14.11.2011

„Wir sind auf alles gefasst“

Irans Außenminister Ali Akbar Salehi, 62, wehrt sich gegen die heftige Kritik am Nuklearprogramm seines Landes. Teherans Gegnern wirft er vor, einen heimlichen Krieg zu führen.
SPIEGEL: Wer den neuesten Report der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) liest, fragt sich, wie kurz die Zeit ist, die Iran noch bis zur Fertigstellung seiner ersten Atombombe benötigt.
Salehi: Unser Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei hat in einer Fatwa, einem religiösen Rechtsgutachten, Nuklearwaffen als unislamisch bezeichnet. Sie sind "haram", verboten. Deshalb spielt diese Massenvernichtungswaffe in unserer Verteidigungsstrategie keine Rolle. Das ist die Wahrheit, alles andere ist Propaganda.
SPIEGEL: Die Hinweise auf ein geheimes Nuklearprogramm sind erdrückend. Auf zwölf Seiten hat die Behörde in einem Anhang wesentliche Indizien zusammengetragen, die keinen anderen Schluss zulassen: Iran will die Bombe.
Salehi: Diese Behauptung ist unfair und durch nichts gerechtfertigt. Der Report scheint mir sehr viel zu interpretieren, und das ist gefährlich. Mit solchen Deutungen riskiert die IAEA ihre Glaubwürdigkeit.
SPIEGEL: Deren Generaldirektor Yukiya Amano betont seine "ernsthafte Besorgnis" über die "mögliche militärische Dimension" des Nuklearprogramms.
Salehi: Die IAEA handelt auf den Druck gewisser Länder …
SPIEGEL: … Sie meinen Israel und dessen Verbündeten, die USA …
Salehi: … daher sind wir auf alles gefasst. Aber wir haben keine Angst vor der Diskussion dieses Dokuments bei der IAEA. Auf Herrn Amano kommen schwere Zeiten zu. Wir werden ihn und die Atomenergiebehörde für diese Schlussfolgerungen zur Rechenschaft ziehen.
SPIEGEL: Der Report verweist darauf, dass die Informationen von einer Vielzahl unabhängiger Quellen stammen. Über die "eigenen Anstrengungen" der Behörde hinaus haben "mehr als zehn Mitgliedstaaten" der IAEA ihre Informationen zur Verfügung gestellt.
Salehi: Diese sogenannten Fakten sind doch nicht neu. Schon Amanos Vorgänger, Mohamed ElBaradei, hat sie im Großen und Ganzen gekannt. Wir haben darauf bereits mit einer Erklärung von 117 Seiten Länge geantwortet. Aber ElBaradei hat nicht solche Schlussfolgerungen gezogen wie Amano jetzt. Ihre frühere Objektivität hat die IAEA aufgegeben.
SPIEGEL: Die Weltgemeinschaft hat gute Gründe, Iran zu misstrauen, so oft wie Ihre Regierung schon falsche Angaben zum Atomprogramm gemacht hat.
Salehi: Wir haben noch nie falsche Informationen herausgegeben. Im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags oder der Abkommen mit der IAEA haben wir immer gut zusammengearbeitet. Wenn man jedoch von uns mehr verlangt, als die internationalen Abkommen vorsehen, dann verweigern wir uns.
SPIEGEL: Ungeachtet Ihrer Kritik droht nach diesem Report eine neue Sanktionsrunde. Wollen Sie Ihrer Bevölkerung eine Verschärfung des Wirtschaftsboykotts wirklich zumuten?
Salehi: Diese Unannehmlichkeiten nehmen wir in Kauf. Bei einer Geschichte von 3000 Jahren sind 30 oder vielleicht auch 50 Jahre unter einem Embargo für uns nur eine Fußnote. Deshalb werden wir unsere Unabhängigkeit nicht aufgeben und unser ziviles Atomprogramm fortsetzen. In diesem Punkt herrscht innerhalb unserer Regierung und auch bei der Bevölkerung große Einmütigkeit.
SPIEGEL: Statt den Report der Atomwaffenkontrolleure zu kritisieren, sollten Sie besser Vorschläge zur Lösung des Konflikts anbieten.
Salehi: Einige Staaten, darunter auch wir selbst, haben Wege genannt, die zu einer zufriedenstellenden Lösung hätten führen können: etwa die Initiative der Türkei und Brasiliens zur Auslagerung angereicherten Materials, die anfangs von US-Präsident Barack Obama begrüßt wurde und später dann doch nicht zustande kam. Auch ein Vorschlag von Russland wurde nicht beachtet. Zur Vertrauensbildung haben wir auch unsere Urananreicherung unterbrochen. Es wurde uns nicht gedankt. Meinen Sie im Ernst, dass weitere Vorschläge zu einem Ergebnis führen können? Ich glaube, es hat keinen Zweck mehr, zusätzliche Konzessionen zu machen. Die Atomfrage ist nur ein Vorwand, um uns mit allen Mitteln zu schwächen.
SPIEGEL: Und Sie wollen mit allen Mitteln Zeit gewinnen, um weiter Uran anzureichern und so der Bombe ein Stück näher zu kommen.
Salehi: Für mich als Nuklearwissenschaftler ist nicht nachvollziehbar, was die Urananreicherung für zivile Zwecke mit dem Bau einer Bombe zu tun haben soll. Die Anreicherung ist uns nach dem Atomwaffensperrvertrag ausdrücklich gestattet. Wir haben sogar das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, um auch die Skeptiker zufriedenzustellen.
SPIEGEL: Sie können den Verdacht nicht ausräumen, dass Sie das Recht zur Anreicherung missbrauchen.
Salehi: Gut, dass wir von Missbrauch sprechen. Was gibt eigentlich manchen Staaten das Recht, Computerviren gegen uns einzusetzen, unsere Nuklearwissenschaftler zu ermorden und trotzdem zu behaupten, sie setzten sich für Menschenrechte ein?
SPIEGEL: Die Regierung in Israel fürchtet nichts so sehr wie die Atombombe in den Händen Ihrer Regierung und scheint einen Angriff auf Ihre Nuklearanlagen vorzubereiten.
Salehi: Wir rechnen nicht mit einem Angriff. Israel weiß, wie verletzlich es ist. Zum Beweis dafür, dass unser Atomprogramm friedlicher Natur ist, haben wir alle Voraussetzungen für die geforderte Überwachung durch die IAEA geschaffen. Ich erkläre an dieser Stelle, dass in diesem Bereich bisher kein Land so intensiv mit der IAEA zusammengearbeitet hat wie die Islamische Republik Iran.
SPIEGEL: Das behaupten Sie.
Salehi: Bei der jüngsten Reise des IAEA-Chefinspektors Herman Nackaerts haben wir über unsere Verpflichtungen hinaus mit den Inspektoren der IAEA zusammengearbeitet. Herr Nackaerts und sein Chef Herr Amano haben sich sogar für die Zusammenarbeit bedankt.
SPIEGEL: Die USA und Europa sind fest entschlossen, Iran von der weiteren Urananreicherung abzuhalten. Letztlich werden Sie einlenken müssen.
Salehi: Nein, das müssen wir nicht: Ich verweise Sie auf die Geschichte. Die Islamische Republik Iran hat seit ihrer Gründung bis auf den heutigen Tag noch nie denen nachgegeben, die sie zu etwas zwingen wollten. Wer ihr jedoch mit Logik und Aufrichtigkeit begegnete statt mit Doppelmoral, konnte stets mit ihrer Zusammenarbeit rechnen.
SPIEGEL: Im Gegenteil: Ihre mangelnde Kooperationsbereitschaft legt den Verdacht nahe, dass eine Eskalation durchaus gewollt ist. Schließlich gibt es radikale Kräfte in Iran, denen ein Angriff auf das eigene Land durchaus gelegen käme.
Salehi: Die Kriegstrommeln schlagen jene, die unseren Fortschritt bremsen wollen. Der Irak unter Saddam Hussein hatte uns einen achtjährigen Krieg aufgezwungen. Wir wollen keinen weiteren Krieg. Alle Politiker unseres Landes teilen diese Meinung. Wenn wir aber angegriffen werden, wissen wir uns zu verteidigen. Auf jede Attacke, egal welcher Art, wird ein Gegenschlag folgen. Sofort, ohne eine Sekunde zu zögern.
SPIEGEL: Sie müssen sich auch den Vorwurf des Staatsterrorismus gefallen lassen. Die USA beschuldigten vor wenigen Wochen Ihre Kuds-Brigade, eine Elite-Einheit der Revolutionswächter, ein Attentat auf den saudi-arabischen Botschafter in Washington, Adel al-Dschubeir, geplant zu haben.
Salehi: Diese Behauptung ist durch kein einziges Dokument belegt. Das Ganze ist eine Inszenierung Washingtons, eine Schmierenkomödie, mit einem arbeitslosen Taugenichts als angeblichem Killer. Sie dient den USA als Ablenkungsmanöver von der Wirtschaftskrise. Überdies hofft die Regierung wohl, so die Beziehungen zwischen den islamischen Bruderländern Iran und Saudi-Arabien zu stören. Vergessen Sie nicht: Auch der Krieg gegen den Irak wurde von den USA mit gefälschten Beweisen begründet.
SPIEGEL: Nach der Aufdeckung des Komplotts Mitte Oktober hatten Sie versprochen, die Vorwürfe zu untersuchen. Wo sind die Ergebnisse?
Salehi: Unsere Ermittlungen haben bisher nur gezeigt, dass dies alles eine frei erfundene Geschichte sein dürfte. Der Hauptverdächtige in dieser Affäre hat vor Gericht in den USA alle Vorwürfe abgestritten. Warum sollten wir solch eine sinnlose Tat begehen? Deswegen fordern wir die USA auf, sich zu entschuldigen.
SPIEGEL: Der Vorwurf, Iran betreibe Staatsterrorismus, ist nicht neu. Ihre Geheimdienste waren schon mehrfach in Attentate außerhalb des Landes verwickelt.
Salehi: Die Islamische Republik Iran ist in den letzten drei Jahrzehnten selbst das Opfer von Terrorismus gewesen und hat bei dessen Bekämpfung viele Verluste zu beklagen gehabt. Unlängst haben wir in Teheran eine Konferenz über Terrorismusbekämpfung abgehalten. Das alles sind unlogische Vorwürfe.
SPIEGEL: Obama und US-Außenministerin Hillary Clinton haben die Anschuldigungen um das geplante Attentat wiederholt bekräftigt. Wollen Sie behaupten, die beiden seien von den eigenen Geheimdienstlern getäuscht worden?
Salehi: All diese Maßnahmen sind Teil einer amerikanischen Strategie unterschwelliger Kriegsführung gegen Iran. Sie wollen uns in der Welt als Übeltäter darstellen und die Menschen im Westen von ihren eigenen terroristischen Aktivitäten wie der Ermordung unserer Wissenschaftler und dem Cyberkrieg ablenken. Wir haben wegen der ungerechtfertigten Anschuldigung bei den Vereinten Nationen Beschwerde eingelegt.
SPIEGEL: Der US-Präsident hat die iranische Führung in einem Brief aufgefordert, den angeblichen Drahtzieher, den Teheraner Kuds-Offizier Schakuri, sowie einen weiteren in Iran lebenden Verdächtigen an die USA auszuliefern.
Salehi: Wir haben keinen ausreichenden Beweis von den USA erhalten, der uns etwas Genaues über die tatsächliche Identität dieses angeblich Verdächtigen aussagt. Warum sollte er sich gerade in Iran befinden? Und wo dort? In Iran tragen Tausende den Namen Schakuri. Im Übrigen gibt es zwischen Iran und den USA kein Auslieferungsverfahren. Solche Abkommen werden nur zwischen befreundeten Staaten geschlossen.
Von Dieter Bednarz

DER SPIEGEL 46/2011
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