10.10.2011

VÖLKERSTRAFRECHTElfenbeinküste im Visier

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag untersucht nun auch Verbrechen in der Elfenbeinküste - er ermittelt damit zum ersten Mal auf eigene Initiative in einem Nicht-Mitgliedstaat. Präsident Laurent Gbagbo hatte sich im Dezember 2010 geweigert, seinem gewählten Nachfolger Allassane Ouattara Platz zu machen. Daraufhin waren zwischen der Söldnerarmee Gbagbos und den Truppen Ouattaras heftige Kämpfe entbrannt. Der Chefankläger des Gerichts, Luis Moreno-Ocampo, spricht von mehr als 1500 Ermordeten und Hunderten Fällen von Vergewaltigung, von Folter und Hinrichtungen. Er will nun klären, wer für die Verbrechen hauptsächlich verantwortlich ist, und zwar auf beiden Seiten. Die Gerichte des Landes verfolgen bisher nur Gbagbo-Anhänger niederer Ränge; der frühere Präsident selbst befindet sich wegen Wirtschaftsvergehen, nicht aber wegen Kriegsverbrechen in Haft. Die Elfenbeinküste ist dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofes nicht beigetreten, hat aber mehrfach dessen Zuständigkeit anerkannt.
Seit Ende September befasst sich auch eine Wahrheitskommission mit den Folgen des Bürgerkriegs, der 2002 begann. Ihr gehören Prominente wie Fußballstar Didier Drogba an. Die Kommission kann zwar keine rechtswirksamen Strafurteile fällen, soll aber Opfer und Täter miteinander versöhnen.

DER SPIEGEL 41/2011
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VÖLKERSTRAFRECHT:
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