09.01.2012

FDPSignal des Abgangs

Philipp Rösler konnte beim Dreikönigstreffen keinen Aufbruch auslösen. In der Partei kursieren bereits Szenarien für eine neue Führungsspitze.
Der Stern kommt zu spät. FDP-Chef Philipp Rösler und sein Generalsekretär Patrick Döring stehen am vergangenen Freitag im Foyer des Stuttgarter Staatstheaters und warten. Eine Minute, zwei Minuten lang, aber die Sternsinger kommen nicht. Der Sternträger fehlt.
Rösler und Döring geben auf, sie müssen beim Dreikönigstreffen der Liberalen gleich ihre Reden halten. Als die beiden lostraben, kommen die Sternsinger doch noch. Rösler und Döring bleiben stehen. Es sieht so aus, als hätten die Sternsinger sie auf der Flucht gestellt.
Ein Signal des Aufbruchs wollte die FDP-Führung von Stuttgart aussenden, stattdessen misslingt ihnen selbst die kleinste Inszenierung. Die FDP rutscht noch tiefer in die Krise, und es ist niemand zu sehen, der sie beenden könnte. Schon gar nicht der Parteichef.
Beim "Deutschlandtrend" der ARD sackte die Partei auf zwei Prozent. Das ist der schlechteste dort jemals gemessene Wert und die Quittung für jene Kette von Ungeschicklichkeiten, mit denen die junge FDP-Führungsriege seit Monaten ihre Regierungsunfähigkeit demonstriert.
Am Donnerstag vor dem Dreikönigstreffen düpierte der neue Generalsekretär Patrick Döring seinen Parteichef im "Stern" mit den Worten, Philipp Rösler sei "kein Kämpfer", sondern ein "Wegmoderierer". Noch während Rösler in Stuttgart seine Rede hielt, lief am Freitag die Nachricht vom Ende der Saarländer Jamaika-Koalition über die Agenturen (siehe Seite 34). Als Grund nannte CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die "anhaltenden Zerwürfnisse" innerhalb der saarländischen FDP. Röslers Rede, eigentlich als politisches Highlight des Tages geplant, war erfolgreich in den Hintergrund gedrängt.
Der Prozess der Auflösung der FDP scheint nicht zu stoppen, am allerwenigsten vom Vorsitzenden. Kaum ein Liberaler traut Rösler die Wende zu. Vor einem Monat galt in der Partei die Devise, Röslers Frist als Parteichef laufe mindestens bis zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai. Inzwischen gilt es nicht mehr als ausgeschlossen, dass er schon vorher abtritt.
Wie sich Rösler die Rettung der FDP vorstellt, erläutert er in Stuttgart eine Stunde lang. Er setzt vor allem auf einen Begriff: Wachstum. Was früher für die FDP die Steuersenkung war, soll künftig das Wachstum sein - ein identitätsstiftendes politisches Schlagwort.
Rösler präsentiert seine Partei als einzige wachstumsfreundliche Kraft Deutschlands und letzte Bastion der Marktwirtschaft. Sein ursprüngliches Vorhaben, das FDP-Profil um neue Themen zu erweitern, hat er aufgegeben. Im Überlebenskampf zählt nur noch die Kernklientel der FDP: mittelständische Unternehmer, Handwerker, Zahnärzte. Die Anhänger aus diesem Milieu sollen der FDP bei der Bundestagswahl 2013 wenigstens über die Fünfprozenthürde helfen - von wesentlich mehr wagt in der Parteispitze niemand zu träumen.
Zurück in die Nische, so lautet die neue Strategie. Generalsekretär Christian Lindner wollte in diesem Frühjahr nach langen Diskursen mit Wissenschaftlern und Geistesgrößen ein Programm vorlegen, das die FDP aus der Ecke der Steuersenkungspartei befreit. Sein Nachfolger Döring hat Lindners Vorhaben sofort gekippt.
In einer internen Mail an die Mitglieder einer neu berufenen Redaktionsgruppe schrieb Döring kurz vor Weihnachten, er wolle den bisherigen Programmentwurf verwerfen und "einen kompakteren Ent-
wurf im Sinne eines Manifestes" erarbeiten. Im Vordergrund sollen Wirtschaftsthemen stehen. Döring hat nie verheimlicht, dass er das Konzept eines "mitfühlenden Liberalismus", wie es vor allem Lindner vorschwebte, für Blödsinn hält.
Möglicherweise ist die Rückbesinnung auf die Kernforderungen der FDP der einzige Weg, der den Liberalen bei der Bundestagswahl Ende kommenden Jahres über die Fünfprozenthürde hilft. Anderthalb Jahre sind in der Politik eine lange Zeit. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Kernwählerschaft bis dahin wieder mobilisieren lässt.
Fraglich ist, ob dies Rösler noch nutzt. Seine politische Lebensspanne bemisst sich eher in Wochen. Es ist kaum anzunehmen, dass seine Wachstumsoffensive die Partei in der kurzen Zeit bis zur Landtagswahl im Mai stabilisiert.
Schlimmer ist, dass selbst Röslers engste Verbündete ihm nicht mehr zutrauen, die Partei aufzurichten. Der Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner in der Woche vor Weihnachten war ein Misstrauensvotum gegen den Parteichef. Mit öffentlichen Äußerungen hat Lindner sich zurückgehalten. Intern hat er aber deutlich gemacht, dass er Röslers Kurs für falsch hält.
So zurückhaltend gab sich sein Nachfolger Döring nicht. Er charakterisierte Rösler in Worten, die man sonst nur aus dem Lager seiner schärfsten Kritiker hört. Rösler sei dünnhäutig, sagte Döring. Es könne sein, dass Rösler ein besserer Minister als ein Parteivorsitzender sei.
In Dörings Worten erscheint Rösler als ein Mann, der für die harten Auseinandersetzungen und Entscheidungen der Politik zu weich ist. Döring beschreibt ihn als zutiefst misstrauischen Menschen, der sich fragt, warum Fraktionschef Rainer Brüderle kurz nach ihm im "Handelsblatt" ein Interview gibt, und der nachzählt, wer mehr Zeilen bekommen hat. Kurzum: als einen Mann, der für den Parteivorsitz ungeeignet ist.
Jeder weiß jetzt, was der eigene Generalsekretär von Rösler denkt. Wie soll der sich davon erholen?
Führende Leute in der Partei halten es für möglich, dass Rösler schon vor der Landtagswahl abtritt. Falls die Umfragewerte so schlecht bleiben, wird der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki spätestens im März einen Aufstand gegen Rösler anzetteln. Er hätte durchaus Erfolgschancen. Im April findet in Karlsruhe ein FDP-Bundesparteitag statt. Dort könnte die Machtübernahme besiegelt werden.
Es gilt als ausgemacht, dass Brüderle bei einem Sturz Röslers neuer Parteivorsitzender wird. Er hat als Fraktionschef Ansehen auch im Lager seiner Kritiker gewonnen. Beim Dreikönigstreffen applaudierten ihm die Delegierten zur Begrüßung wesentlich stürmischer als Rösler. Brüderle weist jede Ambition auf den Parteivorsitz zurück. In seiner Umgebung wird ebenfalls versichert, er wolle Rösler nicht ersetzen. Doch selbst falls das stimmen sollte, ist es ohne Belang. Wenn die FDP einen neuen Parteichef braucht, kann Brüderle sich wohl nicht entziehen.
Unklar ist, ob er dann Fraktionsvorsitzender bleibt. Er selbst würde diese Lösung bevorzugen. Aber es gibt mehrere Kandidaten. Entwicklungsminister Dirk Niebel, dessen Einfluss in der Partei wächst, wäre eine Option. Auch Gesundheitsminister Daniel Bahr, Chef des einflussreichen nordrhein-westfälischen Landesverbands, würde den Job gern machen.
Brüderle und Bahr mögen sich nicht, aber die beiden müssen sich zusammenraufen, wenn der Führungswechsel erfolgreich sein soll. Ein Vertrauter Bahrs sagt, der Gesundheitsminister müsse Vizekanzler werden, falls Brüderle Fraktionschef bleibt. Denkbar ist, dass Bahr einen anderen Kabinettsposten bekommt. Davon würden im Fall eines Machtwechsels an der Parteispitze gleich zwei frei: Rösler, darüber herrscht Einigkeit, müsste mit dem FDP-Vorsitz auch sein Ministeramt niederlegen.
Und noch ein anderer müsste wohl weichen. In der Parteiführung geht man davon aus, dass mit Rösler auch jenes Regierungsmitglied abtreten müsste, das der junge Vorsitzende einst nicht zu stürzen wagte: Außenminister Guido Westerwelle.
(*) Beim Dreikönigstreffen am vergangenen Freitag in Stuttgart.
Von Ralf Neukirch und Merlind Theile

DER SPIEGEL 2/2012
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