23.02.1998

SPARSAMKEITPfiffige Idee

Der Offenbacher Bürgermeister will seinen Haushalt sanieren. Der Clou: Angestellte sollen zu Beamten werden.
Aus Sicht eines gestandenen Bankers ist Gerhard Grandke, 43, alles andere als eine große Nummer. Sein Monatsgehalt von 8200 Mark netto deponiert der Oberbürgermeister von Offenbach brav bei der Stadtsparkasse, von spekulativen Finanzgeschäften hält der Familienvater wenig. Er gilt als ein ausgesprochen konservativer Sparer.
Seit einigen Tagen freilich ist der Name des hessischen Kommunalpolitikers in der Bankenwelt ein Name mit Klang. Schon sind die ersten Anlagespezialisten aus den Frankfurter Kreditzentralen bei ihm vorstellig geworden, dazu auch die Experten einiger Versicherungskonzerne. Denn Oberbürgermeister Grandke ist bei seinem Versuch, die chronisch defizitäre Haushaltskasse seiner Stadt zu sanieren, auf eine Idee gekommen, die ihm, wenn alles gut läuft, im Laufe der Jahre über 200 Millionen Mark einbringen wird, eine Summe, die nach Ansicht des treuen Sparkassenkunden professioneller Pflege bedarf.
Wenn Not tatsächlich den Erfindungsgeist befördert, ist Grandkes Modell der wundersamen Geldvermehrung der beste Beweis: Der Bürgermeister will, nachkriegsdeutsches Novum, alle öffentlichen Angestellten seiner Stadt, die jünger als 45 sind, mit einem Schlag zu Beamten machen, nach jetzigem Stand träfe das 390 Bedienstete.
Weil für Beamte keine Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung zu entrichten sind, würde die Kommune pro Jahr nach eigenen Schätzungen rund 10,2 Millionen Mark sparen, ein zweifellos revolutionärer Beitrag zur Diskussion um die Senkung der allseits beklagten Lohnnebenkosten.
Daß sich die Massenverbeamtung auch langfristig rechnet, davon ist Grandke überzeugt. Von den eingesparten Millionen soll die eine Hälfte zur Schuldentilgung in den Stadthaushalt fließen, die andere Hälfte aber dem Aufbau eines Pensionsfonds dienen. Und dessen Wachstumskurven nehmen sich der Offenbacher Kalkulation zufolge beeindruckend aus.
Bei einem Inflationsausgleich von zwei Prozent und einer Verzinsung von sechs Prozent, nach heutigem Stand durchaus realistisch, wäre Anfang 2018, wenn der erste Schwung von Neubeamten in Pension geht, ein Betrag von 228 Millionen Mark erwirtschaftet. Derzeit liegen die Pensionskosten in Offenbach bei 14 Millionen Mark im Jahr, eine Zahl, die laut Prognose des Personalamtes selbst nach der angestrebten Kollektivlösung eher sinken wird: Die "Mortalitätsrate" bei den Alt-Pensionären verhalte sich "sanierungskonform".
Daß er mit seinem Vorhaben quer zum allgemeinen Trend liegt, nimmt Grandke gern in Kauf. Natürlich seien Beamte unkündbar, "aber das ist auch jemand, der seit 20 Jahren auf seiner BAT-Dienststelle hockt". Zu unbeweglich, zu faul? "Der Angestelltentarif", sagt der Verwaltungsfuchs, "ist kein bißchen leistungsfreundlicher." Und was die Probleme von Bund und Ländern angehe, die steigenden Pensionsansprüche des Beamtenheers zu bedienen, so hätten die Kollegen eben rechtzeitig über eine Investition auf dem Kapitalmarkt nachdenken sollen.
Seit mittlerweile acht Jahren ist der Sozialdemokrat in Offenbach für die Finanzen zuständig, zuerst als Kämmerer, seit 1994 als Oberbürgermeister, und vom ersten Tag an plagt er sich, den Offenbarungseid der ehemaligen Lederwaren-Hochburg abzuwenden. Er hat den Personalbestand gesenkt, von ehemals 2500 Verwaltungsbediensteten auf heute knapp tausend, er hat Schwimmbäder, eine Bibliothek und das Theater geschlossen.
Vor drei Jahren war es beinahe geschafft: Erstmals seit den Achtzigern konnte ein Offenbacher Oberbürgermeister wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Doch dann mußte Grandke hilflos mit ansehen, wie ihm erst die rapide steigenden Sozialhilfeausgaben und dann Bonner Zusagen, wie das Recht auf einen Kindergartenplatz, das Sanierungswerk unterspülten. Heute steht er wieder da, wo er mal angefangen hat - bei einem Jahresdefizit von rund 70 Millionen Mark.
Als "Akt der Notwehr" will er denn auch seine neueste Sanierungsidee verstanden wissen, die ihm prompt den Vorwurf eingebracht hat, er betreibe "kommunalen Sozialmißbrauch". Das Solidarprinzip, auf das ihn nun seine Kritiker festlegen wollen, sieht der Lokalpolitiker "vom Bund längst einseitig aufgekündigt". Mit Genugtuung registriert er, daß die Personalämter aus Stuttgart, München und Essen bereits um genauere Auskünfte nachgefragt haben. "Betriebswirtschaftlich gesehen", sagt Grandke stolz, "hat bislang niemand unser Modell knacken können."
Das hessische Innenministerium, dem die 390 Anträge auf Verbeamtung demnächst zugehen werden, findet das Offenbacher Entschuldungskonzept immerhin "nachvollziehbar". Sollte Innenminister Gerhard Bökel (SPD) dennoch seine Zustimmung verweigern, will sich Notwehr-Täter Grandke auf Guerrilla-Taktik verlegen.
"Dann begeben wir uns eben auf den Ameisenpfad", sagt er, "notfalls reichen wir jeden Antrag einzeln ein."
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Das Offenbacher Modell
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Das Offenbacher Modell
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DER SPIEGEL 9/1998
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