21.04.1997

HAUPTSTADTKanzler contra Tote Hosen

Dem Bundeskanzler drohen in Berlin lautstarke Nachbarn, wenn die größte Kulturinstitution der Stadt keine Umzugsentschädigung erhält.
Das Landeseinwohneramt Berlin fahndet nach Nina Hagen. "Es liegen Hinweise vor", schreibt das Referat Meldeangelegenheiten an die Punk-Diva, "daß Sie ausgezogen sind, ohne sich ab- bzw. umgemeldet zu haben. Begründung: Löschung der Grundstücksnummer. Wir bitten um Mitteilung, ob dies zutrifft." Der hochamtliche Brief hat die in Los Angeles lebende Sängerin nie erreicht. Er war an die Adresse "In den Zelten 14" in Berlin gesandt worden. Dort hat "Frau Catharina Hagen" offiziell ihren deutschen Wohnsitz - im Tempodrom.
Dem Tempodrom-Zelt, mit 200 000 Zuschauern pro Saison Berlins größte Kultureinrichtung, droht jetzt die Abwicklung. Der Bundeskanzler persönlich verlangt einen Umzug: Helmut Kohl duldet nicht den Radau von Rockkonzerten auf dem Nachbargrundstück seines künftigen Amtssitzes im Spreebogen.
Der Berliner Kultursenat hat deshalb der seit 13 Jahren im Bezirk Tiergarten ansässigen Kulturinstitution den Nutzungsvertrag gekündigt. Tempodrom-Chefin Irene Moessinger kann zwar des Kanzlers Sehnsucht nach Ruhe "voll und ganz" verstehen, eine Kündigung jedoch würde sie um Millionen bringen. Sie ist der Ansicht, daß die staatliche Deutsche Stadtentwicklungsgesellschaft m.b.H. (DSK), die Ordnungsmaßnahmen für den Regierungsumzug vorbereitet, auch für das Tempodrom eine Entschädigung zu zahlen hat.
Die DSK weigert sich noch. Das Tempodrom habe niemals einen ordentlichen Mietvertrag unterzeichnet und somit keinen Anspruch auf nur einen Pfennig Entschädigung, argumentiert die Gesellschaft. "Der Senat hat die Fläche umsonst gestellt und sogar noch den Aufbau des Veranstaltungszeltes finanziert", sagt Dieter Wahlen, Mitglied der DSK-Büroleitung. "Da gibt es nichts zu entschädigen."
Wird kein Geld gezahlt, fehlen dem Tempodrom die Mittel, das neue Grundstück auf dem Anhalter Bahnhof zu beziehen, das der Kultursenat bereitstellt. 26 Millionen Mark kostet der Neubau nahe dem Potsdamer Platz, der bereits als dezentrales Projekt für die Weltausstellung Expo 2000 in Hannover ausgewählt worden ist. Das nicht zufällig an das Münchner Olympiastadion erinnernde weiße Zelthaus, vom Team des Stadion-Architekten Frei Otto entworfen, verlangt wegen seiner neuen Lage teuren Lärmschutz. Die Finanzierung steht, sagt Moessinger, "bis auf etwa neun Millionen Mark von der DSK".
Die fest einkalkulierte Entschädigungssumme ist nicht unrealistisch, schließlich wurde ein mittelständischer Toyota-Händler, den das Kanzleramt vom Grundstück drängte, mit "einer zweistelligen Millionensumme" abgefunden, "weil er einen unbefristeten Mietvertrag hatte", so Wahlen von der DSK.
Vergeblich hatte Bundesbauminister Klaus Töpfer - bekennender "Tempodrom-Fan" - die DSK gebeten, ähnliches für das alternative Kultur-Zelt auszuhandeln. Nun droht der Rechtsstreit.
Rainer Geulen, ein renommierter Verwaltungsrechtsanwalt, der das Tempodrom vertritt, hält die Sicht der DSK für "schlicht falsch". 1984 habe das Tempodrom einen Pachtvertrag des Landes Berlin "von jeweils einem Jahr mit automatischer Verlängerung" unterschrieben. Die zwölfmalige Wiederholung der Verlängerung sei "einem unbefristet geschlossenen Vertrag gleichzusetzen", argumentiert Geulen.
Auch Berlins Ex-Kultursenator Volker Hassemer (CDU), der seinerzeit die Abmachungen mit dem Tempodrom traf, rät der DSK "dringend ab, sich auf einen Prozeß einzulassen". Hassemer, inzwischen Leiter der Berliner Marketing-Agentur "Partner für Berlin" und im Kuratorium des Tempodroms, hält den Entschädigungsanspruch für legitim. Die DSK unterschätze die Rechtsposition des Tempodroms. "Niemand hätte den jetzigen Standort des Tempodroms in Frage gestellt, wenn die Regierung in Bonn geblieben wäre." Nun verliere der Kulturtempel seinen angestammten Platz, "wo er zu einer großen Adresse geworden ist". Das Tempodrom sei Berlins größter permanenter Veranstaltungsort, "auf den die Stadt schwer verzichten kann".
Die Kulturverwaltung, der Hassemer bis 1989 vorstand, ist dem Tempodrom nicht so wohl gesinnt. Sie verlangt von Moessinger, einen bis Oktober dieses Jahres befristeten Nutzungsvertrag zu unterschreiben. Das verweigert die Tempodrom-Crew, weil sie befürchtet, nach Ablauf der Frist gar keinen Rechtsanspruch mehr auf Umzugshilfe zu haben. Der Senat gibt sich unbeeindruckt: "Wir haben jederzeit die Möglichkeit der Räumung", sagt Senatsrat Ulrich Klopsch.
In Berlins Kulturszene ist man entschlossen, das zu verhindern. "Es gäbe Schiller-Theater-Proteste hoch drei", sagt der Kabarettist Arnulf Rating. Schließlich stünde das Temprodrom nicht nur für legendäre Konzerte internationaler Stars wie Bob Dylan, Gianna Nannini und Björk, sondern symbolisiere auch Multikultur. "Die hier erfundenen alljährlichen ,Heimatklänge' machten Weltmusik populär", sagt Rating, "und ziehen Massen nach Berlin."
Moessinger sieht der Zukunft gelassen entgegen. Sie will das Tempodrom einfach nicht abbauen, wenn die Entschädigungssumme ausbleibt: "Mich stört es nicht", sagt sie, "wenn nebenan der Kanzler regiert, während hier im Zelt die Toten Hosen spielen."
Von Schmiese und

DER SPIEGEL 17/1997
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