18.06.2012

EUROPA„Es muss jetzt schnell gehen“

Weltbankpräsident Robert Zoellick kritisiert das Zögern der Euro-Retter - und lobt die Führungsqualitäten von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Robert Zoellick, 58, leitet seit fünf Jahren die Weltbank in Washington; das Amt übernahm er von Paul Wolfowitz, nachdem der 2007 wegen einer Affäre hatte zurücktreten müssen. Zuvor beriet der Konservative in der Regierungszeit Ronald Reagans den damaligen Finanzminister James Baker. Er war US-Chefunterhändler bei den Zwei-plus-vier-Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung und später stellvertretender Außenminister unter Condoleezza Rice. Ende dieses Monats gibt Zoellick sein Amt als Weltbankpräsident auf eigenen Wunsch ab. Zum Interview mit dem SPIEGEL empfängt er in seinem minimalistisch eingerichteten Washingtoner Büro, in dem die üblichen Andenken an ein jahrelanges Leben in der Öffentlichkeit fehlen: An den Wänden hängen keine Auszeichnungen oder Erinnerungsfotos mit anderen Politikern, dafür großformatige Aufnahmen von Raubtieren. Zoellicks Lieblingsbild ist das eines Leoparden über dem Besuchersofa.
SPIEGEL: Mr. Zoellick, als Präsident der Weltbank sollen Sie eigentlich Entwicklungsländern mit Krediten beistehen. Aber derzeit müssen Sie sich eher um Industriestaaten in der Krise kümmern. Erleben wir gerade den Beginn einer neuen Weltordnung?
Zoellick: In allen Bereichen, ob Handel, Entwicklung oder Investitionen, haben sich die Wachstumspole eindeutig verschoben. Länder, die wir früher "Dritte Welt" nannten, sind nicht länger Empfänger von Almosen, sondern zu Recht extrem selbstbewusst, ob nun China, Indien, Brasilien oder Teile Afrikas. Klar, es gibt noch immer viel Armut in diesen Staaten, aber ihre Wirtschaftserfolge überwiegen. Vermeintliche Entwicklungsländer haben in den vergangenen fünf Jahren für zwei Drittel des weltweiten Wachstums gesorgt.
SPIEGEL: Warum haben diese Länder die Folgen der globalen Finanzkrise bisher besser verkraftet?
Zoellick: Nehmen Sie China: Dieses Land wächst seit 30 Jahren um durchschnittlich zehn Prozent. Trotzdem beginnen seine Politiker einzusehen, dass diese Art von Wachstum nicht von Dauer sein kann. Also leiten sie Reformen ein: Sie öffnen den Dienstleistungssektor, ändern die Strukturen der Staatsbetriebe, setzen Haushaltsreformen durch. Andere aufstrebende Staaten gingen nach der jüngsten Weltfinanzkrise ähnlich entschlossen notwendige Strukturreformen an. Die Mitglieder der Euro-Zone könnten davon lernen.
SPIEGEL: Sie werfen den Europäern vor, bei der Lösung der Schuldenkrise nicht entschlossen genug zu handeln?
Zoellick: Genau das ist das Problem. In der Euro-Krise geht es nicht bloß um Geld und Schulden, obwohl das wichtige Aspekte sind. Es geht um globalen Einfluss und Glaubwürdigkeit. In den vergangenen 60 Jahren hat sich das internationale System maßgeblich auf drei Säulen gestützt, Europa, die USA und Japan. Wenn Europa weiter so schwächelt, wird es als Säule wegbrechen und an globalem Einfluss verlieren. Dessen müssen sich Europas Führer bewusst sein.
SPIEGEL: Hat diese Entwicklung nicht längst begonnen? Als EU-Vertreter in Peking nach Geldern für den Euro-Rettungsfonds fragten, wirkte das wie ein Bettelgang.
Zoellick: Das war ein Fehler. So kann man mit den Chinesen nicht umgehen. Europa erschien schwach, das wird Peking nicht vergessen. Außerdem: Das Durchschnittseinkommen in China beträgt immer noch nur rund 5000 Dollar pro Jahr. In der Euro-Zone liegt es bei rund 40 000 Dollar. Wie sollen die chinesischen Machthaber ihren Bürgern erklären, dass sie nun Milliarden in den Euro-Rettungsfonds einzahlen, statt daheim zu investieren?
SPIEGEL: Könnte Europa ohne eine gemeinsame Währung noch weltweit mitreden?
Zoellick: Vor der Einführung des Euro hat es das ja auch getan. Aber Europa wird seinen Einfluss verlieren, wenn das Euro-Projekt nun scheitert. Dann droht ein neuer Nationalismus: Wenn jedes europäische Land nur noch für sich selbst kämpft, kann Europa wenig ausrichten.
SPIEGEL: Was passiert, wenn Griechenland wirklich aus der Euro-Zone aussteigen sollte?
Zoellick: Niemand weiß das. Es könnte so etwas wie ein "Lehman-Moment" werden. Ich will damit sagen, dass auch 2008 niemand die Nachbeben des Untergangs der relativ kleinen Investmentbank Lehman Brothers vorhersehen konnte. Die Finanzen einiger europäischer Länder sind mit griechischen Geldinstituten eng verwoben. Also hätte ein Abschied Griechenlands vom Euro gewaltige Folgen. Dieses Gefühl der Unsicherheit sollte allerdings nicht dazu führen, dass Europa Griechenland alles gibt, was sich dessen Regierung wünscht. Wenn die griechische Spitze damit droht, die Euro-Zone zu verlassen, muss der Rest Europas einen Mechanismus entwickelt haben, um das abzufedern.
SPIEGEL: Der legendäre Investor George Soros warnt, Europa blieben nur noch drei Monate Zeit, seine Institutionen zu reformieren. Übertreibt er?
Zoellick: Ich halte nichts von solchen Vorhersagen. Aber es muss jetzt schnell gehen. Einige Beispiele: Die Europäische Kommission sitzt derzeit auf 80 Milliarden Euro aus den Strukturfonds. Wenn ich Chef der EU-Kommission wäre, würde ich jeden Morgen und jeden Abend eine Sitzung organisieren, um herauszufinden, wie man das Geld schnell verwenden kann, um Menschen zu helfen. Eine andere wichtige Frage ist die Integration der Dienstleistungsmärkte. Das könnte die Produktivität und Entwicklung zu einem einheitlichen Markt beschleunigen. Und Europa muss es seinen Bürgern erleichtern, den Wohnort zu wechseln. Es gibt viele Dinge, die man verbessern kann, damit die Menschen dorthin ziehen können, wo es Arbeitsplätze gibt. Warum zum Beispiel können nicht mehr junge Spanier im boomenden Deutschland arbeiten?
SPIEGEL: Aber viele junge Südeuropäer kommen doch nach Deutschland, um zu arbeiten.
Zoellick: Europas Politiker handeln immer einen Tag zu spät und versprechen einen Euro zu wenig. Wenn es dann eng wird, schießen sie neue Liquidität nach. Die Europäische Zentralbank hat dadurch Zeit erkauft. Das Gute ist, dass der Druck dann etwas abnimmt. Das Schlechte ist: Die strukturellen Probleme ändern sich so nicht.
SPIEGEL: Was würden Sie denn tun?
Zoellick: Europas Regierungen müssen nicht nur das Kapital ihrer Banken aufstocken und Geldeinlagen weiter garantieren. Sie müssen die Banken auch überzeugen, das Geld über Darlehen an die Wirtschaft weiterzureichen, um eine Kreditklemme wie nach der Lehman-Pleite zu verhindern. Ob das den Staats- und Regierungschef der Euro-Zone bereits bewusst ist, weiß ich nicht.
SPIEGEL: Der Fehler liegt doch im System. In der Euro-Zone gibt es nicht eine Regierung wie in den USA, sondern 17.
Zoellick: Die Abläufe in Europa führen dazu, dass Politiker abwarten, bis der Leidensdruck unerträglich geworden ist. Und dann finden sie nur eine halbherzige Lösung, doch dabei läuft ihnen die Zeit davon. Das Problem ist nicht nur Griechenland, sondern auch Spanien und Italien. Deren Wirtschaft ist zusammengenommen so groß wie die deutsche. In beiden Ländern versuchen die Regierungen, das Richtige zu tun, aber ihnen geht dafür die politische Unterstützung verloren.
SPIEGEL: In Deutschland sinkt derweil die Bereitschaft, weitere Rettungsmaßnahmen zu veranlassen. Rund die Hälfte der Deutschen denkt mittlerweile, dass der Euro ihnen eher schadet als nützt.
Zoellick: Glauben Sie mir, ich kann die Deutschen sehr gut verstehen. Ich wäre als deutscher Bürger auch frustriert, dass andere europäische Staaten nicht die richtigen Schritte unternehmen.
SPIEGEL: Und trotzdem sollen die Deutschen ihre zögerliche Haltung aufgeben?
Zoellick: Für kein anderes Land ist ein starkes und prosperierendes Europa so wichtig und so vorteilhaft wie für Deutschland. Berlin muss die Entwicklung zu einem wirklich vereinten Europa steuern. Aus historischen Gründen tun Deutsche sich damit schwer. Außerdem hagelt es gleich Kritik, wenn Deutschland entschlossen voranprescht. Aber Berlin darf sich davon nicht abhalten lassen. Die Zeiten haben sich geändert. Selbst der polnische Außenminister Radek Sikorski hat neulich gesagt: "Ich fürchte die deutsche Macht weniger als die deutsche Untätigkeit."
SPIEGEL: Hat Kanzlerin Angela Merkel bislang zu wenig gegen die Krise getan?
Zoellick: Ich habe viel Respekt vor Kanzlerin Merkel. Ich kenne sie seit ihren Tagen als Oppositionspolitikerin und halte sie für hochintelligent. Sie hat ein hervorragendes Gespür dafür, was die deutsche Öffentlichkeit will.
SPIEGEL: Wollen Sie damit sagen, sie unterlässt notwendige Rettungsmaßnahmen aus politischem Kalkül?
Zoellick: Ich will Politiker nicht abwerten. Technokraten ohne Feingefühl können uns nicht regieren. Aber eines stimmt: Es ist wichtig klarzumachen, für welche europäische Vision Deutschland steht.
SPIEGEL: Wie soll die aussehen?
Zoellick: Deutschland muss weiterhin auf fiskalen und strukturellen Reformen in einem vereinigten Europa bestehen. Aber es muss auch klar sagen, wie es Staaten, die mitten in Reformprozessen stecken, helfen will, die richtigen Schritte zu tun. Deutschland leistet ja eigentlich sehr viel. Es stünde aber besser da, wenn es im Voraus genauer erläutern würde, was für Hilfen die Deutschen im Gegenzug für Reformen anbieten.
SPIEGEL: Viele Deutsche haben Angst, dass Staaten wie Griechenland nur Hilfsgelder kassieren wollen und notwendige Veränderungen weiter aufschieben.
Zoellick: Spanien und Italien versuchen gerade, schwierige Reformen durchzusetzen. Finanzminister Wolfgang Schäuble hat das begrüßt. Es wird dauern, bis die Reformen Wirkung zeigen, denn in beiden Fällen geht es um Haushaltskonsolidierung und strukturelle Veränderungen. Mittelfristig muss man sie mit Finanzzusagen unterstützen.
SPIEGEL: Die Deutschen können doch nicht einfach einen Blankoscheck für ganz Europa ausstellen. Im schlimmsten Fall bleiben sie dann auf Forderungen von über 500 Milliarden Euro sitzen.
Zoellick: Ich würde es auch für einen Fehler halten, den gesamten Finanzbedarf Europas mit Euro-Bonds abzudecken. Das würde die disziplinierende Wirkung des Marktes mindern und Reformen in den verschuldeten Staaten weniger wahrscheinlich machen.
SPIEGEL: Was also soll Europa tun?
Zoellick: Es gibt den Vorschlag, Euro-Bonds für Schulden von bis zu 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu schaffen. Alles, was die Länder darüber hinaus ausgeben, ginge auf ihre eigene Rechnung. Europa könnte in diesem Fall von Amerika lernen. Nach dem Unabhängigkeitskrieg übernahmen die Vereinigten Staaten unter Alexander Hamilton, ihrem ersten Finanzminister, ein einziges Mal die Schulden aller ihrer Einzelstaaten. Seitdem sind diese auf sich allein gestellt. Europa könnte ein ähnliches System einführen. Der deutsche Sachverständigenrat schlägt ja bereits vor, alle Schulden über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gemeinsam zu finanzieren - vorausgesetzt, die betroffenen Nationen verpflichten sich zu Reformen. Es kommt mir nicht so sehr darauf an, welches Modell die Europäer unter deutscher Führung wählen. Sie sollen sich nur für eines entscheiden. Und zwar schnell.
SPIEGEL: Viele Deutsche erinnern sich noch gut daran, wie nach der Wiedervereinigung riesige Geldsummen nach Ostdeutschland gepumpt wurden, einheitliche Lebensbedingungen aber sind immer noch nicht erreicht.
Zoellick: Die deutsche Wiedervereinigung war ein historischer Erfolg, nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch. Es ging um Freiheit und Demokratie. Aber natürlich muss man Lehren aus ihren immensen Kosten ziehen. Dazu gehört, die Produktivität in den entsprechenden Ländern zu erhöhen, damit sich die Investitionen auch auszahlen.
SPIEGEL: Um Europa zu helfen, sind womöglich größere Transferzahlungen nötig als damals für Ostdeutschland.
Zoellick: Sicher, es wird teuer werden. Die Deutschen müssen entscheiden, ob ihnen Europa so viel wert ist. Ich kann nur sagen, dass sie die Zukunft Europas aufs Spiel setzen, wenn sie nicht rasch handeln.
SPIEGEL: Wer könnte Merkels Verbündeter in Europa werden?
Zoellick: Als Helmut Kohl und François Mitterrand zusammenarbeiteten, haben sie über EU-Kommissionspräsident Jacques Delors die Sichtweise der anderen Europäer geformt. Ich weiß nicht, ob der aktuelle EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine ähnliche Rolle übernehmen könnte. Oder ob Frankreich Teil des Problems oder der Lösung sein will. Ich weiß nur, dass wir dringend Fortschritte brauchen.
SPIEGEL: Die Amerikaner, allen voran Präsident Barack Obama, geben den Europäern gern die Schuld an den gegenwärtigen Problemen der Weltwirtschaft. Dabei sind die öffentlichen Schulden in den USA weit höher als die Europas.
Zoellick: Das stimmt. Für Präsident Obama war die Reform des Gesundheitssektors eine Priorität. Hätte das Weiße Haus das Ausmaß unserer wirtschaftlichen Schwierigkeiten früher absehen können, wäre es vielleicht diese Problematik angegangen. Ich hätte das auf jeden Fall getan. Amerika steht vor der gleichen Herausforderung wie Europa. Es muss seine Schulden in den Griff bekommen, um international einflussreich zu bleiben.
Von Marc Hujer und Gregor-Peter Schmitz

DER SPIEGEL 25/2012
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