07.05.2012

PAKISTANUnvergessen, unverziehen

Zwischen Washington und Islamabad herrscht seit dem Tod Osama Bin Ladens weitgehend Funkstille. Die USA könnten sich aus dem Land zurückziehen, wären da nicht die Nuklearwaffen.
Sheikh Rashid Ahmed hängt lässig in seinem Schreibtischstuhl und telefoniert ausgiebig. Sein Büro ist abgedunkelt, der Fernsehapparat läuft stumm. Vor ihm liegt ein Revolver im Holster, er langt danach, grinst und lässt ihn ruhen. Vor zwei Jahren haben gedungene Mörder vom Motorrad aus auf ihn geschossen. Seitdem trägt er eine Waffe.
Ahmed ist 61 Jahre alt und ein Veteran der pakistanischen Politik. Unter Pervez Musharraf, dem Präsidenten zwischen 2001 und 2008, war er Minister, zuletzt verantwortlich für den Eisenbahnbau. Vor vier Jahren musste Musharraf zurücktreten, und Ahmed ging mit ihm unter. Daraufhin wurde er fromm, gründete seine eigene Partei, die "Awami Muslim League Pakistan", und erklärte Amerika in aller Förmlichkeit den Dschihad.
Seit Wochen zieht Ahmed mit einem Wanderzirkus aus militanten, frommen Männern durchs Land und peitscht die Massen gegen die USA auf. Im Pulk stehen sie um das Mikrofon herum, und dann sagt einer nach dem anderen mit erhobenem Zeigefinger, Allah habe es gefügt, dass die Weltmacht den Krieg in Afghanistan verliere, und deshalb müsse nun auch Pakistan sein Joch abwerfen. Sie predigen Hass.
Der Wanderzirkus besteht aus Führern von 44 religiösen Gruppen, die sich vor knapp einem halben Jahr zum "Pakistan Defence Council" vereinigt haben. Darunter sind orthodoxe Mullahs und Dschihadisten, muslimische Sektenführer und Anhänger islamischer Erweckungsbewegungen. Ahmed gehört zu den moderaten Kräften, anders als zum Beispiel Hafis Said. Der gilt als Drahtzieher beim mörderischen Anschlag auf zwei Hotels und einen Bahnhof in Mumbai im November 2008, bei dem 166 Menschen starben.
Die US-Regierung hält Said für einen der gefährlichsten Terroristen der Welt und setzte vor kurzem eine Belohnung von zehn Millionen Dollar auf ihn aus. Das schien Said aber eher zu amüsieren, denn er berief eine Pressekonferenz in Rawalpindi ein, ließ einige Bemerkungen über seine vorzüglichen Verbindungen zum pakistanischen Sicherheitsapparat fallen und machte Späße über die Kopfprämie: "Ich bin hier, ich bin sichtbar. Amerika sollte mir die Belohnung geben. Morgen werde ich in Lahore sein. Amerika kann jederzeit Kontakt zu mir aufnehmen." Kein pakistanischer Staatsanwalt denkt daran, Said festnehmen zu lassen. In seiner Heimat ist er kein Schurke, sondern ein Held.
Pakistan ist ein wildes Land, aufgeputscht und umgepflügt durch den Krieg drüben in Afghanistan. Die militanten Frommen haben die kulturelle Hegemonie übernommen. Sie ereifern sich über die Arroganz der Weltmacht, über ihre Drohnenangriffe oben im Grenzgebiet oder die Tötung Osama Bin Ladens vor einem Jahr, und ihre Anhängerschaft reicht bis in die städtische Mittelschicht.
Unverziehen ist die Invasion der amerikanischen Navy Seals am 2. Mai. Unvergessen sind die Bilder aus dem Weißen Haus, als Barack Obama die Operation per Videoübertragung verfolgte. Die Weltmacht hatte weder die Regierung Pakistans noch die Armee informiert, um die kleine Invasion nicht zu gefährden. Sie demütigte den Verbündeten, weil sie ihm zutiefst misstraute.
Die Operation "Neptune's Spear" bedeutete einen Bruch in den Beziehungen zwischen den USA und Pakistan, der nicht heilen will.
Normalerweise tun die US-Streitkräfte und die pakistanische Armee wenigstens so, als arbeiteten sie zusammen, normalerweise fliegen die Außenpolitiker und Militärs beider Länder regelmäßig hin und her. Nun aber herrschte monatelang Funkstille zwischen General James Mattis, im Central Command der US-Streitkräfte verantwortlich für den Krieg in Afghanistan, und Armeechef Ashfaq Parvez Kayani. Das pakistanische Parlament wiederum hat einen Ausschuss eingerichtet, der seit geraumer Zeit über neue Grundlagen für das Verhältnis zur Weltmacht berät und sich viel Zeit dabei lässt.
Die Entfremdung hat Auswirkungen auf den Krieg drüben in Afghanistan. Denn seit vorigem November hat Pakistan den Nachschub für die Nato-Truppen auf dem Landweg ausgesetzt. Damals beschossen Nato-Hubschrauber versehentlich zwei pakistanische Grenzposten und töteten 24 Soldaten. Seither ist die Nato gezwungen, die Route über Zentralasien zu nehmen, ein enorm teurer Umweg.
Der Konflikt lässt die eingeübte Doppelstrategie erkennen. Pakistan hat zwar den Transitverkehr mit großem Gehabe eingestellt, möchte ihn aber eigentlich wieder eröffnen, weil er lukrativ ist. Für jeden Container mit Lebensmitteln, Kraftstoff oder militärischen Ausrüstungsgütern, der in der Hafenstadt Karatschi ankommt und dann auf Lastwagen nach Kabul oder Kandahar transportiert wird, möchte Pakistan künftig rund 1500 Dollar haben. Die USA akzeptieren die massive Preissteigerung sogar, sie verlangen aber Freiheit von Wegezoll. Bisher kostete jeder Container zusätzlich 1500 Dollar an Schmiergeld auf der Route durch die Berge. Das Geld ging an die Taliban und korrupte pakistanische Zöllner. So ist der Brauch, und niemand glaubt, dass er sich ändern wird. Folglich bleibt der Nato nur die Alternative, entweder den Preis bis zum Abzug 2014 zu akzeptieren oder Nachschub über Zentralasien heranzu- schaffen.
Das Verhältnis zwischen Pakistan und den USA war von Anfang an mit tückischen Eigeninteressen durchsetzt. Es gab immer Gründe für Argwohn, und sie haben über die Jahre zugenommen. Hillary Clinton ermahnte gerade zum wiederholten Mal die pakistanische Armee, sie solle endlich ernsthaft gegen das Haqqani-Netzwerk vorgehen.
Der Paschtunen-Clan der Haqqanis siedelt im nordwestlichen Pakistan, von ihm geht nach Einschätzung der Nato große Gefahr für die Truppen in Afghanistan aus. Mitte April ereigneten sich simultan sieben Anschläge im Kabuler Diplomatenviertel, mehr als 40 Menschen kamen ums Leben. Vorige Woche, Barack Obama hatte seinen Blitzbesuch kaum beendet, da starben bei einem Selbstmordanschlag elf Menschen. Kurz darauf krachte es gleich dreimal im Nordwesten Pakistans. 25 Menschen fanden den Tod, darunter mehrere Stammesälteste, die sich gegen die Taliban ausgesprochen hatten.
Aus Sicht der pakistanischen Armee und ihres Geheimdienstes ISI gibt es heute noch weniger Gründe als vorher, gegen Terrorgruppen vorzugehen. Denn spätestens Ende 2014 wird der Westen aus Afghanistan abziehen, und dann möchte Pakistan drüben in Afghanistan Einfluss auf die Entwicklung nehmen. Dafür hält es sich Verbündete auf allen Ebenen, wozu auch der Haqqani-Clan und die Taliban gehören. Amerika wiederum möchte auch über 2014 hinaus Einfluss in dieser Region behalten, und da bleibt Pakistan ein geeigneter Stützpunkt. Außerdem ist das instabile Pakistan Atommacht, und nach wie vor ist es der Alptraum des Westens, dass Terroristen an die Nuklearwaffen kommen.
Im Dezember sorgte ein Artikel im renommierten US-Magazin "The Atlantic" für Furore in Amerika wie Pakistan. Er hieß "The Ally From Hell" - "Der Verbündete aus der Hölle" - und wurde so intoniert: "Pakistan lügt. Es beheimatet radikale Dschihadisten und besitzt ein großes und wachsendes Nukleararsenal. Wer braucht Feinde, wenn er solche Freunde hat?"
Detailliert beschrieben zwei "Atlantic"-Autoren, wie groß die Angst der Militärs sei, dass ihnen die Nuklearwaffen abspenstig gemacht würden. Im Zentrum der Überlegungen stünde allerdings nicht al-Qaida, wie man annnehmen könnte, sondern Amerika. Den Angriff auf Bin Laden habe Pakistans Sicherheitsapparat als Hinweis darauf verstanden, schreibt der "Atlantic", "dass die USA über technische Mittel verfügen, um simultane Angriffe auf pakistanische Nuklearanlagen zu starten".
Interessant ist auch, welche Sicherheitsmaßnahmen sich Pakistan für sein Arsenal einfallen lässt. Sprengköpfe oder Komponenten der Kernwaffen müssen ja gelegentlich überholt und an dafür vorgesehene Orte gebracht werden. Manchmal findet der Transport per Hubschrauber statt, manchmal aber auch auf der Straße, und zwar "in zivil anmutenden Fahrzeugen ohne erkennbaren Geleitschutz mitten im regulären Verkehr", schreiben die "Atlantic"-Autoren.
Atomare Sprengköpfe, in Lieferwagen unterwegs mitten im Gewusel pakistanischer Großstädte: ein singulärer Einfall, geboren aus Paranoia gegenüber Amerika.
Pakistan ist Atommacht, aber Pakistan ist auch ein armes Land, das wenig unternimmt gegen Armut und Analphabetentum - rund die Hälfte der 190 Millionen Einwohner können weder lesen noch schreiben. Deshalb bedeutet es auch nicht viel, dass Pakistan nach seiner Verfassung eine Demokratie ist. In Wirklichkeit bildet der Feudalismus vor allem auf dem Land die Grundlage der Gesellschaft, und alte Familien wie der Bhutto-Clan beherrschen das Land wie eh und je.
Vor ein paar Monaten gingen wieder Putschgerüchte um, wie immer, wenn eine Regierung es sich mit dem Militär verdirbt. Zum Putsch kam es diesmal aber nicht, die Armee zögerte, da sie einigen Nimbus eingebüßt hat - weil sie sich, wie ihre Kritiker sagen, zum Büttel der USA gemacht hat. Der herrschende Antiamerikanismus schwächt auch die Armee, die bis vor kurzem noch als einzig verlässliche Institution im Land galt.
So kann Asif Ali Zardari in Islamabad weitermachen. Er ist ein Zufallspräsident, denn er ist der Witwer Benazir Bhuttos, die zweimal Ministerpräsidentin war, zweimal wegen Korruption abgesetzt wurde und im Dezember 2007 einem Anschlag zum Opfer fiel, als sie zum dritten Mal antreten wollte.
Der Witwer Zardari gehört zu den besonders verhassten Politikern im Land. Sein Spitzname aus früheren Tagen lautet "Mr. Zehn Prozent", weil er regelmäßig zehn Prozent bei der Vergabe staatlicher Aufträge eingestrichen haben soll, als er Investitionsminister im Kabinett seiner Frau war. Er wurde 1999 verurteilt und saß fünf Jahre lang im Gefängnis. Danach folgte er seiner Frau ins Exil und kam 2007 mit ihr zurück, als Präsident Musharraf für eine Amnestie sorgte.
So sind die Verhältnisse, und deshalb sagen Pakistaner manchmal in zynischer Verzweiflung, Pakistan sei ein "wasted land", ein verschleudertes Land.
Im politischen System steht hier jede Instanz gegen jede andere. Etwas Respekt flößen momentan nur die höchsten Richter ein. Über Jahrzehnte waren sie die Erfüllungsgehilfen des Militärs; sie erteilten jedem Putsch die konstitutionelle Weihe. Aus der Abhängigkeit scheinen sie sich aber zu lösen. So gehen sie neuerdings auch schon mal gegen "Mr. Zehn Prozent" vor, gegen Präsident Zardari, und seine alten Sünden.
Zuerst erklärten die Obersten Richter die Amnestie von 2007 für null und nichtig, da sie auf einem Präsidenten-Erlass beruhte und nicht auf einem Gesetz. Dann versuchten sie, die amnestierten Fälle wieder aufzurollen. Dabei geht es vor allem um etliche Millionen Dollar, die Zardari gewaschen und auf Schweizer Konten versteckt haben soll.
Der Fall war vertrackt und einfach zugleich. Er war vertrackt, weil die Richter die pakistanische Regierung dazu zwingen wollten, den Schweizer Behörden einen Brief zu schreiben und um Wiederaufnahme des eingestellten Verfahrens zu bitten. Dafür kam Zardari paradoxerweise nicht in Frage, denn als Präsident genießt er Immunität und war daher außer Reichweite. Ersatzweise hielten sich die Richter an den Ministerpräsidenten, an Yousuf Raza Gilani. Die Richter forderten ihn auf, die Schweiz um Wiederaufnahme des Verfahrens zu ersuchen. Gilani weigerte sich aber, und so wurde aus einem Rechtsstreit eine Machtprobe.
Der Fall war einfach, weil Missachtung des Gerichts unter Strafe steht. Wäre Gilani verurteilt worden, hätte er sein Amt verloren, und die Folge wären Neuwahlen gewesen. Das Oberste Gericht drohte auch mehrmals mit Strafe, scheute am Ende aber die Entscheidung und kam zu einem absurden Urteil: Symbolisch verurteilten die Richter den Angeklagten Gilani zu einer Sekundenstrafe, denn sie sollte verbüßt sein "in dem Moment, in dem sich die Richter erheben".
So ging ein demokratischer Symbolkonflikt aus, bei dem nach pakistanischem Verständnis alle Parteien gewonnen haben: die Richter, die den Premier unter Anklage gestellt hatten, und Gilani, der weiterregieren darf.
Alles bleibt beim Alten, und so kann dieses seltsame Gespann Zardari/Gilani vielleicht sogar bis 2013 durchhalten und damit eine volle Amtsperiode hinter sich bringen. Und das wäre ein Novum in der Geschichte Pakistans, in der zivile Regierungen entweder weggeputscht werden oder wegen Korruption abtreten müssen.
Von Hasnain Kazim und Gerhard Spörl

DER SPIEGEL 19/2012
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