26.03.2012

CHINASchlacht der Kader

Die kommunistischen Führer liefern sich einen Machtkampf und hoffen, dass das Volk davon nichts merkt. Nun gibt es sogar Putschgerüchte. Sie zeigen: Dem Regime fehlt ein geordnetes Verfahren für den Regierungswechsel.
Die 19-Uhr-Nachrichten gehören nicht zu den Höhepunkten des chinesischen Staatsfernsehens. Ein Sprecher und eine Sprecherin verlesen stocksteif, was die neun Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei alles am Tag geleistet haben: welchen Musterbetrieb sie besuchten und in welches Bergwerk sie hinabstiegen. Sie zählen die Arbeiter auf, die von den Parteiführern ausgezeichnet wurden, und die Staatsgäste, die es zu empfangen galt.
Dennoch warteten vergangene Woche viele gespannt auf das abendliche Propaganda-Ritual. Sie suchten nach Hinweisen, wer von den Machthabern in Peking noch das Sagen hat.
Gerüchte und Spekulationen um einen möglichen Putsch waren dem vorausgegangen: Würden Staats- und Parteichef Hu Jintao und Premier Wen Jiabao überhaupt noch auf dem Bildschirm erscheinen? Oder würde das Fernsehen plötzlich andere Funktionäre zeigen?
Auch die übrige Welt blickte besorgt nach China, aufgeschreckt durch Bloggermeldungen. Seit drei Jahrzehnten verzeichnet das Land beneidenswerte Erfolge: Es stieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft auf, hortet die höchsten Devisenreserven (rund 3,2 Billionen Dollar) und kontrolliert den dynamischsten Wachstumsmarkt der Welt, von dem auch die deutsche Industrie zunehmend abhängt.
Vom chinesischen Wirtschaftswunder glaubten manche westliche Geschäftsleute gar eine Überlegenheit des autoritären Systems ableiten zu können. Anders als im Westen, so schwärmten sie, werde dort nicht endlos debattiert, sondern schnell und klar entschieden und damit effizienter regiert. Werde nicht auch das politische Spitzenpersonal viel sorgsamer ausgewählt und erst nach Bewährung in der Provinz an hohe Staatsämter herangeführt?
So schien es zumindest. Tatsächlich aber liefern sich die kommunistischen Machthaber seit Wochen intern erbitterte Machtkämpfe, von denen jetzt häufiger Details nach außen dringen.
Und nun wird klar: Die vermeintlichen Wettbewerbsvorteile der chinesischen Einparteien-Diktatur - kein frei gewähltes Parlament, keine unabhängige Justiz, keine störende Presse - könnten zum größten Risikofaktor für die Stabilität des Reichs mit seinen 1,3 Milliarden Bewohnern werden.
Die Verunsicherung in der vergangenen Woche wurde durch Putschgerüchte ausgelöst, sie tauchten in der Nacht zum Dienstag über die Weibo (Mikroblogs), der chinesischen Version von Twitter, im Internet auf. Obwohl staatliche Zensoren die Nachrichten hastig wieder löschten, verbreiteten sie sich schnell.
Blogger berichteten, am Rande von Zhongnanhai, dem hoch ummauerten Wohn- und Arbeitsquartier der Führung mitten in Peking, seien Schüsse gefallen. Auf der Chang'an Jie, der langen Paradestraße entlang der Verbotenen Stadt und der Großen Halle des Volkes, habe man Militärfahrzeuge gesichtet.
Der Pekinger Alltag lief zwar scheinbar normal weiter, viele der ins Internet gestellten Fotos von angeblich gesichteten Panzerfahrzeugen erwiesen sich später als alt. Doch im Netz herrschte Ausnahmezustand. Wer etwa nach Schlüsselwörtern suchte wie "Gewehrfeuer" oder "Chang'an Jie", fand folgende Mitteilung: "Gemäß der betreffenden Gesetze, Bestimmungen und politischen Vorgaben werden diese Begriffe nicht angezeigt."
Damit heizten die Zensoren Spekulationen über die Vorgänge im Regierungsbezirk noch weiter an. Auf den Websites von Exil-Chinesen war zu lesen: Spitzengenosse Zhou Yongkang - im Politbüro kontrolliert der 69-Jährige Polizei und Justiz - sei kaltgestellt worden, und zwar von seinem Gegner, Parteichef Hu, der die Armee hinter sich habe.
Am Donnerstag wurde der Sicherheitschef zwar in den TV-Nachrichten erwähnt, aber ungewohnt kurz und ohne Bild. Seine Zukunft schien weiterhin ungewiss, wie so vieles in Peking.
Denn dort vollzieht sich gerade ein Machtkampf, wie ihn die Hauptstadt seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens nicht mehr erlebt hat. Auch damals waren die roten Führer untereinander tief zerstritten.
Die jetzige Kraftprobe droht den sorgsam geplanten Wechsel in der Führung von Partei und Staat in Frage zu stellen: Im Herbst soll Xi Jinping, 58, Parteichef Hu beerben und diesem im März 2013 auch als Staatspräsident nachfolgen.
Das Revirement war so lange vorbereitet worden, dass es nicht gefährdet schien. Andererseits: Seit dem Tod des Vorsitzenden Mao Zedong 1976 gelang Chinas Kommunisten nur ein einziges Mal ein reibungsloser Machtwechsel. Das war 2002, als der jetzige KP-Boss Hu in sein Amt kam.
Im Herbst aber sollen im Ständigen Ausschuss des Politbüros auch sieben der insgesamt neun Posten neu besetzt werden. Das ist fast noch wichtiger als die Präsidentennachfolge, denn dieses Gremium stellt letztlich die Weichen in China. Dort muss selbst der Staats- und Parteichef um Kompromisse feilschen.
Das Gerangel um die Neubesetzung hält schon seit Monaten an. In der vorvorigen Woche schied einer der aussichtsreichsten Anwärter auf einen Spitzenposten unfreiwillig aus. Bo Xilai, 62, der populäre Parteichef von Chongqing, der 32-Millionen-Metropole am Yangtze, wurde von der Pekinger Führung abgesetzt.
Und das, obwohl der ebenso ehrgeizige wie charismatische Bo ein "Prinzling" ist. Sein Vater war einer von Chinas "unsterblichen" Revolutionären, er hatte sich im Kampf gegen die Japaner einen Namen gemacht. Sohn Bo hielt die Bürger von Chongqing dazu an, in den Parks der Stadt wieder revolutionäre Lieder zu singen. Er ließ Tausende Mafia-Mitglieder und korrupte Beamte festnehmen. Armen erließ er teilweise das Schulgeld und versorgte sie mit billigen Wohnungen.
Konservative in der KP bejubelten Bo, der die Widersprüche des roten Staatskapitalismus lösen könne, insbesondere die verbreitete Korruption und die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich.
Gemäßigte Reformer wie Premier Wen Jiabao dagegen sahen in dem Populisten von Chongqing einen neuen Mao, einen Diktator, der sie und die geschäftlichen Interessen ihrer Familien bedrohen könnte. "Wir müssen wirtschaftliche und strukturelle Reformen vorantreiben, vor allem die Reform des Führungssystems in Partei und Staat", forderte Wen einen Tag vor Bos Sturz. Andernfalls würde China seine Probleme nicht grundsätzlich lösen, "und es könnte sich wieder so eine Tragödie ereignen wie die Kulturrevolution".
Wie tief Bo die Pekinger Parteibosse verängstigt hatte, zeigt die Einschätzung eines chinesischen Akademikers in einer Depesche von US-Diplomaten, die die Enthüllungsplattform WikiLeaks 2010 ins Netz stellte. Demnach habe Bo, um sich politisch unangreifbar zu machen, in der Kulturrevolution gar seinen Vater denunziert. Die Chinesen würden Familienbande über alles schätzen, so die nach Washington weitergereichte Expertise des Professors. Viele sähen Bo daher als "niederträchtigen Verräter".
So streitet Peking derzeit nicht nur um Posten, sondern auch um die künftige Positionierung der Supermacht: Soll China wieder verstärkt "revolutionär", also von oben dirigiert werden, wie es Bo in Chongqing vorgemacht hat? Oder soll die Partei Reformen in Richtung Rechtsstaat wagen - wie sie die südchinesische Exportprovinz Guangdong mit Rückendeckung von Parteichef Hu und Premier Wen derzeit praktiziert?
In diesem Machtkampf lässt sich Persönliches und Politisches kaum trennen. Ein öffentlicher Wettstreit um die besten Argumente wird vermieden. Stattdessen schaltete die Garde um Hu und Wen den Herausforderer von Chongqing mit einem bewährten Mittel aus: dem Vorwurf der Korruption.
Den Anlass dazu lieferte ihnen ein Vorfall Anfang Februar: Damals floh Bos früherer Polizeichef ins amerikanische Konsulat von Chengdu, er wollte sich in die USA absetzen. Daraus wurde nichts, er blieb nur einen Tag beim Klassen-feind, dann verließ er das Konsulat wieder. Der Ex-Beamte wird derzeit in Peking verhört - angeblich plaudert er belastendes Material über Bo und dessen Familie aus.
Ob der geschasste "Prinzling" angeklagt oder auf einen ruhigeren Parteiposten abgeschoben wird, war bis vergangenen Freitag ungewiss. Bo besitzt mächtige Bundesgenossen, darunter ist jener Spitzenkader, über dessen Sturz Chinas Blogger nun aufgeregt munkeln: Zhou Yongkang, der Sicherheitschef im Politbüro. Um die Internetzensoren auszutricksen, bastelten die Netzaktivisten aus seinem letzten Schriftzeichen einen Code-Namen: "Kang Shifu". So heißt eine heimische Fertignudelmarke.
Und was sagt Xi Jinping, jener Mann, der, zumindest aus heutiger Sicht, der nächste Staats- und Parteichef wird? Wohin er China lenken will, darüber schweigt er eisern. Nicht auffallen und sich keine Feinde machen - mit diesem Rezept erklomm er die Spitze der Partei.
Es ist ein Rezept, das sich in der Vergangenheit bewährt haben mag, ebenso wie die Zensur. Was aber davon funktioniert noch, wenn im Internet längst eine Gegenwelt zur Propaganda entstanden ist, zugänglich für Millionen Chinesen? Wenn es mindestens zwei Versionen von Wahrheit gibt?
Selbst einem Mann wie Xi müssen die jüngsten Ereignisse zu denken geben. Der Kommunistischen Partei gelingt es immer weniger, Personal- und damit Machtfragen in geheimen Zirkeln zu klären. Zu viel dringt nach außen und verbreitet sich rasend schnell im Internet.
Die Partei aber schweigt und befördert damit erst recht Spekulationen. Selbst als Zhou am Freitag doch noch im Fernsehen gezeigt wurde, konnte diese Nachricht viele Blogger nicht beruhigen: "Alles ist Illusion! Voller Drehungen und Wendungen", schrieb einer von ihnen.
Viele Chinesen sind längst so zynisch geworden, dass sie Partei-Medien wie dem Staatsfernsehen nicht einmal dann mehr trauen, wenn diese die Wahrheit verbreiten. Dafür glauben sie jedem Gerücht im Internet.
Und wussten Ende vergangener Woche immer noch nicht, was in ihrem Land eigentlich geschieht.
Von Wieland Wagner

DER SPIEGEL 13/2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 13/2012
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

CHINA:
Schlacht der Kader