11.06.2012

DEBATTEEuropa steht am Abgrund

Ausgerechnet die Deutschen haben nichts aus der Geschichte gelernt.
Ferguson, 48, Autor des Buchs "Der Westen und der Rest der Welt", lehrt an der Harvard University. Roubini, 54, ist Professor an der New York University und Vorsitzender von Roubini Global Economics. Beide sind, wie auch Gerhard Schröder, Tony Blair, Jacques Delors und zahlreiche andere Experten, Mitglied des "Council for the Future of Europe", das der Investor und Philanthrop Nicolas Berggruen organisiert, um Lösungen für die Krise in Europa zu erarbeiten.
Ist es eine Minute vor zwölf in Europa? Die deutsche Öffentlichkeit scheint den Ernst der Lage in Europa nicht zu begreifen. Sie fordert damit genau das heraus, was durch die europäische Integration vermieden werden sollte: eine Wiederholung der Krise genau wie im 20. Jahrhundert. Zu diesem Schluss sind wir bei einem Treffen des Nicolas Berggruen Institute Ende Mai in Rom gekommen.
Je wahrscheinlicher ein ungeordneter Austritt Griechenlands aus der Währungsunion wird, desto mehr wächst der Druck auf die spanischen Banken und zugleich die Gefahr eines Bank-Run im gesamten Mittelmeerraum, der so immens wäre, dass er die Europäische Zentralbank überwältigen würde. Schon jetzt gibt es eine erhebliche Renationalisierung des europäischen Finanzsystems. Dieser Prozess könnte weiter fortschreiten bis hin zur kompletten Desintegration.
Wir finden es außergewöhnlich, dass ausgerechnet Deutschland nicht aus der Geschichte lernt. Fixiert auf die nur eingebildete Gefahr einer Inflation, scheinen die Deutschen heute dem Jahr 1923 (Jahr der Hyperinflation) mehr Bedeutung beizumessen als dem Jahr 1933 (Tod der Demokratie). Sie würden gut daran tun, sich daran zu erinnern, dass eine europäische Bankenkrise zwei Jahre vor 1933 unmittelbar zum Zusammenbruch der Demokratie beitrug - und das nicht nur in ihrem eigenen Land, sondern quer über den europäischen Kontinent.
Erstaunlich wenige Europäer (einschließlich der Banker) scheinen sich daran zu erinnern, was im Mai 1931 passierte, als die Creditanstalt, Österreichs größte Bank, in Schwierigkeiten geriet. Die darauf folgende europäische Bankenkrise, in der auch zwei der größten deutschen Banken bankrott gingen, leitete die zweite Hälfte der Weltwirtschaftskrise ein. Während die erste Hälfte vom amerikanischen Börsen-Crash dominiert war, drehte sich in der zweiten alles um den Bankrott der europäischen Banken.
Was passierte dann? Auf die Bankenkrise folgte das Hoover-Moratorium: Die Zahlung der Kriegsschulden des Ersten Weltkriegs und die Reparationszahlungen wurden ausgesetzt. Daraufhin beglichen fast alle Schuldnerländer keine oder nur einen Teil ihrer Auslandsschulden, allen voran Deutschland. 1932 erreichte die Arbeitslosenzahl in Europa einen leidvollen Höchststand: Im Juli 1932 waren 49 Prozent der deutschen Gewerkschaftsmitglieder ohne Arbeit.
Die politischen Folgen sind bekannt. Aber die Nationalsozialisten waren nur die schlimmste von einer ganzen Reihe extremistischer Bewegungen, die politisch von der Krise profitierten. 1928 gelang es den systemkritischen Parteien in Deutschland - sowohl Kommunisten als auch Faschisten - 13 Prozent der Wähler für sich zu gewinnen. Und im November 1932 konnten sie nahezu 60 Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen. Die Parteien am rechten Rand schnitten auch in Österreich, Belgien, der Tschechoslowakei, Ungarn und Rumänien gut ab, während in Bulgarien, Frankreich und Griechenland die Kommunisten an Zustimmung gewannen.
In weiten Teilen Europas führte dies zum Tod der Demokratie. Während 1920 noch 24 europäische Länder demokratisch regiert wurden, waren es 1939 nur noch 11. Sogar Banker wissen, was in diesem Jahr passierte.
Diejenigen von uns, die in den neunziger Jahren wiederholt davor warnten, dass das Experiment der Währungsunion schlecht enden würde, könnten jetzt voller Schadenfreude sein - wenn wir nicht so beunruhigt wären, dass sich die Geschichte wiederholen könnte.
Wie ist die Situation heute? Die Länder am Rande Europas stecken in einer Depression. Laut dem Internationalen Währungsfonds (IWF) wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr in Griechenland um 4,7 Prozent und in Portugal um 3,3 Prozent schrumpfen. In Spanien liegt die Arbeitslosenrate bei 24 Prozent, in Griechenland bei 22 Prozent und in Portugal bei 15 Prozent. In Griechenland, Irland, Italien und Portugal beträgt die Verschuldung der öffentlichen Hand bereits mehr als 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Gemeinsam mit Spanien sind diese Länder nun praktisch vom Anleihemarkt ausgeschlossen.
Und jetzt kommt die Bankenkrise. Seit mehr als drei Jahren weisen wir darauf hin, dass Kontinentaleuropa die elenden Bilanzen seiner Banken bereinigen muss. So gut wie nichts wurde unternommen. Derweil findet seit zwei Jahren ein stiller Run auf die Banken am Rande der Euro-Zone statt. Das sogenannte Smart Money - hohe, nicht gesicherte Guthaben vermögender Privatkunden - hat Griechenland und andere ClubMed-Banken bereits verlassen.
Aber nun, da die Bürger endgültig das Vertrauen verlieren, könnte sich der stille Run auch auf die kleineren Spareinlagen ausweiten. Sollten die Griechen aus der Euro-Zone austreten, würden die Konten eingefroren und die Euro-Guthaben in neue Drachmen konvertiert werden. Ein Euro in einer griechischen Bank entspricht also nicht wirklich einem Euro in einer deutschen Bank. Vergangenen Monat haben die Griechen über 700 Millionen Euro von ihren Banken abgezogen.
Schlimmer noch: Vergangenen Monat gab es eine Welle von Abhebungen bei spanischen Banken. Bei einem kürzlichen Besuch in Barcelona wurde einer von uns wiederholt gefragt, ob es sicher sei, sein Geld einer einheimischen Bank anzuvertrauen. Solch ein Prozess birgt Explosionsgefahr. Was heute noch ein gemächlicher "Bank Jog" ist, könnte schnell zu einem Sprint zu den Ausgängen werden. Ein Run auf andere Banken der PIIGS-Staaten wäre unvermeidlich, wenn Griechenland austräte. Rationale Menschen würden fragen: Wer ist der Nächste?
Die Kreditkrise in der Euro-Peripherie ist unverändert ernst. Da die Banken nicht in der Lage sind, genügend privates Kapital zu beschaffen, um die geforderte Kapitalquote von neun Prozent zu erreichen, verkaufen sie Vermögenswerte und schränken ihre Kreditvergabe ein. Das verschärft die Rezession in der Euro-Zone weiter. Eine Fragmentierung und Balkanisierung des Bankenwesens in den Ländern der Euro-Zone ist bereits in vollem Gange.
Auch die politische Fragmentierung beschleunigt sich in Europa. Bei der letzten Wahl in Griechenland stimmten sieben von zehn Wählern für kleinere Parteien, die das Sparprogramm ablehnen, das Griechenland im Gegenzug für die Hilfspakete der EU auferlegt wurde. Etablierte Parteien verlieren derzeit Wählerstimmen an Splitterparteien, wie beispielsweise in Italien, wo die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo kürzlich die Kommunalwahl in Parma gewann. Und in Deutschland ist eine Rebellenpartei namens Piraten der letzte Schrei. In den Niederlanden, in Frankreich und Norwegen haben Populisten eine große Anhängerschaft. Das ist beunruhigend.
Der Weg, der aus dieser Krise führen könnte, scheint klar. Erstens müssen die Banken in der Euro-Zone - sowohl in den Peripherie-Staaten als auch in den Kernländern - über Vorzugsaktien ohne Stimmrecht von EFSF und ESM direkt rekapitalisiert werden. Als Vorbild sollte das erfolgreiche US-Programm TARP (Troubled Asset Relief Program) dienen.
Die Banken wie bisher zu rekapitalisieren, indem die Staaten Anleihen am nationalen Anleihemarkt und/oder bei der EFSF aufnehmen, hat sich in Irland und Griechenland als katastrophal erwiesen: Die Staaten wurden noch weniger zahlungsfähig und die Banken noch risikobehafteter, da sie mehr Schulden des öffentlichen Haushalts in ihren Büchern haben.
Direkte Kapitalspritzen würden das vermeiden. Der Euro-Steuerzahler würde Aktionär der Banken der Euro-Zone, und die momentane Balkanisierung des Bankenwesens würde teilweise gestoppt werden. Das würde hoffentlich auch helfen, den Widerstand der Politik gegen grenzüberschreitende Fusionen und Übernahmen in verhätschelten nationalen Bankensystemen zu brechen. Diese Teilverstaatlichung wäre temporär, denn solide Banken, die über Einnahmen neues Kapital aufbauen, könnten natürlich die öffentlichen Vorzugsanteile zurückkaufen und damit reprivatisiert werden.
Dabei müssen die Risiken für den Steuerzahler durch zusätzliche Maßnahmen möglichst gering gehalten werden. Es muss ein EU-weites Einlagensicherungssystem geschaffen und durch angemessene Bankenabgaben finanziert werden - etwa über eine Finanztransaktionssteuer oder besser noch in Form einer Abgabe auf alle Bankverbindlichkeiten.
Es braucht ein System zur Abwicklung von Banken, in dem zunächst die nicht gesicherten Gläubiger ihren Beitrag leisten müssen, bevor Steuergelder eingesetzt werden, um die Verluste der Banken abzudecken. Auch die Größe der Banken muss beschränkt werden. Und nicht zuletzt: Wenn europäische Steuergelder europäische Banken absichern, muss auch die Regulierung und Aufsicht auf europäischer Ebene erfolgen.
Klar ist dabei: Solange die Gefahr besteht, dass Mitgliedsländer den Euro-Raum verlassen, funktioniert die Einlagensicherung nicht. Bei einem Austritt wäre eine Sicherung der Euro-Konten sehr teuer, da das austretende Land sämtliche Euro-Ansprüche in eine neue, schnell abgewertete nationale Währung konvertieren müsste. Wenn andererseits die Einlagensicherung nur dann gilt, wenn das Land nicht austritt, könnte sie einen Bank Run nicht aufhalten. Entsprechend muss das Risiko eines Euro-Zonen-Austritts minimiert werden.
Dafür gilt es zunächst das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone in Schwung zu bringen und auf übertriebene Sparprogramme zu verzichten. Die Europäische Zentralbank muss dazu ihre Geldmarktpolitik lockern, der Euro schwächer werden, steuerliche Anreize in den Kernländern müssen gesetzt werden, Infrastrukturprogramme gestartet und in den Kernländern die Löhne deutlich erhöht werden, um den Konsum anzukurbeln.
Und schließlich sehen wir keine Alternative zur Vergemeinschaftung der Schulden. Es gibt viele Ideen dazu, aber der Vorschlag der deutschen Wirtschaftsweisen, der einen europäischen Schuldentilgungsfonds vorsieht, ist der beste. Nicht, weil er optimal wäre, sondern weil er der einzige Vorschlag ist, der die Bedenken der Deutschen mindern kann: Es wäre ein temporäres Programm, das nicht zu dauerhaften Euro-Bonds führt.
Allerdings besteht das Risiko, dass jeder Vorschlag, der für Deutschland akzeptabel ist, automatisch für die Peripherie-Länder der Euro-Zone inakzeptabel ist - vor allem für Italien und Spanien.
Sie fürchten eine "neokoloniale" Unterwerfung ihrer Haushaltspolitik unter deutsche Hoheit, wie es ein ranghoher Politiker bei unserem Treffen in Rom formulierte. Jedoch ist es unvermeidlich, dass ein gewisses Maß an Souveränität abgegeben wird.
Bislang hat Deutschland jeden dieser Vorschläge gnadenlos abgelehnt. Deutsche Politiker haben sich wiederholt gegen eine direkte Rekapitalisierung der Banken ausgesprochen. Kanzlerin Angela Merkel schließt Euro-Bonds beständig aus. Manche deutsche Offizielle klingen, als würden sie einen Austritt Griechenlands wirklich wollen. Andere sind ganz erpicht darauf, Spanien einem haushaltspolitischem Diktat wie in Portugal zu unterwerfen.
Wir verstehen die deutschen Bedenken. Es ist schwer, deutsche Steuergelder zu riskieren, wenn es keine Reformen in den Peripherie-Ländern gibt. Aber Reformen brauchen Zeit, auch die deutschen Strukturreformen wirkten nicht über Nacht. Eine Bankenkrise dagegen kann in wenigen Tagen eskalieren.
Mit unseren Vorschlägen wollen wir die Bedenken der Deutschen beschwichtigen. Aber es muss dringend etwas passieren! Die Deutschen müssen verstehen, dass Banken-Rekapitalisierung, EU-Einlagensicherung und Schuldenvergemeinschaftung nicht optional sind. Es sind essentielle Schritte, um eine Desintegration Europas zu verhindern. Sollten die Deutschen aber nach wie vor nicht überzeugt sein, müssen sie sich darüber im Klaren sein, dass die Kosten eines Auseinanderbrechens der Währungsunion astronomisch wären- sowohl für sie selbst als auch für alle anderen.
Der deutsche Wohlstand hängt eng mit der Währungsunion zusammen. Deutsche Exporteure haben durch den Euro Wettbewerbsvorteile. Und die Euro-Zone ist das Ziel für 42 Prozent der deutschen Exporte. Die Hälfte dieses Markts in eine Rezession zu befördern kann nicht in deutschem Interesse sein.
Letztlich hat die Währungsunion immer auch eine weitergehende Integration in eine finanzwirtschaftliche und politische Union beinhaltet. So hat es Kanzlerin Merkel vergangene Woche selbst gesagt.
Aber bevor Europa auch nur annähernd so weit ist, diesen historischen Schritt zu gehen, muss es zunächst einmal zeigen, dass es Lehren aus der Vergangenheit gezogen hat. Die EU wurde gegründet, damit sich die Katastrophen der dreißiger Jahre nicht wiederholen. Es ist an der Zeit, dass die führenden Politiker Europas - und insbesondere Deutschlands - verstehen, wie gefährlich kurz davor sie sind, eine solche Katastrophe zu verursachen.
Von Niall Ferguson und Nouriel Roubini

DER SPIEGEL 24/2012
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