02.01.2012

STAATSFINANZENIn der Schuldenfalle

Euro-Krise, Banken-Beben, Staatspleiten-Gefahr - mit 55 Billionen Dollar stehen die Volkswirtschaften im Minus. Die schlechte Nachricht ist: Die wahren Verbindlichkeiten sind weit höher. Die gute: Es gibt noch Auswege.
Als Carlo Ponzi, ein Küchenjunge aus Parma, im Jahre 1903 nach Amerika einwanderte, hatte er 2,50 Dollar in der Tasche und einen Millionentraum im Kopf. Er konnte ihn sich erfüllen. Zumindest vorübergehend.
Ponzi versprach den Menschen, ihr Geld auf wunderbare Weise zu vermehren: um 50 Prozent in sechs Wochen. Mit seinem exakten Scheitel und dem charmanten Akzent umgarnte Ponzi die Anleger und entfachte ihre Gier. Die ersten strichen phantastische Renditen ein. Was sie nicht wussten: Der Geschäftsmann missbrauchte dafür einfach die Einsätze der nachfolgenden Investoren.
So ging das Spiel weiter, aus zehn Anlegern wurden hundert, aus hundert wurden tausend, bis der Schwindel aufflog. Ponzi verbrachte viele Jahre im Gefängnis, er starb 1949 verarmt. Sein Name aber ist bis heute jedem Kriminalisten ein Begriff. Und jedem Ökonomen.
Wirtschaftswissenschaftler sprechen vom "Ponzi-Spiel", wenn ein verhängnisvoller Mechanismus in Gang kommt: wenn jemand alte Schulden begleicht, indem er immer wieder neue Schulden aufnimmt. Die Rückzahlung - der jeweils neuen Kredite samt Zinsen - wird in eine ferne Zukunft verschoben: ein ewiger Prozess der Umschuldung.
Es ist das klassische Schneeballsystem, wie es danach Tausende Betrüger praktiziert haben, am spektakulärsten der New Yorker Finanzmakler Bernard Madoff, der bis 2008 einen Schaden von etwa 20 Milliarden Dollar angerichtet hat. Es kommen Kugeln ins Rollen, sie werden mächtig und immer mächtiger. Und sie enden schlimmstenfalls als Lawine, die alles mit sich reißt.
Die westlichen Volkswirtschaften haben nicht viel anders gehandelt als der Betrüger Madoff. Im Jahr 2011 wurden sie gleichsam überrollt von schlechten Nachrichten und alten Sünden. Fast alle haben über ihre Verhältnisse gelebt: Konsumenten, Politiker, Staaten - in Europa wie in Amerika. Und deshalb sind die Regierenden zu Getriebenen jener ominösen Märkte geworden, von denen sie sich abhängig gemacht haben.
Fast wöchentlich werden die Summen und Nachrichten bedrohlicher, schwindelerregender. Mit Beginn des Jahres 2012, so sorgen sich viele, kommen die Kugeln erst richtig in Fahrt:
‣ Da sind die Banken in Europa, die 2012 zusammen rund 725 Milliarden Euro an Schulden zurückzahlen müssen, im ersten Quartal allein 280 Milliarden Euro. Der private Markt ist ihnen weitgehend verschlossen, die Europäische Zentralbank (EZB) hilft ihnen aus der Klemme: Sie leiht ihnen zu Minizinsen frisches Geld, so viel sie wollen.
‣ Da ist ein Land wie Italien, das gleich zu Beginn des Jahres eine exorbitante Summe an Schulden zu bedienen hat: Knapp 160 Milliarden Euro werden in den Monaten Januar bis April fällig, im ganzen Jahr muss Italien gut 300 Milliarden Euro aufbringen. Schon jetzt tut sich die römische Regierung schwer, Käufer für ihre Staatsanleihen zu finden.
‣ Da ist die EZB, die Milliarden quasi aus dem Nichts schöpft. Fast jede Woche erwirbt sie von Portugal, Spanien oder Italien Anleihen, die sonst niemand kaufen würde, und avanciert zum Staatsfinancier wider Willen. Inzwischen beträgt die Hilfsleistung rund 211 Milliarden Euro.
‣ Da ist die EU-Kommission, deren Präsident José Manuel Barroso sich den Einsatz sogenannter Euro-Bonds wünscht. Mit ihnen würden die Staaten der Währungsunion gemeinsame Anleihen begeben - und auf die nationalen noch kollektive Schulden draufsatteln.
‣ Da ist der Euro-Rettungsfonds, 440 Milliarden Euro schwer, von denen 150 Milliarden bereits Griechenland, Irland und Portugal zugesagt sind. Der Betrag wird nicht ausreichen, deshalb haben die Finanzminister beschlossen, den Fonds zu "hebeln", so die harmlose Umschreibung dafür, dass weitere Geldgeber mit in die Haftung gehen sollen und so das Kreditvolumen vervielfachen.
‣ Und da sind die Vereinigten Staaten, die nur deshalb noch zahlungsfähig sind, weil das Parlament in Washington die Obergrenze des Zulässigen immer weiter anhebt. Inzwischen steht der amerikanische Staat bei seinen Gläubigern mit rund 15 Billionen Dollar im Minus. Fortsetzung? Folgt in Kürze.
Schneebälle. Lauter Schneebälle, die ins Rollen kommen und mit jeder Umdrehung voluminöser werden. So manches am ökonomischen System der Industrieländer ähnelt einem gigantischen Ponzi-Spiel. Mit dem Unterschied, dass diese Variante vollkommen legal ist.
Alte Schulden werden mit neuen bezahlt, ohne dass die Schuldner einen Gedanken an die Tilgung verschwenden. So geht es schon lange, viel zu lange. Mit Ausbruch der Finanzkrise 2007 und der sündteuren Rettung von Banken und Konjunktur ist vielen erst bewusst geworden, dass die ganze Welt auf Pump lebt.
"Der Schuldenstand ist höher als alles, was wir bisher gesehen haben, ausgenommen die Zeiten großer Kriege", schreiben die Ökonomen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in einer Studie: "Die Probleme, die die entwickelten Volkswirtschaften herausfordern, sind noch größer, als wir dachten."
Das gilt selbst für das scheinbar so solide Deutschland. Im dritten Quartal 2011 standen die öffentlichen Haushalte mit 2,028 Billionen Euro im Minus. Das sind 10,8 Milliarden Euro mehr als nur drei Monate zuvor. Von Juli bis September ist der Schuldenberg Tag für Tag um rund 120 Millionen Euro gewachsen, pro Minute ein Plus von mehr als 80 000 Euro.
Und dieser Anstieg fiel sogar in ein Quartal, in dem die Steuerquellen nur so sprudelten und die Zahl der Arbeitslosen deutlich sank. Die Schulden wachsen also unabhängig davon, ob die Zeiten gerade gut oder schlecht sind.
So läuft es beinahe überall: Im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts, wirtschaftlich wahrhaftig keine Schwächeperiode, haben die Staaten die Verschuldung mehr als verdoppelt; rund 55 Billionen Dollar dürften sich bis Ende 2011 aufgetürmt haben.
Weit vorn liegen die USA mit 15 Billionen Dollar, gefolgt von Japan mit rund 13 Billionen Dollar. Deutschland ist mit seinen gut 2 Billionen Euro fast schon abgeschlagen. Nur noch 14 Staaten der Welt erreichen bei den drei großen Rating-Agenturen die höchste Bonität.
Auf die Dauer aber kann es nicht gutgehen, wenn Staaten notorisch mehr ausgeben, als sie einnehmen. "Kredit" kommt vom lateinischen Wort "credere", zu Deutsch "glauben". Das System funktioniert nur so lange, wie der Geldgeber dem Schuldner traut. Ist der Glaube an die Solidität der Kreditnehmer erst erschüttert, gibt es kaum noch jemanden, der ihnen einen Titel abkauft. Dann ist das System am Ende.
Genau diesen Verlauf nahm das Spiel von Carlo Ponzi. Und jetzt ergeht es kompletten Staaten verdächtig ähnlich. Sie werden nicht mehr ernst genommen.
Griechenland ist faktisch zahlungsunfähig. Italien und Spanien müssen hohe Zinsen bieten, um Käufer für ihre Staatsanleihen zu finden. Und Frankreich droht seine tadellose Bonität zu verlieren. Die Schuldenkrise ist im Kern Europas angekommen.
Zugleich flammt sie in den Vereinigten Staaten wieder auf. Demokraten und Republikaner weisen sich gegenseitig die Schuld für die Schulden zu. Statt selbst Verantwortung zu übernehmen und den Haushalt zu konsolidieren, wettert US-Präsident Barack Obama lieber über das Krisenmanagement der Europäer. Die wiederum verbitten sich jede Einmischung, gerade von den USA, denen man den Ausbruch der Finanzkrise ja überhaupt erst zu verdanken habe.
So spielen sich die Alte und die Neue Welt die Bälle hin und her - während auf beiden Seiten des Atlantiks das Vertrauen in die Politik schwindet und in ihre Kraft, den Kollaps noch zu verhindern. Oder gibt es doch eine Möglichkeit, die Lawine aufzuhalten, zumindest aber ihre zerstörerische Kraft zu mindern? Warum müssen Staaten, die ja Steuern einnehmen, sich überhaupt verschulden?
Gute Schulden, schlechte Schulden
Lutz Goebel ist es gewohnt, Geld aufzunehmen. Der 56-Jährige ist Unternehmer, er steht an der Spitze der Henkelhausen-Gruppe, eines Motorenspezialisten aus Krefeld, 240 Mitarbeiter, 65 Millionen Euro Umsatz, gehobener deutscher Mittelstand. Die Schulden, die Goebel macht, haben einen ganz anderen Charakter als jene des Staates.
Vor fünf Jahren ergab sich für ihn die Gelegenheit, den Gasmotoren-Service eines anderen Unternehmens zu kaufen. Goebel war davon überzeugt, dass sich das Geschäft rechne, dass die Erträge daraus also unterm Strich höher ausfallen würden als die 1,5 Millionen Euro, die er sich für den Deal leihen musste. "Es hat sich ausgezahlt", sagt er heute.
Goebel vertritt als Präsident des Verbandes "Die Familienunternehmer" die Interessen von 5000 Betrieben im Land. Die Eigentümer nehmen in der Regel nur dann Schulden auf, wenn sie sich verändern wollen, wenn sie etwas Neues aufbauen. Schulden sind für sie eine notwendige Voraussetzung, um sich produktiv zu entwickeln.
Es gibt durchaus gute Gründe dafür, sich zu verschulden. Unternehmen finanzieren auf diese Weise Investitionen. Bürger begleichen größere Anschaffungen, den Kauf eines Autos etwa oder einer Wohnung. Den meisten ist dann bewusst, dass sie sich einschränken müssen, solange sie die Summe samt Zinsen aus den laufenden Einkünften abstottern.
Auch wenn der Staat sich verschuldet, kann dies angemessen und sinnvoll sein. Etwa wenn eine Rezession droht und die Regierung mit Zusatzausgaben die Konjunktur zu stabilisieren versucht. Vor allem aber dann, wenn ein realer Gegenwert entsteht, der auch künftigen Generationen nützt, eine Brücke etwa oder ein Kindergarten.
"Pay as you use" nennen Finanzwissenschaftler diese Form des Solidarprinzips: Zahle, was du brauchst, den Rest begleichen die Generationen nach dir. Die Bürger hinterlassen ihren Kindern und Enkeln nicht nur die Einrichtungen, sondern auch einen Teil der Finanzierung, und alle profitieren davon.
Das Problem ist nur: So produktiv und weitsichtig setzen Staaten das Instrument selten ein. Heute nehmen sie vorwiegend Geld dafür auf, die täglichen Ausgaben zu finanzieren; sie bezahlen damit ihre Beamten oder die Zinsschuld.
Natürlich gibt es auch Bürger, die finanziell zügellos leben. Mehr denn je lassen sich verführen, weil der schnelle Kredit in jeder Bankfiliale lockt. Auf Pump zu leben gilt längst nicht mehr als ehrenrührig. Die Amerikaner standen im dritten Quartal 2011 bei Kreditkartenfirmen mit 700 Milliarden Dollar im Minus.
Zweifellos finden sich auch eine Menge Unternehmen, die eine laxe Zahlungsmoral an den Tag legen. Die Zahl der Großkonzerne mit tadellosem Kredit-Rating geht seit Jahren stetig zurück. Und doch gibt es einen Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Schulden: Bürger und Firmen verbuchen auf der Habenseite meist reale Vermögen, echte Sicherheiten. Der Staat hingegen besitzt - abgesehen von einigen Unternehmen, Immobilien und Ländereien - vor allem einen virtuellen Wert: das unschätzbare Privileg, Staatsanleihen auszugeben. Er borgt sich von den Bürgern Geld, und die erhalten einen Schuldschein, der eine verzinste Rückzahlung verspricht.
Im 14. Jahrhundert haben oberitalienische Herrscher diesen Mechanismus erstmals angewandt. Der britische Historiker Niall Ferguson sieht in der Erfindung der Staatsanleihe "die zweite große Revolution" der Wirtschaftswelt nach der Einführung des Kredits durch die Banken. Sie habe "den Aufstieg des Geldes begründet", so Ferguson.
Seitdem kann der Staat immerfort neue Papiere drucken und löst mit ihnen die alten ab. Schulden werden nicht zurückgezahlt, sondern "refinanziert", mit anderen Worten: weitergereicht. Dieser Trick verführt Regierungen zum lässigen Umgang mit den Finanzen und nimmt ihnen jeden Sparanreiz.
Dazu haben sie die Papiere mit einem besonderen Vorteil ausgestattet: Banken, Sparkassen oder Versicherungen, die Hauptvertriebsquellen für europäische Schuldscheine, brauchen sie nicht mit Eigenkapital zu unterlegen, anders als etwa Kredite für Privatpersonen oder Unternehmen. Sie erhalten unbesehen das Prädikat "besonders sicher" - bislang jedenfalls.
So hat jeder etwas davon: Die Banken bekommen von den Staaten mit den Anleihen scheinbare Sicherheit in die Bilanz, die Fiktion von Vermögenswerten. Und die Staaten finden in den Banken ständig neue Abnehmer für die Papiere.
Der Staat weckt die Illusion von Risikolosigkeit, um seine Maßlosigkeit zu befriedigen, so lange, bis irgendwann der Ponzi-Moment kommt: wenn das letzte Vertrauen verzockt ist und keiner mehr ein Schuldpapier kauft.
Würde ein Unternehmer derart wirtschaften, wäre er bald pleite. "Familienunternehmer leihen sich Geld, um es zu investieren. Der Staat leiht sich zumeist Geld, um heute zu konsumieren", stellt Firmenchef Goebel fest. Und noch etwas: "Ein Unternehmer trägt für sein Unternehmen das Risiko und die Haftung, in Staaten leidet fast immer die nächste Generation."
Schulden sind also eine zweischneidige Sache. Setzt man sie klug und maßvoll ein, steigern sie den Wohlstand. "Aber wenn man sie unvernünftig und exzessiv nutzt", warnen die BIZ-Ökonomen in ihrer Studie, "kann das Ergebnis ein Desaster werden." Die Welt von heute gleicht einem Ponzi-Planeten.
Die wahren Verbindlichkeiten Deutschlands
Wie schwer sich der Staat mit der Finanzplanung tut, zeigt sein Umgang mit den Pensionen für die 1,7 Millionen Beamten. Schon jetzt entfallen etwa 15 Prozent der Steuern, die die Bundesländer einnehmen, auf die Versorgung ihrer Ruheständler. Der Anteil wird nach Prognosen des Freiburger Ökonomen Bernd Raffelhüschen erheblich wachsen. Mitte des kommenden Jahrzehnts sieht er eine wahre Welle auf Deutschland zurollen.
Dann verabschieden sich all jene Beamte in den Ruhestand, die der Staat in den siebziger und achtziger Jahren eingestellt hat. Allein zwischen 1970 und 1980 rekrutierten Bund, Länder und Gemeinden so viele, dass sich in diesen zehn Jahren die Personalausgaben auf rund 75 Milliarden Euro verdreifachten.
Raffelhüschen ermittelt regelmäßig für die industrienahe Stiftung Neue Soziale Marktwirtschaft, welche finanziellen Verpflichtungen der Staat und die Sozialversicherungen eingehen, ohne dafür irgendwelche Rücklagen für den Zeitpunkt zu bilden, an dem die Leistungen fällig werden. Es ist die Bilanz der wahren Schulden, die auf Deutschland lasten.
Zu den rund 2 Billionen Euro, die die deutsche Finanzstatistik ausweist, kommen weitere 4,6 Billionen Euro, die Rentnern, Kranken und Pflegebedürftigen in Zukunft zustehen - und die nirgendwo erfasst sind. Die tatsächliche Verschuldung der Bundesrepublik entspricht demnach gar nicht 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, wie es offiziell heißt, sondern 276 Prozent.
Ausgerechnet für die Babyboomer-Generation haben die Sozialkassen keinen Cent zurückgelegt, sie leben von der Hand in den Mund. "Durch unsere staatliche Großzügigkeit entstehen künftigen Generationen erhebliche finanzielle Lasten", urteilt der Ökonom Raffelhüschen. Aber das will ja niemand so recht hören. Ist ja noch weit weg. Geht uns nichts an.
Neben der Rente nimmt die Krankenversicherung den größten Posten in Raffelhüschens Rechnung ein. Hier allein fehlen zwei Billionen Euro. Die unabwendbare Alterung der Gesellschaft wird das Problem noch verschärfen. Mit dem Alter, genauer: mit der Zahl der Alten steigen nämlich die Ausgaben für Gesundheit dramatisch an.
Ein unter 65-jähriger Erwerbstätiger kostet die gesetzliche Krankenkasse monatlich im Schnitt 134 Euro. Wer älter ist, kommt mit 379 Euro auf fast dreimal so hohe Ausgaben.
Die Konsequenz: Auf jedem Bundesbürger lastet ein unsichtbarer Berg von Sozialversicherungsschulden. Um ihn abzutragen, müsste er laut Raffelhüschen zeit seines Lebens jeden Monat 307 Euro an den Staat überweisen. Alles nur, weil der Staat finanzielle Versprechungen macht, die er nicht erfüllen kann. Er preist seine Versprechungen sogar noch als Wohltaten, doch aufkommen müssen die Bürger dafür. Die Methode hat System, seit Generationen schon.
Eine kleine Geschichte der Miesen
Es gab eine Zeit, als der Staat problemlos Rücklagen bilden konnte. In den fünfziger Jahren hatte der damalige Bundesfinanzminister Fritz Schäffer (CSU) so viel Geld eingenommen - oder so wenig ausgegeben -, dass er sparen konnte. Vom "Schäfferturm" war die Rede, angelehnt an den Juliusturm in Berlin, wo die Deutschen das Gold lagerten, das ihnen die Franzosen nach dem Krieg 1870/71 abtreten mussten.
Natürlich kam Schäffer zugute, dass die Währungsreform 1948 Westdeutschland einen fiskalischen Neustart bescherte. Das alte Geld war kaum noch etwas wert: Für 100 Reichsmark gab es 6,50 Mark. Zugleich wurden auch die Verbindlichkeiten geschrumpft: im Verhältnis zehn zu eins. Die Voraussetzungen waren also günstig, solide zu wirtschaften.
Sechs Finanzminister später, als der SPD-Mann Alex Möller das Amt 1969 übernahm, hatte sich der Zeitgeist geändert - und die Zahlungsmoral. Die Wirtschaft florierte, es gab mehr Arbeit als Kräfte, in der sozial-liberalen Koalition schien alles finanzierbar: Wintergeld für Bauarbeiter, Umgehungsstraßen für Landgemeinden, Trimm-dich-Aktionen gegen den Wohlstandsspeck, unterstützt von der gesetzlichen Krankenkasse: Deren Ausgaben stiegen zwischen 1970 und 1975 um weit mehr als das Doppelte.
Aus Protest gegen diese Politik trat Möller 1971 zurück, ihm folgte sein Parteifreund Karl Schiller ("Gratulieren Sie mir nicht, kondolieren Sie mir lieber"), ein Jahr später gab auch er auf. Er sei nicht bereit, eine Politik zu unterstützen, so Schiller, "die nach außen den Eindruck erweckt, die Regierung lebe nach dem Motto: Nach uns die Sintflut".
Dabei stand der Aufbruch ins Uferlose erst noch bevor. Die Konjunktur trübte sich ein, vor allem nach den Ölpreisschocks von 1973 und 1979, die Zahl der Arbeitslosen stieg kontinuierlich, doch die Regierung unter Kanzler Helmut Schmidt (SPD) tat so, als befände sich Deutschland immer noch im Wirtschaftswunder: Sie gab bei weitem mehr aus, als sie einnahm. In seiner Kanzlerschaft wuchs die Verschuldung des Bundes von 39 Milliarden auf 160 Milliarden Euro. 1982 zerbrach die sozial-liberale Koalition auch daran.
Der nächste Schuldenschub folgte sieben Jahre später, nach dem Mauerfall. Statt allein die Steuern zu erhöhen, entschied sich CDU-Kanzler Helmut Kohl dafür, die Wiedervereinigung auf Kredit zu finanzieren. Rund 1,5 Billionen Euro betragen die Kosten der Einheit bis heute. Der größte Teil floss in den Konsum, zu wenig wurde für Investitionen verwendet. Wieder der alte Fehler.
Und schließlich war es die Finanzkrise, die von 2008 an die Staatsschuld noch einmal kräftig in die Höhe trieb. Die Kapitalhilfen für die Banken, aber auch die Konjunkturpakete lasten schwer auf den öffentlichen Kassen. Rund 80 Milliarden Euro hat die Bundesregierung für Vorhaben lockergemacht, beispielsweise für die umstrittene Auto-Abwrackprämie.
Im Namen von John Maynard Keynes, dem großen britischen Ökonomen, kurbeln die Regierungen mit geliehenem Geld die Konjunktur an, aber ignorieren konsequent den zweiten, unangenehmen Teil der Lehre: das Tilgen der Schulden. Seit 1970 war kein Etat eines Bundesfinanzministers mehr ausgeglichen.
Das Versagen der Politik
Warum das so ist? "Politisches Versagen", lautet kurz und unmissverständlich das Urteil von Lars Feld. Der Wissenschaftler aus Freiburg, mit 45 Jahren jüngstes Mitglied der sogenannten Fünf Weisen, verknüpft das Wissen der Ökonomen mit den Erkenntnissen aus anderen Disziplinen, vorzugsweise der Politikwissenschaft. "Fragmentierung" ist für ihn ein Schlüsselbegriff, um die Neigung zum Schuldenmachen zu erklären.
Die Verschuldung wächst demnach, je mehr Parteien in der Regierung beteiligt sind oder je mehr Minister im Kabinett um Geld konkurrieren und darum, ihre jeweilige Klientel zufriedenzustellen.
Die Amerikaner sprechen von "Pork barrel politics": Um einen Fleischtopf scharen sich viele hungrige Mäuler. Jeder will am meisten herausklauben, aber am wenigsten zum Inhalt beitragen.
Für die Politik bedeutet das: "Jeder Abgeordnete im Parlament versucht, möglichst viel an öffentlichen Projekten in seinen Wahlkreis zu holen, um seine Wiederwahl zu sichern, und hofft, die Kosten auf die gesamte Bevölkerung zu verteilen", so erklärt Feld den Mechanismus. Und außerdem gilt: Je häufiger die Regierung wechselt, desto stärker steigt die Staatsverschuldung.
Das heißt im Umkehrschluss: Die geringste Neigung zum Verschulden entwickeln starke Regierungen mit absoluter Mehrheit, in denen idealtypisch ein mächtiger Finanzminister lange am Ruder bleibt. Trägt also die parlamentarische Demokratie, die naturgemäß die Fragmentierung fördert, Schuld an einer unsoliden Finanzpolitik? Zynisch gefragt: Agiert eine Diktatur finanzpolitisch verantwortungsvoller?
Mal abgesehen davon, dass Zwangsherrscher ihre Länder auch finanziell verwüsteten - die Wähler sind am Ende selbst für die Exzesse verantwortlich. Wissenschaftler sprechen von "rationaler Ignoranz", wenn die Bürger bewusst die Auseinandersetzung mit unbequemen Themen scheuen. Die Menschen überschätzen den Nutzen aktueller Steuererleichterungen und unterschätzen, dass die Schulden von heute automatisch die Steuern von morgen sind. Mit anderen Worten: Sie wollen betrogen werden.
Diesem Verhaltensmuster unterwirft sich die Politik leidenschaftlich, zugleich nutzt sie es gnadenlos aus. Der Berliner Ökonom Gerrit Köster hat in seiner Dissertation festgestellt, dass die Finanzminister zwischen 1964 und 2004 Steuerentlastungen meist so terminiert hatten, dass diese in Wahljahren wirksam wurden.
So erklärt sich vielleicht auch, weshalb beispielsweise in Bremen die regierenden Sozialdemokraten nach wie vor Ansehen genießen, obwohl der Zwei-Städte-Staat mit über 27 000 Euro pro Einwohner das Bundesland mit den höchsten Schulden ist. Ausgerechnet jene Gemeinwesen, die es sich am wenigsten leisten können, gehen nicht selten am freigebigsten mit Geld um.
Der Volkswirt Adolph Wagner hat das Phänomen schon Mitte des 19. Jahrhunderts beobachtet und daraus ein "Gesetz der wachsenden Staatstätigkeit" formuliert. Der Staat strebt nach immer neuen Aufgaben, ohne darauf zu achten, ob die Expansion überhaupt nötig ist und - vor allem - ob sie sich rechnet. Sie dient hauptsächlich einem Zweck: der Rechtfertigung der eigenen Existenz. Vieles, wofür die Städte, Länder und der Bund sich verschulden, entpuppt sich als pure Verschwendung.
Ob zwei Toilettenhäuschen in Lübeck für 130 000 Euro Jahresmiete oder vier Alphörner für 11 000 Euro, die die Stadt Büren angeschafft hat, um mit Gästen aus ihrer österreichischen Partnergemeinde Mittersill musizieren zu können: Jedes Jahr dokumentiert der Bund der Steuerzahler, wie schlampig der Staat das Geld verwaltet - gerade in Zeiten, da die Konjunktur läuft - und wie gering die Bereitschaft zum Sparen ist.
Immerhin haben sich die Bremer nun dem Maßhalten verschrieben. Das Land will die Neuverschuldung von derzeit einer Milliarde Euro um jährlich 120 Millionen Euro zurückfahren. Wohlgemerkt: Es geht um den allmählichen Abbau der Neuverschuldung, nicht den der Verschuldung an sich.
"Aus eigener Kraft", bilanziert Bettina Sokol, Präsidentin des Landesrechnungshofs, "kann sich Bremen aus dieser Schuldenspirale nicht mehr befreien." Aber wie dann?
Strategien zum Schuldenabbau
Auf welche Weise kann ein Staat den Zuwachs an Schulden nicht nur bremsen, sondern den Berg sogar wieder abbauen? Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, sie unterscheiden sich vor allem darin, wie groß die Opfer sind - und wer sie trägt.
Das brutalste Verfahren ist der Schuldenschnitt, er ist hoffnungslosen Fällen wie Griechenland vorbehalten. Die Gläubiger müssen auf einen großen Teil der Rückzahlung verzichten. Die Leidtragenden sind Banken und Versicherungen und damit letztlich jene Kleinsparer und Versicherten, deren Portfolios und Policen auch griechische Anleihen enthalten.
In der Wirtschaftsgeschichte ist ein Staatsbankrott - nichts anderes bedeutet ein solcher Schnitt - keinesfalls außergewöhnlich. Frankreich ging zwischen 1500 und 1800 achtmal pleite, Spanien konnte allein im 19. Jahrhundert siebenmal den Forderungen nicht nachkommen. "Überall in Europa haben die Schulden enorm zugenommen, die heute in allen großen Staaten als drückend empfunden und auf die Dauer vermutlich zum Ruin führen werden", schrieb Adam Smith, der schottische Moralphilosoph, im Jahre 1776.
Griechenland hat sich seit Anfang des 19. Jahrhunderts die Hälfte der Zeit in Zahlungsunfähigkeit oder Umschuldung befunden, die Folge von Kriegen und Revolutionen. Man hätte gewarnt sein können, als die Griechen in den Euro-Kreis aufgenommen wurden.
Eine besonders bemerkenswerte Pleite legten die Hellenen 1922 hin. Damals ordnete der Finanzminister Petros Protopapadakis an, alle Banknoten in der Mitte zu zerschneiden. Die eine Hälfte blieb Zahlungsmittel, bei halbiertem Wert. Die andere Hälfte mussten die Bürger gegen eine Staatsanleihe eintauschen: ein Währungsschnitt im wörtlichen Sinne.
Eine weichere, beinahe elegante Strategie zur Entschuldung ist der Weg über die Inflation. Dann steigen die Preise und mit ihnen Einkommen und Steuern, die Schulden aber bleiben nominal gleich und verlieren damit relativ an Wert. Sie werden weginflationiert - und die Bürger teilweise enteignet.
Ließe man über mehrere Jahre hinweg eine Preissteigerung von vier bis sechs Prozent zu, so der Vorschlag des amerikanischen Ökonomen Kenneth Rogoff, wären die Staaten der Lösung des Schuldenproblems ein gutes Stück näher. Allerdings: Das Tempo des Preisanstiegs lässt sich nicht beliebig steuern. Wer mit der Inflation flirtet, so ein geflügeltes Wort, muss sie auch heiraten.
Vor allem funktioniert die Inflationslösung nur, um alte Schulden loszuwerden. Für jeden Euro, den ein Staat neu aufnimmt, werden die Gläubiger als Ausgleich höhere Zinsen verlangen. Damit steigt die Verschuldung letztlich weiter.
Bleiben die beiden konventionellen Methoden des Schuldenabbaus.
Entweder der Staat vergrößert seine Einnahmen, indem er schlicht die Steuern erhöht. Die finanzielle Basis für eine Art "Notopfer Europa" wäre fraglos vorhanden, insgesamt verfügen die Deutschen über ein Nettogeldvermögen von rund drei Billionen Euro, das Immobilienvermögen beläuft sich auf etwa fünf Billionen Euro. Am ehesten käme wohl die Erbschaftsteuer in Frage, ihr Aufkommen betrug 2010 in Deutschland trotz der schätzungsweise 300 Milliarden Euro, die jährlich übertragen werden, nur 4,4 Milliarden Euro. Selbst die Stromsteuer ist mit 6,2 Milliarden Euro ergiebiger.
Oder der Staat senkt seine Ausgaben, indem er seine Leistungen einschränkt. Einen solchen Sparkurs muss die Regierung ohnehin einschlagen, da bald die Schuldenbremse greifen soll. Demnach wird die Neuverschuldung des Bundes auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt, dieser Anteil entspricht derzeit rund neun Milliarden Euro.
Das Instrument weckt Hoffnungen, den Verschuldungstrend tatsächlich zu stoppen. Es sei "der einzig richtige Weg", meint Familienunternehmer Goebel. Allerdings lässt das Gesetz Ausnahmen zu.
Bei konjunkturellen Einbrüchen kann die Regierung die Bremse lockern, ebenso im Fall von Naturkatastrophen. Woran es zudem mangelt, ist eine Klausel, die vorsieht, Überschüsse aus guten Zeiten für die Tilgung alter Schulden zu verwenden - und nicht für Steuersenkungen.
Eine Konsolidierung der Finanzen wäre aber durchaus möglich, Italien, Spanien und Belgien haben es in den späten neunziger Jahren gezeigt. Die Staaten konnten ihre Schulden erheblich verringern, im Fall von Spanien innerhalb von zehn Jahren von 67 auf 36 Prozent gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes. Eine solche Wende gelang freilich auch deshalb, weil sich die Volkswirtschaft damals, in Zeiten der New Economy, so dynamisch zeigte.
Wachstum ist zweifellos der beste Weg, sich aus der Schuldenfalle zu befreien. Nach dem Zweiten Weltkrieg wuchs die amerikanische Wirtschaft stärker, als die Verbindlichkeiten wuchsen. Auf diese Weise verringerte sich die Schuldenquote automatisch.
Heute jedoch fällt es weit schwerer, die Wirtschaftsleistung zu erhöhen - angesichts einer alternden und schrumpfenden Bevölkerung.
Als solide Schuldner von morgen kommen also kaum wachstumsträge Staaten wie Japan oder Deutschland in Frage. Mehr Sicherheit bieten aufstrebende Länder wie China, Indien, Indonesien, die Philippinen oder Vietnam. Ausgerechnet die Wackelkandidaten von früher sind für die Rating-Agenturen womöglich die Top-Staaten von morgen.
Im Westen dagegen ist es nunmehr der Staat, der in immer stärkerem Maße die Rolle des Wachstumsmotors übernehmen muss. Dazu nimmt er Kredite auf und versucht, mit der zusätzlichen Wertschöpfung die Staatsschulden zu verringern. Der Staat finanziere Wachstum aus Schulden, um selbige zu bezahlen, beschreibt Kurt Biedenkopf (CDU), ehemals sächsischer Ministerpräsident, den fatalen Prozess.
Biedenkopf hat kürzlich ein Konzept vorgelegt, mit dem die Schuldenlast innerhalb einer Generation zu tilgen sei. Sämtliche Verbindlichkeiten sollen in eine Stiftung überführt werden, diese "Deutsche Finanzagentur" bekäme einen Teil des Steueraufkommens zugewiesen, um die Verschuldung schrittweise zurückzuführen - vorbei am Parlament. Fraglich, ob sich die Abgeordneten ihr Budgetrecht so einfach wegnehmen lassen.
Realistischer klingt der Plan, den die Wirtschaftsweisen im November vorgelegt haben. Sie schlagen einen Fonds vor, der alle Schulden der Euro-Mitgliedsländer aufnimmt, die oberhalb der Maastricht-Grenze von 60 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung liegen. Innerhalb von 20 bis 25 Jahren sollte die Summe, rund 2,5 Billionen Euro, getilgt werden, unter anderem durch Steueraufschläge.
Wie immer auch die westliche Welt ihre Schuldenkrise bekämpfen wird, mit Sparen, mit Steuern, mit Inflation oder - am wahrscheinlichsten - mit einer Mischung der Komponenten, eines ist klar: Die Lösung der Aufgabe wird das Leben und Arbeiten einer Generation prägen.
"Wenn die Geschichte ein Vorbild ist, dann müssen wir viele Jahre der Schuldentilgung erwarten", prognostiziert die Unternehmensberatung McKinsey in einer Studie. Die Schuldenlawine wird also niedergehen, die Frage ist nur, ob die Staaten rechtzeitig Schutz finden.
Es geht weniger darum, Spekulanten das Handwerk zu legen oder Rating-Agenturen abzustrafen. Solche Gefechte lenken nur davon ab, welche Verantwortung die Politiker tragen, wenn sie fortwährend neue Schulden machen, um alte zu bedienen. Und die Wähler, die solches Verhalten belohnen. Und die Banken, die sich darauf verlassen, dass der Staat sie stets rettet, wenn sie sich verzocken.
Sie alle wissen insgeheim: Noch nie ist ein Ponzi-Spiel gut ausgegangen.
Von Alexander Jung

DER SPIEGEL 1/2012
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STAATSFINANZEN:
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