16.03.1998

AUSSENPOLITIKLegendäre Freundschaft

Nach den jüngsten Attacken aus Ankara sind die deutsch-türkischen Beziehungen schwer belastet. Bonn reagiert scheinbar gelassen, droht aber auch mit Konsequenzen.
Wenn Klaus Kinkel sein Bild von der Zukunft der Europäischen Union entwirft, greift er gern zu Block und Bleistift. Dann malt er mit flottem Strich eine ovale Sportarena aufs Papier, die Europa symbolisieren soll. Auf den Laufbahnen stehen sechs Kandidaten am Start.
Dazu strichelt er ein Nebengeläuf in das Oval, auf dem sich fünf andere Starter warm machen, wie fürs B-Finale. Nur einer muß, auf kraftvoller Linie, außerhalb des Kinkel-Stadions bleiben und - für einen späteren Einsatz - vorerst noch trainieren.
Mit der flinken Skizze illustriert der Außenminister die EU-Beitrittskandidaten, und zwar die der sogenannten ersten Welle (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland und Zypern) sowie die weiteren Anwärter (Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Lettland und Litauen). Vor der Tür bleiben, aber zugleich Kurs halten, soll die Türkei.
Genauso haben es die europäischen Regierungschefs nicht zuletzt auf Drängen der Deutschen Ende des vergangenen Jahres in Luxemburg beschlossen. Bis heute versucht Kinkel, die unbefristete Warteschleife wortreich zu verbrämen. "Wir wollen, daß die Türkei zu Europa gehört", versichert er, "das werden wir auch weiter unterstützen."
Diese Doppelstrategie der Bundesregierung - dem Nato-Partner soll zwar der Zutritt zum exklusiven europäischen Club verweigert, dafür aber mit schönen Worten Mut gemacht werden - ist nun gescheitert: Brüsk wie nie zuvor distanziert sich die Regierung in Ankara von Bonn.
Ministerpräsident Mesut Yilmaz erklärte die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch zur "Architektin der Diskriminierung der Türkei in der EU". Die "doppelzüngige Bonner Türkeipolitik" habe ein Europa als "Projekt der christlichen Zivilisation unter Ausschluß der Türkei" zum Ziel.
Nur wenige Tage zuvor war Yilmaz noch deutlich weiter gegangen. "Die Deutschen", so erklärte er der "Financial Times", "verfolgen dieselbe Strategie wie früher; sie glauben an den Lebensraum." Trotz schroffer Proteste aus Bonn wollte der Premier den NS-Vergleich auch Tage danach ausdrücklich nicht als Fehler oder Mißverständnis gewertet wissen.
Nach jahrelangem Gezerre um die seit 1963 in Aussicht gestellte EU-Mitgliedschaft, nach Brandanschlägen auf türkische Wohnungen in Deutschland und der offenen Mißachtung Bonns durch Yilmaz' fundamentalistischen Vorgänger Necmettin Erbakan haben die deutsch-türkischen Beziehungen einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Die Regierung in Ankara sagte den für diese Woche geplanten Besuch ihres Arbeitsministers Nami Çagan am Rhein demonstrativ ab. Angeblich hatte Norbert Blüm nicht genügend Zeit für den Kollegen. Auch eine für April geplante Reise Düsseldorfer Landtagsabgeordneter wurde von türkischer Seite gestrichen.
Gleichzeitig erhält Yilmaz starke Unterstützung daheim. "An die Stelle der SS-Einheiten", so kommentierte das Massenblatt "Hürriyet" die deutsche Politik, "sind heute die Kapitaleinheiten getreten." Die nationalistische Tageszeitung "Türkiye" veröffentlichte gar eine Karikatur, auf der Yilmaz dem Bundeskanzler ein Hitler-Foto mit den Worten überreicht: "Helmut, darf ich dich um ein Autogramm bitten."
Die Bonner Botschaft in Ankara berichtet in einer internen Analyse von einer türkischen "Wagenburg", die sich "fast geschlossen um die Regierung gelegt" habe und diese gegen Kritik aus Deutschland verteidige. Die Reaktionen verrieten "in erschreckendem Maße eine politisch-geistige Gefangenschaft, deren Wurzeln tief im osmanischen Denken vergangener Jahrhunderte angesiedelt" seien.
Anspielungen auf die Nazi-Vergangenheit haben in der Türkei Tradition. So versuchte schon der damalige Staatspräsident Turgut Özal 1992 Parallelen zwischen Bonn und Hitler-Deutschland herbeizureden. "Hürriyet" zeigte dazu eine Karikatur von Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit einer Hakenkreuz-Armbinde.
Daß ausgerechnet der Technokrat Yilmaz nun den Konflikt eskalieren läßt, hat die Bonner überrascht. "Ich weiß nicht, warum Yilmaz eine solche Tonlage einschlägt", gestand Kohl am vergangenen Donnerstag am Rande der Londoner Europa-Konferenz. Die Türken waren dem Treffen ferngeblieben, obwohl - oder gerade weil - es nur für sie arrangiert war.
Denn gerade Yilmaz - er studierte in den siebziger Jahren in Köln - rühmte sich lange seiner besonderen Beziehungen zu Deutschland. Stets lobte der fließend deutsch sprechende Vorsitzende der türkischen Mutterlandpartei Anap auch die "beständige Freundschaft" zwischen beiden Ländern.
Seine Ausfälle erklären sich nach Meinung deutscher Außenpolitiker nur durch das "gekränkte Selbstbewußtsein" der Türkei (so der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir) und, vor allem, vor dem Hintergrund eigener, innenpolitischer Probleme.
Nur acht Monate nach dem Regierungsantritt sieht sich Yilmaz mit seiner Minderheitsregierung schon wieder massiv unter Druck. Der von der Bevölkerung ersehnte Aufschwung, den Yilmaz seinen Wählern in bester Kohl-Manier versprochen hatte, bleibt aus. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Inflationsrate liegt offiziell bei 80 Prozent, tatsächlich dürfte sie eher dreistellig sein.
Seine Demokratisierungsversprechen konnte Yilmaz bislang nicht einlösen. Selbst Unternehmensverbände klagen, daß fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes behinderten. Und unbeirrt von internationaler Kritik führt das Militär im Südosten des Landes noch immer seinen brutalen Kurdenkrieg.
Trotz Unterstützung durch die Militärs muß Yilmaz um seine Regierung fürchten. Die vom türkischen Verfassungsgericht verbotene Muslim-Partei Refah sammelt ihre Anhänger unter neuem Namen ("Fazilet" = Tugend) und droht bei Neuwahlen zur stärksten Partei zu werden.
Die Bundesregierung versucht, den Konflikt herunterzufahren. "Kein Öl in die Flammen gießen", lautet die diplomatische Marschroute. Kohl lobt öffentlich die "traditionell guten Beziehungen", die es fortzusetzen gelte: "Meine legendäre Türkeifreundlichkeit ist bekannt, wenn auch nicht bei allen, die jetzt in Ankara wohnen."
Doch in Wahrheit sitzt der Ärger über den "Amoklauf" (Kinkel) des Türken-Premiers tief. Wenn Yilmaz seine "verbalen Ausfälle" nicht beende, warnt CSU-Entwicklungshilfeminister Carl-Dieter Spranger, "wird dies zu Konsequenzen in der Entwicklungszusammenarbeit führen".
Mehr als acht Milliarden Mark an Zuschüssen und zinsgünstigen Krediten seien der Türkei seit 1960 gewährt worden, rund 100 Millionen allein im vergangenen Jahr. Und das, droht Spranger, "ist keine Selbstverständlichkeit".

DER SPIEGEL 12/1998
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