unehelichen Tochter und deren Mutter. Ex-Präsident Jacques Chirac reist gen Jahresende traditionell in den Süden Marokkos, wo ihm stets das Luxushotel La Gazelle d'Or zur Verfügung steht. Andere Politiker ziehen das legendäre La Mamounia in Marrakesch, ebenfalls im Besitz des Staates, vor. Als dort Ex-Außenminister Philippe Douste-Blazy im Streit mit seiner Gefährtin die Einrichtung einer Suite zerlegte, übernahm der Königshof diskret den Schaden über 30 000 Euro. Das war Silvester 2005, also vor einer kleinen Ewigkeit.
"Nur ein absolut tadelloses Verhalten von Personen mit hoher Verantwortung kann das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen stärken", hieß es nun am Mittwoch aus dem Elysée.
Schon zu seinem Amtsantritt hatte Sarkozy den Franzosen eine "République irréprochable" versprochen, eine Republik, der nichts vorzuwerfen sei. Erstmals legte er das Budget des Elysée-Palasts offen und ließ es vom Rechnungshof prüfen. Ein historischer Schritt, der aber nichts daran änderte, dass er am 14. Juli 2009 für 732 826 Euro die teuerste Gartenparty aller Zeiten feierte.
Sarkozy und seine Minister halten sich an ein Privileg, an das höfische Protokoll dieser Fünften Republik, das den Mächtigen seit je mehr erlaubt als in anderen europäischen Staaten. Solch Großzügigkeit weist Paris eindeutig als Bruchstelle zwischen dem puritanisch-protestantischen Norden und dem Süden Europas aus. Im Süden hat man Respekt vor Schlawinern, auch wenn sie Politiker sind.
So stört sich niemand daran, das Bernadette und Jacques Chirac seit dem Auszug aus dem Elysée in einer 396-Quadratmeter-Wohnung (fünf Schlafzimmer, zwei Küchen, Blick auf Seine und Louvre, Wert: sechs bis acht Millionen Euro) wohnen, die der Familie des ermordeten libanesischen Premiers Rafik Hariri gehört, und anscheinend keine Miete zahlen.
Und auch nicht daran, dass die schöne Rachida Dati, Ex-Justizministerin, Kleider und Kostüme von Yves Saint Laurent ins Ministerium bestellte und dann vergaß, sie zurückzugeben. Man schließe nur einmal kurz die Augen: Angela Merkel lässt sich eine Jil-Sander-Kollektion ins Kanzleramt kommen und behält sie einfach da. Nicht nur modisch unvorstellbar.
Aber selbst in Paris soll nun alles anders werden. Sarkozy hat seine Minister dazu verdonnert, von nun an ihren Urlaub vor allem in Frankreich zu verbringen. Einladungen ins Ausland müssen ab sofort "vom Premierminister, in Abstimmung mit dem diplomatischen Stab des Präsidenten genehmigt werden".
Sarkozy verbringt den Sommer jedes Jahr am Cap Nègre an der Côte d'Azur, in einer eleganten Villa, die der Industriellenfamilie seiner Frau gehört. Da ist es auch ganz schön.
Von Britta Sandberg

DER SPIEGEL 7/2011
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