11.06.2011

GESUNDHEITInnovativer Ansatz

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Vereinigung von Ärzten, die bestimmte Pharmafirmen bevorzugt und dafür Schmiergeld kassiert haben soll.
Der Prospekt der Firma Medmedias klingt verlockend: Er verspricht Medizinern ein "vorteilhaftes Vertragswerk" mit Pharmaunternehmen und "zusätzliche Einnahmen durch Dienstleistungen Ihrer Ärzte". Medmedias selbst versteht sich dabei als "innovativer Dienstleister", der sich zum Ziel setzt, "die Interessen der Ärzteschaft und weiterer Kooperationspartner zu bündeln und die Situation für alle Beteiligten zu verbessern".
Womöglich war der Ansatz aber ein wenig zu innovativ. Denn die Staatsanwaltschaft Koblenz hat ein Ermittlungsverfahren sowohl gegen Medmedias als auch die kooperierenden Mediziner eröffnet. Diese haben sich zum Ärztenetz Medis Westerwald zusammengeschlossen, die Staatsanwälte werfen ihnen Bestechung und Bestechlichkeit vor (Aktenzeichen 2050 Js 14321/10).
Die 39 Ärzte sollen dabei "erheblich über dem Landesdurchschnitt" auf den Rezepten das "aut idem"-Feld durchgekreuzt und von den bevorzugten Pharmafirmen Geld erhalten haben.
Mit dem "aut idem"-Verbot legt der Arzt fest, dass ein Apotheker dem jeweiligen Patienten das Medikament nur von einer bestimmten Pharmafirma abgeben darf - egal, wie teuer es ist. Diese Regelung betrifft vor allem Generika, also Medikamente, bei denen der Patentschutz abgelaufen ist. Die können deshalb auch von Billiganbietern wie Ratiopharm oder Hexal produziert werden. Obwohl sie exakt denselben Wirkstoff enthalten, unterscheiden sich die Preise enorm.
Der Gesetzgeber hat die Krankenkassen im Jahr 2003 aufgefordert, über die Preise von Generika-Pillen direkt mit den Pharmaherstellern zu verhandeln. Die Folge: Je nachdem, bei welcher Krankenkasse ein Patient versichert ist, bekommt er heute sein Medikament mal von dieser, mal von jener Firma.
Allein die Allgemeinen Ortskrankenkassen sparen mit ihren Rabattverträgen jedes Jahr mehrere hundert Millionen Euro Versichertengelder ein. Besonders beliebt sind die Rabattpillen bei Patienten aber nicht, weil viele denken, wenn die neue Packung orangefarben statt wie bisher blau ist, muss auch das Präparat irgendwie anders sein.
Noch stärker als die Patienten ärgert sich nur die Generika-Industrie über die Rabattverträge. Sie jammert regelmäßig, dass so viel Marktwirtschaft zu einem ruinösen Preiswettbewerb führe.
Manche Firmen haben sich offenbar Anreize ausgedacht, damit Ärzte großzügig das "aut idem"-Verbot einsetzen und damit gezielt die hauseigenen Präparate bevorzugen. Die Unternehmen finanzieren den Ärztenetzen im Gegenzug eine Sekretärin oder eine Mitgliederzeitung. Bundesweit existieren mittlerweile rund 400 Ärztenetze, in denen sich 30 000 niedergelassene Mediziner zusammengeschlossen haben (SPIEGEL 5/2011).
Auch in dem aktuellen Fall wird den Ärzten vorgeworfen, "bevorzugt Medikamente bestimmter Pharmafirmen unter dem ,aut idem'-Ausschluss verschrieben zu haben", wie der Koblenzer Oberstaatsanwalt Horst Hund mitteilt. Im Gegenzug soll das Ärztenetz Zahlungen erhalten haben. Eine Auswertung der AOK habe ergeben, dass die Präparate der Firmen Heumann, CT, TAD und Sandoz bevorzugt wurden. Gegen die Firmen werde allerdings nicht ermittelt. Die ärztlichen Geschäftsführer von Medis Westerwald, Andreas Pfeifer und Sigurd Scholl, lassen über ihre Anwälte mitteilen, dass sie derzeit keine Fragen beantworten.
Auf der Homepage der Firma Medmedias wird unter anderem Heumann als "Kooperationspartner" genannt. Nach Informationen des SPIEGEL wenden im Landkreis Altenkirchen, Westerwald, in dem das Netz beheimatet ist, die Ärzte durchschnittlich in 8 Prozent aller Rezepte das "aut idem"-Verbot an. Wenn die Präparate von Heumann verschrieben werden, beträgt dieser Anteil dagegen 38 Prozent. Heumann wollte weder beantworten, warum ihr "aut idem"-Anteil so hoch ist, noch, wie viel Geld die Firma für das Ärztenetz im Jahr zahlt.
Medmedias-Geschäftsführer Jörg Blettenberg lässt über seinen Anwalt mitteilen, dass es "für das Weiterleiten von Rabatten seitens pharmazeutischer Unternehmer eine gesetzliche Grundlage" gebe. "Es werden also keine Schmiergelder gezahlt, sondern legitime Verträge erfüllt." Medmedias-Gesellschafter Sven Keller versichert: "Unser Geschäftsmodell ist in vielerlei Hinsicht juristisch geprüft." Allerdings hält Keller es auch für möglich, dass sich die juristische Bewertung gewisser Marketing-Aktivitäten ändert.
Hintergrund sei, so Keller, dass immer mehr Gerichte zu der Auffassung kommen, dass der Bestechlichkeits-Paragraf 299 des Strafgesetzbuches auch für niedergelassene Ärzte gelte und sie für die Annahme von Schmiergeld verurteilt werden könnten. Zuvor war es gängige Rechtsprechung, dass Zahlungen an freiberufliche Ärzte mit eigener Praxis nicht strafbar sind. Die Fachwelt erwartet in dieser grundsätzlichen Frage nun eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs.
Von Markus Grill

DER SPIEGEL 24/2011
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