01.10.2011

REGIERUNGKostspieliger Besuch

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat für eine kurze persönliche Audienz beim Papst Ende März die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen und damit Kosten in Höhe von rund 150 000 Euro verursacht. Wie aus den Fluglisten der Flugbereitschaft hervorgeht, reiste die Ministerin am 29. März, dem Vorabend ihrer persönlichen Unterredung mit Benedikt XVI., mit drei Begleitern in einem Kleinjet der Flugbereitschaft nach Rom. Am 31. März, also am Tag nach der Audienz, holte die Flugbereitschaft Schavan wieder ab und flog sie zum Flughafen Münster/Osnabrück, in dessen Nähe sie am Abend einen Vortrag hielt. Der Aufenthalt Schavans in Rom erstreckte sich damit über drei Tage. Schavan nahm an einer Generalaudienz mit dem Papst teil und hatte im Anschluss daran noch ein kurzes persönliches Gespräch. Hinterher sagte die Ministerin, der Papst freue sich auf Deutschland. An den betreffenden Tagen hätten mehrere Linienverbindungen von Berlin nach Rom zur Verfügung gestanden. Eine Flugstunde der Luftwaffen-Challenger wird mit 17 000 Euro veranschlagt, ein Direktflug nach Rom dauert bei Linienflügen gut zwei Stunden. Bei zwei Hin- und Rückflügen am 29. März und am 31. März ergeben sich also Flugzeiten von knapp neun Stunden. Nach den Richtlinien der Flugbereitschaft sind Minister nur dann berechtigt, auf die Flugbereitschaft zurückzugreifen, "wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können". Schavan rechtfertigt ihre kostspielige Entscheidung damit, dass sie den Empfang des deutschen Botschafters am Vorabend ihres Treffens mit einem Linienflug nicht mit Sicherheit hätte erreichen können. Die Ministerin habe an der deutschen Islamkonferenz in Berlin teilgenommen, die bis mindestens 15 Uhr angesetzt gewesen sei. Schavans Gespräch auf Einladung des deutschen Botschafters beim Vatikan mit Vertretern von Kirche, Bildung, Wissenschaft und Kultur habe daher "aus zeitlichen Gründen" nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreicht werden können, so ihr Sprecher: Die Rückreise der Ministerin sei "ebenfalls aus zeitlichen Gründen" mit der Flugbereitschaft erfolgt, "weil die Ministerin im Anschluss einen Vortrag auf dem Fachforum 'Bildung als Schlüssel zur Wirtschafts- und Standortentwicklung' in Nordhorn zu halten hatte".

DER SPIEGEL 40/2011
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