23.01.2012

AFFÄRENVon Olaf für Manfred

Fast sah es so aus, als könnte der Bundespräsident dem Affärenstrudel entkommen. Jetzt belegen E-Mails, dass sein Vertrauter Olaf Glaeseker doch Geld für den Party-Veranstalter Manfred Schmidt beschafft hat. War Wulff wirklich ahnungslos?
Vor ein paar Tagen hat Olaf Glaeseker zu Hause am Steinhuder Meer seine Telefonnummer abgemeldet. Er wusste ja ohnehin, was die ganzen Anrufer von ihm wollten, und er wusste auch, was er nicht wollte. Antworten. Der Mann, der in dauernder Verbundenheit zu Christian Wulff jahrelang die Dauerverbindung zu allen hielt, die etwas von oder über seinen Chef Wulff wissen wollten, hatte die Leitung zur Außenwelt gekappt.
Das mag helfen gegen lästige Journalisten, die immer noch mehr über die erstaunlichen Nehmerqualitäten des Bundespräsidenten wissen wollen - und hier ganz besonders über die enge, offenbar zu enge Connection von Wulff und Glaeseker zu dem Party-König Manfred Schmidt. Gegen lästige Fahnder hilft das allerdings nicht.
Am Donnerstag durchsuchten Ermittler der Staatsanwaltschaft Hannover das Haus in Wunstorf und ein Appartement in Berlin, außerdem Räume von Schmidt in Berlin und in der Schweiz. Der Verdacht: Glaeseker soll als Regierungssprecher in Niedersachsen von Schmidt bestochen worden sein. Auslöser der Razzia, so steht es im Durchsuchungsbeschluss, waren auch zwei Artikel im SPIEGEL.
Falls Glaeseker also gehofft hatte, auch ihm könnte die Gnade des Überdrusses zuteil werden, mit der die Öffentlichkeit gerade dabei ist, einen Schlussstrich unter die Präsidenten-Affäre zu ziehen, dann hatte er sich getäuscht. So wie auch Wulff seine Hoffnung begraben muss, die ständigen Vorwürfe gegen ihn würden sich endlich totlaufen.
Das Gegenteil ist nun der Fall. Dem SPIEGEL liegen E-Mails von und an Glaeseker vor, die belegen, was Wulff stets bestreiten ließ: dass die niedersächsische Staatskanzlei in seiner Zeit als Ministerpräsident aktiv bei Konzernen Geld für den "Nord-Süd-Dialog" eingesammelt hat. Für jene Polit-Gala unter Wulffs Schirmherrschaft in den Jahren 2007 bis 2009, die Schmidt privat organisiert und an der er vermutlich mehrere hunderttausend Euro verdient hat.
Zwar soll es Glaeseker gewesen sein, der sich im Gegenzug von Schmidt zu Gratis-Urlauben in Frankreich und Spanien einladen ließ, nicht Wulff. Aber dennoch ist der Fall seines inzwischen entlassenen Intimus auch ein Fall Wulff. Soll man allen Ernstes glauben, dass ihm ausgerechnet Glaeseker nichts von seinen Erfolgen als Geldbeschaffer für den Nord-Süd-Dialog erzählt hat? Der Mann, der immer als Wulffs "siamesischer Zwilling" galt? Und wie wahrscheinlich ist es, dass Wulff nie nachfragte und Glaeseker nie erzählte, wo der Sprecher Urlaub machte, bei wem? Erst recht, da doch auch Wulff den Event-Manager bestens kannte und als regelmäßiger Gast den Promi-Faktor diverser Schmidt-Partys erhöhte?
Das alles wäre vielleicht noch denkbar bei einem Politiker, der einen anderen Charakterzuschnitt hätte als der Bundespräsident. Aber Wulff ist Wulff, warum hätte sich Glaeseker damals also auf die Zunge beißen sollen? Wo doch heute durch immer neue Geschichten klar wird, dass für Wulff eine Grenze nur eine Grauzone war. Zuletzt am vergangenen Donnerstag, als nun auch noch eine Einladung zum Münchner Filmball 2010 bekannt wurde, auf Kosten der Aachener Marmeladenfirma Zentis. Bei der hatte Wulff kurz zuvor eine Rede gehalten, irgendwo in den Niederlanden. Und offenbar ohne irgendeinen guten, nämlich wichtigen dienstlichen Grund.
Mittlerweile fragen sich bei solchen Eskapaden auch renommierte Strafrechtler, warum deutsche Staatsanwälte zwar bei Glaeseker einen Anfangsverdacht erkennen, bei Wulff aber nicht. Einer, der Gießener Strafrechtsprofessor Thomas Rotsch, hat zumindest eine Erklärung, die für Wulff gefährlich wäre: dass die Ermittlungen gegen Glaeseker "möglicherweise nur ein Einstieg sind, um mal irgendwo anzufangen". Nicht ausgeschlossen, dass am Ende doch noch Wulff ins Visier geraten könne.
Der Durchsuchungstrupp, der sich am Donnerstag in Berlin die "Residenz" vornahm, Schmidts Luxuswohnung für Promi-Treffen am Brandenburger Tor, hätte sich die Arbeit vermutlich sparen können: Man habe nichts mitgenommen, heißt es aus Ermittlerkreisen.
Nirgendwo ein brauchbarer Hinweis auf jenen Nord-Süd-Dialog, bei dem sich beispielsweise 2009 rund tausend ausgesuchte Gäste im Flughafen Hannover versammelt hatten, um die friedliche Koexistenz der Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg zu feiern. Das war zumindest der Aufhänger, den sich Schmidt für den Promi-Auftrieb hatte einfallen lassen. Rund 300 000 Euro Gewinn sollen am Ende bei ihm hängengeblieben sein.
Aber da war ja am vergangenen Donnerstag auch noch der Hausbesuch bei Glaeseker im niedersächsischen Wunstorf. Die Polizisten konfiszierten Computer und Unterlagen; seitdem flöhen sie vor allem die E-Mail-Postfächer. Es ist ein Abgleich von Behauptung und Wirklichkeit. Diese Behauptung ist die von Wulffs Anwälten: "Finanzierung und Einwerbung von Sponsoren sind durch den Gastgeber und Veranstalter erfolgt", also Schmidt. Die Staatskanzlei habe damit nichts, gar nichts zu tun gehabt. Allenfalls sei Wulff mal von Firmen angesprochen worden, und da habe er sicher gesagt, dass er, so wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger, Schirmherr sei und der "Dialog" eine gute Sache. Mehr nicht.
Die Wirklichkeit sieht offenbar anders aus, wie nun E-Mails zeigen, die auch der Staatsanwaltschaft vorliegen müssten. Glaubt man diesen Dokumenten, dann hat zumindest Glaeseker direkt Sponsoren angeworben, sich an Vertragsverhandlungen beteiligt und sogar eine Landeseinrichtung, die Medizinische Hochschule Hannover (MHH), um Geld geprellt.
Mitte November 2009, einen Monat vor der Party, meldete Glaeseker einer Schmidt-Mitarbeiterin Vollzug in Sachen Exxon. Der Öl-Konzern werde sich mit 15 000 Euro am Nord-Süd-Dialog beteiligen, das solle sie doch bitte ihrem Chef, dem Manfred, ausrichten. Anfang Dezember notierte dann ein Schmidt-Mann zufrieden, "Olaf" (Glaeseker) habe mit dem Energieversorger RWE eine Zahlung von 25 000 Euro für den Nord-Süd-Dialog vereinbart; RWE sei also dabei.
Dafür dürfe der Konzern ein Elektroauto und eine Stromzapfsäule in den Eingangsbereich stellen, und zwar so, dass RWE auf eine ausreichende mediale Aufmerksamkeit komme. Das sei mit Glaeseker so ausgehandelt. Der solle aber eventuell noch mal nachhaken, damit sich bei der Party auch ein RWE-Vorstand blicken lasse, heißt es weiter in der Mail.
Selbst der Vertrag zwischen Schmidts Firma und dem Flughafen, der für die Sause seine Abflughalle räumte, lief über Glaesekers E-Mail-Adresse in der Staatskanzlei. Die Flughafen-Mitarbeiter seien leider nicht so kooperativ wie erhofft, klagten die Party-Macher. Eine Enttäuschung, schließlich hätten doch Glaeseker und Schmidt dem Flughafen extra noch angeboten, er könne für sich beim Nord-Süd-Dialog Werbepartner akquirieren.
Also alles ganz privat organisiert und von der Staatskanzlei nur freundlich begleitet? Davon kann wohl keine Rede mehr sein, auch wenn sich Glaeseker und Schmidt dazu nicht äußern wollen, so wenig wie Wulff, der auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verweist.
Besonders merkwürdig wirkt aus heutiger Sicht, dass auch die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) für die Party ihr Bestes gab: Studentinnen, die als Hostessen die Gäste umschwirrten. Offenbar hatte Glaeseker den Schmidt-Mitarbeitern den Tipp gegeben, sich an MHH-Vizepräsident Andreas Tecklenburg zu wenden. Der könne die Leute besorgen, sogar gratis.
Tecklenburg und Glaeseker kannten sich offenbar von einer Dienstreise mit Wulff in die USA. Tatsächlich arbeiteten an dem Abend dann 44 Studenten vor allem an der Garderobe, wie die MHH heute einräumt. Allerdings habe die Hochschule nicht gewusst, wem sie hinterher die Rechnung über 5245 Euro schicken sollte. Glaeseker habe nämlich nach der Party erklärt, dass es für den Einsatz leider nichts gebe. Die MHH will sich mit dieser Auskunft begnügt haben. Als "nachgeordnete Behörde" habe man die Staatskanzlei nicht verklagen wollen, also sei man auf den Kosten sitzengeblieben.
Wieder stellt sich die Frage: Soll das wirklich alles Glaesekers Geheimnis geblieben sein - und Wulff glücklich, aber ahnungslos?
Schließlich kannten sich Schmidt und Wulff schon seit den neunziger Jahren. Wulff war zu Beginn ihres gemeinsamen Weges ein blasser Fraktionsvorsitzender im Landtag, Schmidt aber schon der Mann, der in Hamburg den Reemtsma-Medientreff organisierte, das Top-Ereignis der Medienhauptstadt Deutschlands. Der Zigarettenkonzern hielt Wulff trotz seiner Farblosigkeit für interessant. Und Schmidt adoptierte den Mann ohne besondere Eigenschaften, ließ ihn auf seinen Partys strahlen, Ausstrahlung gewinnen.
Promis mit Promis zu ködern und sie alle fest an sich zu binden, ist Teil des Geschäftsmodells von Schmidt. Er lebt von Unternehmen, die seine Partys sponsern. Arcandor oder Vodafone zahlten Hunderttausende für seine Media-Nights. Im Gegenzug liefert der Kahlkopf mit der auffälligen Brille zuverlässig Promis.
Schmidt erzählt Freunden gern, dass er es war, der Wulff und seinen Sprecher Glaeseker 1999 überhaupt erst zusammengebracht habe. Doch richtig eng wurde die Freundschaft nicht zu Wulff, sondern zu dessen Adlatus. Nachdem Schmidt sich 55 Kilometer von Barcelona entfernt eine Finca gekauft habe, sei Glaeseker mit seiner Frau bestimmt zweimal im Jahr in den Süden gereist, erinnern sich Bekannte. Erst in die Finca oder in eine große Wohnung in Barcelona, ab 2008 in das südfranzösische Banyuls-sur-Mer, wo Schmidt angeblich drei Häuser und eine Wohnung in Strandnähe besitzt.
Das ist der Grund, warum die Staatsanwaltschaft nun wegen Bestechlichkeit ermittelt. Hier die dienstliche Befassung des Beschuldigten Glaeseker mit dem von Schmidt veranstalteten Nord-Süd-Dialog, wie es im Durchsuchungsbeschluss heißt. Dort die stillen Stunden unter katalanischer Sonne, auf Kosten von Schmidt.
Hinzu kommen die Flüge nach Südfrankreich und Spanien. Denn für die soll Glaeseker auch nicht gezahlt haben. Schmidt hatte nach vorliegenden Unterlagen die Möglichkeit, Air-Berlin-Flüge zu buchen, die ihn nichts kosteten. Bei der Fluggesellschaft, so heißt es, sei das als eine Art Naturalien-Sponsoring gelaufen, für Schmidts Event-Zirkus.
Angeblich soll Glaeseker in den vergangenen Jahren rund ein Dutzend Mal Schmidts Freiflug-Paket genutzt haben, so etwa Ende Juli 2010, als er den Bundespräsidenten bei dessen Ferienaufenthalt in der Villa des AWD-Gründers Carsten Maschmeyer auf Mallorca besucht haben soll. Außerdem erinnert sich ein enger Bekannter Schmidts, dass der Strippenzieher Neujahr 2009 das Ehepaar Glaeseker von Berlin nach Barcelona mitgenommen habe. Weder Glaeseker noch Schmidt wollen sich dazu äußern. Air Berlin erklärt, zu geschlossenen Verträgen mache das Unternehmen grundsätzlich keine Angaben. "Dies gilt auch für Kundendaten und Details zu Flügen und Flugbuchungen unserer Passagiere."
Sicher ist, dass auch Fernsehkoch Oliver Rasper nach Spanien kam und dann für die Feinschmecker Schmidt und Glaeseker anrichtete. Normalerweise stehen Raspers Töpfe ganz in der Nähe der niedersächsischen Staatskanzlei, er kocht bei der Landesbank Nord/LB. 2009 brachte Rasper ein Kochbuch heraus, an dem Glaesekers Ehefrau Vera, eine Journalistin und ehemalige CDU-Sprecherin, beteiligt war. Ein kurzes Vorwort schrieb Ministerpräsident Wulff ("Wer wie ich wenig Zeit hat und deshalb allenfalls Toast Hawaii zubereitet …"), die Nord/LB kaufte einen Teil der Auflage, und Schmidt verschenkte die Bücher an die Besucher des Nord-Süd-Dialogs. Rasper will sich dazu nicht äußern.
Bei ihren Urlauben mag Schmidt und Glaeseker dann auch die Idee für den Nord-Süd-Dialog gekommen sein. Was früher für einen Zigarettenkonzern gut war, sollte nun auch Wulff besser aussehen lassen: große Party, schöne Bilder, freundliche Artikel in Hochglanzmagazinen. "Das war typisch Manfred Schmidt", sagt jemand, der dem Party-Manager noch heute nahesteht, "erst lädt er die Leute freundlich ein, dann stellt er Ansprüche."
Die Forderung, dass ihm die Politik dafür Sponsoren beschafft, gehört offenbar dazu. Wenn Wulffs Anwälte heute behaupten, dass Schmidt das Geld einwerben sollte, nicht aber die Staatskanzlei, dann sprechen nicht nur die Glaeseker-Mails dagegen. Schmidt plante nämlich noch einen Länderdialog, eine Kopie, bei der Nordrhein-Westfalen und Bayern den Nord- und den Südpol bilden sollten. Schmidt habe dazu in der NRW-Staatskanzlei angerufen, "seine Ansage war: Ich organisiere die Party, und ihr besorgt die Kohle", erinnert sich ein hochrangiger CDU-Mann in Düsseldorf.
Als Gastgeber der Veranstaltung trat neben Schmidt noch die MMP auf - die Firma von Michael Mronz, besser bekannt als der Lebenspartner von Außenminister Guido Westerwelle. Doch die bayerisch-rheinische Verbrüderungsveranstaltung wurde kurzfristig abgesagt.
Rüttgers, einer der Schirmherren, war ausgerechnet wegen einer Sponsoringaffäre ins Gerede gekommen, die der SPIEGEL aufgedeckt hatte. Es sah so aus, als könne man gegen Geld einen Termin bei ihm kaufen, "Rent-a-Rüttgers" spotteten die Zeitungen. Sponsoren des geplanten Länderdialogs zogen sich verunsichert zurück, ebenso der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Die Geldgeber aus der Industrie bekamen daraufhin von Schmidts Firma eine kurze Nachricht. "Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Sponsoringaffäre" scheine diese Veranstaltung "zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich".
Offenbar hielt man so etwas aber anschließend ganz generell für eine ziemlich unmögliche Veranstaltung. Es gab nie wieder einen Länderdialog.
Eine peinliche Angelegenheit, so viel steht nun also immerhin fest. Aber auch eine strafbare? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht; angeblich hat die Staatskanzlei NRW Ende vergangener Woche die Staatsanwaltschaft aufgefordert, sich die Umstände der damals abgesagten Feier genauer anzuschauen.
Es gehört nun sicher zu den juristischen Spezialitäten, dass die Staatsanwälte in Hannover gegen Glaeseker ermitteln, wegen seiner allzu guten Beziehungen zu Schmidt, nicht aber gegen Wulff. Dabei hatte Schmidt in seiner Berliner Residenz für Wulffs engste Freunde eine Feier bezahlt, am Abend des 30. Juni, als Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Wulff war selbst kurz vor Mitternacht dazugestoßen, um sich feiern zu lassen. Aber ist so etwas schon zu viel der Nähe? Oder die Zentis-Geschichte - sicher klebrig. Aber eine Bestechung?
Immerhin, man könne schon den Eindruck gewinnen, "dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird", sagt der Münchner Strafrechtsprofessor Bernd Schünemann. Dass auch Wulff gegen das Gesetz verstoßen habe, dafür gebe es immerhin "tatsächliche Anhaltspunkte". Beim sogenannten Nord-Süd-Dialog habe es sich ja "geradezu um Bacchanalien gehandelt", die "insgesamt eingebettet" gewesen seien "in diffuse, auf Einflussnahme angelegte Strukturen". Da liege "der Verdacht nahe, dass es nicht nur um den Austausch von Argumenten ging".
Doch die Staatsanwaltschaften sehen das bisher anders. In Hannover will man keinen Anfangsverdacht erkennen, auch nicht in Stuttgart, wo es um den dubiosen Hauskredit bei der BW-Bank ging. Es geht um Rechtsauffassungen, um Auslegungen, es geht nicht um Schwarz oder Weiß, es geht mal wieder um die Nuancen des Graus. So wie immer bei Wulff. Und jetzt noch dreieinhalb lange Jahre, bis zum Ende seiner Amtszeit.
Von Jürgen Dahlkamp, Michael Fröhlingsdorf, Hubert Gude, Dietmar Hipp, Peter Müller und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 4/2012
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