27.02.2012

KOALITIONMerkels Alptraum

Mit der Auswahl eines Präsidentenkandidaten wollte Angela Merkel die Union für neue Koalitionen öffnen. Sie erreichte das Gegenteil: Ein Ampel-Bündnis von SPD, FDP und Grünen ist plötzlich wieder denkbar.
In den vergangenen Monaten wirkte Dr. med. Philipp Rösler oft wie sein eigener Patient. Da stand der FDP-Vorsitzende dann mit hängenden Schultern, lächelte traurig in die Kameras und witzelte sich - ein wenig zu laut - über seinen schlechten Zustand hinweg. Hier war ein Mann zu besichtigen, der sich erkennbar unwohl fühlte.
Am Sonntag vor einer Woche aber geschah das Wunder. Der Patient gesundete so schlagartig, dass er es selbst kaum fassen konnte. Seitdem tritt Rösler auf, als hätte er sich mit einer Kombination aus Eigenblut und Frischzellen gedopt. Die Schultern haben sich gestrafft, das Selbstbewusstsein ist nicht mehr aufgesetzt, selbst die Witze sind besser.
Rösler weiß, wem er seine Blitzheilung zu verdanken hat: Dr. rer. nat. Angela Merkel. Die Physikerin wird in diesen Tagen als "Königin Europas" gefeiert, sie ist als kühle Machttechnikerin gefürchtet, die potentielle Rivalen bei Bedarf rücksichtslos aus dem Weg räumt. Die Kanzlerin hat den Ruf, die Dinge "vom Ende her zu denken" und ihren Gegenspielern stets einen Schritt voraus zu sein.
Und ausgerechnet dieser Frau hat der junge FDP-Chef eine bittere Niederlage bereitet. Da muss es einem einfach gutgehen. Selbst wenn sich Rösler alle Mühe gibt, seine Zufriedenheit im Zaum zu halten. "Die FDP ist eine eigenständige Partei mit eigenständigen Positionen", sagt er in aller Zurückhaltung, "es ist normal, dass man diese gelegentlich mit Nachdruck vertritt."
Wie konnte das passieren? Wie haben es die sieche FDP und ihr angeschlagener Vorsitzender nur geschafft, die Kanzlerin in ihrer Königsdisziplin zu schlagen? Merkels Vertraute geben sich alle Mühe, die Niederlage der Chefin kleinzureden. Das zentrale Ziel der Kanzlerin sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Und genau das sei mit Joachim Gauck doch gelungen.
Aber natürlich ist das noch nicht einmal die halbe Wahrheit. Was Merkel vorhatte, lässt sich an den beiden Namen ablesen, die sie bis zum Schluss im Rennen hielt: Wolfgang Huber und Klaus Töpfer. Der eine ein ehemaliger evangelischer Bischof, der seine kirchliche Karriere in den neunziger Jahren beinahe einem SPD-Bundestagsmandat geopfert hätte. Der andere ein langjähriger CDU-Umweltminister, der aus seinem Faible für Schwarz-Grün keinen Hehl macht.
Als der Sozialdemokrat Gustav Heinemann im März 1969 im dritten Wahlgang überraschend mit den Stimmen der FDP zum Bundespräsidenten gewählt wurde, löste wenig später eine sozial-liberale die Große Koalition ab. Die Wahl eines Präsidentschaftskandidaten gilt seitdem als koalitionspolitisches Signal. Seine Wahl sei auch "ein Stück Machtwechsel", sagte Heinemann damals.
Die Botschaft, die Merkel mit Huber und Töpfer aussenden wollte, konnten Rösler und seine Liberalen deshalb gar nicht missverstehen. Den pensionierten Bischof interpretierten sie als ein eindeutiges Angebot an die Sozialdemokraten, das Engagement für Töpfer als eines für die Grünen. Und die FDP? Sie spielte im Kalkül der Kanzlerin offenbar keine Rolle mehr. In der Union rechnet kaum jemand damit, dass die schwarz-gelbe Koalition nach der Bundestagswahl fortgesetzt werden kann, so schlecht sind die Umfrageergebnisse der Liberalen.
Immer wieder hatte Merkel die Liberalen in den vergangenen Monaten gedemütigt. Sie wehrten sich nicht einmal. So sicher war sich die CDU-Chefin ihrer Sache, dass sie auch in der Kandidatenfrage nicht mit Widerstand rechnete. Es war eine folgenschwere Fehleinschätzung.
Die Entscheidung der FDP, sich mit SPD und Grünen für Joachim Gauck als Präsidentschaftskandidaten auszusprechen, hat die Koalition in eine schwere Krise gestürzt. Zwei Achsen hielten das knirschende Bündnis bisher zusammen: die Zusammenarbeit der Fraktionschefs Rainer Brüderle (FDP) und Volker Kauder (Union) und der Parteichefs Rösler und Merkel. Seit dem Sonntag vor einer Woche ist das Verhältnis der vier Protagonisten zerrüttet. Sie trauen dem jeweiligen Partner kaum noch über den Weg.
Noch verheerender für Merkel ist ein anderer Aspekt ihrer Niederlage. Statt der Union neue Koalitionsoptionen zu öffnen, hat sie das Gegenteil erreicht. Plötzlich ist auch eine Ampel-Koalition von FDP, Grünen und SPD denkbar. Für die Kanzlerin ist das der Alptraum.
Im Willy-Brandt-Haus frohlocken sie schon. SPD-Chef Sigmar Gabriel war in den Wochen zuvor klargeworden, dass seine Partei nach der Wahl im nächsten Jahr abermals als Juniorpartner in einer Großen Koalition landen könnte. Ein Bündnis mit der Linken hat er bereits ausgeschlossen, eine rot-grüne Mehrheit ist derzeit eher unwahrscheinlich.
Doch dann eröffnete ausgerechnet Rösler den Spitzengenossen neue Perspektiven. Laut freuen wollen sie sich darüber zwar nicht - eilige Liebeserklärungen an die Liberalen würden die eigene Partei verschrecken, die sich am Feindbild FDP in den vergangenen Jahren genüsslich abarbeiten konnte. Und natürlich will man die Liberalen auch nicht zu groß reden.
Wie üblich wetterte Gabriel daher am Aschermittwoch gegen die FDP: "Die sollen nicht glauben, dass wir vergessen, was die sonst so angerichtet haben." Doch in Wahrheit ist er zutiefst erleichtert, eine neue Karte in der Hand zu halten.
Parteirechte wie der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs spielen die Karte sogar offen. Im Moment sei die FDP zwar kein attraktiver Koalitionspartner, sagt der Chef des konservativen Seeheimer Kreises. "Wenn sie sich aber freischwimmt, es wieder über fünf Prozent schafft und sozialliberale Inhalte sowie Personen mit sozialliberaler Ausrichtung eine Chance bekommen, dann ist das für uns zumindest eine Option."
Bei den Grünen befürchten sie, dass solche Lockerungsübungen die FDP doch noch über die Fünf-Prozent-Hürde hieven könnten. Hier sitzt das Misstrauen gegenüber den Liberalen weiter tief. "Wenn Rösler, dieser Sprechautomat, glaubt, daraus Kapital schlagen zu können", schimpft die grüne Fraktionschefin Renate Künast, "dann hat er sich getäuscht."
Doch dann gab Partei-Patriarch Joschka Fischer der Debatte neuen Schwung. In der "Süddeutschen Zeitung" prophezeite er am vergangenen Freitag, die FDP werde, falls sie es im Saarland und in Schleswig-Holstein ins Parlament schafft, "Richtung Ampel marschieren".
In der FDP-Zentrale beobachtet man die Diskussion zufrieden. Intern hat der Parteichef mehrfach darauf hingewiesen, wie gut die Zusammenarbeit mit Gabriel geklappt habe. "Es ist gut, dass für uns eine neue Machtoption auf dem Tisch liegt", sagt ein Mitglied der FDP-Führung.
Und all das, weil ausgerechnet Rösler am Sonntagnachmittag vor einer Woche den Showdown mit der Kanzlerin suchte. Als sich die beiden gegen 17 Uhr zurückzogen, war klar, dass einer von ihnen als Verlierer vom Platz gehen würde. Vertraute der beiden Kontrahenten stellen den Ablauf des Gesprächs so dar:
Der FDP-Chef hatte sich in einer Telefonschaltkonferenz der liberalen Führungsspitze das einstimmige Votum für Gauck geholt. "Ihr müsst wissen, was das bedeutet", sagte er. "Wer Einwände hat, soll sie jetzt vorbringen." Alle FDP-Präsidiumsmitglieder waren mit der harten Linie einverstanden.
Auch Merkel hatte ihre Parteiführung auf eine klare Linie eingeschworen - gegen Gauck. Einige im CDU-Präsidium wunderten sich, weil sie erste Hinweise bekommen hatten, dass sich die Liberalen möglicherweise für Gauck entscheiden könnten. Warum legte sich Merkel so fest? Weil die Kanzlerin nicht aller Welt vor Augen führen wollte, dass sie mit Christian Wulff einen Fehlgriff getan hatte?
Merkel war fassungslos, als sie erfuhr, dass sich die FDP gegen sie gestellt hatte. "Warum stellst du mich vor vollendete Tatsachen?", herrschte sie Rösler an. "Warum macht ihr einen Präsidiumsbeschluss? Macht ihr jetzt eine Kampagne gegen uns?"
Rösler entgegnete, Töpfer komme für die Liberalen nicht in Frage, Huber ebenfalls nicht. Gauck sei ein guter Kandidat, der überparteilich anerkannt sei. Genau das habe Merkel doch gewollt. Rösler spürte, dass die Kanzlerin mit seiner Härte nicht gerechnet hatte. Sie könne auch alle FDP-Minister rausschmeißen, herrschte Merkel ihn an.
Doch Rösler blieb stur. Wenn die Union für Töpfer votiere, werde die FDP mit SPD und Grünen für Gauck stimmen, sagte er. Merkel erwiderte, das bedeute das Ende der Koalition. Man einigte sich darauf, noch einmal über einen Kompromisskandidaten nachzudenken. Beiden war klar, dass es keinen geben würde.
Nach der Auseinandersetzung saß Merkel mit den anderen Unions-Unterhändlern zusammen, mit Horst Seehofer, Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Die Kanzlerin war sichtlich aufgewühlt. Seehofer saß in seinem Sessel, blickte aus dem großen Fenster und schwieg. "Was meinst du?", wollte Merkel wissen. Seehofer reagierte nicht. Gab es nicht wichtigere Themen als die Kandidatenfrage? "Was meinst du?", fragte Merkel noch einmal. Seehofer hatte sich entschieden: "Wir stimmen zu."
Für Rösler war es ein großer Sieg. Endlich hatte er es der Kanzlerin gezeigt. Bislang hatte sich die FDP von Merkel immer nur demütigen lassen. So erklärte sie das Thema Steuersenkungen nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor knapp zwei Jahren für erledigt: "Steuersenkungen werden auf absehbare Zeit nicht durchsetzbar sein."
Auch den vorzeitigen Ausstieg aus der Atomenergie verkündete Merkel ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner. Und so ging es weiter. Die letzte Demütigung erlebte die FDP, als die Kanzlerin vor kurzem die rasche Einführung einer Finanztransaktionsteuer forderte, ohne die FDP gefragt zu haben.
Nun also hat die kleine Partei erstmals zurückgeschlagen - und wartet nervös auf die Rache. "Das darf kein zweites Mal passieren", polterte Unions-Fraktionschef Kauder vor Vertrauten. Wenn die FDP glaube, eine erfolgversprechende Arbeitsmethode für die kommenden Monate gefunden zu haben, täusche sie sich.
Thomas Strobl, der Chef der Südwest-CDU, droht bereits offen mit Koalitionsbruch. Selbst ein so nüchterner Haushaltspolitiker wie Norbert Brackmann ist entsetzt. "Es muss ein einmaliger Vorgang bleiben, dass ein Koalitionspartner den anderen erpresst." CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt appelliert an die Vernunft der Liberalen: "Die FDP sollte sich mal ein, zwei Stunden in die stille Kammer verziehen und sich überlegen, ob ihr Verhalten in Ordnung war."
Längst sucht sich der Unmut ein Ventil. CDU-Strategen haben gleich eine ganze Reihe von Themen ausgemacht, bei denen sich Union und SPD schnell handelseinig wären - ohne die FDP. Bei der Finanztransaktionsteuer zum Beispiel, Steuererhöhungen für Besserverdiener oder der Vorratsdatenspeicherung.
Doch selbst CSU-Hardliner wie Hans-Peter Uhl warnen: "Wenn wir uns so verhalten, wie die FDP bei der Präsidentenwahl, dann haben wir die Vorratsdatenspeicherung bald beschlossen, und die Koalition wäre am Ende."
Beim Koalitionsausschuss am 4. März spielt Kanzleramtschef Ronald Pofalla erst mal auf Zeit. Mögliche Streitpunkte werden erst gar nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Die schwarz-gelbe Runde soll sich stattdessen zum Beispiel mit dem Euro und der Demografiestrategie der Bundesregierung beschäftigen. Einziger echter Streitpunkt dürfte das Gerangel um die private Pflegeversicherung werden. Dieses Thema hat die FDP auf die Agenda gesetzt.
Nicht allen gefällt die verordnete Ruhe. "Die Frage des anständigen Umgangs in der Koalition gehört auf die Tagesordnung beim Koalitionsausschuss", sagt Stefan Müller, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe. "Unsere Wähler erwarten, dass wir solide politische Arbeit leisten. Damit hatte das Verhalten der FDP bei der Präsidentenkür nichts zu tun."
Im Kanzleramt hofft man nun darauf, dass der FDP-Chef seine Rolle als Merkel-Bezwinger überzieht. Sein Auftritt beim Aschermittwoch in Dingolfing hat ihnen Hoffnung gemacht. Da legte der FDP-Chef die Jacke ab, krempelte die Ärmel hoch und keilte gegen die Union. "Wer sich selbst zum Weißwürstchen macht, darf sich nicht wundern, dass er als solches verspeist wird."
Von Konstantin von Hammerstein, Christoph Hickmann, Peter Müller und Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 9/2012
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