12.09.2011

AFFÄRENLügen aus London

Ein Geheimbericht enthüllt: Die HSH Nordbank hat Detektive auf Redaktionen angesetzt und Staatsanwälte offenbar in die Irre geführt.
Ganz oben steht "Streng vertraulich". Es ist die übliche Floskel, wenn Wirtschaftsanwälte einen Bericht verschicken, in dem ein paar Geschäftsinterna ihrer Mandanten auftauchen. Zahlen, Business-Pläne, solche Dinge eben. Aber deshalb trifft es "streng vertraulich" in diesem Fall nicht ganz. Weil "streng vertraulich" in der Sprache der Nichtjuristen bedeutet: Das hier ist so brisant, so belastend, so peinlich, wehe, wenn es in die falschen Hände fällt.
Keine 20-mal ließ die HSH Nordbank deshalb im Oktober 2010 den "Untersuchungsbericht Projekt Hamburg" kopieren, den die US-Kanzlei WilmerHale im Auftrag des Aufsichtsrats erstellt hatte. Und auf jeder Seite stand im Schattendruck der Name des Empfängers; so lassen sich Spuren verfolgen, falls das Papier doch durchsickert.
Dieses Schweigekartell hat nun fast ein Jahr gehalten. Bis jetzt. Und schon nach ein paar Seiten wird klar, warum die Bank alles daran gesetzt hat, dass das Dossier nicht nach draußen dringt.
Nach dem ersten WilmerHale-Bericht aus dem August 2010, der sich mit dem mutmaßlichen Versuch befasst hatte, den New Yorker Niederlassungsleiter Roland K. mit einer falsch gelegten Kinderporno-Spur fristlos zu feuern, seziert nun WilmerHale II den anderen Schmuddelfall der Bank: Wie es dazu kommen konnte, dass Vorstand Frank Roth im April 2009 geschasst wurde. Top-Manager sollten angeblich HSH-Interna an die Presse durchgesteckt haben. Doch wie in New York wurde auch hier mit Beweisen gearbeitet, die keine waren.
Der englischsprachige Report, zu dem es eine deutsche Zusammenfassung gibt, belastet nun den in diesem Frühjahr gefeuerten HSH-Chefjustitiar Wolfgang Gößmann schwer und rückt den ExChef der Bank, Dirk Jens Nonnenmacher, weiter ins Zwielicht. Er enthüllt zudem, dass die von der Bank angeheuerte Sicherheitsfirma Prevent nicht nur in den New Yorker Skandalfall verwickelt war, sondern auch in Roths Entlassung. Vor allem aber kommt der zweite WilmerHale-Bericht fast schon beiläufig zu dem Schluss, dass die Bank, die zu 83,3 Prozent den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein gehört, über Monate hinweg Zeitungsredaktionen ausforschen ließ.
Es war im November 2008, als Nonnenmacher an die Spitze der Bank rückte und mit ihm offenbar die Paranoia. Am 9. Januar trafen sich Nonnenmacher und Justitiar Gößmann im sogenannten Nostalgiezimmer der Bank mit dem damaligen Prevent-Vorstand Thorsten Mehles. Thema der Runde: Zeitungsartikel mit Interna aus der Bank. Dazu heißt es bei WilmerHale: "Professor Nonnenmacher und Dr. Gößmann beauftragten diesen ( Mehles -Red.), in Medienkreisen zu ermitteln, wer die vertraulichen Informationen weitergegeben hatte."
Die Aktion lief in der Bank laut WilmerHale unter dem Codenamen "Haubarg", dauerte von Februar bis November 2009 und kostete "mehr als 640 000 Euro". Worum genau es bei "Haubarg" gegangen sein soll, ist im englischen Teil des Berichts nachzulesen. Prevent habe Redaktionen deutscher Zeitungen überwacht ("had monitored editorial offices of German newspapers") und in der deutschen Presseszene ermittelt ("investigated the German press scene").
Wie Gößmann den WilmerHale-Anwälten gestand, habe Mehles schon bald Ergebnisse der Schnüffelei geliefert: Prevent habe gemeldet, die Vorstände Peter Rieck und Jochen Friedrich sowie der frühere Kommunikationschef Bernhard Blohm hätten sich mit Journalisten in Frankfurt, Hamburg und andernorts getroffen. Auch Nonnenmacher bestätigte dem Bericht zufolge, dass Prevent ihn über Gerüchte informiert habe. Angeblich sei Blohm gerade dabei, interne Dokumente an die Presse zu spielen, die ihm wohl Rieck geliefert habe. Auf Anfrage weisen Rieck und Blohm das als "böse Unterstellung" zurück. "Ich bin sehr irritiert darüber, welch dubiose Aktivitäten von einigen in der Bank entfaltet wurden, ohne dass die restlichen Vorstände davon auch nur einen blassen Schimmer hatten", sagt Rieck.
Die kolportierten Pressekontakte von Rieck, Blohm und Friedrich blieben ohne Konsequenzen. Doch die Jagd ging weiter. Um das Informationsleck zu finden, so Nonnenmacher und Gößmann, verschickten sie im Februar 2009 ein Strategiepapier an die übrigen Vorstände. Jedes Exemplar war, für das Auge kaum erkennbar, anders markiert. Doch in den folgenden Wochen tauchte der Bericht in der Presse nicht auf. Nun versuchten es Nonnenmacher und Gößmann noch mit einer markierten E-Mail, die ebenfalls an die anderen Vorstände ging.
Tatsächlich trudelte bald ein anonymer Brief bei Nonnenmacher ein. Er enthielt gleich beides: eine Seite des Berichts und eine Kopie der Mail. Die Absenderadresse stimmte auffällig mit dem Sitz der britischen Tageszeitung "Guardian" in London überein. Kurz danach, am 16. April 2009, wurde Roth freigestellt, bald darauf fristlos entlassen. Ein Ergebnis, das Nonnenmacher wohl nicht ungelegen kam; angeblich hielt er nichts von Roth.
Wie Justitiar Gößmann im Präsidialausschuss des Aufsichtsrats referiert hatte, befanden sich in dem Brief Dokumente, die sich "eindeutig" Roth zuordnen ließen. Das ergebe sich aus den Markierungen, die ein Grafologe im Auftrag der Bank vorgenommen habe. So stellte es Gößmann später auch bei der Staatsanwaltschaft Kiel dar - die Bank hatte Roth dort wegen Geheimnisverrats angezeigt.
Dass Prevent in den Versand der markierten E-Mail verwickelt war, verschwieg er. Im WilmerHale-Report heißt es dazu: "Dr. Gößmann unterrichtete den Präsidialausschuss weder über den Umstand, dass Prevent bereits seit Januar 2009 mit der Aufklärung der Leckagen beauftragt war, noch über die Ergebnisse, die Prevent eventuell erzielt hatte. Die Einschaltung von Prevent erwähnte er im Übrigen auch nicht bei seiner Vernehmung durch die Staatsanwältin in dem Ermittlungsverfahren gegen Herrn Roth … Die Staatsanwältin hatte ihn aber ausdrücklich gefragt, wer neben Professor Nonnenmacher", dem Grafologen "und ihm noch von dem Versand der präparierten Unterlagen wusste".
Warum Gößmann die Prevent AG nicht nannte? Gegenüber WilmerHale behauptete er, die Prevent habe er bei der Vernehmung schlicht vergessen. Erst später sei ihm wieder eingefallen, dass die Mail zuerst bei der Prevent gelandet war, bevor sie an Roth und die anderen Vorstände ging.
Doch eine Gößmann-Notiz vom 9. Juli 2009, gut zwei Monate vor seiner Aussage bei der Staatsanwaltschaft, rückt die Sache in ein anderes Licht. Er habe nach der Anzeige gegen Roth "keine Veranlassung gesehen, die Firma Prevent bei der Staatsanwaltschaft oder sonst wo zu erwähnen", schrieb Gößmann. "Das halte ich auch heute noch für richtig."
Hat Gößmann also die Firma und ihre Rolle bei Roths Entlassung bewusst verschwiegen? Und nicht nur er, sondern auch Nonnenmacher im Präsidialausschuss? Fest steht: Mittlerweile musste die Bank Roth um Entschuldigung bitten, und die Staatsanwaltschaft Kiel ermittelt stattdessen gegen Gößmann. Er steht im Verdacht, daran beteiligt gewesen zu sein, falsche Spuren zu Roth gelegt zu haben. Gößmann bestreitet dies. Und auch Nonnenmacher, gegen den in dieser Sache nicht ermittelt wird, kommt durch den Report in noch größere Erklärungsnot. Vor allem wegen des anonymen Briefs.
Wie WilmerHale ermittelt hat, wurde das Schreiben mit dem Belastungsmaterial gegen Roth anscheinend am 25. März in London aufgegeben und ging als sogenanntes Airsure-Einschreiben auf die Reise. Dann aber, so WilmerHale, hätte neben einem englischen Aufkleber auch noch ein deutscher Sticker auf der Sendung pappen müssen. Den nämlich bringt die Deutsche Post an, bevor sie einen "Airsure"-Brief ausliefert.
Dieser deutsche Aufkleber aber fehlte auf dem Umschlag. Einen Eingangsstempel der HSH Nordbank gab es auch nicht. Noch merkwürdiger: "Airsure"-Briefe erreichen, WilmerHale zufolge, normalerweise frühestens nach zwei Werktagen ihr Ziel. Die für Roth so verhängnisvolle Post aus London will Nonnenmacher aber schon am nächsten Tag, dem 26. März, zwischen 9 und 10 Uhr morgens, geöffnet haben. War der Brief also nie auf dem Postweg gewesen? Warum aber dann der stümperhafte Versuch, es so aussehen zu lassen?
"Wir wissen nicht genau, wie und von wem die Dokumente an Professor Nonnenmacher übergeben wurden", schreiben die Anwälte, listen dann aber eine Reihe von Punkten auf, die für sie eine deutliche Indizienlage ergeben.
Punkt Nummer eins, eine E-Mail, die Gößmann am 25. März an Nonnenmacher schickte, dem Tag, der auf dem Aufkleber der Royal Mail steht: "Heute 22 Uhr steht Besuch vor Ihrer Tür!" Punkt Nummer zwei kam bei Nonnenmachers Befragung durch die WilmerHale-Anwälte ans Licht. Es sei möglich, dass der Besucher an diesem Abend Prevent-Chef Mehles gewesen sei. Er könne sich jedoch nicht erinnern, ob Mehles ihm einen anonymen Brief ausgehändigt habe.
Punkt Nummer drei: Tage später, bei der nächsten Befragung, berief sich Nonnenmacher zwar immer noch auf eine Gedächtnislücke, wollte nun aber laut WilmerHale nicht ausschließen, "dass Herr Mehles ihm den anonymen Brief in dieser Nacht ausgehändigt habe". Zu einem Zeitpunkt also, als er laut Post-Aufkleber noch hätte unterwegs sein müssen.
Die Anwälte resümieren, dass das Schreiben "nach den uns vorliegenden Indizien am späten Abend des 25. März von Mehles übergeben worden war". Umso bemerkenswerter finden die Anwälte dann aber Nonnenmachers Auftritt vor dem Präsidialausschuss, als es um die Freistellung Roths ging. Dort nämlich habe der Vorstandschef mit keinem Wort erwähnt, dass "ihm der anonyme Brief möglicherweise nicht per Post" zugegangen war. Vieles hätte sonst schon damals für einen Fake-Brief und gegen eine berechtigte Entlassung gesprochen.
Dennoch: Richtig festlegen wollten sich die WilmerHale-Anwälte am Ende nicht. Sie hätten keinen Beweis dafür gefunden, dass Nonnenmacher oder Gößmann sich "wissentlich oder willentlich an einer möglichen Manipulation von Beweismitteln beteiligt haben".
Nonnenmacher antwortete nicht auf Fragen des SPIEGEL. Dagegen ließ der frühere HSH-Jurist Gößmann über seinen Anwalt alle Vorwürfe zurückweisen. Er habe von illegalen Aktionen nichts gewusst und sie schon gar nicht unterstützt. So habe der "Haubarg"-Auftrag auch nicht die Bespitzelung von Journalisten umfasst. Prevent habe ausschließlich "den Kontakt zu Journalisten suchen und durch Gespräche herausfinden" sollen, "von wem geheimhaltungspflichtige Informationen aus der HSH Nordbank herausgegeben wurden". Dieser Auftrag sei auch nicht von Gößmann gekommen, sondern von Nonnenmacher, so sein Anwalt schon früher. Ex-Prevent-Chef Mehles bestritt die Darstellung von WilmerHale, er habe von Nonnenmacher und Gößmann den Auftrag zu Ermittlungen in Medienkreisen erhalten. Auch den anonymen Brief in Sachen Roth habe er nicht an Nonnenmacher übergeben.
Die neue Führung der HSH Nordbank bezeichnete dagegen die "Vorkommnisse im Zusammenhang mit Prevent" als "sehr bedauerlich". Aus Sicht der Bank sei es "unbefriedigend, dass trotz intensiver Aufklärungsarbeit einige Fragen bis heute ungeklärt blieben". Für Klarheit müsse nun die Staatsanwaltschaft sorgen.
Den Präsidialausschuss und seinen Vorsitzenden Hilmar Kopper hatten die Befunde des Geheimberichts offenbar trotzdem nicht irritiert. Am 21. Oktober 2010, "nach ausführlichen Beratungen" über den WilmerHale-Bericht, meldete damals die HSH-Pressestelle: "Präsidialausschuss und Aufsichtsrat können kein schuldhaftes Verhalten von Mitarbeitern und Vorstandsvorsitzenden feststellen."
Von Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 37/2011
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