27.02.2012

BUNDESWEHRChirurg an der Panzerfaust

Im Afghanistan-Einsatz müssen deutsche Militärärzte auch mit der Waffe kämpfen. Nun dürfen sie aus Gewissensgründen den Kriegsdienst verweigern.
Der Bundeswehr-Stabsarzt Friedrich Hammerschmidt, 31, ist seit Monaten krankgeschrieben. "Anpassungsstörungen" hat ihm ein Kollege am Standort in Lahnstein bescheinigt. Chirurg Hammerschmidt, so steht es da, "leidet unter Gewissenskonflikt".
Die Krankheit greift um sich. Je länger der Einsatz am Hindukusch dauert, desto mehr Militärmediziner haben Gewissensbisse, dass sie statt zum Heilen mittlerweile auch zum Töten ausgebildet werden. Für Auslandseinsätze wie in Afghanistan lässt die Bundeswehr Sanitätsoffiziere inzwischen an der Panzerfaust und am Sturmgewehr das gezielte Bekämpfen von Aufständischen trainieren.
Doch Ärzte, die sich, wie Hammerschmidt, auf Jahre zum Sanitätsdienst verpflichtet haben, konnten sich gegen die Inpflichtnahme für den Kampf bisher nicht wehren. "Vollkommen aussichtslos", das ist nach Hammerschmidts Erfahrungen die Antwort der Vorgesetzten, wenn ein Mediziner wegen moralischer Skrupel um Entlassung bittet. Chirurgen wie ihn benötigt die Armee daheim und in Afghanistan dringend. Immer wieder müssen die Kameraden in Schichten, die 72 Stunden dauern können, die Verletzten von Taliban-Attacken operieren. Wer da nicht mitmacht, begeht Verrat. Es sei denn, er wird krank.
Es sieht so aus, als sei seit Mittwoch vergangener Woche ein Mittel zur Gesundung gefunden. Da entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage Hammerschmidts und eines Kollegen: Auch Bundeswehr-Sanitäter, die aus Gewissensgründen im Kampf nicht mitschießen wollen, dürfen als Berufssoldaten nun den Kriegsdienst verweigern.
Der höchstrichterliche Spruch beendet ein jahrelanges Gezerre um den Einsatz der Sanitätsoffiziere in sogenannten asymmetrischen Kriegen. In Konflikten wie in Afghanistan ist die fundamentale Unterscheidung des humanitären Kriegsrechts zwischen Kombattanten, also kämpfenden Soldaten einer regulären Armee, und Sanitätern in Frage gestellt. Taliban betrachten das Rote Kreuz mittlerweile als Zielscheibe. Schon seit Jahren fahren viele Sanitätsfahrzeuge am Hindukusch ohne das Symbol der Helfer-Truppe, dafür mit aufmontierten Maschinengewehren durchs Land.
Die "Rahmenbedingungen des Einsatzes", so schrieb in einer Militärzeitschrift schon 2009 der damalige Sanitäts-Grundsatzreferent im Verteidigungsministerium, Rolf von Uslar, haben sich im 21. Jahrhundert "fundamental gewandelt". Jetzt müssten auch die Ärzte ins Gefecht: "Das Sanitätspersonal sollte in der Rolle als Soldat mit spezifischer sanitätsdienstlicher Kernkompetenz auftreten", ein "Verzicht auf den Einsatz der Sanitäter im Feuerkampf reduziert die Erfolgswahrscheinlichkeit." Die Sanitätsdienst-Führung zitiert nun ungeniert den Kernsatz aus den ruppigen Einsatzregeln der US-
Truppen in Afghanistan: "Feuerüberlegenheit ist die beste Medizin."
In "Wochenendworkshops", so der Mediziner Hammerschmidt, seien die gelernten Heiler aufs Kämpfen vorbereitet worden. Das Ziel formulierte Oberstarzt Norbert Weller aus dem Führungsstab Sanitätsdienst im Bundesverteidigungsministerium: Er verlangt von seinen Ärzten "Schießen aus nahen und nächsten Entfernungen", gegebenenfalls mit dem Maschinengewehr.
Der Koblenzer Stabsarzt Peter Weber berichtet, wie das "Ausschalten des Gegners mit dem Sturmgewehr" geprobt wurde - "Kopfschüsse wurden vom Ausbilder dabei besonders positiv hervorgehoben".
Empört über seine Erfahrungen bei Einsätzen in Afghanistan und im Kosovo stellte der Oberstabsarzt Christoph König, 38, wie Hammerschmidt gelernter Chirurg, schon 2009 einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. "Man ist doch nicht Arzt geworden, damit man sich seine Patienten selber schießt." Ebenso wie Hammerschmidt wurde er abgewiesen.
Das Militär stellt sich auf den Standpunkt, es gebe für Ärzte keinen Dienst an der Waffe. Der Sanitätsdienst sei ebenso waffenloser Dienst wie das Wirken im Musikkorps der Bundeswehr. Und wer waffenlosen Dienst zu leisten hat, logisch, kann auch den Dienst mit der Waffe nicht verweigern wollen. Für solche Anträge, schlossen scharfsinnig die Militärjuristen, fehle jedes "Rechtsschutzbedürfnis".
Noch vor Gericht am Mittwoch hielten die Vertreter des Verteidigungsministeriums an ihrer Weltsicht fest: Auch in Afghanistan sei der Sanitätsdienst "waffenloser Dienst", ein "Gewissenskonflikt kann folglich gar nicht auftreten".
Für den Frankfurter Militärrechts-Experten Michael Hofferbert, der den Fall der beiden Gewissenskranken bis in die letzte Instanz brachte, ist solche Sturheit ein "vertrautes Phänomen": In Afghanistan zeige sich für die Bundeswehr erstmals, "was Krieg wirklich bedeutet". Doch die verantwortlichen Militärs reagierten "mit Verdrängung und Verleugnung".
Die letzte Instanz in Leipzig, jahrelang eisern auf Seiten der Bundeswehr, entschloss sich zum Einlenken: Es sei nun "eine etwas andere Situation". Der Krieg ist nicht mehr, was er einmal war.
Von Thomas Darnstädt

DER SPIEGEL 9/2012
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