14.11.2011

ITALIENCiao!

Siebzehn Jahre lang bestimmte Silvio Berlusconi die italienische Politik. Nun geht er und hinterlässt seinen Nachfolgern ein politisches und wirtschaftliches Trümmerfeld, das für ganz Europa zur Gefahr werden kann.
Es waren Silvio Berlusconis letzte Tage als Herrscher, er verbrachte sie im Kreise der Familie in Arcore, in seiner feudalen Festung vor den Toren Mailands, um Details seines Abgangs zu besprechen und sein unternehmerisches Erbe auf die Kinder zu verteilen. Im Park der Villa, hinter akkurat beschnittenen Buchsbaumhecken, hat er sich eine Grabstätte errichten lassen, ein Mausoleum aus weißem Marmor, mit je einer Grabnische für sich, la famiglia und handverlesene Freunde und Gönner. Er scheint vorbereitet zu sein auf sein Ende. Ist es auch das Land?
Draußen tobten derweil die Rebellen, ehemalige Parteifreunde kehrten ihm den Rücken, er nennt sie "traditori", Verräter, dieses Wort schrieb er während der entscheidenden Sitzung im Parlament auf einen Zettel und notierte dahinter die Zahl 8, so viele Stimmen fehlten ihm zur absoluten Mehrheit.
Trotz der Niederlage will Berlusconi noch immer nicht wahrhaben, dass er es war, der das Land, das er wie eine Firma führen wollte, beinahe in die Pleite trieb. Sein Abgang könnte Mitleid erregen, er erinnert an die letzten Tage der Diktatoren Ben Ali und Muammar al-Gaddafi, deren Freundschaft er so pflegte: Zum Schluss ging es sehr schnell, zum Schluss lebte auch Berlusconi fern jener Realität.
Im Angesicht des Endes bemühte er selbst den Vergleich mit einem Diktator und zitierte aus einem Brief von Benito Mussolini. Der Duce schrieb an seine Geliebte Clara Petacci: "Verstehst Du denn nicht, ich zähle hier gar nichts mehr. Ich kann nur noch Ratschläge geben." Tja, sagte Silvio Berlusconi, so ungeliebt fühle er sich nun auch.
Wer hätte das vor Wochen für möglich gehalten? Nicht Sex-Skandale und Gerichtsverfahren haben ihn gestürzt; der Spread, nicht das Bett wurde ihm zum Verhängnis. Die nervösen Börsenmärkte assistierten dabei und ein Europa, das sich erst amüsiert und zuletzt schockiert gezeigt hatte angesichts dieses Clowns am südlichen Zipfel des Kontinents. Die italienischen Staatsschulden betragen mittlerweile 1,9 Billionen Euro, das ist so viel wie ein Viertel der Verschuldung sämtlicher Staaten der Euro-Zone.
Das Land stelle "eine echte Gefahr für Europa und die Weltwirtschaft" dar, warnten die Analysten der Investmentbank Barclays Capital, womöglich befinde es sich schon jenseits des "Point of no return", mit anderen Worten: ganz nah am Zahlungsausfall.
Das System Berlusconi hat an vielen Orten des Landes Spuren hinterlassen, vor allem im Süden, in zementierten Landschaften. Berlusconi war überall, und er ist es noch jetzt. Er hat das Land heruntergewirtschaftet, manchmal ist er hingefahren in die Problemzonen, hingeschaut hat er nie. Er hat befördert, woran das Land krankt. Er bestimmte, was die Italiener im Fernsehen sahen, er verhinderte und verschleppte Reformen, befeuerte den Niedergang der politischen Kultur.
Silvio Berlusconi ist nicht über sich selbst gestürzt, wie zu vermuten gewesen wäre. Aber das, was jetzt in römischen Palästen vor sich geht, ist keine Erlösung, auch wenn ihm wohl der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti als Premier folgen wird. Ein Wirtschaftsfachmann, kein Politiker aus der alten Riege, stünde damit der neuen Regierung bis zu möglichen Neuwahlen vor.
Es ist das griechische Modell, dort führt ein ehemaliger Notenbankchef, Lucas Papademos, nun die Übergangsregierung. Wirtschaftskompetenz verdrängt in diesen Tagen die Führungskräfte der Politik, die den fatalen Glaubwürdigkeitsverlust ganz allein zu verantworten haben. Und so ist es schon ein sehr italienischer, tragikomischer Moment, dass dieses Land nun einen Retter jenes Typs sucht, als der Berlusconi vor 17 Jahren angetreten war. Einen, der mit dem eingefahrenen System bricht, der ökonomische Dynamik bringt und in der Lage ist, über die parteipolitischen Lager hinweg Reformen in Rekordtempo anzuschieben.
Italien laufe die Zeit davon, warnte Euro-Rettungsfonds-Chef Klaus Regling vergangene Woche. "Italien hat enorm viel Arbeit vor sich", beeilte sich Monti zu sagen. Und EU-Sparkommissar Olli Rehn ließ nachrechnen und teilte mit, was jeder ahnte. Entgegen der Versprechen wird das Land seinen Haushalt bis 2013 unmöglich ausgleichen können.
Die Zinsen für italienische Staatsanleihen stiegen am Mittwoch über die Sieben-Prozent-Marke. Sieben Prozent, das ist die magische Zahl, von der viele Wirtschaftswissenschaftler annehmen, jenseits dieser Grenze könne ein Land sich nicht mehr aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle befreien. 2012 werden Anleihen im Volumen von 300 Milliarden Euro fällig, knapp die Hälfte davon muss der italienische Staat schon zwischen Februar und April platzieren, das sind umgerechnet Papiere für mehr als zwei Milliarden Euro an jedem einzelnen Handelstag.
Silvio Berlusconi ist derweil immer noch überzeugt, dass er das Beste war, was seinem Land passieren konnte. Auch wenn er sich weder für Europa interessierte noch für Italiens Schulden und stagnierendes Wachstum oder den Abbau der aufgeblasenen Bürokratie. In insgesamt neun Jahren als Premierminister habe er sich stets geweigert, diese Schieflage zu erkennen, schrieb der britische "Economist" schon im Sommer. Die Liberalisierung des Arbeitsmarktes, die Reform der Pensionen und die der Berufsstände - alles wurde im Klein-Klein der Tagespolitik verschoben, verwässert, dem Kalkül des Machterhalts geopfert.
Nur in einem war er erfolgreich: Berlusconi hat sein Firmenimperium vor dem Ruin und sich selbst vor dem Gefängnis gerettet, als er Politiker wurde. Denn nur so konnte er sich jahrelang vor Prozessen wegen Steuerhinterziehung, Bilanzfälschungen oder Richterbestechung schützen (siehe Kasten Seite 102).
Und auch in diesen Tagen ist er vor allem an seinem privaten Überleben interessiert. Bei den Familientreffen in Arcore geht es vorwiegend darum, mit Sohn Piersilvio, Vizepräsident der Mediaset-Gruppe, und Tochter Marina, Präsidentin von Italiens größtem Verlagshaus Mondadori, das Familienvermögen von geschätzten sechs Milliarden Euro zu retten. Und dafür scheint Berlusconi nun selbst die Sparmaßnahmen, die er immer verhindert hat, unterstützen zu wollen. Der Präsident seines Medienunternehmens Mediaset soll ihn vergangene Woche verzweifelt gewarnt haben: "Wir brechen ein, Silvio, unsere Aktien verlieren zwölf Prozent. Du musst abtreten und eine Monti-Regierung akzeptieren, sonst wirst du deinen Kindern nicht mehr viel vererben können."
Draußen, vor der Festung in Arcore, wird hingegen längst über die Zeit nach Berlusconi beraten. Dort zeigen sich die ersten Vorboten eines anderen Italien, das mit der Frage ringt, ob die Nation bereit ist für eine Zukunft ohne Berlusconi. Kann sich Italien selbst retten? Oder geht das nur unter der Regie der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds in Washington?
Die Vorboten sind schon länger da, zarte Pflänzchen der Demokratie, die verdeckt wurden durch die Aufgeregtheiten um die Ruby-Äffäre. Aber es gibt sie, die zupackende Zivilgesellschaft, die friedlichen Demonstranten und Wähler, die wieder an ihre Macht glauben.
In der 17 000-Einwohner-Stadt Arcore etwa sind sie zu besichtigen, 29 Kilometer vom Mailänder Dom entfernt, Sitz des Despoten, einst Synonym für industriellen Wohlstand. "Davon ist längst nichts mehr übrig", sagt Arcores neue Bürgermeisterin, Rosalba Colombo, 53, eine resolute Linke in kurzem Rock. Bei den Kommunalwahlen im Mai fegte sie den Kandidaten aus Berlusconis Parteienlager vom Platz.
Colombo beschreibt Italien als führerloses Bötchen auf sturmgepeitschter See. Der Sturm werde anhalten, sagt sie, ein neuer Kapitän sei noch nicht in Sicht. Colombo sitzt im Rathaus, gebeugt über Kontoauszüge, die Italiens Misere spiegeln. Sie schließt gerade die Haushaltsbilanz ab, sie stöhnt und sagt, Arcore sei heillos verschuldet. "Wir müssen einen Schlussstrich ziehen unter dieses schreckliche Kapitel des Berlusconismus, und zwar schnell! Wir brauchen endlich Verantwortungsbewusstsein in Politik und Gesellschaft." Sie ist die Verschwendungssucht Berlusconis satt. Wenn Schaulustige nach seiner Villa fragten, sagt sie, schickten genervte Nachbarn sie inzwischen gern mal zum Friedhof.
Noch schwebt Berlusconi wie ein Geist über dem Land. Theoretisch ist der politische Wille zur Veränderung da, der wirtschaftliche Druck ohnehin. Praktisch auch? Die planlose Opposition hat ihre Chancen vertan, eine Alternative aufzubauen. Sie ist eine Ansammlung von Splitterparteien, sie versteht sich vor allem auf die Anklage und nicht auf Ideen. Alles drehte sich immer um Berlusconi, er war ihr Fixstern.
Die Italiener seien leicht zu beeindrucken gewesen von diesem Stehaufmännchen, sagt der Psychoanalytiker und politische Kommentator Sergio Benvenuto. Er hält Berlusconi für ein teuflisches Genie, das die Sehnsüchte der Italiener anzusprechen verstand wie kein Zweiter.
Benvenuto sitzt in Rom-Trastevere auf einer mit Kissen gepolsterten Sigmund-Freud-Couch und sagt: "Sie waren geblendet von Berlusconis Potenz, als Mann und als Politiker, deswegen haben sie ihn dreimal gewählt. Deswegen hätte Berlusconi sogar von Ruby-Gate profitieren können." In Italien seien alle drei großen Ideologien gescheitert, Faschismus, Kommunismus, Katholizismus, sagt Benvenuto: "Es blieb der Egoismus, Berlusconi ist Italiens erfolgreichster Egoist. Und das Land ist ihm blind gefolgt."
Als Berlusconi 1994 erstmals eine Regierung anführte, da kam er wie geru-fen. Die Anti-Korruptions-Aktion "Mani pulite" hatte kurz zuvor einen Großteil der politischen Elite vor Gericht gebracht, die Christdemokraten lösten sich auf, die Kommunisten waren hoffnungslos gestrig. Berlusconi hingegen war neu in der Politik, erfolgreich und rücksichtslos. Er hatte Wahlkampf nach den Regeln des Teleshopping gemacht und wirkte wie einer, der in der Wirtschaft aufräumen würde, ein Modernisierer - zu dem er nie wurde.
Und jetzt, da Berlusconi verschwindet? Wird die Linke endlich ihre Chance nutzen? Sie mache dieselben Fehler wie die Rechte, sagt der Historiker Paul Ginsborg: Postengeschachere, Klientelismus, Korruption. "Erst wenn uns das Dach auf den Kopf fällt, werden wir aus der Agonie erwachen", sagt er.
Ginsborg hat ein Buch mit dem Titel "Italien retten" geschrieben, noch vor dem Absturz an den Märkten. Er ist Engländer, vor zwei Jahren hat er die italienische Staatsbürgerschaft angenommen, seit 20 Jahren lehrt er zeitgenössische Geschichte an der Universität von Florenz. Er liebt dieses Land, er sagt, eine Rettung sei möglich. Italien habe Ressourcen, gesunde Unternehmen und Staatsbürger, die alles andere als europamüde seien.
Gewiss, die Begeisterung der Italiener für ihren eigenen Staat sei nie besonders ausgeprägt gewesen, das habe historische Gründe, die späte Einigung, der Nord-Süd-Konflikt, die mächtige Kirche. Aber politikverdrossen, nein, das seien sie nicht, nicht mal nach 17 Jahren Berlusconi. "Wir können es schaffen, jenseits vom ewigen Selbstmitleid, wie so oft auf den letzten Drücker." Durch den Ernst der Lage sei eine aktive Zivilgesellschaft entstanden, das sehe man auch jetzt, bei der Fluthilfe in Ligurien und Genua.
Ginsborgs Sorgen aber wiegen ebenso schwer: Die Ineffizienz der Verwaltung, der mangelnde Respekt vor Institutionen, die Ohnmacht gegenüber dem organisierten Verbrechen. Hinzu komme die kulturelle Deformation durch ein Medienangebot, in dem Berlusconi über Jahre der Showmaster war und erst einmal bleiben wird.
Auch L'Aquila war ein Ort für die große Berlusconi-Herrscher-Show. 2009 lud er zum G-8-Gipfel in die Erdbebenstadt, um zu zeigen, wie sehr er sich um die Opfer sorge. Heute, zweieinhalb Jahre danach, ist die Altstadt noch immer ein Trümmerhaufen, ein von Militär gesichertes Sperrgebiet, Symbol für desolate Verwaltung.
Im März schlug der Premier die Insel Lampedusa für den Friedensnobelpreis vor, es war auch hier der Auftritt, der zählte, nicht die Lösung. Über 10 000 Flüchtlinge strandeten allein in diesem Jahr auf Lampedusa, viele von ihnen leben als Illegale im Land und arbeiten als Erntehelfer in Kalabrien. Sie hausen unter Plastikplanen, werden notdürftig versorgt von "Ärzte ohne Grenzen", wie daheim in Afrika. Ein paar hundert von ihnen probten vor knapp zwei Jahren den Aufstand.
Das war in Rosarno, einem der Orte in Kalabrien, aus dem viele junge Italiener in den Norden abwandern, weil knapp 30 Prozent hier keine Arbeit finden. Die Gebildeten wandern ab, die Flüchtlinge wandern ein, alles hängt mit allem zusammen, ein Knäuel ungelöster Strukturprobleme mitten in einem der Gründungsländer Europas.
Dauerhaft desolat auch die Situation in Neapel, einer der ärmsten Städte Europas, Hochburg der Camorra, in der die Müllberge brennen und Respektlosigkeit vorm Staat als Lebenshaltung gilt. Wie Arcore mit Rosalba Colombo und Mailand mit Giuliano Pisapia hat auch Neapel seit dem Frühjahr einen neuen Bürgermeister, den ehemaligen Staatsanwalt Luigi De Magistris. Er hat ein korruptes System geerbt, von der Müllentsorgung bis zu illegal an die Camorra vergebenen Bauaufträgen. Damit will er aufräumen. Vergangene Woche haben sie ihm sein Auto zertrümmert, weil sie nicht glauben, dass er besser sei als seine Vorgänger.
Kleine Hoffnungsschimmer gibt es trotzdem, aber Aufbruch braucht Zeit. Und Zeit ist knapp in diesen Tagen, täglich verschlingen die Staatsschulden rund 200 Millionen Euro an Zinsen. Wie wird sie also aussehen, die politische Zukunft Italiens? Trotz haushoch gewonnener Regionalwahlen erweist sich die Linke als unfähig, das Land vom Berlusconismus zu befreien. Erste Erfolge endeten vorerst in Grabenkämpfen.
Im Juni gewann der frühere Staatsanwalt Antonio Di Pietro mit seiner Anti-Korruptions-Partei "Italien der Werte" ein von ihm initiiertes Volksreferendum. Di Pietro ist Berlusconis wortgewaltigster Widersacher, derjenige, der ihm - Ironie des Schicksals - vor 17 Jahren das Feld bereitete, als er mit seiner Säuberungsaktion "Mani pulite" die korrupte PolitRiege um Bettino Craxi davonjagte. 95 Prozent stimmten im Referendum gegen Gesetze, die Berlusconi auf den Leib geschneidert waren und dafür, dass Italien atomfreie Zone bleibt. Di Pietro sitzt in seinem Büro neben dem Trevi-Brunnen in Rom und sagt: "Es war ein historischer Erfolg."
Aber di Pietro nutzte ihn nicht, dieser Tage geriert er sich erneut als Blockierer. Er hat erklärt, dass er die Monti-Regierung nicht unterstützen werde, man wisse ja gar nicht, was einen bei dem erwarte. Und er streitet mit seinen linken Verbündeten: mit dem blassen Pier Luigi Bersani von der Demokratischen Partei und dem homosexuellen Nichi Vendola, den niemand zum Berlusconi-Herausforderer aufbauen wollte, obwohl er als Gouverneur die Region Apulien zu einer der florierendsten in Süditalien gemacht hat.
Bleibt nur "Supermario" Monti, Chef einer Technokraten-Regierung, die beste Lösung für Italien bis zu den Neuwahlen. Sind damit die Voraussetzungen gegeben für eine bessere, berlusconifreie Zukunft? Die Ressourcen sind da, der kreative Mittelstand, die Zivilgesellschaft, sie alle scheinen den Ernst der Lage längst begriffen zu haben. Schon jetzt reden sie auf Roms Straßen kaum noch über Berlusconi, sondern über die Schulden.
Das Italien, das Silvio Berlusconi seinen Nachfolgern übergibt, ist nach jüngsten Untersuchungen noch korrupter als Ruanda und weniger wettbewerbsfähig als Albanien.
Das Land braucht jetzt Macher, die die Schulden bekämpfen, ohne wertvolle Zeit mit einem Machtpoker um Ministerposten zu verlieren. Das wäre ein Anfang, ein erstes Fazit aus den Berlusconi-Jahren. Die Welt warte nicht mehr lang, schreibt der römische "Il Messagero", "die Scheinwerfer waren noch nie so grell auf Italien gerichtet".
Von Fiona Ehlers und Alexander Jung

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