06.01.1997

IRANGrüner Rückzug

Die Bonner Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ihren Plan, die Iranpolitik der Bundesregierung mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß zu durchleuchten, still zu den Akten gelegt. Fraktionschef Joschka Fischer wollte vor allem Außenminister Klaus Kinkel (FDP) und Kanzleramtsminister Bernd Schmidbauer (CDU) wegen ihrer engen Kontakte zum Mullahregime in Bedrängnis bringen. Bei vertraulichen Sondierungen lehnten die Sozialdemokraten jedoch eine Unterstützung des Fischer-Vorhabens ab. Auch bei den Grünen mehrten sich die Zweifel. Sie fürchteten, nicht genügend Details zutage zu fördern, welche die Bundesregierung in politische Schwierigkeiten bringen könnten.

DER SPIEGEL 2/1997
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