05.05.1997

IRAN-POLITIKKollektiv blamiert

Gemeinsame Außenpolitik? Teheran führt beispielhaft vor, wie sich die Europäische Union ausmanövrieren läßt.
Die Italiener hatten es am eiligsten. Am vorigen Mittwoch landete ihr Botschafter Ludovico Ortona in Teheran und bezog wieder seine Residenz. Kein Mullah, kein Regierungsvertreter hinderte ihn daran.
Ortonas deutscher Amtskollege Horst Bächmann ist hingegen für Teheran eine unerwünschte Person. "Wir wären nicht traurig, wenn der deutsche Botschafter nicht wiederkommt - wir wären sogar hoch erfreut", kommentierte Außenminister Ali Akbar Welajati sarkastisch seine unfreundliche Haltung gegenüber Bonn.
Daß der Italiener ungestört sein Land in Iran repräsentieren darf, ist typisch für die Dissonanzen in der angeblich auf Gemeinsamkeit angelegten Außenpolitik der Europäischen Union.
Ortona war mittwochs noch guten Glaubens ins Flugzeug gestiegen. Tags zuvor hatten die EU-Außenminister in Luxemburg getagt. Sie befanden, daß die Botschafter von 14 Staaten - die Griechen, 15. EU-Staat, hatten bei der konzertierten Abberufung der Botschafter nicht mitgemacht - lange genug auf Heimaturlaub gewesen seien. Sie waren von ihren Regierungen nach dem Mykonos-Urteil am 10. April demonstrativ abberufen worden. Das Berliner Kammergericht hatte die Auftraggeber für den Mord an vier iranischkurdischen Oppositionellen im September 1992 in der Teheraner Führung ausgemacht.
Ortona war schon wieder in Teheran, die meisten anderen Botschafter wollten ebenfalls auf ihre Posten zurückkehren: Da ließ Welajati den EU-Ratspräsidenten Hans van Mierlo wissen, alle seien sie willkommen - außer dem Deutschen.
14 Botschafter mußten daraufhin weiter in der Heimat bleiben. Nur die Regierung in Rom störte sich nicht daran, daß die EU den soeben gefaßten Rückkehrbeschluß, solidarisch mit dem Geächteten, gleich wieder revidierte.
Den erstaunlichen Mangel an Eintracht rechtfertigte die italienische Regierung diplomatisch virtuos: Ortona sei vor der neuerlichen EU-Entscheidung abgeflogen, also von ihr nicht betroffen, und bleibe deshalb an Ort und Stelle.
Die treibende Kraft des Teheraner Affronts ist Ajatollah Ali Chamenei, der religiöse Führer Irans. Von ihm stammt ein vernichtendes Urteil über den "kritischen Dialog", den allen voran Klaus Kinkel verteidigt hatte: "Uns stört es überhaupt nicht, wenn ihr den kritischen Dialog abbrecht. Wir haben diese Art des Dialogs nie gesucht, und wir könnten überhaupt mehr Kritik an euch üben als ihr an uns."
Der deutsche Außenminister ist nicht nur blamiert, er darf sich auch wieder einmal infam mißverstanden fühlen. Denn mit dem "kritischen Dialog" als Grundlage seiner Iran-Politik wollte er härtere Konsequenzen - den Abbruch der Beziehungen oder wirtschaftliche Sanktionen nach dem Vorbild Amerikas - tunlichst vermeiden. Zu Chameneis und Welajatis Sottisen fiel dem Außenminister nicht viel ein: "Wir lassen uns nicht erpressen", sagte er lahm.
Nicht nur Kinkel, auch die EU ist düpiert. Augenfälliger könnte die Gemeinschaft kaum vorführen, daß ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf lange Sicht ein Traum bleibt. Nationaler Egoismus diktiert das Handeln der meisten Außenminister, kollektive Blamagen werden billigend in Kauf genommen.
Die Chinesen haben es gerade erst vorgeführt, wie man die Europäer gegeneinander ausspielen kann. Als die Dänen dem Drängen von Franzosen und Deutschen widerstanden, in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen auf eine Verurteilung Pekings zu verzichten, wurden sie von Chinas Führung mit Besuchsabsagen und dem Einfrieren aller Kontakte abgestraft. Die meisten EU-Partner ließen es ohne großen Protest geschehen.
Iran versteht es meisterhaft, einen Keil in die EU zu treiben. Zunächst hatte Außenminister Kinkel seine Kollegen nach dem Mykonos-Urteil nur mit Mühe auf eine gemeinsame Verurteilung Irans und auf den zeitweiligen Abzug der Botschafter verpflichten können. Dann ließen die Europäer nicht einmal die gebührende Schamfrist verstreichen.
Anstatt die iranischen Präsidentschaftswahlen Ende Mai abzuwarten und danach gemeinsam mit Amerika einen "Neuanfang" (Kinkel) mit Teheran anzustreben, gingen sie zur Tagesordnung über.
Zu den Dränglern gehören die Franzosen. Sie wollen politisches und wirtschaftliches Kapital aus der deutsch-iranischen Entfremdung ziehen. Paris war bereits 1996 unangenehm aufgefallen, als die amerikanische Administration ihr Embargo gegen das Mullah-Regime nochmals verschärfte: Kaum hatte der US-Ölkonzern Conoco seinen Rückzug bei der Ausbeutung des iranischen Siri-Ölfeldes erklärt, sprang die französische Konkurrenz freudig ein.
Jetzt verspielen die Europäer wieder die Chance auf Abstimmung ihrer Iran-Politik mit den USA. In der amerikanischen Regierung machten sich gerade Zweifel breit, ob ihr Konfrontations- und Isolierungskurs gegenüber Iran wirtschaftlich nicht allzu schädlich sei. Nun geben wieder die Kompromißgegner in Washington den Ton vor.
Das verschafft Welajati und Chamenei erneut einen prima Ansatzpunkt, Amerikaner und Europäer gegeneinander auszuspielen.
Von Martens, , Pörtner und

DER SPIEGEL 19/1997
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