14.11.2011

Der Saurierknochen

Ortstermin: In Berlin erklärt der Innenminister im Rekordtempo die deutsche Einheit.
Um 10.30 Uhr öffnet Hans-Peter Friedrich, der deutsche Innenminister, eine blaue Mappe. In der Mappe steckt der "Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2011". Dieses Jahr, sagt Minister Friedrich, sei der Bericht 65 Seiten lang. Im vergangenen Jahr waren es über 200 Seiten. Dieses Jahr ist irgendwie gar nichts. 21 Jahre Einheit, 22 Jahre Mauerfall. Nur krumme Zahlen und no Party. Den Jahresbericht zur Einheit gibt es aber trotzdem. Weil es ihn ja immer gibt. Seit 1997. Günter Rexrodt, Rolf Schwanitz, Manfred Stolpe, Wolfgang Tiefensee, Thomas de Maizière - alle haben den Bericht schon vorgestellt.
Jetzt ist die Ahnenreihe bei Hans-Peter Friedrich angekommen.
Friedrich schaut auf die Stuhlreihen im Saal der Bundespressekonferenz. Dort sitzen vielleicht 20 Journalisten. 100 Einheits-Berichte haben Friedrichs Mitarbeiter vor einigen Minuten in den Saal geschleppt. Die meisten Berichte müssen sie nun wieder zurückschleppen, ungebraucht, ungelesen, ignoriert. Vielleicht werden sie später an Bekannte und Verwandte verschenkt oder im Innenministerium kompostiert.
Der Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit ist ein deutsches Ritual. Im Januar trifft sich die CSU in Wildbad Kreuth, im Frühjahr gibt es das Gutachten der Wirtschaftsweisen, danach kommt die Spargelzeit, dann die Erdbeerzeit, dann kommen die Sommerinterviews im ZDF, dann kommt der 9. November, dann der Castor-Transport und irgendwann im Herbst wird eben immer auch der Bericht zur deutschen Einheit vorgelegt. Der Bericht gehört zu den Dingen, die leichter fortzuführen als abzuschaffen sind.
Minister Friedrich stellt kurz den Bericht vor. Wie ist die Einheits-Lage? Gut, sagt Friedrich. Die Arbeitslosenquote sei auch in den neuen Ländern zurückgegangen. Zudem gebe es eine gute Entwicklung der wissenschaftlichen Infrastruktur. "4700 forschende ostdeutsche Unternehmer", sagt Friedrich. Die Journalisten schreiben mit. 4700 forschende Ostdeutsche.
"Trotz alledem", sagt Friedrich, "die Arbeitslosigkeit ist in den neuen Ländern fast doppelt so hoch." Dazu kommt die demografische Entwicklung. Die ist auch nicht gut. Bis 2050 wird der Osten die Hälfte der Bevölkerungszahl von 1991 verloren haben. Aber, so heißt es im Bericht, die "Neuen Länder können daher eine innovative Werkstatt für Antworten auf den demografischen Wandel werden".
Eine kleine, leere Werkstatt sicherlich, mit wenigen Menschen, aber immerhin.
Ein Journalist meldet sich und fragt, wie lange es den Einheits-Bericht eigentlich noch geben wird. "1996 wurde das vom Parlament so beschlossen. Jedes Jahr ein Bericht. Dabei wird es bleiben", sagt Friedrich. "Aber warum? Sind wir nicht längst zusammengewachsen?", fragt jemand.
"Es gibt noch strukturellen Bedarf an Förderung", sagt Friedrich und starrt in den Saal.
Dann spricht er von der Aufarbeitung des SED-Unrechts, dem Solidarpakt II, dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe", den EU-Strukturfonds, und man fühlt sich, als stecke man in einer Zeitschleife und reite mit Bärbel Bohley und Helmut Kohl zurück in die Vergangenheit.
In der Gegenwart wird in Griechenland ein Premierminister gesucht, wird vor Banken demonstriert, wird überlegt, wie man Europa retten könnte. Die deutsche Einheit ist alt geworden. Man kann sie bestaunen wie einen Saurierknochen. Es gibt längst eine neue Revolution - die arabische Revolution. Es gibt längst eine dringendere Einheitsfrage - die Einheit Europas.
Christoph Bergner bringt aber erst mal Asien ins Spiel. Bergner sitzt neben Minister Friedrich und ist der Ost-Beauftragte der Bundesregierung. Bergner sagt, dass eine deutsche Delegation nach Südkorea reisen werde. Nordkorea hält womöglich nicht mehr lange durch. Für den Fall wollen die Südkoreaner vorbereitet sein. "Man möchte von unseren Erfahrungen beim Aufbau Ost profitieren", sagt Bergner stolz.
Minister Friedrich nickt. Südkorea. Die deutsche Einheit als Exportgut. Keine schlechte Idee, eigentlich.
Noch besser wäre es natürlich, würde eine Delegation nach Brüssel fahren, ins europäisch-bürokratische Herz. Mit all den 15 Einheitsberichten seit 1997 im Gepäck. Als Lehr- und Abschreckungsmaterial. Man könnte dort einen neuen, zeitgemäßen Bericht einführen: den Jahresbericht zum Stand der europäischen Einheit. Was lässt sich aus der deutschen Einheit lernen für Europa?
Dass jede Einheit mehr Zeit braucht, als alle Experten prognostizieren. Dass es falsch ist, zuerst auf das Materielle zu setzen. Dass eine Einheit nicht nur eine Währung braucht, nicht nur Behörden, Steuerzahler, Verträge, ein Parlament, offene Grenzen und Rettungspakete. Sondern vor allem eine Identität. Eine gemeinsame Idee. Eine untergründige Verbundenheit.
Sonst kann man es vergessen.
Um 10.47 Uhr schließt Hans-Peter Friedrich, der Innenminister, die blaue Mappe. Er hat den Stand der deutschen Einheit in 17 Minuten erklärt. Vermut-lich Rekord. Friedrich tänzelt die Treppen hinunter, steigt in einen schwarzen Audi, ein West-Auto. Und kommt vermutlich schon bald wieder.
Von Jochen-Martin Gutsch

DER SPIEGEL 46/2011
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