06.01.1997

PROZESSESuche nach Blut an den Händen

Neuer Anlauf der Justiz, die DDR-Vergangenheit zu bewältigen: Zum zweitenmal steht Markus Wolf vor Gericht, diesmal wegen kleiner mieser Episoden aus den finstersten Zeiten des Kalten Krieges. Dem ehemaligen DDR-Spionagechef droht allenfalls eine Bewährungsstrafe.
Bei seinen Ermittlungen gegen den einstigen DDR-Spionagechef Markus Wolf stellt sich der Generalbundesanwalt gelegentlich vor, künftige Generationen könnten in seinen Akten schmökern. Die Oberankläger, prahlt Kay Nehm, hätten mit ihrer Arbeit am Unrecht im geteilten Deutschland "ein Geschichtsbuch geschaffen, das durch nichts zu ersetzen ist".
Es wird nun doch nur ein Geschichtchenbuch.
Die kleine miese Geschichte von dem Agenten und der Englischlehrerin zum Beispiel ist mehr als 40 Jahre alt. Im März 1955 lernte die Berliner Dolmetscherin Christa Trapp, damals 26, einen Herrn Gerlach kennen, der bei ihr Sprachunterricht nahm und sie schon nach wenigen Vokabeln in sein Auto zu einem Essensausflug einlud.
Die Fahrt endete gegen den Protest der jungen Frau in Ost-Berlin, denn Herr Gerlach war ein DDR-Agent. Vergebens versuchten die Ost-Berliner eine Nacht lang, Frau Trapp zu Spitzeldiensten gegen ihren Arbeitgeber bei der US-Militärmission zu überreden. Mit 100 Mark Westgeld aus der Stasi-Kasse in der Tasche kehrte die Frau per U-Bahn in den Westen zurück und erzählte alles ihrem Chef.
Christa Trapp lebt heute in den USA und hat schon wissen lassen, daß sie zu der alten Geschichte am liebsten nichts mehr sagen würde. Es hilft nichts. Nehms Ermittler brauchen die Frau als Zeugin der Anklage gegen Markus Wolf, 73.
Von Dienstag dieser Woche an wird vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf gegen den Ex-Chef der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) verhandelt. Die Anklage wirft dem Rentner den Fall Trapp und ein paar weitere Fälle vor, die auch nicht viel spektakulärer sind. Es geht nicht etwa um Spionage und Staatsgeheimnisse, sondern um Bestechung, Freiheitsberaubung, Körperverletzung.
Der Angeklagte, Sohn des Mediziners und Dramatikers Friedrich Wolf, war drei Jahrzehnte lang der Leiter eines der erfolgreichsten Geheimdienste der Welt. Nun soll der Mann, der realsozialistisches Unrecht in seiner höchsten und vielleicht intelligentesten Form personifiziert, wegen Drei-Groschen-Geschichten aus der Wildwestzeit des Kalten Krieges in den Knast: Ein weiteres Mal - nach den mißglückten Prozessen gegen Honecker, Mielke und Co. - droht eine Justizklamotte um die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit.
Die wirkliche Geschichte des Markus Wolf wird die deutschen Gerichte nicht mehr beschäftigen - daß Wolf den Kanzlerspion Günter Guillaume an der Seite Willy Brandts plazierte; daß er den Überläufer Klaus Kuron beim bundesdeutschen Verfassungsschutz für sich arbeiten ließ; daß er den Nato-Verräter "Topas" alias Rainer Rupp in Brüssel einschmuggelte.
Das Bundesverfassungsgericht hat 1995 entschieden, daß die Verantwortlichen der DDR-Spionage nicht bestraft werden dürfen, soweit sie nicht selbst im Westen spioniert, sondern die Fäden im sicheren Osten gezogen haben. Anders als die "Kundschafter" (HVA-Sprachregelung) im Westen, so das Argument, hätten Wolf und seine Kollegen an den Schreibtischen der Ost-Berliner Normannenstraße nicht damit rechnen müssen, jemals vom Gegner erwischt zu werden.
Das Urteil aus dem ersten Prozeß gegen Wolf wegen Landesverrats (sechs Jahre Haft) mußte darum vom Bundesgerichtshof wiederaufgehoben werden. Gegen Wolf gilt nun dieselbe krause Strafrechtsdogmatik wie gegen die übrige DDR-Spitze vor deutschen Gerichten: Geurteilt wird nach DDR-Strafrecht - wie Westjuristen es im nachhinein verstehen.
Allein in Fällen, in denen die saubere Spionagearbeit sich krimineller Methoden bediente, wo Wolfs Leute wie gemeine Verbrecher bestochen, eingesperrt, geprügelt oder erpreßt haben, bleibt so für die Ankläger noch etwas zu tun.
Gesucht sei "der Wolf mit Blut an den Händen", sagt freundlich händereibend der Angeschuldigte. Den würden seine Verfolger allerdings vergebens suchen.
Wolf genießt derweil seinen Ski-Urlaub im Riesengebirge und bietet das Bild des entspannten Polit-Rentners. Friede ist mit ihm. "Der Kalte Krieg ist zu Ende", verkündet er milde, "die Soldaten sollten zur Ruhe kommen. Dann kann man über alles reden."
Tatsächlich bringt der Versuch der Bundesanwaltschaft, die erfolgreiche Geschichte der HVA in kleiner Münze zu vergelten, den Chefspion in eine komfortable Situation. Es ist verblüffend armselig, was die Ermittler aus 40 Jahren Spionagegeschichte an justitiablem Unrecht herausgefiltert haben. Zumindest Wolf, dem Chef, sind kaum handfeste kriminelle Aktionen anzulasten.
Im Fall der kurzfristig entführten Englischlehrerin Trapp hat die Bundesanwaltschaft immerhin den Anwerbeplan der HVA mit dem Kürzel "Arb. Tgb. Nr. 223/55 Pr./Mü." aufgetrieben - und der wurde damals von Wolf abgezeichnet. Die tölpelhafte Entführung der jungen Frau in den Osten war so allerdings gar nicht vorgesehen. Mokant kehrt Wolf den Chef hervor, der auch nicht glücklich ist: "Also, ich würde sagen: Das war eine Werbeoperation auf niedrigem Niveau."
Noch schwerer wird es den Ermittlern fallen, dem HVA-Chef die Verantwortung für die gewaltsame Heimholung des fahnenflüchtigen Stasi-Oberleutnants Walter Thräne im Jahr nach dem Mauerbau 1962 nachzuweisen. Das lief, wie Wolf sagen würde, auch auf "niedrigem Niveau".
Geheimnisträger Thräne - kein Mann der HVA - hatte sich mit seiner Freundin über den Berliner Bahnhof Friedrichstraße nach Westen abgesetzt. Anschließend wandte sich der Unglücksrabe um Hilfe ausgerechnet an ein Pärchen, das ebenfalls auf der Honorarliste Erich Mielkes stand.
Unter dem Vorwand, ihn in ein Versteck zu bringen, lockten ihn die falschen Freunde nach Österreich. In allen Einzelheiten wird die 34 Jahre alte Gruselgeschichte in der Anklageschrift ausgebreitet: wie der von einem vermeintlichen Helfer gesteuerte Wagen mit den Flüchtlingen nachts in der Nähe von Linz auf einen Nebenweg abbiegt - "eine Abkürzung" - und schließlich im Steinbruch hält.
Scheinwerfer blenden die Fahrgäste, die Wagentür wird aufgerissen, Männer mit vorgehaltenen Waffen ziehen Thräne aus dem Auto, schlagen ihn bewußtlos, zerren ihn fort.
Der Oberleutnant und seine Freundin wachen in der Haft wieder auf. 15 Jahre wegen Fahnenflucht, Spionage und anderer Vorwürfe lautet das Urteil gegen Thräne. 10 Jahre davon muß er absitzen. Wolf, so die Ankläger, sei der Auftraggeber der Entführung gewesen.
Der Angeklagte bestreitet das: "Von der Operation wußte ich. Aber für keine der Maßnahmen hatte ich die Verantwortung."
Hält er denn die Aktion von damals für kriminell? "Kriminell? Nein. Es wurden die nötigen Maßnahmen durchgeführt. Ich hielt das für durchaus opportun."
Der alte Tschekist ist immer noch genug auf Draht, die Argumente des Gegners sofort in den Dienst der eigenen Sache zu stellen: "Selbst wenn die Vorwürfe stimmen würden, wäre das doch der Beweis, daß es bei uns keine professionellen Killerkommandos oder so etwas gegeben hat. Denn die hätten sich ja wohl die Mühe der Rückführung nicht erst gemacht."
Einen Fall allerdings hat die Bundesanwaltschaft aufgegriffen, da könnte es gelingen, den sich harmlos gebenden Wolf als das erscheinen zu lassen, wofür ihn viele halten: als einen Menschenschinder.
Wolf ließ, das immerhin gibt er zu, im März 1955 den Schriftsetzer Georg Angerer aus Leipzig monatelang in Haft halten, um ihm Aussagen über eine mutmaßliche Gestapo-Verstrickung des damaligen Berliner Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt abzupressen. "Vielleicht der einzige Haftbeschluß", behauptet Wolf, "den ich je unterzeichnet habe."
Angerer war während der NS-Herrschaft in Norwegen tatsächlich zusammen mit Brandt in einer Emigrantengruppe aktiv gewesen. Als 1940 die deutsche Wehrmacht Norwegen besetzte, verloren sich die beiden aus den Augen. Brandt floh nach Schweden, Angerer ließ sich von der deutschen Besatzungsmacht in die Pflicht nehmen - zunächst als Dolmetscher.
Später jedoch, so berichten Zeugen, habe der Dolmetscher auch bei Verhören der Gestapo mitgewirkt. Beteiligte behaupteten, Angerer habe sich zum Folterknecht des Besatzungsregimes machen lassen; es sei beobachtet worden, wie er in NS-Uniform Häftlinge prügelte.
20 Jahre danach stieß die DDR-Staatssicherheit auf die alten Beschuldigungen, die - auch nach DDR-Strafrecht - wohl längst verjährt waren. Doch Wolfs Propaganda-Experten hatten die Idee, sie könnten Angerers Vergangenheit politisch zum Nachteil Brandts ausschlachten, der damals in Ost-Berlin als Kalter Krieger galt.
"Willy Brandt ein Gestapo-Agent? Das hat uns damals monatelang ernsthaft beschäftigt", berichtet Wolf. Und in einem HVA-Vermerk hieß es: Eine "Zusammenarbeit Brandts mit der Gestapo" dürfte "das politische Todesurteil von Brandt bedeuten".
Mehr als ein halbes Jahr saß Angerer mit Papier und Stift in Einzelhaft, mit dem Auftrag, alles Erdenkliche über Brandt aufzuschreiben. Angerer tat sein Bestes - aber er hatte in Wahrheit weder etwas zu berichten noch die Phantasie, sich etwas auszudenken.
Wolf war es, der wieder und wieder Haftfortdauer anordnete. Angerer schrieb um seine Freiheit: Brandt habe einen "ausgeprägten Geltungstrieb" gehabt. Brandt sei "ohne Gewissen zur Welt gekommen". Brandt habe ein "hemmungsloses Streben nach Macht".
Mehr, mehr. Angerer mußte weiter brummen - Brandt habe "über die SPD die schlechtesten und niederträchtigsten Worte gebraucht", der "Zorn des Volkes müßte Brandt schon lange von der Bildfläche hinweggefegt haben".
Nicht genug. Nichts Konkretes?
"Der Verdacht gegen Brandt bestätigte sich damals nicht. Also haben wir von der Sache die Finger gelassen", sagt Wolf. Erich Mielke, Wolfs Chef, war es, der damals Erbarmen oder wenigstens Überdruß zeigte und Angerer aus der Haft entließ.
"Die Anklage wird mit dem Fall Angerer nicht froh werden", prophezeit Wolfs Verteidiger Johann Schwenn. Immerhin sei das einzige richtige Wolf-Opfer, das die Karlsruher an Land gezogen haben, ein Folterknecht der Gestapo gewesen, den nur die Flucht aus Norwegen vor der gerechten Strafe geschützt habe.
Der Anklagepunkt birgt auch eine juristische Delikatesse: Angerers Inhaftierung in der DDR gilt den Anklägern schon deshalb als Unrecht, weil dessen Taten damals verjährt gewesen seien, also nicht mehr hätten verfolgt werden dürfen. "Es ist paradox", sagt der Unschulds-Wolf entrüstet, "mich anzuklagen, weil ich bei einem Gestapo-Schergen die Verjährung mißachtet hätte, und mir dann die in den Gesetzen beider deutscher Staaten ursprünglich vorgesehene Verjährung vorzuenthalten."
Wegen keiner der Taten, derentwegen Wolf nun vor Gericht steht, könnte ein Alt-Bundesbürger heute noch verfolgt werden. Der rechtsstaatliche Grundsatz des Vergessens hätte schon vor fast 20 Jahren zur Vernichtung aller Ermittlungsakten wegen Verjährung geführt.
Doch gegen Wolf und andere Mitglieder des DDR-Regimes hat die Justiz eine halsbrecherische Konstruktion erklügelt, die Delikte aus alten Zeiten nahezu unverjährbar macht. Ausgerechnet auf eine Klausel im DDR-Strafgesetz berufen sich die Ankläger. Danach lief die Verjährungsfrist solange nicht, wie aus rechtlichen Gründen eine Strafverfolgung nicht möglich war.
Die Weisheit des DDR-Rechts wendet die Justiz nun gegen das Unrechtssystem DDR: Weil dort die staatstragende Kriminalität nicht verfolgt wurde - natürlich nicht -, konnte sie auch nicht verjähren.
Die doppelte Moral wird besonders deutlich im Fall Trapp. Die Entführung der Dolmetscherin hätte zu jedem Zeitpunkt auch nach Weststrafrecht von Westermittlern verfolgt werden können, da sie ja in West-Berlin ihren Ausgang nahm. Daß man die Täter damals sicher nicht bekommen hätte, ist rechtlich unerheblich. Der Weststrafanspruch aber ist bereits seit 1961 verjährt.
Wäre Wolf, warum auch immer, vor der Vereinigung in den Westen geflohen, wäre er in den Genuß der Verjährung des Rechtsstaats Bundesrepublik gekommen. Da aber die Bundesrepublik den Unrechtsstaat DDR geerbt hat, wendet sie als Rechtsnachfolgerin der DDR das geerbte Gesetz in ungeahnter Härte an. Wolf sagt: "Man will ein Exempel an mir statuieren, egal, was es kostet."
Es kostet den Rechtsstaat zumindest an Glaubwürdigkeit. Beim Versuch, das zweite Unrechtssystem in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts gründlicher aufzuarbeiten als das erste, hat sich die Justiz in unabsehbare Schwierigkeiten gebracht.
Schon jetzt ist deutlich, daß der Plan, Wolf angemessen abzuurteilen, scheitern wird. Dem Spionagechef der DDR, Stellvertreter Mielkes, mitverantwortlich für die zentrale Unterdrückungs- und Schnüffelmaschine der SED-Diktatur, droht nach jahrelangem Prozeß eine Bewährungsstrafe wegen Anklagepunkten, die er heute als "idiotisch" abtun kann.
Ausgerechnet der Generalbundesanwalt könnte so unfreiwillig den Beweis führen, daß der Spitzelapparat doch eine eher freundliche Institution war - so freundlich wie ihr Chef, der Schöngeist und Idealist Markus Wolf.
Daß der große böse Wolf in Kay Nehms Geschichtsbuch zum halbwegs guten wird, wäre durch eine frühzeitige, kluge Selbstbescheidung der Vergangenheitsbewältiger zu verhindern gewesen: mit einer Amnestie für alle DDR-Spione, die Chefs im Osten wie die Helfer im Westen. Anders als etwa die Schüsse an der DDR-Grenze ist ja Landesverrat ein Geschäft ohne Opfer - was also konnten sich die Verfolger im Westen von Sühne versprechen?
Zu einer Amnestie konnten sich die Bonner Erben der DDR, die bis heute hochrangige enttarnte DDR-Spione wie Klaus Kuron hinter Gittern halten, nicht entschließen. Mehrere Gesetzentwürfe zur Straffreiheit der Ostagenten scheiterten im zerstrittenen Parlament. Solche Entwürfe sahen auch Amnestie für spionagetypische Begleitdelikte wie Nötigung und Bestechung vor.
Statt dessen klagte die Justiz, um der Gerechtigkeit willen, nun auch jene wegen Landesverrats an, die niemals als Kundschafter den Boden der Bundesrepublik betreten hatten und mit Recht wie Wolf von sich sagen konnten: "Ich habe mein Land nicht verraten."
Das Unheil wurde noch größer, als 1995 das Bundesverfassungsgericht diese Auswüchse der Strafverfolgung stoppte. Aus Gründen der "Verhältnismäßigkeit" seien Wolf und die anderen Hintermänner in Sachen Spionage straffrei zu stellen, die Spione selbst allerdings nicht.
Der Spruch stieß auf Widerspruch, auch unter den Richtern. Im Minderheitenvotum kritisierten drei überstimmte Verfassungsrichter die erneute Ungerechtigkeit: "Eine Bestrafung für die Inhaber der Organisationsgewalt - diejenigen, die eine konkrete Tat planen, veranlassen und im Vollzug verantworten - entfällt, während die diesen Plan im auszuspähenden Staat vollziehenden Spione weiterhin der Strafverfolgung ausgesetzt sind."
Unweit vom Glaspavillon des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, beim Generalbundesanwalt, müssen sich die Ankläger das Minderheitenvotum zu Herzen genommen haben.
Seitdem lassen sie nichts unversucht, den Hintermann und "Inhaber der Organisationsgewalt" Wolf doch noch zur Strecke zu bringen - wenn schon nicht als Agentenchef, dann doch wenigstens als gewöhnlichen Verbrecher.
Im Prozeß, der am Dienstag beginnt, will Wolf alles erklären: "Ich muß ja meine Ehre verteidigen." Immerhin, so sagt er, sei er ja mal so "etwas wie eine Symbolfigur" für jene Ostdeutschen gewesen, die wie er an einen verbesserlichen Sozialismus geglaubt hätten.

DER SPIEGEL 2/1997
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