21.03.2011

RHEINLAND-PFALZKurts Reich

Seit mehr als 16 Jahren regiert der Sozialdemokrat Kurt Beck unangefochten als Ministerpräsident in Mainz. Seinen Erfolg verdankt er einem System von Beziehungen und Abhängigkeiten, das ihn bislang vor den Auswirkungen diverser Affären und Skandale geschützt hat.
Sooooo", sagt Kurt Beck, reibt sich die Hände und geht auf ein Fernsehteam zu. Es ist das Ende einer Pressekonferenz in der Mainzer Staatskanzlei, und es ist Wahlkampf. Der Ministerpräsident hat eine gefühlte Dreiviertelstunde über eines seiner Lieblingsthemen gesprochen, den "ländlichen Raum" in Rheinland-Pfalz. Links und rechts von ihm saßen zwei seiner Minister und durften ein paar Sätze zu Detailfragen sagen, nun folgt ein Fernsehinterview.
"Die Herren Bruch und Hering", ruft Beck durch den Konferenzraum, "ihr werdet gebeten, noch mal herzukommen." Becks Innenminister Karl Peter Bruch und Hendrik Hering, dessen Kollege aus dem Wirtschaftsressort, trotten zurück, Beck beantwortet vor der Kamera schon mal die Fragen. Dann schaltet das Fernsehteam die Kamera ab, ohne einen der Minister gefragt zu haben. "Der Chef hat mal wieder alles selbst erledigt", murmelt einer der beiden beim Rausgehen.
Seit sechzehneinhalb Jahren ist der Sozialdemokrat nun Chef in Rheinland-Pfalz, das "zu 60 Prozent aus ländlichem Raum" (Beck) besteht. Das bedeutet 17 Rosenmontagszüge, 16 Rheinland-Pfalz-Tage, Hunderte Auftritte mit wechselnden Weinköniginnen, vier Landtagswahlkämpfe, drei Landesgartenschauen, zwei Ab- und zwei Aufstiege des 1. FC Kaiserslautern. Kein Ministerpräsident in der Republik ist annähernd so lange im Amt.
Beck, 62, ist das, was man früher einen Landesvater nannte. Heute wirkt der Ausdruck abgenutzt und ein wenig altbacken, es ist ein Begriff aus dem vorigen Jahrhundert. Er passt zu Kurt Beck.
Der Ministerpräsident sagt in jeder möglichen und unmöglichen Situation "sooooo", als würde er sich gleich zu einem ausgiebigen Essen setzen, er trägt Krawattennadel und auf dem Kopf etwas, das in den achtziger Jahren mal als Fußballerfrisur hätte durchgehen können, er erzählt gern Saarländer-Witze.
Es lag nahe, dass so jemand als Vorsitzender der Bundes-SPD scheitern würde. Die Menschen im Berliner Politikbetrieb, im Parlament, in den Parteien, in den Medien, blicken anders auf die Welt als die Mehrheit im großen Rest des Landes. Sie fanden es erst unfreiwillig komisch, dann befremdlich, am Ende peinlich, wenn Beck kalauerte.
Seine Herzlichkeit war für sie seltsam, seine Empörung disziplinlos, seine Krawattennadeln waren verstörend. In Berlin regiert politische Coolness, Pathos zeigt man nicht ohne ironische Brechung. Und wenn Beck irgendetwas abgeht, dann die Fähigkeit zur Selbstironie.
Beck regiert sein Land, wie man schon immer regiert hat in Rheinland-Pfalz. Wie seine Vorgänger, wie Helmut Kohl. Beck gibt, und Beck nimmt, Wohlverhalten wird belohnt, Aufbegehren bestraft. In mehr als 16 Jahren hat er um sich herum ein Netz von Beziehungen und Abhängigkeiten aufgebaut, das politischen Gegnern bei seinen Affären und Skandalen fast immer die Angriffsfläche raubt.
Als Herrscher des ländlichen Raums findet er meist auch ein paar Landeskinder aus den Reihen der Konkurrenz, die sich einbinden lassen in sein System. Wenn es heikel wird, hat er seine Leute dafür. Wer Fehler macht, muss die Verantwortung übernehmen. Nur er nicht. So funktioniert nun mal das System.
Es arbeitet so gut, dass Beck laut Umfragen gute Aussichten hat, nach der Wahl am Sonntag im Amt zu bleiben. Es wäre der erneute Triumph seines Systems, das hier besonders gut funktionieren kann, im ländlichen Raum an Rhein und Mosel. In Kurts Reich.
Auf einem Sideboard im Büro des Bürgermeisters von Bad Bergzabern steht ein Flugzeugmodell, ein kleiner Regionaljet, bemalt in Lufthansa-Farben. "Auch das haben wir ihm zu verdanken", sagt Harald Bratz, der Bürgermeister. Beck habe dafür gesorgt, dass der Flieger auf den Namen der Stadt getauft wurde. Bratz ist CDU-Mann, er weiß, dass die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner dem SPD-Regierungschef im Landtagswahlkampf bei jeder Gelegenheit Vetternwirtschaft und roten Filz vorwirft. Trotzdem sagt Bratz: "Ich kann über Kurt Beck nur Gutes erzählen."
Um das zu verstehen, die Feinheiten des Systems Beck kennenzulernen, hilft ein Blick nach Steinfeld, einem 2000-Seelen-Dorf ganz weit im Süden der Pfalz. Hier ist Beck aufgewachsen, zur Schule gegangen, Bürgermeister gewesen. Im Steinfelder Feldpfad steht das Haus seiner Eltern und direkt dahinter sein eigenes.
Im Frühjahr 2005, an einem Sonntagvormittag, empfängt der Ministerpräsident hier Bratz und einige Honoratioren aus Bad Bergzabern zur "Bürgersprechstunde". Sie wollen etwas tun für ihre Stadt, die zu Becks Wahlkreis gehört. Der Ministerpräsident verspricht Hilfe. Es ist der Anfang einer kleinen, hässlichen Affäre, die anderswo in der Republik wohl zu Rücktritten geführt hätte.
Im Kern geht es darum, dass in Bad Bergzabern mit einigen Millionen Euro aus der Landeskasse eine altersschwache Immobilie in Sichtweite des Rathauses zum Vier-Sterne-"Schlosshotel" aufgemotzt wurde. Davon profitiert nicht nur der Bürgermeister, der von seinem Bürofenster aus einen hübscheren Blick hat.
Davon profitiert auch ein angeblicher "Investor" mit SPD-Parteibuch, der für die Immobilie ein Vorkaufsrecht zum Bruchteil der Sanierungskosten eingeräumt bekommt. Und Beck profitiert, der die Bedenken des Landesrechnungshofs einfach wegwischt und, als es zeitweise beim Denkmalschutz hakt, einen Mitarbeiter beim zuständigen Ministerium nachfragen lässt, wann es denn endlich vorangehe mit dem Bau. "In Bad Bergzabern", sagt CDU-Bürgermeister Bratz, "sind alle der Meinung, dass der Kurt Beck sich für die Leute einsetzt."
So ähnlich funktionierte es auch beim ungleich größeren Projekt Nürburgring, wo gleich eine dreistellige Millionensumme für ein umstrittenes Vergnügungspark-, Hotel- und Gaststättenkonzept in den Sand gesetzt wurde. Auch hier gab es einen CDU-Landrat, der sich über das viele Geld freute, das Beck in seine Region schleuste. Auch hier hatte Beck dafür gesorgt, dass die Kritiker nicht allzu kritisch blieben.
Der Schriftsteller Michael Preute lebt in der Nähe des Nürburgrings, er schreibt unter dem Pseudonym Jacques Berndorf Krimis, die in der Eifel spielen. Preute hält es für einen Skandal, dass die Mainzer Regierung dort geldgierige Manager mit öffentlichen Mitteln päppelte, auf vermeintliche Investoren, windige Kreditvermittler und Betrüger hereinfiel und Großbauten mit fraglichem Nutzen an die Rennstrecke betonieren ließ. Er packte seine Wut über das Projekt in einen bissigen Kriminalroman ("Die Nürburg-Papiere").
Als das Buch erschien, wurde Preute in die Mainzer Staatskanzlei eingeladen. Beck wolle den Roman persönlich vorstellen, hieß es.
Preute sagt, er habe dort einen sehr verbindlichen Ministerpräsidenten erlebt, der auch Fehler zugegeben habe. Beck habe in der Affäre ja auch seinen damaligen Finanzminister geopfert, und so steht Preute inzwischen auf der Unterstützer-Website "Ich und Kurt Beck" im Internet: "Ich unterstütze Kurt Beck, weil er für die Eifel eine kluge und vorausschauende Kulturpolitik verfolgt."
Ohne Beck, sagt Preute, gäbe es ja den wichtigen Kongress "Tatort Eifel" nicht mehr, bei dem örtliche Autoren alle zwei Jahre auf Fernsehredakteure und andere wichtige Leute der Branche treffen können. "Als wir Beck sagten, dass uns Geld für den nächsten Kongress fehlt, hat er uns sofort seinen Innenminister Bruch geschickt, der den fehlenden sechsstelligen Betrag draufgelegt hat." So funktioniert Politik im Beck-Land.
Der Landesvater hat zudem ein gutes Gespür dafür, wer einmal wichtig werden könnte in seinem System. In seinen ersten Regierungsjahren fiel er nie als großer Freund der Grünen auf. Bevor die SPD vor fünf Jahren die absolute Mehrheit erreichte, regierte er stets mit der FDP.
Aber als die Grünen nach der letzten Landtagswahl an der Fünfprozenthürde scheiterten, zeigte er sich großzügig. Die damalige Grünen-Fraktionschefin Ise Thomas erhielt einen gutdotierten Geschäftsführerposten in einer landeseigenen Gesellschaft. "Das war schon honorig", sagt Eveline Lemke, die heutige Grünen-Landesvorsitzende. Ihre Partei liegt in den Umfragen jetzt deutlich vor der FDP.
"Herr Beck hat die ganze Zeit über Kontakt zu uns gehalten", sagt Lemke. Es gab informelle Gespräche mit Ministern der Regierung und Einladungen in das Gästehaus der Landesregierung.
Vor zwei Wochen, zum Rosenmontagsempfang in Becks Staatskanzlei, hatte Beck die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth eingeladen. Der Ministerpräsident erzählte einige gut abgehangene Schwiegermutter-Witze, haufenweise wurden Karnevalsorden verliehen.
Seine früheren FDP-Freunde waren nicht zu sehen, auch sein langjähriger FDP-Kumpel und Ex-Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage nicht. Claudia Roth erschien mit giftgrüner Mütze und Anti-Atomkraft-Shirt, Beck in Gärtnerkluft mit rotem Pulli und grüner Schürze. "Huch, das passt ja", prustete Roth, sprintete auf Beck zu und warf sich ihm an den Hals. Grünen-Spitzenkandidatin Lemke sagt schon seit Wochen, dass sie "die größeren Schnittmengen mit der SPD" sehe.
Bei vielen Grünen-Anhängern, die gegen so manches Beck-Großprojekt wie die geplanten Brücken über die Mosel oder das Rheintal protestieren, könnte das Bündnis mit Beck noch zu einem Kulturschock führen.
So stand der neue Grünen-Freund nach dem Rosenmontagsempfang noch immer als Gärtner verkleidet auf einer Tribüne in der Mainzer Innenstadt. Es war nachmittags um drei, unten zog seit Stunden der Rosenmontagszug vorbei, oben hatte Beck bereits ein "dreifach donnerndes Helau" auf den Oberbürgermeister, die ehrenamtlichen Helfer und den Mainzer Universitätspräsidenten ausgebracht.
Stimmung und Wetter seien "hervorragend", dröhnte er in ein Radiomikrofon, und als ihn eine junge Helferin fragte, ob er etwas Süßes wolle, kam die Antwort: "Nee danke, ich bin schon so süß!"
Beck bekam von der Bäcker-Innung einen Hefezopf überreicht und gab ihn an seine Tribünennachbarn weiter: "Brecht euch doch alle 'n Stück ab, wär' ja schade drum." Er sorgte sich um das Wohlergehen der Ordner vor der Tribüne ("Habt ihr mal 'nen Kaffee für den jungen Mann da unten?"). Und er machte das, was er am liebsten macht. Witze. Etwa so: "Wisst ihr, warum der Zug net mehr geht? Weil er steht!" Dann fing er ein Spielzeugküken und warf es einem Staatssekretär zu: "Hier, kannste e Hühnersupp draus mache!"
Im Gärtnerkostüm bei der Abnahme der Rosenmontagsparade - weiter weg vom Berliner Politikbetrieb geht nicht. Mögen sie sich doch in der Hauptstadt das Maul über ihn zerreißen, hier in Rheinland-Pfalz funktioniert das.
Und unlängst hat er denen in Berlin noch einmal gezeigt, wozu er in der Lage ist. Beck und zwei andere Herren aus dem ländlichen Raum, die Kollegen Wolfgang Böhmer aus Magdeburg und Horst Seehofer aus Bayern. Gemeinsam haben sie einen kleinen Sieg über die Hauptstadt davontragen können.
Nach dem Wochenende, an dem die drei in Berlin die stockenden Hartz-IV-Verhandlungen an sich gerissen haben, sitzt Beck im Fond seines Dienstwagens und lässt seinen Fahrer die Nachrichten einschalten. Im Deutschlandfunk läuft die Meldung, das Bundesarbeitsministerium habe erklärt, Ministerin Ursula von der Leyen sei nach wie vor maßgeblich in die Gespräche über die Hartz-Neuregelung eingebunden.
In diesem Moment beginnt Beck laut zu lachen. "Das hätte sie gerne!", ruft er hinten im Auto. "Niemand bindet sie ein, ihre eigenen Leute nicht und unsere schon gar nicht." Er kann gar nicht mehr aufhören zu lachen. Im System Beck wäre das nie passiert.
Von Matthias Bartsch und Christoph Hickmann

DER SPIEGEL 12/2011
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