18.06.2012

TÜRKEIEinfach frauenfeindlich

In seiner dritten Amtszeit strebt Ministerpräsident Erdogan offen eine geistig-kulturelle Wende an. Nun mischt er sich auch noch in die Abtreibungsdebatte ein.
Sechs Buchstaben, wenige Zentimeter groß, auf nackte Haut geschrieben - das war Madonnas Beitrag zum türkischen Kulturkampf.
"No fear" stand auf ihrem Rücken, keine Angst, und wer das bei ihrem Istanbul-Konzert am 7. Juni sah, der verstand die Botschaft: keine Angst vor den Feinden der Freiheit, vor Patriarchen, Spießern, Sittenwächtern. Auf der Bühne entblößte die Sängerin ihre Brust, auch das wohl eine solidarische Geste.
Seit Wochen demonstrieren Tausende Frauen gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, 58, der angekündigt hat, gegen Abtreibungen und Kaiserschnitt-Geburten vorzugehen. Seither ist eine Debatte um die Rolle der Frauen in der Türkei entbrannt. Nicht zum ersten Mal.
Schwer zu sagen, wann genau es sich Erdogan mit der Frauenbewegung verscherzt hat.
2008 hatte er in der Provinzstadt Uşak eine Rede zum Weltfrauentag gehalten und den "lieben Schwestern" im Publikum geraten, mindestens drei, am besten fünf Kinder zu gebären. Warum nicht den Weltfrauentag in "Weltgebärtag" umbenennen, schlug ihm eine Tageszeitung daraufhin vor.
2010 lud er die Vertreterinnen von Frauenorganisationen in den Dolmabahçe-Palast in Istanbul ein und bekannte: "Ich glaube nicht an die Gleichheit von Mann und Frau."
Und ein Jahr später, zum Weltfrauentag 2011, sprach Erdogan über Gewalt gegen Frauen und über Statistiken, nach denen sogenannte Ehrenmorde in der Türkei von 2002 bis 2009 um das 14fache zugenommen hätten. Doch das, so der Premier, habe ja nur damit zu tun, dass mehr Morde gemeldet würden - grundsätzlich gebe es weniger Gewalttaten gegen Frauen.
Sie sei "fassungslos" gewesen, erzählt eine Zuhörerin. "Einfach frauenfeindlich" sei der Vortrag gewesen, "eine unerträgliche Augenwischerei".
Kein Zweifel: Der türkische Ministerpräsident ist ein zutiefst konservativer Mann. Sein Frauenbild ist traditionell, seine Vorstellung von Familienpolitik patriarchalisch. Die Erwerbstätigenquote der Frauen in der Türkei liegt derzeit bei 29 Prozent - das ist der niedrigste Wert aller OECD-Staaten.
Die Türken, die Erdogan im vergangenen Jahr zum dritten Mal in Folge zum Regierungschef machten, wussten, worauf sie sich einließen. Hatte der ehemalige Oberbürgermeister von Istanbul nicht schon 1994 einer Mitarbeiterin erklärt, dass Frauen niemals in den engsten Führungskreis der Politik gehen dürften, weil dies "wider die menschliche Natur" sei?
Ein Politiker, der weibliche Selbstbestimmung als "feministische Propaganda" abtut, ist in der Türkei nichts Besonderes, er findet Zuspruch bei breiten Wählerschichten, nicht nur bei konservativen Muslimen. Und trotzdem: Die Türkei ist nach wie vor der modernste Staat unter allen mehrheitlich muslimischen, ein Land, in dem sich das Bruttoinlandsprodukt seit Erdogans Amtsantritt um mehr als die Hälfte und das Pro-Kopf-Einkommen um mehr als ein Drittel erhöht hat, eine Wachstumsmaschine und Regionalmacht - und all das, seit ein sich geläutert gebender Islamist im März 2003 die Macht ergriff.
Viele liberale Türken gingen damals einen Pakt mit ihm ein, weil sie einen gemeinsamen Feind hatten: das verkrustete Establishment aus Militär, Justiz und Bürokratie. Erdogan versprach den Liberalen im Gegenzug, ihren Lebensstil zu respektieren.
Doch inzwischen mehren sich die Anzeichen, dass der Ministerpräsident das Versprechen gebrochen hat. "Es geht nicht darum, dass Erdogan die Türkei in einen Gottesstaat verwandeln will", sagt die Istanbuler Soziologin Binnaz Toprak, "es geht um das, was die Amerikaner ,Social Engineering' nennen - die Veränderung gesellschaftlicher Strukturen."
Beispiel Erziehung. "Wir werden eine religiöse Generation heranziehen", sagte der Ministerpräsident im Frühjahr, da verabschiedete seine Regierung gerade eine neue Bildungsreform. Statt acht soll es künftig zwölf Jahre Schulpflicht in der Türkei geben, doch das sieht nur auf den ersten Blick fortschrittlich aus: Schon nach vier Jahren können Eltern ihre Kinder auf Berufsschulen schicken, zu denen auch die religiösen Imam-​Hatip-​Schulen zählen. Die letzten vier Pflichtjahre können sogar in Form von Fernkursen absolviert werden.
Erdogans "religiöse Generation" darf sich schon jetzt über eine gutausgebaute Infrastruktur des Glaubens freuen. Die AKP hat das Religionsamt "Diyanet" zur Superbehörde gemacht: Ihr Budget übertrifft mit 1,3 Milliarden Euro das des türkischen EU-Ministeriums, des Außen-, des Energie- und des Umweltministeriums zusammen. Auf 350 Menschen in der Türkei kommt mittlerweile eine Moschee - auf 60 000 ein Krankenhaus.
Beispiel Kunst. Ende April bekam Erdogan wieder einen seiner gefürchteten Ausbrüche - diesmal wütete er gegen die "despotische Arroganz" der Intellektuellen: "Woher nehmt ihr euch das Recht, zu jedem und allem eine Meinung zu äußern? Habt ihr ein Monopol auf die Theater in diesem Land? Ist die Kunst euer Monopol? Diese Tage sind vorbei."
Schauspieler hatten gegen die Order demonstriert, ein Theaterstück vom Spielplan zu streichen, das den Behörden "zu vulgär" erschien. Erdogan kündigte daraufhin an, sämtliche staatliche Bühnen zu privatisieren.
Der Ministerpräsident hatte ohnehin eine Rechnung mit ihnen offen. Seine Tochter Sümeyye war im April 2011 mit einem Schauspieler aneinandergeraten: Der Mann hatte ihr von der Bühne zugezwinkert und ihr Kaugummikauen imitiert. Die junge Erdogan stürmte daraufhin aus dem Saal und beschwerte sich beim Vater; der Schauspieler wurde später vorgeladen.
Der autoritäre Umgang Erdogans mit Künstlern hat schon fast sultaneske Züge, ein falsches Wort kann den Untergang besiegeln.
"Es wird zunehmend schwieriger, in der Türkei zu denken und zu leben, wie man das möchte", sagt der weltbekannte Pianist Fazil Say. "Die Türkei wird immer religiöser", sagt der Schriftsteller Nedim Gürsel. "Diese Politik führt das Land in den Totalitarismus", sagt der Bildhauer Mehmet Aksoy, dessen Skulptur "Denkmal der Menschlichkeit" abgerissen wurde, weil es dem Premier nicht gefiel.
Auch mit Say wird abgerechnet. Der bekennende Atheist hatte ein Gedicht des mittelalterlichen persischen Dichters Omar Chajjam getwittert: "Du sagst, dass der Wein in den Bächen sprudelt, ist denn das Paradies eine Kneipe? Du sagt, dass du jedem Gläubigen zwei Jungfrauen geben wirst, ist das Paradies denn ein Bordell?"
Der Pianist wurde schließlich angeklagt wegen "Beleidigung der Religion". Das überrasche ihn nicht, sagte Say. In diesem Land, dessen Regierungschef Erdogan einst das Ballett abschaffen wollte, überrasche ihn gar nichts mehr.
Und nun also hat der Premierminister die Abtreibungsdebatte entdeckt. Das kam unerwartet, die Türkei hatte bislang keinen Diskussionsbedarf zum Thema. Eine relativ liberale Regelung, die Abtreibungen bis zur zehnten Woche erlaubte, empörte niemanden, selbst islamische Gelehrte nicht. Der Premier solle sich nicht als "Hüter der Vagina" gebärden, riefen aufgebrachte Demonstrantinnen.
Was war der Anlass für Erdogans Vorstoß? War es der womöglich größte Skandal seiner Amtszeit, von dem er ablenken wollte? Im Dezember hatte die türkische Luftwaffe bei einem Angriff auf mutmaßliche PKK-Kämpfer 34 unschuldige Zivilisten getötet. Das Massaker nahe der Ortschaft Uludere wurde von vielen Medien totgeschwiegen.
Als Erdogans Kritiker ihm wegen der Bombardierung Vorwürfe machten, wehrte sich der Ministerpräsident auf seine Weise: "Ihr redet immer von Uludere - Jede Abtreibung ist wie ein Uludere!" 34 tote Kurden für einen abgetriebenen Fötus, auf diese Gleichung musste erst einmal jemand kommen.
Von Daniel Steinvorth

DER SPIEGEL 25/2012
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