27.07.1998

AFFÄRENSchönbohms Schlappe

Ein Berliner Polizeidirektor, der verdächtigt worden war, Mitglied der Scientology-Sekte zu sein, mußte rehabilitiert werden. Die Ermittlungsmethoden der Verfassungsschützer und seiner eigenen Behörde bringen Innensenator Jörg Schönbohm unter Druck.
Der Berliner Innensenator war beunruhigt. Zehntausend Protestierer hatten sich mal wieder seine Stadt für eine Demonstration ausgesucht. Scientologen aus Deutschland und den USA wollten angeblich im Oktober 1997 "für religiöse Freiheit" auf die Straße gehen. Sogar Hollywood-Star John Travolta hatte sich angesagt.
Jörg Schönbohm (CDU) erkundete die Gefahrenstufe auf dem Dienstweg: Er beauftragte den Leiter des polizeilichen Lagezentrums zu klären, ob unruhige Tage anstehen. Polizeidirektor Otto Dreksler ließ dem General a. D. Entwarnung melden: "Die sind brav wie Hühner. Sie können ganz beruhigt ins Wochenende gehen, da passiert nichts."
Der Chef des Lagezentrums behielt recht. Die Scientologen wurden ihm dennoch fast zum Verhängnis.
Im März dieses Jahres gingen bei Schönbohm, dem Personalrat der Polizei und dem Polizeipräsidenten gleichlautende anonyme Briefe ein: Polizeidirektor Dreksler gehöre "seit ca. 3 Jahren dem sogenannten Führungskader" der Scientology-Organisation an. Schönbohm enthob den altgedienten Polizisten, der im Amt viele
* Mit dem Regierenden Bürgermeister Diepgen und dem Berliner Polizeipräsidenten Hagen Saberschinsky.
Feinde hat, seiner Funktion, nachdem der Verfassungsschutz dessen Sektenzugehörigkeit zweifelsfrei bestätigt hatte. Fast vier Monate lang schob der Denunzierte nur noch Dienst in der Funkzentrale.
Seit vergangenem Mittwoch ist Dreksler, 49, öffentlich rehabilitiert und wieder auf seinem Posten. Für den Koalitionspartner SPD gilt es als ausgemacht, daß sich Schönbohm und sein Staatssekretär Kuno Böse politisch verhoben haben und die Verantwortung nicht allein auf das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) abwälzen können. Schönbohm habe "sträflich versagt". Zudem habe sich gezeigt, "wie leicht die Sicherheitsbehörden des Landes Berlin zu übertölpeln" seien.
Renate Künast, Sicherheitsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus, fordert "die Offenlegung aller Unterlagen, auch der aus der Innenbehörde". Erste Forderungen nach einem Untersuchungsausschuß werden laut.
Damit hat sich Schönbohm jenen Ärger eingehandelt, den er schon beim ersten Lesen des Briefes befürchtet hatte. Er habe, sagt Schönbohm, "gleich an die Kießling-Affäre von 1983 gedacht", die letztlich zum Anfang vom Ende der Kabinettskarriere des damaligen Verteidigungsministers Manfred Wörner wurde. Deshalb habe er alle Beteiligten gewarnt: "In einer solchen Situation kann man nur Fehler machen, das ist ein no-win-game".
Fehler wurden reichlich gemacht. Ähnlich wie beim Skandal um den Bundeswehrgeneral Günter Kießling, dem damals fälschlicherweise vorgeworfen worden war, im Kölner Homosexuellenmilieu ("der Günter von der Bundeswehr") zu verkehren, genügten auch bei Dreksler anonyme Beschuldigungen, um die Christdemokraten in Panik zu versetzen.
Offenbar ist schon der Verdacht einer Scientology-Mitgliedschaft unter christdemokratischen Hardlinern so stigmatisierend, wie es der Vorwurf der Homosexualität in den achtziger Jahren war.
Dabei war der Beschuldigte nicht nur Polizeidirektor, sondern auch ein angesehener Parteifreund des Innensenators. Er gehört zur Spitze der CDU im feinen Stadtteil Zehlendorf, dessen Bezirksversammlung er angehört. Zu seinen Veranstaltungen, die er als Vorsitzender des Arbeitskreises Innere Sicherheit organisiert, kamen selbst Parteigrößen wie Bundesinnenminister Kanther gern, da auch Dreksler zu den Hardlinern zählt.
Nach der anonymen Denunziation war all das über Nacht nichts mehr wert.
Die Affäre Dreksler begann, als am 20. März einer der vier gleichlautenden anonymen Briefe im Vorzimmer des Polizeipräsidenten Hagen Saberschinsky einging. Der Absender behauptete, selbst Polizist und Scientologe zu sein. Durch "Zufall" habe er "Einblick in den innersten Zirkel von Scientology" erhalten und dabei auch Dreksler kennengelernt. Als er, so der Anonymus, den Kontakt zu der Sekte abbrechen wollte, habe ihn der Vorgesetzte "massiv unter Druck gesetzt" und mit "dienstlichen Konsequenzen" gedroht. Seine Frau und die Kinder seien telefonisch bedroht und beschattet worden.
Noch am selben Tag wurde Saberschinsky, der sich gerade auf einer Dienstreise befand, über den Inhalt des Briefs informiert. Auch Schönbohm und Böse wurden sofort alarmiert. Spezialisten des Staatsschutzes stellten in Schönbohms Vorzimmer ein ungeöffnetes Exemplar des Schreibens als "Spurenträger" sicher. Der Absender war ein Profi: Es fanden sich weder Fingerabdrücke noch Speichelreste an Papier, Umschlag oder Briefmarke.
Staatssekretär Böse telefonierte sofort mit Verfassungsschutzchef Eduard Vermander, Böse faxte ihm das Schreiben. Ein Sonderkurier des Staatsschutzes lieferte ein Foto Drekslers bei den Geheimen in der Straße "Auf dem Grat" ab. Dem Nachrichtendienst wurde befohlen, "schnellstmöglich mitzuteilen, ob sachdienliche Hinweise" vorliegen. Das Berliner Amt, das sich bei Fachtagungen gern damit rühmt, als erstes einen V-Mann in die Sekte eingeschleust zu haben, hatte nichts zu bieten.
Eilig kontaktierten die Verfassungsschützer ihren "Maulwurf", einen altgedienten Scientologen, der seit Sommer des vergangenen Jahres sein Doppelspiel treibt. Den Verfassungsschützern gilt der Mann als "höchst zuverlässig". Durch ihn beschaffte interne Papiere der Sekte machten das Berliner Amt zum Star-Ensemble in der Verfassungsschutzszene.
Spezialisten der Extremismus-Abteilung legten ihrem Agenten verschiedene Fotos des anonym Beschuldigten vor. Der Mann erinnerte sich sofort: Dreksler sei Mitglied des exklusiven "OT-Komitees", eines Führungszirkels aus sogenannten Operierenden Thetanen. Die bestens geschulten Ober-Scientologen träfen sich aus Gründen der Konspiration nur in Privatwohnungen. Vor allem Dreksler sei wegen seiner herausragenden Stellung in der Polizei immer abgeschirmt worden. Nur vor längerer Zeit habe er ihn einmal beim Fußvolk in der Berliner Sektenzentrale in der Sponholzstraße gesehen.
Eine Erklärung, warum er bislang über den angeblichen Thetan in der Berliner Polizeispitze nichts berichtet hatte, blieb der V-Mann schuldig. LfV-Präsident Vermander reichten die Angaben dennoch, seinem Innensenator die Mitgliedschaft Drekslers als bewiesen zu erklären - und dem Innensenator, der auch den Vorwurf fürchtete, einen Parteifreund zu decken, reichte es auch aus.
Schönbohm und Böse gehören zusammen mit dem bayerischen Innenminister Günter Beckstein zu den Vorkämpfern gegen die angeblich staatsgefährdende Sekte. Womöglich haben sie deshalb im Falle Dreksler so schnell, so früh und so rigoros gehandelt.
Die Ausspähung des vermeintlichen Scientologen wurde jedenfalls Chefsache.
Schönbohms Staatssekretär zog im Hintergrund die Fäden. Er bewilligte dem Verfassungsschutz Sondermittel für Recherchen, billigte die Observation seines Polizeidirektors und ließ seine Verfassungsschützer eigens eine Fragenliste austüfteln, mit der Dreksler der Zugehörigkeit zur Sekte überführt werden sollte.
Parallel zum Verfassungsschutz hatten auch Polizei und Staatsanwaltschaft ermittelt - wegen des Verdachts, Dreksler habe den anonymen Briefschreiber genötigt, als der aus der Sekte aussteigen wollte. Doch im Verfahren 81 Js 940/98 ging es nur am Rande um den Straftatbestand. Es interessierte nur Drekslers angebliche Scientology-Mitgliedschaft. Ganz diskret ("Verschlossen/Vertraulich") ließ Schönbohms Vize dem Polizeipräsidenten elf "hier vorbereitete" Fragen zukommen, "mit der Bitte, entsprechend der Absprache zu verfahren". Der kleine Dienstweg funktionierte auch ganz reibungslos, als die Staatsanwaltschaft sich des Falles annahm.
Als Dreksler am 31. März abends sein Lagezentrum verlassen wollte, erschien Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert: "Otto, bleib mal hier." Dann berichtete Oberstaatsanwalt Jürgen Heinke Dreksler über den Verdacht. Dreksler hielt es für einen Witz und lachte.
Doch Heinke eröffnete die Vernehmung - und hielt sich penibel an die Vorlage aus dem Hause Schönbohm. Ob Dreksler meine, "daß die in Artikel 4 Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland bzw. in Berlin tatsächlich praktiziert wird" und was er "von der Behauptung der Scientologen" halte, "die Diskriminierung von Angehörigen dieser Organisation in Deutschland sei gleichzusetzen mit der Judenvernichtung im Dritten Reich".
Nur mit der Frage: "Herr Dreksler, was halten Sie denn überhaupt von Scientology?" wich Heinke leicht vom Manuskript ab. Doch das schlichte Abhaken der Vernehmungsvorlage führte zu keinem Ergebnis, Dreksler fühlte sich "wie im falschen Film". Auch als Staatsschutzbeamte bei ihm zu Hause anrückten, verhielt sich der Polizeidirektor nicht gerade wie ein ertappter Scientologe: "Trotz fortgeschrittener Zeit legte der Beschuldigte Wert auf eine eingehende Durchsuchung", heißt es im Polizeiprotokoll der Aktion. Auch die eigens angeforderte "EDV-Prüfgruppe" des Landeskriminalamts konnte nichts Verdächtiges aus Drekslers Computer zutage fördern.
Dennoch wurde der Polizeidirektor von seinen Aufgaben als Leiter des Lagezentrums entbunden und durfte nicht mehr an der Fachhochschule der Polizei unterrichten. Die Verfassungsschützer waren sich sicher, einen großen Fang gemacht zu haben - auch die Kollegen aus Baden-Württemberg erklärten Dreksler zum Scientologen.
In Briefen an CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky und den Vorstand der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bat der Beschuldigte seine Parteifreunde, ihm "aus dieser verhängnisvollen Situation herauszuhelfen". Dreksler: "Bei allem, was mir ehrenwert und heilig ist - die Vorwürfe sind völlig frei erfunden." Aber die Parteiprominenz der Stadt wollte die Dementis offenbar nicht zur Kenntnis nehmen. Fast alle blieben in Deckung.
Nach einigen Wochen beschlich den Innensenator die Befürchtung, daß die Beweislage im Fall Dreksler ziemlich dürftig sein könnte. Schönbohm forderte von den Verfassungsschützern "ein zweites Standbein". Und es schien, als seien die Geheimen schnell fündig geworden.
Am 16. April lauerten zwei Verfassungsschützer mit den Tarnnamen Dörfler und Aland einem Scientology-Angestellten vor dessen Wohnung auf. Den Tip, den gebürtigen Baden-Württemberger anzusprechen, hatten die Berliner von ihren Stuttgarter Kollegen bekommen.
Die Verfassungsschützer verlangten die regelmäßige Lieferung von Interna aus der Sponholzstraße und boten 500 Mark Agentenlohn pro Monat. Zum Abschied schoben sie dem Scientologen drei Hundertmarkscheine unter die Zigarettenschachtel. Am 15. Mai - die Sache Dreksler kam nicht voran - erhöhten die Verfassungsschützer bei einem Treffen im "Café Übereck" ihr Angebot: 5000 Mark für den Nachweis, daß der Polizeidirektor Scientology-Mitglied sei.
Nach einigem Hin und Her nahm der scheinbar Abtrünnige das Bargeld. "Auf gute Zusammenarbeit", verabschiedete Dörfler die vermeintliche Neuanwerbung. Der frisch geworbene "Agent" lieferte nie - statt dessen offenbarte er sich seinem Arbeitgeber. Seitdem müssen sich Schönbohm und sein Verfassungsschutz von den Scientologen schriftlich verhöhnen lassen: Der vom Verfassungsschutz großzügig belohnte Scientologe sei "derzeit viel unterwegs". Daher erscheine es "zweckmäßig, weitere Gespräche" über die Scientology-Kirche Berlin e. V. "zu vereinbaren". Die Geheimen konterten am 29. Mai mit einer Strafanzeige wegen Betrugs gegen den untreuen Neuspitzel. Außerdem solle er die 5000 Mark wieder herausrücken.
Auch die erste, scheinbar so zuverlässige Quelle zeigte gravierende Schwächen. Kurz nach der Identifizierung Drekslers hatte er gegenüber dem Verfassungsschutz einen zweiten hochrangigen Staatsdiener als Scientologen geoutet - den Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht, Eike-Eckehard Baring. Der dementierte empört: "Ich bin und war kein Scientologe." Auch der renommierte Historiker Arnulf Baring versicherte Schönbohm, daß sein Bruder mit der Sekte nichts zu tun habe.
Als sich auch noch etliche namhafte Juristen der Stadt für den Denunzierten stark machten, kontaktierte der Verfassungsschutz seinen Mann noch einmal. Bei der erneuten Fotovorlage war sich der Spitzel plötzlich nicht mehr sicher. Die LfV-Oberen waren bestürzt. Schönbohm und Böse verlangten, auch den Fall Dreksler noch einmal zu überprüfen. Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Ermittlungen zu diesem Zeitpunkt längst eingestellt - mangels hinreichenden Tatverdachts.
In der vergangenen Woche legten die Verfassungsschützer dem Innensenator erneut einen Bericht vor - das Ergebnis war so dünn wie Wassersuppe. Weil die "Vorwürfe nicht belegt werden können", durfte Dreksler zurück ins Lagezentrum. Die Blamage war perfekt.
Der Dilettantismus der Berliner Schlapphüte dürfte Konsequenzen für alle Verfassungsschutzämter der Republik haben. Schließlich galten die Hauptstädter als top in Sachen Scientology. Ihr angeblicher Scoop bei Dreksler schien den 1997 gefaßten Beschluß der Innenminister von Bund und Ländern (Ausnahme: Schleswig-Holstein), Scientologen durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als richtig zu bestätigen. Im November legen die Ämter der Innenministerkonferenz den ersten Erfahrungsbericht vor - dann wird entschieden, ob weiter observiert wird.
Dreksler war bundesweit der erste Prominente, den der Verfassungsschutz bei der Unterwanderung des Staates enttarnt haben wollte. Doch statt eines überzeugenden Belegs für sinnvolle Arbeit geriet die Aktion zur Pleite, die das ohnehin umstrittene Bundesprojekt schon jetzt zur Farce macht.
Dreksler hat mittlerweile die in seinem Fall tätigen Verfassungsschützer angezeigt - wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede. Die Scientologen nutzen die Aufregung auf ihre Art: Sie haben beim Verwaltungsgericht Klage gegen das Land Berlin eingereicht. Ihr Ziel: Den Verfassungsschützern soll verboten werden, von Mitgliedern der Sekte Daten und Informationen zu kaufen.
Senator Schönbohm wähnt sich auf der sicheren Seite. Mit einer "intensiven Untersuchung unter der Leitung der Senatsverwaltung für Inneres" sollen jetzt "die Vorwürfe gegen das LfV aufgeklärt werden".
Weil seine Behörde sich überhaupt nicht eingemischt habe, stehe fest, "daß die öffentliche Diskussion mit allen auch für Polizeidirektor D. und seiner Familie abträglichen Konsequenzen nicht durch das Innenressort verursacht und demnach auch nicht zu vertreten sind".
* Mit dem Regierenden Bürgermeister Diepgen und dem Berliner Polizeipräsidenten Hagen Saberschinsky.

DER SPIEGEL 31/1998
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