22.06.1998

BNDRückzug aus dem Äther

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat sich aus wichtigen Teilen der Fernmeldeaufklärung zurückgezogen. Grund: Die aufwendigen weltweiten Fahndungsmaßnahmen im Bereich des internationalen Terrorismus und des Drogenhandels blieben ohne greifbare Ergebnisse. Die Befugnis, im Rahmen "strategischer Kontrollmaßnahmen" auch den deutschen Telefon-, Fax- und Fernschreibverkehr mit dem Ausland zu belauschen, war dem Dienst 1994 im Rahmen des Verbrechensbekämpfungsgesetzes zugestanden worden. Die Ausbeute Tausender abgefangener "Fernmeldeverkehre" nach Nahost und Südamerika war selbst nach Auffassung der Pullacher viel zu gering. Jetzt wird im Äther nur noch nach Exporteuren von High-Tech für Massenvernichtungswaffen und nach Rüstungsschiebern gefahndet.

DER SPIEGEL 26/1998
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BND:
Rückzug aus dem Äther

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