23.02.1998

DAS ENDE DER BUNDESWEHR

Egon Bahr, 75, leitete bis 1994 das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Im März erscheint sein Buch "Deutsche Interessen", aus dem der SPIEGEL einen Auszug druckt.
Ziemlich dumme und ziemlich üble Verbündete haben wir. Die sind so töricht, Armeen mit überalterten Soldaten zu unterhalten. Amerikaner, Engländer, Franzosen, Niederländer und Belgier leisten sich Streitkräfte, die für die Landesverteidigung nur bedingt einsatzfähig sind. Vielleicht glauben die sogar, Landesverteidigung sei gar nicht mehr so wichtig und die uns bedrohenden Gefahren seien gar nicht mehr so groß, daß man schnell genug den nötigen Aufwuchs vorbereiten muß.
Da sind die Deutschen klüger, die für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht argumentieren: Nur so bleibt die Bundeswehr jung, für ihre Hauptaufgabe der Landesverteidigung geeignet und im Falle einer neuen Bedrohung schnell genug wieder aufzufüllen. Warum nehmen die Verbündeten sich nicht an diesen cleveren Deutschen ein Beispiel?
Aber die Sache wird ja noch schlimmer: Weil sie Berufsarmeen haben oder vorbereiten, erliegen die Verbündeten der Neigung oder Versuchung, das Leben ihrer Untertanen leichtfertig aufs Spiel zu setzen und schnell mal irgendwo zu intervenieren. Das ist der Umkehrschluß, wenn hierzulande argumentiert wird, die Wehrpflicht sei der beste Garant für die Politik der Zurückhaltung bei Einsätzen, die nicht der Landesverteidigung dienen. Oder soll das heißen: Die Zurückhaltung der anderen mit ihren Berufsarmeen schaffen wir, die Deutschen, nur, weil uns die Wehrpflichtarmee ausreichend hindert? Mit einer Berufsarmee könnten wir uns nur noch schwer bremsen?
Damit noch nicht genug. Die gesellschaftliche Integration der Streitkräfte, die Verhinderung, daß sie Staat im Staate werden, die Innere Führung, das alles soll auf dem Spiel stehen, wenn die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft würde. Sind also die Streitkräfte unserer Verbündeten nicht demokratisch integriert, kontrollierbar, in ihren inneren Strukturen überschaubar, oder trauen wir uns selbst nicht, das zu schaffen, was ältere Demokratien schaffen? Oder haben wir Sorge, die nachlassende Bereitschaft in unserer Gesellschaft, einen Beitrag für die Gemeinschaft zu leisten, könne ohne die Wehrpflicht nicht geheilt werden? Soll die Bundeswehr doch wieder die Schule der Nation werden?
Die allgemeine Wehrpflicht hat jedenfalls die Bundeswehr nicht von dem Befall rechtsextremer, teils unangenehm-harmloser, teils bösartiger Furunkel bewahrt. Die Wissenschaft hat nachgewiesen, daß, warum und wie weit eine Anfälligkeit bei unserer Wehrpflichtarmee "gediehen" ist, die auch einer Berufsarmee eigen ist, wie wir spätestens seit Weimar wissen. Es gibt keine Organisationsform, die Streitkräfte dagegen immun machen kann. Demokratische Wachsamkeit bleibt jedenfalls geboten.
Haben wir Angst vor uns? Das spräche für den italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi, der in anderem Zusammenhang gesagt hat, er hätte Angst vor einem Deutschland, das Angst vor sich selbst habe. Doch wir brauchen uns keine Sorgen zu machen: Selbst wenn die deutsche Politik unzuverlässig schwanken wollte, bliebe die Bundeswehr zuverlässig durch die Nato kontrolliert. Wir sind das einzige Nato-Mitglied, das seine gesamten Streitkräfte unter das Oberkommando der Allianz gestellt hat.
Die Wehrpflicht taugt weder zur Entschuldigung noch zur Begründung für außenpolitische Zurückhaltung; ob Wehrpflicht oder Berufsarmee: Keine Organisationsform unserer Streitkräfte erspart der Bundesregierung und dem Bundestag, in jedem einzelnen Fall zu entscheiden, an welchen Aktionen Deutschland sich unter der Verantwortung der Uno oder der OSZE außerhalb des Nato-Gebiets beteiligen will.
Was ist das für eine verdrehte Diskussion, die tut, als sei die Bundeswehr für die allgemeine Wehrpflicht geschaffen worden, ohne die sie sinnvoll ihre Aufgaben kaum noch erfüllen könnte, Sicherheit und Stabilität des Landes zu garantieren? Die Bundeswehr ist geschaffen worden, weil die Deutschen für die Verteidigung gegen mögliche Angriffe aus dem Osten gebraucht wurden. Gegen einen überlegenen potentiellen Feind war eine möglichst große Armee gefragt, und die verlangte die allgemeine Wehrpflicht. Die allgemeine Wehrpflicht war das unerläßliche Mittel zum Zweck.
Mit der Pflicht jedes Bürgers, sein Land zu verteidigen, verband sich im geteilten Land die Bereitschaft, auch die eigenen Werte von Freiheit und Demokratie zu schützen. Jeder neue Jahrgang, der in die Kasernen gerufen wurde, trug dazu bei, in den Familien das Bewußtsein der Systemauseinandersetzung zu schärfen.
Die unleugbar gefährliche Spannung rechtfertigte das Verlangen des Staates. Jeder seiner jungen Bürger sollte bereit sein, seine Lebensplanung zu unterbrechen und für eine spürbare Dauer mit oder ohne Waffen dem Gemeinwesen zu dienen. Ich bin ein überzeugter Anhänger der allgemeinen Wehrpflicht gewesen und habe sie vielfach auch aus Anlaß öffentlicher Gelöbnisse der Rekruten vertreten.
Heute gibt es weder Bedrohung noch Systemgegensatz noch Teilung mehr. Die Deutschen müssen sich nicht mehr wehren. Die dauernde Bereitschaft, sich zu wehren, ist weder gefragt noch gefordert. Die innere Begründung der allgemeinen Wehrpflicht ist weggefallen, die von jedem einzelnen, ungeachtet seines Herkommens, seiner Bildung oder Stellung des Elternhauses, das Opfer verlangen durfte und mußte.
Nach dem Epochenwechsel ist zu fragen, welche Aufgaben die Bundeswehr erfüllen soll und welche Struktur dafür am zweckmäßigsten ist. 1994 ist eine richtige Grundentscheidung getroffen worden. Die Bundeswehr ist in Hauptverteidigungskräfte und in Krisenreaktionskräfte geteilt worden. Diese Einteilung, die möglichst keine Aufteilung sein soll, unterscheidet zwischen der traditionellen Hauptaufgabe, die unnötig geworden ist, und der neuen Aufgabe, für die die Bundeswehr nicht geschaffen wurde.
An der Bundeswehr ist abzulesen, wie grundverschieden die Lage nach dem Epochenwechsel geworden ist - die alte Bundeswehr wird nicht mehr gebraucht - und wie schwer es fällt, in der neuen Lage konsequent neu zu denken. Die notwendige Reform der Bundeswehr kommt in der Tat der Aufgabe gleich, die Bundeswehr neu aufzubauen.
Die Massen von gepanzerten Stoßarmeen, gegen die wir schwere Panzerkräfte aufgestellt haben, sind weg. Aus den 48 Stunden Vorwarnzeit während der Ost-West-Konfrontation sind Monate geworden, deren Zahl mit jedem Monat größer und gegenstandsloser wird, in dem neue Verbündete und neue Partner im Osten ihre Armeen verringern und demokratisieren. In dürren Worten: Die alte Bundeswehr hat ihre Pflicht getan und wird nicht mehr gebraucht. Das ist für manchen Soldaten bitter und für das ganze Land erfreulich.
Es steht Deutschland frei zu erklären: Wir erhalten unsere Bundeswehr mit 340 000 Mann. Anders als unsere Nachbarn trauen wir dem Frieden nicht und bleiben, vorsichtig und mißtrauischer als unsere Verbündeten, auch in ihrem Interesse für den Fall aller Fälle vorbereitet. Außerdem erhalten wir damit die geliebte Wehrpflicht, ohne die Kohl nicht mehr Bundeskanzler sein will. Das werden die Verbündeten gelassen hören, solange nicht genügend Geld da ist, um die ganze Bundeswehr zu modernisieren, und ihre nicht mehr benötigten Teile veralten und verfallen.
Die Ebbe in der Staatskasse wird zur Verkleinerung zwingen, und die Bedrohung, die gegen Null tendiert, wird sie erlauben. Und wenn der Bund wieder flüssiger wird - aufs innigste zu wünschen -, ist die Minderung von Schulden wichtiger als die Mehrung der Bundeswehr. Nur aus finanziellen Gründen sind die Streitkräfte von 370 000 auf 340 000 verringert worden. Mit den rund 47 Milliarden Mark im Haushalt ist die Bundeswehr in ihrer heutigen Stärke unterfinanziert. Die gegenwärtige Struktur bei zehnmonatigem Grundwehrdienst und 140 000 zivilen Mitarbeitern ist mit diesem Betrag nicht zu erhalten.
Die Perspektive sieht derzeit so aus: Die Personalkosten steigen auf 60 Prozent, die Investitionen sinken unter 20 Prozent, der Rest muß für Ausbildung und Betrieb reichen. Eine moderne Armee sollte einen Investitionsanteil von mindestens 30 Prozent vorsehen, etwa das gleiche für Ausbildung und Betrieb, und nicht mehr als 40 Prozent für das Personal ausgeben.
Die Perspektive junger Soldaten mit alten Waffen stellt zwar unsere Bündnisfähigkeit nicht in Frage, wohl aber unser Gewicht in der Allianz ganz besonders, wenn europäische Handlungsfähigkeit ein herausragendes Ziel deutscher Politik werden soll. Die Amerikaner überlegen, wie der "Warrior 2000" aussehen soll und was die strategisch erkennbaren Aufgaben an Änderungen der Struktur der amerikanischen Streitkräfte bis 2010 erfordern. Sie wollen die notwendigen militärischen Aufgaben mit möglichst wenig Personal erfüllen und bei möglichst geringer Eigengefährdung der Soldaten Wirkung auf große Entfernungen erzielen.
Das Deutsche Reich zwischen 1919 und 1933 war größer als die Bundesrepublik. Die Weimarer Republik hatte keine Verbündeten und lebte mit der 100 000-Mann-Armee sicher. Die Bundesrepublik ist von Verbündeten umgeben, nicht bedroht und behauptet, 340 000 Soldaten zu brauchen. Das wirkt komisch.
Nun kommen noch die Polen, Tschechen und Ungarn dazu, in deren zusätzlichem Schutz wir leben, ohne zu fragen, um wieviel Soldaten wir schon allein deshalb unsere Streitkräfte verringern können. Sie könnten modernisiert werden, was neue Aufträge auslösen und neue Arbeitsplätze schaffen, dem Standort Deutschland helfen und den Staatssäckel entlasten würde.
Um die Stärke der neuen Bundeswehr zu bestimmen, müssen ihre Aufgaben klar sein. Die künftige Bundeswehr sollte die deutsche Politik befähigen, gesamteuropäische Stabilität durch kollektive Verteidigung mit allen Rechten und Pflichten zu erreichen, europäische Interessen als globaler Partner zu verfolgen und unseren Bündnisverpflichtungen gerecht zu werden.
Die klassische Landesverteidigung ist der unwahrscheinlichste Fall geworden. Hier genügt, die verwaltungsmäßigen und organisatorischen Voraussetzungen aufrechtzuerhalten, innerhalb von drei bis fünf Jahren wieder eine massive Landesverteidigung herzustellen; es dauert länger, bevor eine potentielle neue Bedrohung aufwächst. Wenn wir dauernd 30 000 bis 50 000 Menschen einsetzen würden, gewissermaßen als Versicherungspolice gegen Feuer und Einbruch, die man sich leistet, auch ohne Brand und Einbruch zu befürchten, dann verfügten die vorsichtigen Deutschen für Zwecke der Rückversicherung über mehr als alle Nachbarn.
Die Krisenreaktionskräfte der Bundeswehr sollen nach gegenwärtiger Planung einen Umfang von gut 53 000 Soldaten erhalten. Gerade weil Zahlen allein wenig aussagen, muß offen bleiben, ob sie für die oben umschriebenen möglichen Aufgaben reichen, die hochmodernes leichtes Material mit entsprechenden Lufttransportkapazitäten verlangen.
Wer den Schulterschluß mit Frankreich wünscht, findet einen Partner, der seine Streitkräfte auf 257 000 Menschen reduziert und die Wehrpflicht mit ihrer längeren Tradition abschafft, trotz der atomaren Streitkräfte, überseeischer Verpflichtungen und der ungleich größeren Marine. 50 000 bis 60 000 Mann sollen sofort interventionsfähig sein; in den nächsten Jahren sollen weitere 20 000 in diese Kategorie überführt werden. In Deutschland und Frankreich stehen also Krisenreaktionskräfte in einem Umfang von mehr als 100 000 zur Verfügung, mit steigender Tendenz. Eine beachtliche Kraft, wenn sie gebündelt wird.
Die augenblickliche Haltung der Bundesregierung heißt: Wir haben jetzt schon zuviel, wollen aber darüber nicht sprechen; daß wir morgen erst recht zuviel haben werden, soll nicht diskutiert werden. Wen kann es wundern, wenn immer mehr junge Menschen immer weniger überzeugt sind, daß ihr Dienst in der Bundeswehr sinnvoll und nötig sei? Eine Wehrstrukturkommission sollte unmittelbar nach den Bundestagswahlen gebildet werden, um nach den politischen Vorgaben innerhalb eines Jahres ihre Folgerungen dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen. Es ist wünschenswert, daß mindestens die beiden großen Parteien zusammenwirken, um sich über die Bedrohungslage und die Aufgaben zu verständigen. Erst danach ist zu entscheiden, welche Stärke die Bundeswehr dafür haben muß und welche Mittel ihr gegeben werden müssen.
Wenn dabei herauskommen sollte, die Aufgaben verlangen 250 000 oder 200 000 oder weniger Soldaten, dann sind wir souverän genug, wie andere Staaten die Stärke unserer Streitkräfte nach unseren definierten Interessen zu bestimmen. Die Aufgaben und nicht die allgemeine Wehrpflicht werden Ausrüstung und Umfang unserer Streitkräfte bestimmen.
Ich halte es für sicher, daß wir eine kleinere hochmoderne Bundeswehr brauchen, für die der Gedanke der Wehrgerechtigkeit zu den gepflegten Werten der guten deutschen militärischen Tradition gehören wird, überlebt durch die Erfolge unserer Politik und die Erfordernisse unserer Zeit. Die Wehrpflicht darf jedenfalls nicht das Hindernis weiterer Modernisierung und weiterer Abrüstung bleiben.
Von Egon Bahr

DER SPIEGEL 9/1998
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 9/1998
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

DAS ENDE DER BUNDESWEHR

  • Nach Notwasserung: Pilot filmt eigene Rettung
  • Video zeigt Autodiebstahl: 30 Sekunden für einen 98.000-Euro-Tesla
  • Tiefseetauchgang: Wrack der Titanic in schlechtem Zustand
  • Der Chart-Stürmer: Rechter Rapper "Chris Ares"