18.06.2012

REGIERUNGDer Grabenkrieger

Angela Merkels Kanzleramtschef Ronald Pofalla ist überfordert. Während die Kanzlerin immer mehr Aufgaben an sich zieht, verschreckt ihr Chefmanager mit seiner rauen Art die Koalition und stolpert von einem Fehler zum nächsten.
Auf zwei Menschen lässt Ronald Pofalla nichts kommen: auf seine Chefin Angela Merkel - und auf sich selbst. Kaum etwas liebt der Chef des Bundeskanzleramts so sehr wie ein kräftiges Eigenlob. Parteifreunde erleben ihn als einen Mann, der mit sich im Reinen ist. In seiner Welt ist Pofalla nicht nur ein brillanter Manager der Regierungszentrale, sondern auch der Stratege, der den Plan für Merkels Sieg bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr schmiedet.
Es gehört zu den großen Talenten Pofallas, Kritik an sich und seiner Arbeit auszublenden. Denn in Wahrheit läuft nur wenig rund im Kanzleramt, der Manager der Regierung ist mit seinen Aufgaben überfordert. Während ganz Europa wegen der Euro-Krise nach Berlin blickt, verstolpert Pofalla die Verhandlungen zum Fiskalpakt. Und nach dem Rauswurf Norbert Röttgens wird deutlich dass die Verantwortung für die verkorkste Energiewende auch in der Regierungszentrale liegt.
Noch nie in der Geschichte der Republik stand das Kanzleramt vor größeren Aufgaben, Merkel zieht immer mehr Kompetenzen an sich, von ihren Entscheidungen hängt nicht nur das Schicksal des Euro ab, sondern auch die Frage, ob die Industrienation Deutschland in ein paar Jahren noch zu halbwegs bezahlbaren Preisen Strom produzieren kann.
Merkel aber hat einen Chefmanager, der Probleme selten löst und häufig neue schafft. Die Kanzlerin hat Pofalla vor allem deshalb geholt, weil er bedingungslos loyal ist. Nun fragen sich viele in der Koalition, ob diese Qualifikation ausreicht.
Fast jede Spitzenkraft der Regierung hat inzwischen eine Geschichte über Pofalla zu erzählen. Selbst die eigenen Leute vertrauen kaum noch auf das Wort des Kanzleramtschefs, auch das macht die Arbeit im schwarz-gelben Bündnis so schwierig. "Wenn man Pofalla die Hand gibt, muss man hinterher schauen, ob sie noch dran ist", sagt ein wichtiger Minister der Union.
Das Regierungsbündnis mag noch so zerstritten sein, bei einem Punkt lässt sich ganz schnell Einigkeit herstellen - dass Pofalla eine Fehlbesetzung ist. "Wir haben keine Probleme mit den Inhalten unserer Politik, sondern mit den Abläufen und dem Management", sagte CSU-Chef Horst Seehofer jüngst im Kreis der Unionsministerpräsidenten.
Der Chef BK sitzt an der zentralen Stelle der Regierung, alle Vorhaben wandern über seinen Schreibtisch. Er muss sich um die Detailarbeit kümmern, damit die Chefin nicht den Blick für die großen Linien verliert. Es ist seine Aufgabe, Kompromisse zu schmieden. Sein Büro im siebten Stock des Kanzleramts müsste eine Art Ausnüchterungszelle für die Streithansel der Koalition sein.
Erfolgreiche Kanzleramtschefs zeichnen sich dadurch aus, dass sie still ihre Arbeit verrichteten. Wer erinnert sich noch an den braven Friedrich Bohl, der für Helmut Kohl das Alltagsgeschäft versah, als dieser schon damit beschäftigt war, nach dem Mantel der Geschichte zu greifen? Ins Licht treten Kanzleramtschefs nur, wenn sie die nächste Karrierestufe erklimmen, Frank-Walter Steinmeier ist so ein Fall und Wolfgang Schäuble. Oder sie erregen Aufmerksamkeit, wenn sie ihrer Aufgabe nicht gewachsen sind wie Kohls Waldemar Schreckenberger oder Merkels Pofalla.
Natürlich ist der Kanzleramtschef auch immer ein dankbarer Sündenbock. Im Gegensatz zu den übrigen Ministern kann er sich nicht mit Interviews und Talkshow-Auftritten gegen Kritik wehren. Und wenn etwas gut läuft, kassieren andere das Lob. Er muss stumm bleiben. Zudem würde es schon magische Kräfte erfordern, in Merkels Koalition des Zanks den Geist der Harmonie zu zaubern.
Das Problem ist nur, dass Pofallas Geschick selten dazu ausreicht, auch nur kleine Kompromisse zu schmieden. In den vergangenen Tagen sollte er im Auftrag der Kanzlerin einen Konsens mit SPD und Grünen über den Fiskalpakt und die Finanztransaktionsteuer verhandeln. Die Regierung benötigt die Zustimmung der Opposition, weil sie den Pakt nur mit einer Zweidrittelmehrheit durch Bundestag und Bundesrat bringen kann.
Die Opposition wiederum braucht das Ja zur Finanztransaktionsteuer, damit sie dem Vorwurf begegnen kann, sie folge Merkels Sparpolitik blind. Eigentlich waren sich Pofalla und die Opposition schnell über die Grundzüge der Finanztransaktionsteuer einig. Für die Union ist sie hilfreich, weil sie das Ja der SPD zum Fiskalpakt in greifbare Nähe rückt. Die SPD wiederum kann behaupten, sie habe Merkel ein großes Zugeständnis abgetrotzt.
Dass die neue Steuer bis zur Wahl im September 2013 nicht kommen würde, war allen Beteiligten klar, aber darüber sollte der Mantel des Schweigens gelegt werden. Dann aber plauderte Pofalla allzu offensiv über die Finte, er wollte wieder einmal zeigen, wie clever er die SPD übertölpelt hatte. Das Problem war nur, dass die Sätze Pofallas schnell den Weg in die Öffentlichkeit fanden (SPIEGEL 24/2012).
Sofort meldeten sich zornige Oppositionspolitiker zu Wort. Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, klagte über die "parteitaktischen Winkelzüge" des Kanzleramtschefs. Doch die Erregung war nur Theater.
In Wahrheit freuten sich SPD und Grüne über Pofallas Fauxpas, seine Worte waren willkommener Anlass, die Preise für die Verhandlungen über den Fiskalpakt in die Höhe zu treiben. "Ich bin niemandem so dankbar wie Herrn Pofalla", lästert der SPD-Finanzexperte Carsten Sieling.
Die Klagen über Pofalla sind so alt wie die schwarz-gelbe Regierung. Normalerweise ist es die Aufgabe des Kanzleramtschefs, als ehrlicher Makler der Regierung zu arbeiten. Sein Vorgänger Thomas de Maizière beherrschte diese Aufgabe perfekt.
Zu Zeiten der Großen Koalition führte de Maizière für Merkel die Regierungszentrale, seine beamtenhafte Nüchternheit kühlte selbst die Gemüter notorischer Quertreiber wie Seehofer oder Sigmar Gabriel. "De Maizière machte das effektiv - und vor allem geräuschlos", sagt ein CDU-Ministerpräsident. "Davon kann heute keine Rede mehr sein."
Pofalla kommt aus der Welt des parteipolitischen Grabenkriegs, vier Jahre lang diente er als CDU-Generalsekretär, und in dieser Zeit hat er es sich zur Gewohnheit gemacht, auch kleinste Geländegewinne zu großen Siegen seiner Partei hochzujubeln. Das Bild des triumphierenden Parteipolitikers Pofalla hat sich so eingebrannt, dass ihm niemand mehr die Rolle des neutralen Sachwalters der Regierung abnimmt.
Dazu kommt, dass er nie gelernt hat, komplizierten Verhandlungen Struktur und Richtung zu geben. Bei den Gesprächen zum Fiskalpakt offenbarte sich dieser Makel in aller Schärfe. Die Kunst des Kanzleramtschefs besteht darin, die Welt der Politik mit der Welt der Verwaltung in Einklang zu bringen. Es ist kein Zufall, dass auf dem Posten Leute wie de Maizière und Steinmeier erfolgreich waren, die zuvor lange im Beamtenapparat gedient hatten.
Pofalla aber hatte nie eine Verwaltung von innen erlebt, als er den Posten im Kanzleramt übernahm. Das Kind eines Fabrikarbeiters und einer Putzfrau hat sich auf dem zweiten Bildungsweg nach oben gearbeitet. Er studierte erst Sozialpädagogik und anschließend Jura. 1990 zog er in den Bundestag ein und gehörte bald zu einer Gruppe junger Abgeordneter, die unter dem Muff der späten Kohl-Jahre litt und die sich später um Merkel scharte. Er ist ein lupenreiner Parteipolitiker.
Jüngstes Opfer von Pofallas Überforderung war Seehofer. Am Sonntag vor einer Woche war der CSU-Chef mit den Unionsregierungschefs bei Finanzminister Schäuble, es ging um den Fiskalpakt. Später wurde er dazu bestimmt, die Ergebnisse mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck von der SPD-Seite zu besprechen.
Doch als Seehofer zwei Tage später mit Beck telefonierte, musste er feststellen, dass der Kollege von der SPD viel besser informiert war als er selbst. Zwischenzeitlich hatten die Länderfinanzminister mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble getagt. Und eine weitere Arbeitsgruppe von Parlamentariern aller Parteien hatte sich mit Pofalla getroffen.
Beck war von allen Seiten ausführlich informiert worden, Seehofer jedoch nicht. Pofalla hatte es versäumt, ihn auf den neuesten Stand zu bringen. Seehofer, der es gewohnt ist, dass eine ganze Staatskanzlei ihm zuarbeitet, konnte es kaum fassen.
Der Kanzleramtschef rühmt sich zwar gern seines strategischen Weitblicks, doch mit der Realität hat das wenig zu tun. Bei den Verhandlungen zum Fiskalpakt unterschätzte er beispielsweise den Widerstand der Länder.
Der Vertrag verpflichtet Deutschland, die öffentlichen Haushalte deutlich schneller in Ordnung zu bringen, als es die Schuldenbremse vorschreibt. Dass viele Bundesländer angesichts leerer Kassen nicht bereit sein würden, den Vertrag ohne Gegenleistung im Bundesrat passieren zu lassen, war jedem klar. Nur Pofalla nicht. Beim Termin der Unionsministerpräsidenten mit der Kanzlerin am vergangenen Donnerstagabend ergriff Pofalla entgeistert das Wort: Er hätte gern früher gewusst, dass alle Länder mehr Geld vom Bund wollten. Die Ministerpräsidenten wunderten sich. Hatte nicht Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier schon vor Wochen im CDU-Präsidium auf die knappe Finanzlage der Länder hingewiesen?
Was Pofalla fehlt, ist das Gespür für das entscheidende Detail, und so wachsen sich kleine Fehler schnell zu einem politischen Debakel aus. Seit dem rüden Rauswurf von Umweltminister Röttgen hat sich die Lesart eingebürgert, dass allein der unglückliche Minister die Verantwortung für die verkorkste Energiewende trägt. Dabei hatte Pofalla das Projekt selbst ein Jahr lang schleifen lassen.
Als er sich dann im Frühjahr in die Verhandlungen um die dringend notwendige Kappung der Solarförderung einschaltete, wollte er mit Zugeständnissen an alle Seiten den Widerstand der Länder brechen. Dem Osten versprach er eine sanftere Kürzung der Subventionen, dem Saarland wurden bessere Konditionen für große Solarparks zugesichert.
Nur einen hatte Pofalla vergessen: Berlins CDU-Chef Frank Henkel. Der regiert in der Hauptstadt zusammen mit dem SPD-Mann Klaus Wowereit, und weil es anderen Ländern gelang, kurz vor der entscheidenden Abstimmung den Berliner Senat auf ihre Seite zu ziehen, scheiterte am 11. Mai das ganze Gesetz zur Kürzung der Solarförderung im Bundesrat.
Das war nicht nur für die Regierung eine Blamage, denn die Solarförderung kostet die Verbraucher jeden Tag 20 Millionen Euro. Auch Röttgen hatte den Schaden, denn die Schlappe in der Länderkammer ereilte ihn zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
In der Vergangenheit hatte Merkel immer einen Mann, der die Defizite ihres Kanzleramtschefs ausglich. Wenn sich Pofalla mit seinem aufbrausenden Temperament wieder einmal verrannt hatte, bekam Peter Altmaier einen Wink von Merkels Leuten, die Dinge doch diskret in die Hand zu nehmen.
Der gemütliche Saarländer ist das Gegenbild zu Pofalla, ihm würde es nie einfallen, einen renitenten Abgeordneten wie Wolfgang Bosbach mit den Worten abzubügeln: "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen." Der Satz Pofallas machte auch deshalb so schnell die Runde, weil fast jeder in der Koalition schon einmal selbst erlebt hat, wie der Kanzleramtschef aus der Haut fährt.
Als Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion hatte Altmaier noch Zeit, den Ausputzer für Pofalla zu spielen. Nun ist er ins Umweltministerium eingerückt, und da hat er alle Hände voll damit zu tun, die Energiewende wieder auf das richtige Gleis zu setzen. Zwar hat Pofalla noch Eckart von Klaeden an seiner Seite, der ihm zur Not aushelfen könnte. Aber den Staatsminister mit dem Bubengesicht nennen alle nur "Ecki", und damit ist alles über seine Autorität gesagt.
Natürlich könnte Merkel Pofalla auswechseln. Dass sie die nötige Härte besitzt, auch Männer vor die Tür zu setzen, die ihren Aufstieg begleiteten, hat die Kanzlerin eben erst bewiesen. Aber im Gegensatz zu Röttgen ließ sich Pofalla nie dazu hinreißen, schlecht über die Chefin zu reden, und das, obwohl sie nicht immer sanft mit ihrem Kanzleramtschef umging.
Als vor einiger Zeit eine Runde bei Pofalla am späten Abend mit einem halbgaren Kompromiss auseinanderging, klappte Pofalla seine Akten zu und seufzte: "Jetzt muss ich mich dafür auch noch von der Kanzlerin beschimpfen lassen."
Von Sven Böll, Markus Dettmer, Peter Müller und René Pfister

DER SPIEGEL 25/2012
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