03.03.1997

„Vielleicht war's die Mafia“

Albaniens Präsident Sali Berisha über den Bankenskandal, die Demonstrationen gegen seine Regierung und einen möglichen Rücktritt
SPIEGEL: Herr Präsident, Albanien steckt in der tiefsten Krise seit dem Ende des kommunistischen Regimes, Hunderttausende Bürger wurden um ihre Ersparnisse betrogen und gehen gegen Ihre Regierung auf die Straße. Die Albaner beschuldigen Sie, mit den kriminellen Anlageberatern unter einer Decke zu stecken. Fühlen Sie sich verantwortlich, ziehen Sie Konsequenzen?
BERISHA: Alle Politiker tragen Verantwortung, auch ich. Und es ist wahr, daß wir zu spät reagierten. Aber lassen Sie mich erklären: Hier standen zwei Gesetze im Widerspruch. Das Zivilrecht erlaubte Geldgeschäfte dieser Art, das Bankengesetz verbot sie - aber ohne Sanktionen bei Zuwiderhandlungen. Also waren diese Unternehmen praktisch unserer Kontrolle entzogen. Im übrigen war das alles nicht so leicht zu durchschauen für uns. Es florieren doch manche Pyramidensysteme, in Großbritannien, der Schweiz, Deutschland ...
SPIEGEL: ... aber allenfalls kurzfristig, bevor sie zwangsläufig in sich zusammenbrechen. Ihnen müssen doch die verheerenden Folgen dieser Schwindelsysteme aus Rumänien, Bulgarien und anderen Nachbarstaaten bekannt gewesen sein. Selbst der Internationale Währungsfonds warnte Sie rechtzeitig.
BERISHA: Und was passierte? Als wir nach der Wahl 1996 Untersuchungen einleiteten, erhöhten diese Fonds ihre Zinsen ins Uferlose, noch mehr Leute liefen mit ihrem Geld zu diesen dubiosen Anlageberatern.
SPIEGEL: Um so schlimmer, daß sie nicht gewarnt wurden. Die Studenten wollen jetzt den Rücktritt der Regierung mit Hungerstreiks und, ähnlich wie in Belgrad, mit Dauerdemonstrationen durchsetzen. 14 "Abtrünnige" aus Ihrer eigenen Partei fordern in einer Petition dasselbe. Premier Meksi droht im Gegenzug mit Enthüllungen - mit einem albanischen Watergate, das womöglich auch Ihnen schaden könnte. Lassen Sie ihn deshalb nicht fallen?
BERISHA: Wir werden die Regierung nicht davonjagen, sondern intern über diese Frage entscheiden. Es wird ein Mehrheitsvotum darüber geben, um die Partei nicht zu spalten. Aber vorher muß die moralische Frage der Eigenverantwortung in der albanischen Bevölkerung geklärt sein. Wenn die Konsequenzen für eigene falsche Entscheidungen immer auf andere abgewälzt werden, dann können wir Demokratie und Marktwirtschaft vergessen. Soll die Regierung später auch haften, wenn die Aktienkurse fallen?
SPIEGEL: Die "eigene Entscheidung", von welcher Sie sprechen, setzt wirtschaftliche Grundkenntnisse voraus. Und viele haben den Investmentfirmen deshalb Vertrauen geschenkt, weil sie sahen, wie nahe die Anlageberater Ihrer Demokratischen Partei standen. Diese dubiosen Unternehmen haben Ihren Wahlkampf mitfinanziert.
BERISHA: Sie haben alle Parteien finanziert, und das ist nach albanischem Gesetz legal. Es gibt keine ausländische oder albanische Investgesellschaft, welche die Demokratische Partei nicht unterstützte. Warum? Weil acht Monate vor der Wahl die ehemaligen Kommunisten, die sich jetzt Sozialisten nennen, gegen Reformgesetze stimmten. Alle Investoren waren deshalb erschrocken und fürchteten bei einem Sieg der Sozialisten um ihr Geld.
SPIEGEL: Wie sollen die Betrogenen jetzt entschädigt werden - aus der Staatskasse?
BERISHA: Keinen Pfennig werden wir zahlen. Niemals. Nur das noch vorhandene Kapital dieser Firmen wird verteilt werden.
SPIEGEL: Mit diesem harten Kurs legen Sie sich mit Ihrem Parlament an, das versprach, wenigstens die Ärmsten würden ihre verlorenen Ersparnisse zurückbekommen.
BERISHA: Die Mehrheit der Bevölkerung, die ihr Geld in diesen Firmen investierte, teilt unsere Meinung. Man redet immer von den Demonstrationen - aber allenfalls zehn Prozent der betrogenen Anleger protestieren!
SPIEGEL: Das ist Ihre Zahl. Unabhängige Beobachter glauben, der Prozentsatz sei weit größer. Und es würden noch wesentlich mehr Demonstranten, wenn - wie erwartet - die nächsten Investmentfirmen wie Vefa oder Kamberi ihren Bankrott erklären. Wollen Sie dann den Ausnahmezustand verhängen oder das Militär einsetzen?
BERISHA: Die von Ihnen genannten Firmen haben zahlreiche Produktionszweige, und ich glaube, daß sie zahlungsfähig bleiben. Sollte es dennoch zu einem Kollaps und zu verstärkten Straßenprotesten kommen, werden wir in jedem Fall mit politischen Methoden antworten.
SPIEGEL: Und die wären?
BERISHA: Sage ich, wenn es soweit ist. Die albanische Polizei hat sich bei den bisherigen Tumulten sehr korrekt verhalten. Nur ein Mann wurde erschossen, und wir haben genaue Untersuchungen eingeleitet, wer für seinen Tod verantwortlich ist.
SPIEGEL: Sie nennen das brutale Verprügeln von Demonstranten "korrektes Verhalten"?
BERISHA: Entschuldigen Sie, aber gestern habe ich im Fernsehen gesehen, wie die deutsche Polizei Demonstranten prügelte. Das geschieht doch in jedem Land der Welt. Die Demonstranten hier haben öffentliche Gebäude angezündet.
SPIEGEL: Wären jetzt Neuwahlen nicht der geeignete Ausweg aus der Krise?
BERISHA: Wir würden wieder eine überwältigende Mehrheit bekommen. Aber wir haben die Wahl im vergangenen Jahr mit großem Vorsprung gewonnen ...
SPIEGEL: ... und wurden anschließend vom Europäischen Parlament zur Wiederholung des Urnengangs aufgefordert, weil nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein soll.
BERISHA: Unsinn. Die Sozialisten haben die Wahl boykottiert, weil sie wußten, daß sie verlieren würden.
SPIEGEL: Die Opposition sprach von "massivem Wahlbetrug" schon im Vorfeld. Viele glauben jetzt, nur eine neue Regierung unter Einbeziehung aller Parteien könne die albanische Krise noch lösen.
BERISHA: Eine Koalition mit den Sozialisten? Niemals! Niemals! Die Sozialisten nutzen die derzeitige Situation aus, um die Regierung zu stürzen. In der Führung der Sozialistischen Partei sitzen alle ehemaligen Minister des kommunistischen Präsidenten Ramiz Alia, der mein Vorgänger war. Sie ist außerdem noch von den ehemaligen Geheimdienstagenten aus der Zeit der Hodscha-Diktatur unterwandert. Rote Banden sind das!
SPIEGEL: Auch Ihnen wird nicht gerade ein demokratischer Führungsstil nachgesagt. Gramosz Pashko, Ihr ehemaliger Freund und Mitbegründer der Demokratischen Partei, nannte Sie einen Diktator. Er sagte, in Albanien gäbe es kein Gesetz, nur einen Clan, der den Staat verwaltet.
BERISHA: Pashko sollte nicht betrunken sein, wenn er Interviews gibt. Ich bin sehr wütend auf ihn.
SPIEGEL: Der berühmte albanische Schriftsteller Ismail Kadare war sicher nicht betrunken, als er unlängst im US-Sender "Voice of America" sagte: Die überwiegende Mehrheit der albanischen Politiker ist blind, inkompetent und verdient es nicht, die Albaner zu repräsentieren.
BERISHA: Wir haben in den letzten Jahren riesige Fortschritte gemacht, aber natürlich: Unsere Demokratie muß noch verbessert und gefestigt werden.
SPIEGEL: Wichtig dafür sind freie Medien. Doch Journalisten werden in Albanien immer wieder vor Gericht gestellt und durch Drohungen eingeschüchtert.
BERISHA: Zugegeben, Journalisten wurden verfolgt. Dies geschieht auf der ganzen Welt, einschließlich Deutschland.
SPIEGEL: Wie kommen Sie denn darauf?
BERISHA: Lesen Sie, was die Journalisten bei uns an Unwahrheiten und Desinformationen verbreiten. Und doch habe ich unseren Funktionären hundertmal gesagt: Zerrt die Schreiber nicht vor Gericht, zwingt sie bei Verleumdungen, wie dies im Westen üblich ist, zu einem Dementi. Aber ich kann sie einfach nicht überzeugen.
SPIEGEL: Albanische Pyramidenfirmen seien vor allem Tarnung für internationale Geldwäsche, heißt es im Westen - sonst hätten sie kaum über einen so langen Zeitraum funktionieren können. Haben Sie Hinweise für diese - auch vom amerikanischen Geheimdienst gestützte - Theorie?
BERISHA: Sicher ist, daß große Summen außer Landes gebracht wurden. Ob sie, wie das bei Geldwäsche üblich ist, auch ins Land hereingebracht wurden, dafür habe ich keinen Beweis. Ich schließe nicht aus, daß die italienische Mafia vielleicht in diese Geschäfte verwickelt ist - unsere Regierung ist es jedenfalls nicht.
SPIEGEL: Albanien wird heute als Transitland im Drogenhandel eingestuft. Verwehrt Ihnen dies nicht den Zugang zur Europäischen Union, den Sie langfristig anstreben, und in die Nato, der Sie schon seit 1992 beitreten wollen?
BERISHA: Solche Beschuldigungen sind absurd. Die Drogenrouten sind bekannt. Wir hatten einige kleinere Haschisch-Plantagen, die wurden zerstört. Was die Nato betrifft, so sind wir auch weiter bemüht, alle Aufnahmekriterien zu erfüllen.
SPIEGEL: Die albanische Armee wird von den USA, auch von Deutschland und der Türkei unterstützt. Warum braucht ein so armes Land wie Albanien eine starke Armee, wo sehen Sie potentielle Feinde für Ihr Land?
BERISHA: Ich glaube, daß die Idee eines Großserbien vorerst gebannt ist - zumindest solange die internationalen Sfor-Friedenstruppen in Bosnien stationiert sind. Sollten allerdings Unruhen in unserer Nachbarschaft, im Kosovo, ausbrechen, dann ist die Stabilität des Balkan erneut in akuter Gefahr.
SPIEGEL: 90 Prozent der Bevölkerung im Kosovo sind Albaner. Aber der Westen akzeptiert, daß die Provinz, deren Autonomie Belgrads Präsident Milosevic 1989 beendete, heute direkt Serbien unterstellt ist. Raten Sie Ihren Landsleuten zum bewaffneten Widerstand, fördern Sie die dort entstandene militante Befreiungsbewegung? Oder sollten die Kosovo-Albaner sich mit größerer Autonomie innerhalb Serbiens zufriedengeben?
BERISHA: Natürlich verstehe ich, daß die Kosovo-Albaner enttäuscht sind, daß sie nicht in die Abmachungen von Dayton einbezogen wurden*. Dennoch waren wir in unserer Aussage immer klar: Es muß eine friedliche Lösung - also ein Kompromiß - gefunden werden. Gewaltsame Grenzverletzungen sind nicht akzeptabel. Im übrigen glaube ich nicht, daß die angeblichen "Terrorgruppen" überhaupt Albaner sind.
* In Dayton, Ohio, wurde am 21. November 1995 unter amerikanischer Schirmherrschaft ein Friedensabkommen zwischen Serbien, Kroatien und Bosnien abgeschlossen. Die Kosovo-Frage wurde ausgeklammert.
SPIEGEL: Warum "angebliche" Gruppen? Die nennen sich doch Befreiungsbewegung, und serbische Funktionäre ermordet haben sie auch schon.
BERISHA: Es gibt keinen Beweis, daß das Albaner waren; es könnten auch Agents provocateurs gewesen sein, möglicherweise angeführt vom berüchtigten serbischen Freischärlerführer "Arkan".
SPIEGEL: Lassen Sie uns einmal annehmen, daß Serbiens Präsident Milosevic im Kosovo in der Tat mit allen Mitteln einen Krieg gegen "Terroristen" und womöglich gegen die Zivilbevölkerung provoziert. Könnte Albaniens Armee dann tatenlos zuschauen?
BERISHA: Nein. Denn in diesem Fall würden auch Albanien und sein Nachbarland Mazedonien destabilisiert. Wir müßten Widerstand leisten mit allen Mitteln. Wir würden ohne Zweifel als eine Nation handeln.
SPIEGEL: Träumen Sie von einer Vereinigung aller Albaner in einem Staat?
BERISHA: Ich habe unserem Volk klar gesagt, daß die Integration in Europa die einzige Lösung für uns ist. Wir müssen internationale Vereinbarungen, die wir unterzeichnet haben, respektieren.
SPIEGEL: Wäre ein Machtwechsel in Belgrad der Schlüssel zu besseren Beziehungen?
BERISHA: Ich habe die Koalition "Zajedno" offen unterstützt - nicht, weil sie sich in der Kosovo-Frage vom jetzigen Regime unterscheidet, sondern weil sie für einen demokratischen Kurs kämpft.
SPIEGEL: Serbien versucht ausländische Investoren anzuziehen, Albanien ebenso. Viele Unternehmer verzweifeln aber an der albanischen Bürokratie, zahlreiche Fabriken mußten inzwischen schließen, Ihre Wirtschaft liegt am Boden. Wovon sollen die um ihre Ersparnisse gebrachten Bürger künftig leben, wenn es keine Arbeit gibt?
BERISHA: Ich teile Ihren Pessimismus ganz und gar nicht; wir haben hohes Wirtschaftswachstum ...
SPIEGEL: ... von gerade einmal 5,5 Prozent im Jahr 1996, nicht viel für das ärmste Land Europas ...
BERISHA: ... wir werden Freihandelszonen errichten und das Land mit den niedrigsten Steuern in Europa sein. Das wird zu einem dynamischen Investitionsboom führen und auch Arbeitsplätze schaffen.
SPIEGEL: Ihre Wiederwahl für eine weitere Fünf-Jahres-Periode als Präsident Albaniens durch das Parlament gilt als sicher - trotz der Proteste in der Bevölkerung. Haben Sie nie an Rücktritt gedacht?
BERISHA: Wann immer meine Partei mich abwählt, werde ich meinen Hut nehmen und sagen: Good bye, thank you! Denn ich bin ein Mann mit Prinzipien.
SPIEGEL: Herr Präsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
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Albanischer Bevölkerungsanteil in Nachbarstaaten von Albanien
[GrafiktextEnde]
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Albanischer Bevölkerungsanteil in Nachbarstaaten von Albanien
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Das Gespräch führte Redakteurin Renate Flottau in Tirana. * In Dayton, Ohio, wurde am 21. November 1995 unter amerikanischer Schirmherrschaft ein Friedensabkommen zwischen Serbien, Kroatien und Bosnien abgeschlossen. Die Kosovo-Frage wurde ausgeklammert.
Von Renate Flottau

DER SPIEGEL 10/1997
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