05.12.2011

CSUNacktes Überleben

Das missglückte Comeback von Karl-Theodor zu Guttenberg verstärkt die Sinnkrise der CSU. Deren Chef Seehofer hat alle Macht, aber wenige trauen ihm zu, die Partei zum Erfolg zu führen.
Neulich, als Horst Seehofer im Auto unterwegs war, machte er sich einen Spaß und zog eine Mappe mit alten Zeitungsartikeln hervor. "Der Außergalaktische" lautete eine Zeile. Der Parteivorsitzende der CSU schaute das Stück Papier kurz an, dann lachte er auf. Der Artikel war Mitte November 2010 erschienen.
Ein Jahr später ist der Außergalaktische nicht nur zurückgetreten.
Auch der Comeback-Versuch des Karl-Theodor zu Guttenberg ist gescheitert. Jetzt kennt die CSU nur noch ein Zentralgestirn: "Komm her, zur Sonne", ruft Seehofer beim Weihnachtsempfang seiner Partei in München, als er die stellvertretende Generalsekretärin Dorothee Bär irgendwo ganz hinten im dunklen Raum erspäht.
Die Hoffnungen auf Guttenberg sind verglüht, mit seiner Uneinsichtigkeit und seinen eitlen Angriffen auf Parteifreunde hat er sich ins Abseits geredet. Die Zukunft der CSU ist nun so grau wie ihre Vergangenheit, ihr Name lautet: Horst Seehofer.
Nach der Selbstentleibung Guttenbergs hält Seehofer zwar alle Macht in den Händen - aber es ist unklar, wie er die CSU zu jener absoluten Mehrheit zurückführen will, die ihr Lebenselixier war. Die Partei ist zerstritten, vor allem die Generation nach Seehofer ist mehr mit Intrigen beschäftigt als mit Sacharbeit. Und in der Berliner Koalition haben die Bayern nur noch wenig zu sagen. Bei der Euro-Rettung fehlt jede konstruktive Idee. Und wenn die CSU mal etwas durchsetzt, wie erst vor kurzem das Betreuungsgeld, wird der Kompromiss von der CDU kleingemahlen.
Zudem rüstet der Gegner zum Angriff. Jahrzehntelang war die Herrschaft der CSU im Freistaat so unumstößlich wie das Gesetz der Schwerkraft. Jetzt schickt sich ein schlagkräftiges Bündnis an, der CSU die Macht in Bayern zu entreißen. Dabei sind der populäre Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), die Grünen und die Freien Wähler.
Deshalb hatten viele auf ein Comeback Guttenbergs gehofft, vor allem in seiner Heimat Oberfranken hat er noch viele Fans. Aber selbst hier, im Guttenberg-Land, herrschen Enttäuschung und Ratlosigkeit.
Seine Freunde hatten schon einen detaillierten Plan für seine Rückkehr ausgetüftelt. Eingeweiht waren Hans-Peter Friedrich, der Bundesinnenminister und oberfränkische Bezirkschef, daneben Christian Meißner und Henry Schramm, die beiden CSU-Kreisvorsitzenden in Guttenbergs Kulmbacher Wahlkreis. Bis zum Frühjahr sollte Guttenberg überlegen, ob er wieder antritt. Hätte er ja gesagt, wollten die drei die frohe Botschaft im Herbst 2012 verkünden. Stillschweigend waren sie davon ausgegangen, dass Guttenberg bis dahin allenfalls auf ein paar Expertenkonferenzen zur Außenpolitik auftreten werde. Ansonsten: Ruhe.
Guttenberg dachte nicht daran. Bei seinem ersten großen Aufschlag verniedlichte er seine Schummel-Doktorarbeit nicht nur zur Schusseligkeit, sondern sprach auch von den "Spinnweben", die die CSU angesetzt habe. Vor allem ließ er durchblicken, dass er sich mit dem Gedanken trägt, eine eigene Partei aufzumachen. Selbst seine Freunde hat das entsetzt. "Ich fürchte, dass Karl-Theodor mit seinem Interviewbuch Wunden geschlagen hat, die so schnell nicht verheilen werden", sagt Innenminister Friedrich.
Der Lichtenfelser Landrat Meißner sieht das genauso. Er sitzt am Marktplatz seiner Heimatgemeinde; hier, beim Italiener, hat er schon öfter mit Guttenberg Karrierepläne geschmiedet. Nun hätte er gern Auskunft von Guttenberg: Warum stößt er ausgerechnet die vor den Kopf, die trotz abgekupferter Doktorarbeit zu ihm gehalten haben? Und wie sollen sie hier der Basis erklären, warum sie ihm seinen Wahlkreis freihalten? "Es bleibt dabei, dass er die Möglichkeit hat zu kandidieren", sagt Meißner trotzig. "Aber es wäre nicht nötig gewesen, uns eine mitzugeben."
Wie soll es nun weitergehen? Ein Telefonat Friedrichs mit Guttenberg vor einigen Tagen brachte keine Klärung. Ob man dabei bleiben solle, die Kandidatur bis zum kommenden Herbst festzuzurren, wollte der Innenminister wissen. Guttenberg legte sich nicht fest, murmelte bloß "jaja". Die Not der Oberfranken ist inzwischen so groß, dass sie Rat bei einem Mann suchen, für den Guttenberg bisher nichts als Misstrauen empfand: CSU-Chef Seehofer. Am vergangenen Mittwoch sprach Meißner ihn im Münchner Landtag an. Wie man mit Guttenberg umgehen solle, wollte er wissen.
Seehofer hatte darauf keine Antwort. Es freut ihn ja, dass sein lästiger Rivale sich selbst ins Abseits gestellt hat. Einerseits. Andererseits hätte er einen domestizierten Guttenberg für die Wahlkämpfe im Jahr 2013 gut gebrauchen können. Er hatte sich schon eine Art Rollenspiel ausgedacht: Guttenberg hätte er die Aufgabe übertragen, der Provinzpartei CSU etwas mondänen Glanz zu verleihen. Euro-Kritiker Peter Gauweiler sollte die Euro-kritischen Stammwähler mit populistischen Sprüchen bei Laune halten. Das Projekt hatte bereits einen Namen, Seehofer nannte es intern "GG": Gauweiler-Guttenberg.
Seehofer weiß nicht erst seit dem Interview in der "Zeit", dass der Freiherr mit dem Gedanken an eine neue Partei spielt. US-Außenpolitiklegende Henry Kissinger soll Kanzlerin Angela Merkel ebenfalls von solchen Gedanken ihres Ex-Ministers berichtet haben, erzählt man sich in München.
Nun muss Seehofer die anstehenden Wahlkämpfe mit Nachwuchskräften bestehen, die wenig voneinander halten. Gleich drei CSU-Minister wollen Seehofers Nachfolger werden, wenn er ein paar Jahre nach seiner Wiederwahl abtreten sollte. Nur sind sie vor allem mit innerparteilichen Intrigen beschäftigt.
Markus Söder sitzt seit neuestem im Münchner Finanzministerium und kokettiert damit, dass er von seinem Amtszimmer am Odeonsplatz die Staatskanzlei fest im Blick hat. Söder hält sich schon lange zu Höherem berufen, und seit er sein neues Amt hat, fällt ihm ein, dass eigentlich alle Großen in der CSU Finanzminister waren, Franz Josef Strauß zum Beispiel und Theo Waigel.
Sozialministerin Christine Haderthauer wiederum wäre selbst gern Finanzministerin geworden. Seehofer hatte bei ihr vorgefühlt, ob sie sich dieses Amt zutrauen würde, was diese eher als rhetorische Frage verstand, denn im Geiste bereitet sie sich seit langem darauf vor, eines Tages in der Münchner Staatskanzlei Platz zu nehmen.
Das Problem ist nur, dass viele in der CSU der Meinung sind, Haderthauers Talente seien im bayerischen Sozialministerium ganz gut aufgehoben. Zu den Bedenkenträgern gehörten nicht nur ehemalige CSU-Größen, sondern auch Bundesagrarministerin Ilse Aigner.
Aigner, so wird es in der CSU erzählt, wollte einen Aufstieg Haderthauers um jeden Preis verhindern. Sie befürchtete, dass sonst ihre eigenen Chancen verdörren, am Tag X zur bayerischen Regierungschefin aufzurücken. Seit sie den mächtigen Posten der Bezirksvorsitzenden in Oberbayern eroberte, zählt sich Aigner zum engeren Favoritenkreis.
So kämpft jeder für sich allein, die einst legendäre Geschlossenheit der Christsozialen ist dahin. Als Seehofer unlängst ein Treffen mit Merkel boykottierte, weil er sich darüber ärgerte, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble und FDP-Chef Philipp Rösler ihre Steuerpläne ohne sein Plazet verkündeten, ging Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt trotzdem hin.
"Wir sind keine einheitliche Firma mehr. Das ist unser Problem", sagt Markus Ferber, Chef der CSU im Europaparlament. Er weiß, wovon er spricht. Seit Monaten liefern sich die CSU-Parlamentarier in Brüssel mit Generalsekretär Alexander Dobrindt einen zähen Kleinkrieg um die Deutungshoheit in der Europapolitik. Ferber will wegen der Euro-Krise mehr Europa, schärfere Sanktionen, stärkere gemeinsame Institutionen. Dobrindt will weniger Europa. Was Seehofer will, ist unklar.
Am vergangenen Donnerstag, einen Tag vor ihrer Regierungserklärung, ließ Seehofer die Bundeskanzlerin wissen, was er von ihrer Rede erwarte: ein Nein zur Transferunion und ein Nein zu Euro-Bonds. Das war alles. Einen Plan zur Lösung der Euro-Krise oder gar eine Vorstellung von der Zukunft Europas hat die CSU schon lange nicht mehr.
Das soll sich nun ändern. Bei ihrer traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth will die CSU-Landesgruppe einige konkrete Vorschläge für den Umbau der europäischen Verträge vorstellen. Und wie zum Trotz gegen Seehofers Provinzialismus haben die Berliner CSU-Parlamentarier einen europäischen Spitzenfunktionär ins verträumte Tegernseer Tal geladen, den Chef des ungeliebten Euro-Rettungsschirms, Klaus Regling.
Ob es etwas bringt? "Die proeuropäische Handschrift der CSU kommt in ihren Papieren klar zum Ausdruck", sagt der Europaparlamentarier Manfred Weber. "Nur müssen wir das im Alltag auch leben." Seehofer jedenfalls tut es nicht.
Er beschränkt sich darauf, Stoppschilder zu setzen - die dann von Merkel einfach ignoriert werden. Unlängst hat er noch ausgeschlossen, dass der europäische Rettungsfonds mit einem Hebel sein Volumen vervielfacht. Nun kommen die Hebel - mit Zustimmung der CSU. Heute erklärt Seehofer Euro-Bonds zum Tabu. Morgen könnte er auch in diesem Punkt weich werden. Seehofer denkt schon über einen Sonderparteitag nach für den Fall, dass die Realität seine Position überrollt - und er die nächste Wendung seiner Politik absegnen lassen müsste.
Seit Seehofer in München sitzt, ist sein Kosmos auf Bayern zusammengeschnurrt, es geht der Partei nicht mehr um große Politik, es geht ums nackte Überleben.
Landet die CSU 2013 in Bayern auf der Oppositionsbank, könnte sie schnell zu einem Regionalsprengel der CDU absinken. Die stolze jahrzehntelange Geschichte der CSU wäre am Ende. Erste Absetzbewegungen gibt es bereits. Georg Fahrenschon wechselte von seinem Kabinettsposten als bayerischer Finanzminister auf die zwar gutbezahlte, aber vergleichsweise fade Stelle des Sparkassenpräsidenten. Selbst den verbleibenden Spitzenleuten der Partei wird bange, wenn sie an die Zukunft denken. "Die CSU darf sich nicht nur als bayerische Interessenvertretung sehen. Sonst droht sie nur als Regionalpartei wahrgenommen zu werden", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe Stefan Müller.
Bislang nutzen solche Appelle wenig. Als sich am vorvergangenen Samstag die Zukunftskommission traf, um die ersten Leitlinien für den aufziehenden Wahlkampf zu diskutieren, war man sich schnell einig: Die CSU wird im Schicksalsjahr 2013 nur ein Motto kennen: "Alles auf die bayerische Karte".
Von Peter Müller und René Pfister

DER SPIEGEL 49/2011
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