04.04.2011

FDPAufstand der Verführten

Die Partei verzeiht Guido Westerwelle seine Fehler nicht mehr. Sie wollte seinen Erfolg, nicht seine Art, Politik zu machen. Nun müssen die Jungen der FDP ein neues Profil geben.
Es ist ein kurzes Gespräch unter alten Parteifreunden, aber für Guido Westerwelle bedeutet es das Ende seiner Hoffnungen. Kurz vor der FDP-Präsidiumssitzung am vergangenen Montag nimmt Rainer Brüderle den Parteichef zur Seite. Er will wissen, was an den Gerüchten dran ist, dass Westerwelle ihm das Amt des Wirtschaftsministers nehmen wolle.
Die Gerüchte gibt es seit dem Vorabend, als die FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gerupft wurde. Brüderle soll weichen, heißt es, und Gesundheitsminister Philipp Rösler Platz machen. Auf diese Weise wolle Westerwelle seinen Kopf retten.
Den Plan gibt es tatsächlich, aber Westerwelle fehlt der Mut, das zuzugeben. Er sagt, er habe nichts mit den Gerüchten zu tun. Möglicherweise gebe es diese Überlegungen, er mache sich das aber nicht zu eigen.
Brüderle sagt, das sei auch gut. Er werde sich nämlich nicht kampflos zurückziehen. "Wenn man mich entsorgen will, muss man es blutig machen", sagt er. "Ich will mit offenem Visier kämpfen."
Damit ist Westerwelles Versuch ge-scheitert, die Kritik am Wahldesaster auf andere abzuladen. Von jetzt an geht es direkt gegen den Vorsitzenden. Es war das entscheidende Gespräch, das Ende der Ära Westerwelle in der FDP hat begonnen.
Am späten Freitagabend war er noch nicht gestürzt, aber es sah nicht mehr so aus, als könne er sich halten. Er war da schon ein Gescheiterter, ein Mann, der es nicht verstanden hatte, seine Partei hinter sich zu einigen und Deutschlands Platz in der Welt durch eine kluge Außenpolitik abzusichern.
Er hatte einen Pakt mit seiner Partei, und den konnte er nicht mehr erfüllen. Die FDP wollte von ihm Wahlerfolge, dafür hat sie ihn geduldet. Er hat diese Erfolge jahrelang geliefert, aber am Sonntag vor einer Woche endete sein Glück. Die FDP schaffte es nicht mehr in den Landtag von Rheinland-Pfalz und nicht mehr in die Regierung von Baden-Württemberg. Kurz darauf begann der Aufstand gegen Guido Westerwelle.
Es ist ein Aufstand der Verführten. Als Westerwelle 2001 Vorsitzender wurde, konnte sich die Partei selbst kaum noch aushalten. Sie war ein staubiger Verein alter Männer geworden, und Westerwelle versprach Modernisierung, Anschluss an die Ereignisse der Zeit und damit Erfolg an den Urnen. Das hat die Partei verführt.
Denn gemocht haben sie ihn nie so richtig, zu aufgekratzt, zu flatterhaft, zu wenig seriös wirkte er. Westerwelle und die FDP - das war keine organische Verbindung, das war nur ein Bündnis.
Die Partei mochte seine Erfolge. Und er dachte, wenn er der Partei Erfolge bescherte, werde er irgendwann gemocht. Auch deshalb jagte er dem Erfolg mit allen Mitteln hinterher, flirtete mit dem Rechtspopulismus, flirtete mit dem "Big Brother"-Zeitgeist und machte die FDP zu einer phasenweise erbärmlichen Partei des Portemonnaies.
Steuersenkungen, Steuersenkungen, Steuersenkungen. Das war sein großes Versprechen, mehr nicht.
Aber er konnte das gut verpacken, er kann reden. Auf den Parteitagen saßen die, die ihn jetzt nicht mehr ertragen können, da wie unter Drogen. Er ist ein Euphorisierungspolitiker, er kann begeistern, sich und andere. Aber die anderen immer nur kurz.
Es gab ein Erwachen, dem Rausch folgte das Unbehagen. Mit Westerwelle und seiner Partei gab es die immer gleichen Zyklen. Er holte gute Ergebnisse bei den Wahlen, die Partei war versöhnt mit ihm, dann begann das Gemurre, eine gute Rede zwischendurch, eine gute Wahl, wieder Gemurre. Und jetzt: keine gute Wahl.
Also sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Roolf: "Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass wir die Neuausrichtung der FDP mit einem Gesicht verbinden, das die Partei in den letzten 15 Jahren geprägt hat." Also sagt der Berliner FDP-Partei- und Fraktionschef Christoph Meyer: "Westerwelle muss sich fragen, ob es nicht sein größter Dienst für die Partei wäre, wenn er auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtet."
Das ist typisch für diesen Aufstand. Ihn haben die Leute getragen, die kaum einer kennt. Die anderen, die künftig eine größere Rolle in der Partei spielen sollen, haben lange geschwiegen, der Generalsekretär Christian Lindner, 32, der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, 38, die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 59.
Es war eine Woche der Feigheit und der Verdruckstheit ganz oben, der offenen Worte von der Hinterbank. Es war ein Drama, wie es auch der Berliner Regierungsbezirk selten erlebt, und es begann mit Westerwelles Versuch, zwei Gefährten zu meucheln.
Am Sonntag, dem 27. März, treffen nachmittags die Prognosen der Meinungsforscher per SMS in der FDP-Parteizentrale ein. Westerwelle ist nun klar, dass die Diskussion über seine Person um Punkt 18 Uhr einsetzen wird. Er muss handeln.
Gegen 17 Uhr lässt er über einen Sprecher per SMS eine Erklärung verbreiten. Er werde "unter keinen Umständen" zurücktreten.
Um kurz vor 18 Uhr kommen Westerwelle, Lindner, Rösler und weitere Präsidiumsmitglieder in der Berliner Parteizentrale zusammen. Der Landeschef von Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, sagt, man müsse jetzt ein Signal der inhaltlichen und personellen Neuausrichtung senden. Es ist ein Satz aus der Schreckenskammer der politischen Wortungetüme. Hau endlich ab, hätte man auf einer Baustelle gesagt.
Westerwelle versteht Bahrs Worte in diesem Sinne. Er entscheidet sich für den Kampf, für den schmutzigen Kampf. Er will sich retten, indem er andere opfert. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, sollen dran glauben.
Am Abend trifft Westerwelle sich mit einigen Parteifreunden und Vertrauten im Berliner Restaurant Ganymed. Drei Tische sind von der FDP besetzt. An Westerwelles Tisch sitzen unter anderem Bahr und Rösler, sie haben ihre Frauen mitgebracht.
Rainer Brüderle ist am Anfang nicht dabei, er ist in Mainz, hört aber, dass im Ganymed über seinen Sturz geredet worden sein soll. Als er wieder in Berlin ist, lässt er sich ins Ganymed fahren und trifft dort gegen 23 Uhr ein. Westerwelle, Rösler und Bahr sind nicht mehr da. Brüderle ist jetzt gewarnt.
Montagvormittag, zehn Uhr, die Spitzen der Partei treffen sich zur Präsidiumssitzung. Bevor die Sitzung beginnt, sagt Brüderle zu Westerwelle, dass er nur "blutig" zu beseitigen sei. In der Sitzung hält er einen emotionalen Vortrag, er sagt, dass er ein populärer Wirtschaftsminister sei, und macht klar, dass er bleiben will. Plötzlich unterstützen ihn jene, die sonst als Widersacher galten: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Andreas Pinkwart und selbst Hermann Otto Solms sprechen sich für Brüderle aus. Westerwelle weiß, dass es nun um seinen Kopf geht.
Generalsekretär Christian Lindner analysiert die Lage der Partei mit deutlichen Worten. Man sei weit weg von der Lebenswirklichkeit der Menschen. Die FDP habe bei Themen wie Atomkraft und Mindestlöhnen zu lange an starren Positionen festgehalten: "Wir müssen Glaubwürdigkeit zurückgewinnen." Auch so eine politische Floskel. Einen verklemmteren Auftakt zu einer Revolte hat es selten gegeben.
Am Ende der Sitzung redet noch einmal Westerwelle. Er stimmt der Analyse Lindners entschlossen zu. Es ist ein weiterer Rettungsversuch aus dem Lehrbuch der Verzweifelten: Der Kritisierte übernimmt den Platz des obersten Kritikers.
Danach tagt der Bundesvorstand der FDP. Die Sitzung beginnt um 11.30 Uhr, es spricht die zweite Reihe, und die Sprache wird klarer. Der Berliner Delegierte Alexander Pokorny fordert Westerwelle zum Rückzug auf. Nun ist es gesagt, der Pfropfen ist gezogen, der Geist entweicht der Flasche und macht sich schnell breit.
Der Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis gibt am Dienstag ein Interview, in dem er fordert, Westerwelle müsse "als Parteivorsitzender die Konsequenzen ziehen". Er habe "die Doppelbelastung als Außenminister und Parteivorsitzender nicht überzeugend bewältigt". Chatzimarkakis schlägt Lindner als Nachfolger vor.
Lindner lädt am Dienstagmittag ein Dutzend Journalisten zum Hintergrundgespräch in die Parteizentrale. Zum Thema Westerwelle sagt er wenig, stattdessen fordert er einen radikalen Schwenk in der Atompolitik: Die Kernkraftwerke, die zu Beginn des Moratoriums abgeschaltet wurden, sollen nicht wieder ans Netz gehen. Er hat das nicht mit Westerwelle abgestimmt, aber der hat nicht mehr die politische Kraft, seinem Generalsekretär zu widersprechen.
Er führt an diesem Tag zahlreiche Gespräche, die ihm klarmachen, wie bedrohlich die Lage ist. In Niedersachsen ist am 11. September Kommunalwahl. Rösler berichtet Westerwelle von der Sorge vieler Kommunalpolitiker, die Wahl zu verlieren, wenn sich an der Parteispitze nichts ändere. Das ist immer noch der Duktus der Verdruckstheit.
Fraktionschefin Birgit Homburger hat genug davon. Sie ist Westerwelle böse, sie hat vor Weihnachten eine offene Revolte ihres Landesverbandes gegen ihn verhindert. Nun hat er sie opfern wollen, um sich zu retten.
Homburger sagt Westerwelle, sie werde ihren Platz nicht räumen. Sie werde auch nichts mehr tun, um ihm zu helfen. Es ist das endgültige Ende einer einstmals engen politischen Beziehung.
In der Öffentlichkeit sagt sie zunächst nichts. Die gesamte Führung schweigt. Man telefoniert, man wälzt Gedanken, man bedient sich im Katalog der politischen Floskeln: Glaubwürdigkeit, Neuausrichtung. Die erste Reihe schaut zu, wie die zweite und dritte Reihe aufbegehren und den Weg nach ganz oben freiräumen. Wer etwas über die Feigheit von Führenden wissen will, muss sich diesen Aufstand anschauen.
Westerwelle reist am Mittwochabend für vier Tage nach China. Im Netz kann er lesen, wer alles gegen ihn ist. Renate Will, Miriam Gruß, Jörg-Uwe Hahn, Gerhart Baum, Martin Lindner, Lars Lindemann. Von Tag zu Tag werden es mehr.
Der ehemalige Parteivorsitzende Wolfgang Gerhardt appelliert an die Jungen, "sich jetzt zu zeigen". Sie zeigen sich nicht. Lindner schweigt. Rösler schweigt. Bahr schweigt. Westerwelle hört es bis nach China. Er hört das, was sie nicht zu seinen Gunsten sagen. Er spricht mit dem Ministerpräsidenten der Weltmacht China, Wen Jiabao, aber nun zählt mehr, was Miriam Gruß aus Bayern und Jörg-Uwe Hahn aus Hessen gesagt haben. Kann er durchhalten.
Was für ein Kontrast zum Abend der Bundestagswahl am 27. September 2009. 14,6 Prozent der Stimmen, das hatte kein FDP-Vorsitzender vor ihm geschafft. Es war ein Erfolg seiner Strategie des radikalen Zuspitzens. Im Wahlkampf hatte er die Botschaft der FDP in einer einzigen Forderung verdichtet: Steuersenkungen.
Es war aber klar, dass sich das Land Steuergeschenke nicht würde leisten könne. Doch Westerwelle glaubte, er müsse sein Wahlkampfversprechen angesichts der Finanzkrise umsetzen. Er bestand darauf, eine entsprechende Passage in den Koalitionsvertrag zu schreiben.
Die Steuersenkung wurde zum Symbol für den Realitätsverlust der FDP. Weil Westerwelle unfähig war, das einzugestehen, erklärte Merkel das Thema nach der verlorenen NRW-Landtagswahl im vergangenen Mai für erledigt. Damit war der FDP ihr wichtigstes politisches Ziel abhandengekommen.
Das blieb nicht der einzige Fehler Westerwelles. So brach er eine Debatte über Hartz IV vom Zaum, er sprach von Zuständen "spätrömischer Dekadenz". Der Ton wurde in der Öffentlichkeit und auch in der eigenen Partei als unangemessen empfunden. Westerwelle schaffte es nicht, vom Oppositionsmodus auf Regieren umzuschalten.
Die Partei stürzte in den Umfragen ab, und das hatte die Wirkung von Wahlergebnissen. Westerwelle fiel mehr und mehr in Ungnade. Von Juni bis Dezember baute sich eine gewaltige Wutwelle gegen ihn auf, aber niemand wagte einen Putsch. Man hoffte auf die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.
Am 6. Januar hält Westerwelle beim Dreikönigstreffen in Stuttgart eine Rede, die zeigt, wie blind er für seine Lage geworden ist. Schon nach zwei Minuten ist klar, dass er nichts begriffen hat. Er macht sich lustig über die Erwartungen an ihn. "Was hat man alles vor diesem Dreikönigstreffen über unsere Begegnung hier lesen müssen", ruft er in süffisantem Tonfall in den Saal, als wäre alles, was er da hat lesen müssen, lächerlich gewesen, allem voran die Kritik an ihm. Er präsentierte sich genauso rechthaberisch, trotzig und laut, wie er sich seit Jahrzehnten schon präsentiert. Seine Botschaft lautete zusammengefasst: Ich hatte schon immer recht. Ich habe recht. Und ich werde auch künftig recht behalten. Applaus, die Partei klatscht wie eh und je, als glaubten die Mitglieder, mit Westerwelle würden auch die nächsten Wahlen zu Erfolgen.
Inzwischen war allerdings schon klar, dass er die Außenpolitik nicht beherrscht. Er hatte sich nie besonders für dieses Gebiet interessiert und sich nur deshalb für das Amt entschieden, weil es das höchste Ansehen genießt. Außerdem waren Außenminister bei den Bürgern immer beliebt. Und Westerwelle, der stets mit schlechten Sympathiewerten zu kämpfen hatte, wollte beliebt sein.
Doch der neue Minister war nicht an den komplizierten Mechanismen der Außenpolitik interessiert, sondern an plakativen Forderungen, die er innenpolitisch nutzen konnte. Sein zentrales Thema sollte die Abrüstung sein. Damit meinte er vor allem die amerikanischen Atombomben, die noch auf deutschem Gebiet stationiert sind. In Deutschland interessierte sich kaum jemand für das Thema. Im Ausland sorgte Westerwelle für Verwirrung und Unmut.
Im Auswärtigen Amt beklagten sich bald die Diplomaten, der neue Minister interessiere sich nicht für ihre Themen.
Zudem nahm er auf Reisen Leute mit, die für die FDP gespendet hatten, er ließ sich von seinem Lebensgefährten Michael Mronz in Regionen begleiten, die für diesen auch geschäftlich interessant waren. Auf einmal stand nicht nur Westerwelles fachliche Eignung in Frage, sondern auch seine moralische.
Jüngst verkündete er lautstark das Ende des Gaddafi-Regimes. Als aber der Uno-Sicherheitsrat ein militärisches Eingreifen in Libyen beschloss, um ein Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern, da enthielt sich Deutschland als einziges westliches Land der Stimme. Deutschland war im Kreise seiner Verbündeten isoliert, Westerwelles außenpolitische Glaubwürdigkeit dahin.
Am Freitag war offen, ob er Außenminister bleiben kann, wenn er nicht mehr als Parteivorsitzender antritt. Einen geeigneten Nachfolger hat die Partei nicht für dieses Amt, aber er selbst ist auch nicht geeignet.
Für den Parteivorsitz kommen vor allem Lindner und Rösler in Frage. Beide haben Westerwelle ihren Aufstieg in die Bundespolitik zu verdanken.
Ihr merkwürdiges Zaudern hatte etwas von kalkulierter Dankbarkeit. Lindner und Rösler sind politische Vollprofis, sie kennen die Gesetze des Betriebs. Ein Gesetz lautet, dass alle den Putsch lieben, aber niemand die Putschisten. Deshalb sollte ein zermürbter Westerwelle irgendwann von selbst gehen, so lange wollten sie warten, das war ihr Plan. Es war die Taktik des mörderischen Zuschauens. Man kann es weit bringen damit.
Christian Lindner begreift Politik als Lebensaufgabe, darin gleicht er seinem früheren Vorbild Guido Westerwelle. Bereits mit 19 wusste Lindner, dass er Berufspolitiker werden wollte. Zwei Jahre später war er Landtagsabgeordneter, nebenher studierte er Politik und Philosophie. In seiner Anfangszeit im Landtag wirkte Lindner oft wie eine Kopie seines Idols, er trat in feinem Anzug auf und kupferte Westerwelles Reden ab. Viele belächelten ihn dafür, aber bald zeigte sich, dass Lindner eine Klugheit besitzt, die ihn deutlich von anderen abhob.
Seine steile Parteikarriere stellt er gern als eine Anhäufung von Zufällen dar, aber diese Schilderung passt weder zu seinem Ehrgeiz noch zu seinem Perfektionismus. Seine Mitarbeiter berichten, wie verbissen Lindner an seinen Auftritten feile, mit Kamera- und Rhetoriktrainings. Von seinem Privatleben gibt Lindner nicht viel preis, man weiß, dass er schnelle Autos mag und mit einer Journalistin liiert ist. Aufgewachsen ist er als Einzelkind in Wermelskirchen, seine Eltern trennten sich früh, die Mutter zog ihn allein groß, aber Lindner strickt aus diesem Lebenslauf keine politische Erzählung. Vieles in seiner Laufbahn passierte ihm sehr früh, er musste sich oft gegen Ältere beweisen, das lässt ihn manchmal altklug wirken. Sein gefühltes Alter, sagt Lindner, sei 37. Damit ist er für kaum eine Aufgabe in der Politik zu jung.
Über Philipp Rösler schwebt ein Satz, den er schon als 30-Jähriger gesagt hat: Mit spätestens 45 wolle er aus der Politik aussteigen. In der Partei ist Rösler beliebt, er gilt als fleißig, bescheiden und diszipliniert, aber bislang zweifelt man an seinem Willen zur Macht.
Als Guido Westerwelle ihm das Amt des Gesundheitsministers anbot, zögerte Rösler, weil er für sich und seine Familie gerade ein Haus bei Hannover gekauft hatte. Er wollte Wirtschaftsminister in Niedersachsen bleiben und seine Zwillinge aufwachsen sehen, das war sein Lebensplan.
Keiner der jungen FDP-Stars ist so sichtbar als Privatmensch, es gibt Bilder von Rösler mit Ehefrau Wiebke und Kinderwagen, Artikel über sein spätes Bekenntnis zum katholischen Glauben und über seine Herkunft: Rösler wurde in Vietnam geboren und als Baby von einem deutschen Ehepaar adoptiert.
Als Gesundheitsminister hat Rösler unter den ständigen Angriffen der Medien, Lobbyisten und der CSU an Naivität verloren, das Amt hat ihn härter gemacht. Dennoch leidet er darunter, als Minister so unbeliebt zu sein. In den vergangenen Wochen vermittelte Rösler nicht den Eindruck, noch lange Gesundheitsminister bleiben zu wollen. Seine Mitarbeiter erzählten oft, dass er in seinem Amt unglücklich sei.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte am Freitag nur Außenseiterchancen. Für den Wirtschaftsflügel ist sie zu links, andere finden sie zu alt für eine Erneuerung. Sie steht für die Bürgerrechts-FDP.
Über die Zukunft der FDP wird auch das neue Grundsatzprogramm bestimmen, das unter Führung Lindners entwickelt wird. Er will das liberale Spektrum um Themen wie Umweltschutz oder digitale Bürgerrechte erweitern. Das soll die Partei auch für eine Koalition mit SPD und Grünen öffnen.
Doch es wird lange dauern, bis der Wähler der FDP das neue Image abnimmt. Und selbst das hilft der Partei nicht unbedingt. Die neuen Themen sind längst von anderen besetzt. Wem Umweltschutz wichtig ist, der wählt gleich die Grünen. Die FDP wird wegen ihrer Wirtschaftskompetenz gewählt. Genau in diesem Bereich hat sie aber an der Regierung wenig Fortune gehabt.
Die Schwierigkeiten des neuen Vorsitzenden werden gleich mit der Energiepolitik beginnen. Ein großer Teil der Partei ist bereit, einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie mitzutragen. Ausgerechnet der Wirtschaftsflügel, der für die Parteiidentität wichtig ist, sieht das aber skeptisch. Ein offener Streit um das Energiekonzept käme der neuen Parteiführung höchst ungelegen.
Für Merkel würde es mit einem neuen Vorsitzenden oder gar einem neuen Außenminister nicht leichter. Sie hat Westerwelle geschätzt, weil sie ihm vertrauen konnte. Er war ihr ein loyaler Partner, und sie hat einmal über ihn gesagt, dass sie bei allen Schwierigkeiten immer genau wisse, dass sie und er einen Weg finden werden, um gemeinsam fortzufahren. Das heißt nicht, dass sie irgendetwas unternommen hätte, um ihn zu stützen, oder dass sie ihm eine Träne nachweinen würde.
Sie ist nicht sentimental, sie wird einen Weg suchen, um mit dem Neuen weiterzumachen. Lindner kennt sie nicht gut. Rösler ist ein Mann, den sie mag. Sie hat eine Schwäche für offene, fröhliche Charaktere. Für beide gilt, dass sie sich in der neuen Rolle profilieren müssen. Am besten geht das mit klaren Worten gegenüber der Bundeskanzlerin.
Sie erlebt nun zum zweiten Mal, wie ein Politiker, der in vielem das Gegenteil von ihr ist, scheitert. Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Westerwelle gehören zum Typus des Verführers, der mit starken Worten Leute einzunehmen versucht, und zum Typus des Aufplusterers, der sich am Glamour versucht, sich im Wüstenlook oder im weißen Anzug zeigt und das Bombastische oft für das Angemessene hält.
Die Geschichten von Westerwelle und Guttenberg sind verschieden, aber sie erzählen beide, dass es ohne eine gewisse Seriosität auf Dauer nicht geht in der deutschen Politik.
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Von Markus Feldenkirchen, Dirk Kurbjuweit, Alexander Neubacher, Ralf Neukirch und Merlind Theile

DER SPIEGEL 14/2011
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