14.11.2011

AUSSENPOLITIKFrühstück mit Taliban

Michael Steiner ist der Architekt der deutschen Afghanistan-Politik. Der Ex-Kanzlerberater hat sich mit seiner zupackenden Art eine Sonderrolle in der deutschen Außenpolitik erarbeitet.
Michael Steiner hat es eilig, aber in Kabul staut sich der Verkehr. Der Afghanistan-Beauftragte der Bundesregierung muss ins Hotel, ein wichtiger Termin, er will auf keinen Fall zu spät kommen. "Nun fahren Sie schon, ich muss in einer halben Stunde da sein", schnauzt er den Fahrer auf Englisch an. Der zuckt die Schultern und zeigt auf die Autos, die dicht an dicht vor ihm stehen: "45 Minuten mindestens, schneller geht es nicht."
Das war nicht das, was Steiner hören wollte. "Sagen Sie mir nicht, was nicht geht", blafft er. "Sagen Sie mir, was geht." Der Fahrer ist jetzt ziemlich verunsichert, aber irgendwie schafft er die Strecke in 35 Minuten. Steiners Blick sagt: "Geht doch", dann eilt er zu seiner Verabredung.
Steiner war an der Botschaft in Prag, als der Ostblock zusammenbrach. Er hat im Bosnien-Krieg den Friedensschluss von Dayton mit ausgehandelt, er war Chef der Uno-Verwaltung des Kosovos. Er hat stets erlebt, dass man sehr unwahrscheinliche Dinge erreichen kann, wenn man es unbedingt will.
Dieser Glaube ist ganz nützlich für jemanden, der die schwierigste Mission betreut, die es derzeit für einen deutschen Diplomaten gibt. Steiner war außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder, als die amerikanische Offensive gegen Afghanistan begann. Zehn Jahre später soll er den Abzug politisch und diplomatisch absichern.
Das ist eine heikle Angelegenheit. Die deutsche Bevölkerung muss davon überzeugt werden, dass der Einsatz der Bundeswehr in absehbarer Zeit zu Ende geht. Die Afghanen sollen nicht glauben, der Westen lasse sie im Stich. Wie kann man verhindern, dass nach dem selbstgesetzten Abzugstermin Ende 2014 ein Bürgerkrieg ausbricht? Steiner muss auf die schwierigen Fragen eine Antwort finden.
Er hat das Glück, dass die politische Konstellation in Deutschland einem selbstbewussten Diplomaten ungewöhnliche Freiheiten ermöglicht. Die Kanzlerin ist mit der Rettung des Euro ausgelastet. Der Außenminister wird nicht einmal mehr im eigenen Haus ernst genommen. Wer Machtwillen hat, und den hat Steiner, der kann derzeit viel bewegen.
Die Arbeit des Afghanistan-Beauftragten bewegt sich an der Grenzlinie zwischen Politik und Diplomatie. Es ist ein Modell, das für die deutsche Außenpolitik in den kommenden Jahren prägend werden könnte. Der Apparat verliert weiter an Einfluss, einzelne Diplomaten werden mächtiger. Steiner ist einer der altgedienten deutschen Diplomaten und zugleich einer der modernsten.
Ein Abendessen in einem Berliner Restaurant. Steiner kommt vom Flughafen, er nimmt häufig die Brille von der Nase und reibt sich die Nasenflügel. Er ist ununterbrochen unterwegs, Kabul, Islamabad, Istanbul, New York und immer wieder Berlin. Ein eigenes Dienstflugzeug, wie es sein amerikanischer Gegenpart Marc Grossman hat, wäre schön. Aber Deutschland ist nicht Amerika.
In drei Wochen beginnt die Afghanistan-Konferenz in Bonn, das größte Treffen, das das Auswärtige Amt je organisiert hat. Es war Steiners Idee, die Welt zehn Jahre nach der Petersberger Afghanistan-Konferenz wieder einzuladen. Das Land soll eine Perspektive für die Zeit bekommen, wenn die ausländischen Truppen nicht mehr da sind.
"From Transition to Transformation" heißt der Leitspruch der Konferenz. Die Afghanen sollen nicht nur zunehmend selbst für ihre Sicherheit sorgen, sondern auch ein halbwegs funktionierendes Gemeinwesen entwickeln. Davon ist das Land weit entfernt. In Bonn wird es vor allem Absichtserklärungen geben. Aber Steiner sieht es schon als Erfolg, dass die Staatengemeinschaft sich intensiv mit dem Thema beschäftigt hat.
Parallel dazu musste er das neue deutsche Mandat für Afghanistan mit verhandeln. Er hat zahlreiche Gespräche mit dem Kanzleramt, dem Verteidigungsministerium und der Opposition geführt. Am Ende einigte sich die Koalition darauf, die Zahl der deutschen Soldaten im kommenden Jahr zunächst auf 4900, dann auf 4400 zu reduzieren. Das kommt den Zahlen nahe, die Steiner vor einigen Wochen intern als realistisch genannt hatte. Es ist gut für ihn gelaufen.
Das sind Erfolge, aber einen Erfolg will er mehr als alles andere: Der politische Prozess soll endlich in Gang kommen. "Politischer Prozess", das ist das diplomatische Codewort für die Gespräche mit den Taliban. Nur wenn hier ein Durchbruch gelingt, dann gibt es Hoffnung, dass Afghanistan nach 2014 nicht im Chaos versinkt.
Die Gespräche sind geheim, aber natürlich sind Dinge durchgesickert. Es gab mehrere Treffen mit einem Abgesandten von Taliban-Führer Mullah Omar. Mal fanden die Begegnungen in München statt, mal in Doha, der Hauptstadt von Katar. Steiner sprach zunächst allein mit dem Taliban-Vertreter. Als die Dinge gut liefen, zog er die USA hinzu. Am Ende sind die Big Boys entscheidend, und die sitzen in Washington.
Welchen Anteil kann ein deutscher Diplomat an einer Vereinbarung zwischen den USA und afghanischen Taliban haben? "Einen enorm wichtigen", sagt Ahmed Rashid, pakistanischer Journalist und Taliban-Experte. "Die Deutschen genießen in Afghanistan mehr Vertrauen als die anderen westlichen Mächte."
Rashid empfängt zu diesem Gespräch in einer Wohnung in der Altstadt von Madrid. Er musste für ein paar Wochen aus Pakistan verschwinden, weil er die Zusammenarbeit des Militärgeheimdienstes ISI mit Terrorgruppen kritisiert hatte. Kaum einer kennt die verfahrene Lage in der Region so gut wie er. "Steiner ist der richtige Mann für eine so komplizierte Situation", sagt er.
Dabei ist es ein großes Risiko, sich mit einem Taliban zum Frühstück zu treffen. Im vergangenen Jahr sind die Briten einem Hochstapler auf den Leim gegangen, der angeblich im Auftrag der Taliban-Führung verhandeln wollte. Der Mann kassierte eine Menge Geld. Aber er repräsentierte nur sich selbst. Man kann sich in der unübersichtlichen politischen Landschaft Afghanistans schnell blamieren.
Es ist offen, wie ernst es die Taliban mit einer politischen Lösung meinen. Das Gleiche gilt für die Amerikaner. Die Stimmung dort hat sich gedreht, und je näher die Präsidentschaftswahl rückt, desto schwieriger wird es, Zugeständnisse an die Feinde politisch zu vertreten.
Eigentlich sind alle Elemente für eine Vereinbarung da. Eine Seite muss den ersten Schritt machen. Das könnte das Freilassen von Gefangenen sein oder eine regional begrenzte Waffenruhe. Wer ist bereit, etwas zu riskieren? Das ist die entscheidende Frage.
"Bei solchen Verhandlungen braucht man jemanden wie Steiner, der auch mal allein entscheiden kann", sagt Rashid. "Da kann man nicht jedes Mal beim Außenminister nachfragen." Entscheidend sei auch, dass Steiner seine Rolle kenne. "Die eigentlichen Verhandlungen führen die Taliban mit den Amerikanern, nicht mit den Deutschen", sagt Rashid. "Steiner ist der, der die Sache möglich macht. Er kennt seinen Platz."
Das konnte man nicht immer über ihn sagen. "Sprengstoff mit sechs Buchstaben: Steiner", schrieb die "Zeit" vor zehn Jahren. Das war falsch gezählt, aber richtig beobachtet.
Steiner war damals außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Er war arrogant und aufbrausend. Sein Drang zur Selbstdarstellung ging vielen in seiner Umgebung auf die Nerven. Seine Mitarbeiter fürchteten ihn, bei den Diplomaten im Auswärtigen Amt war er verhasst. Das Verhältnis zum damaligen Außenminister Joschka Fischer, der mit einem ähnlich robusten Selbstbewusstsein ausgestattet ist, war legendär schlecht.
Bei der Rückkehr von einer Asien-Reise im November 2001 erwischte es Steiner dann. Die Kanzlermaschine musste am Flughafen Moskau warten. Steiner wurde ungeduldig, er beschimpfte einen Bundeswehrangehörigen und verlangte lautstark nach Kaviar. Es sei ironisch gemeint gewesen, sagten er und andere Anwesende, aber das nutzte ihm nichts. Die "Bild"-Zeitung stürzte sich auf die "Kaviar-Affäre". Steiner war zum politischen Risiko geworden und musste gehen.
Er hat daraus gelernt. Er ist ruhiger geworden. Er trinkt seit einigen Jahren keinen Alkohol mehr und ernährt sich vegetarisch. Er spricht sich regelmäßig mit Westerwelle und Merkels außenpolitischem Berater Christoph Heusgen ab. Er weiß jetzt, dass es seine Autorität nicht stärkt, wenn er sie öffentlich herausstellt.
Dabei ist er wieder so stark, wie er es im Kanzleramt war. Seinen Einfluss verdankt er der Konstruktion seines Amtes, die aus der amerikanischen Außenpolitik entlehnt ist. Er ist Beauftragter der Bundesregierung, also auch der Kanzlerin, und nicht nur des Außenministers. Das ist sehr hilfreich, auch im Ausland kennt man die Machtverhältnisse in Berlin.
Steiner weiß den Vorteil zu nutzen, den seine Sonderstellung mit sich bringt. Er leidet nach wie vor nicht an Selbstzweifeln, Regierungszentralen und Präsidentenpaläste betrachtet er als sein natürliches Arbeitsumfeld. Er wird dort auch als Ansprechpartner akzeptiert.
Als der Chef des afghanischen Friedensrats, Burhanuddin Rabbani, im September ermordet wurde, war Steiner mit Westerwelle bei der Uno-Generalversammlung in New York. Rabbanis Tod war ein schwerer Rückschlag für den politischen Prozess, auf einmal schien der Sinn der ganzen Verhandlungen mit den Taliban wieder in Frage zu stehen.
Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der ebenfalls in New York war, beschloss, sofort nach Kabul zurückzukehren. Nur mit drei Leuten besprach er vor seiner Abreise die Lage: mit US-Präsident Barack Obama, dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan und mit Steiner.
Im Auswärtigen Amt gibt es viele Diplomaten, die Steiner seine Sonderrolle nicht gönnen. Sie schreiben seit Jahren Papiere, sie halten sich an den Dienstweg. Steiner darf einfach machen.
Dabei liegt in der Sonderrolle eine Chance für das Amt. Es hat in den vergangenen Jahren aus verschiedenen Gründen dramatisch an Bedeutung verloren: Der Lissabon-Vertrag hat die Rolle der Außenminister in der EU beschnitten, die Euro-Krise wird von den Staats- und Regierungschefs bekämpft, und Guido Westerwelle füllt sein Amt nicht aus.
Ein Sonderbeauftragter koppelt das Auswärtige Amt enger an die Regierungszentrale an. Er stattet die Diplomaten mit der Autorität des Kanzleramts aus. Nicht umsonst plädieren erfahrene Außenpolitiker wie der frühere Staatssekretär Wolfgang Ischinger für einen Nationalen Sicherheitsrat nach amerikanischem Vorbild, der das Auswärtige Amt näher an das Kanzleramt anbinden würde.
In den USA gehören Sonderbeauftragte für Regionen wie den Balkan, den Nahen Osten oder Afghanistan zur außenpolitischen Tradition. Der verstorbene US-Diplomat Richard Holbrooke war Steiners Vorbild. Er hat erlebt, wie Holbrooke den Frieden von Dayton aushandelte, und war zehn Jahre später sein Partner in Afghanistan.
Steiner würde gern dazu beitragen, ein Abkommen zwischen den USA und den Taliban zu ermöglichen. Das wäre sein Dayton. Und für die deutsche Außenpolitik wäre es ein großer Erfolg.
Am vergangenen Montag diskutierte Steiner bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung in Hamburg mit Ahmed Rashid über die Frage: Ist die internationale Gemeinschaft in Afghanistan gescheitert? Zu Beginn durften die Zuschauer abstimmen: 159 waren für Rashids These, dass der Westen gescheitert sei, nur 41 sahen es anders.
Nach anderthalb Stunden intensiver Diskussion gab es eine neue Abstimmung. Jetzt war das Verhältnis nur noch 118 zu 57. Auch wenn die Politik mit anderen Dingen beschäftigt ist, kann ein politisch denkender Diplomat offenkundig einiges bewegen.
Von Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 46/2011
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