12.05.1997

AUSSENPOLITIKNach Sarajevo und adieu

Klaus Kinkel legt sich mit den Innenministern an. Ihre Drohstrategie gegen Bosnien-Flüchtlinge lehnt er ab.
Der oberste Dienstherr der deutschen Diplomatie wurde ganz undiplomatisch. "Solchen Blödsinn versteht draußen keiner", fuhr Außenminister Klaus Kinkel am vorigen Donnerstag die versammelte Staatsführung Bosnien-Herzegowinas an. "Das nimmt hier lächerliche Züge an."
Am Feiertag Christi Himmelfahrt hatte Kinkel sich, begleitet von EU-Außenkommissar Hans van den Broek und Rudi Geil, dem Vorsitzenden der deutschen Innenministerkonferenz, nach Sarajevo aufgemacht. Mit den Moslems, Serben und Kroaten wollte die Reisegruppe den Wiederaufbau und die Rückkehr der Flüchtlinge vorantreiben.
Doch der Außenminister fühlte sich regelrecht veralbert. Die ehemaligen Kriegsgegner, seit Ende 1995 durch das Dayton-Abkommen in ein gemeinsames Staatsgebilde gezwängt, demonstrierten Kinkel ihre ganze Unlust am Frieden.
Gewöhnlich bevorzugt das dreiköpfige Staatspräsidium runde Sitzungstische. An denen wirken alle gleichberechtigt. Doch beim Treffen mit Kinkel im ehemaligen Nationalmuseum stand ein rechteckiger Tisch im Raum - und schon gab es Streit.
Alija Izetbegovic, der Moslem und gewählte Vorsitzende, reklamierte den Platz in der Mitte. Der Kroate Kresimir Zubak stimmte zu, aber der Serbe Momcilo Krajišnik zog, als Bonns Außenminister zudem ein Gespräch mit ihm allein verweigerte, beleidigt davon.
Am Nachmittag schnauzte Kinkel, der sich sonst aus gutem Grund dolmetschen läßt, in brüchigem Englisch auch Ministerpräsident Haris Silajdzic an: Die Führer in Bosnien-Herzegowina müßten endlich selbst mehr tun, sonst könne er für weitere Milliarden-Hilfe nicht garantieren.
Die verschärfte Tonart zeugt von erhöhter Nervosität beim deutschen Außenminister. Bis zum Juni 1998, wenn die internationalen Truppen abziehen sollen, bleibt nur noch ein knappes Jahr. Die Kriegsgegner, so der Verdacht in Bonn, präparieren sich bereits für einen neuen Waffengang. Der Friedensdruck von außen ist nicht stark genug. "Wir treiben und treiben - und es geht nicht voran", klagt Kinkel. Er glaubt selbst kaum noch daran, daß sich das Dayton-Abkommen im Land durchsetzen läßt.
Bis heute gehen die ethnischen Säuberungen unter den drei Volksgruppen weiter, der Aufbau kommt nicht voran. Westliche Finanzhilfe versickert zu einem Drittel in dunklen Kanälen, mafiaähnliche Seilschaften halten die wahre Macht in Händen. Für Heimkehrer fehlen Wohnungen und Arbeitsplätze.
Das Dilemma ist unübersehbar: Solange die Flüchtlinge dem brüchigen Frieden in Bosnien nicht trauen, wollen sie nicht zurück. Doch ohne sie herrschen die alten Kriegsmächte allein, kann der Aufbau nicht funktionieren.
Mehr als 300 000 Bosnier sind während des Krieges nach Deutschland geflohen, 30 000 kehrten bisher zurück. Kommunen und Bundesländer mögen die jährlich drei Milliarden Mark für Unterkunft und Versorgung der Flüchtlinge nicht länger tragen. Aber die Rückkehr stockt.
Die Chefs der Innenressorts haben sich eine harte Strategie ausgedacht: Mit gezielten, demonstrativen Abschiebungen wollen sie seit Ostern Druck auf die Flüchtlinge ausüben. Die Furcht vor der Zwangsausweisung soll die Bosnier zur "freiwilligen Rückkehr" bewegen. Daß dabei nicht nur Straftäter, sondern auch eine Schwangere und eine herzkranke Frau auf dem Flugplatz in Sarajevo abgesetzt wurden, nahm etwa Bayern billigend in Kauf.
Der Liberale Kinkel protestierte. Man
dürfe "die Leute nicht einfach nach Sarajevo karren und sagen: Adieu!" Der Außenamtschef befürchtet, eine Massen-Rückkehr könne die Lage in Bosnien weiter destabilisieren. Zudem hätten die Innenminister selbst monatelang Datenmaterial über die Flüchtlinge zurückgehalten, das zu einer vernünftigen Rückführung unter EU-Hilfe dringend benötigt werde.
"Es wird zuviel gekinkelt statt gehandelt", kontert Hamburgs Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD). Anstatt die Länder zu kritisieren, solle der Minister lieber den Druck auf die Brüsseler Bürokratie verstärken, zugesagtes Aufbaugeld endlich fließen zu lassen.
Verärgert sagten der Hanseat wie seine Kollegen aus Bayern und Niedersachsen eine Mitreise bei der "Publicity-Tour" (Wrocklage) ab, weil der Außenminister ihre Drohstrategie nicht mitmachen will. Nur der Schweriner Innenminister Geil, der in wenigen Wochen als neuer Ost-Beauftragter in die Dienste von Helmut Kohl tritt, war dabei.
Des Kanzlers eigener Innenminister hatte schon vorab das Angebot zum Herrenausflug nach Sarajevo abgewiesen. Weder Manfred Kanther selbst noch sein Staatssekretär Kurt Schelter, in Bonn zuständig für Flüchtlings- und Ausländerfragen, waren jemals in Bosnien. Sie verweigern den Blick auf die Wirklichkeit. Kanther glaube wohl, "daß er die Deutschen vor Überfremdung retten muß", spottete Kinkel in kleinem Kreis. Der Innenminister traue sich nicht raus und agiere "wie aus einem Bunker".
Eine Lösung ist aber nicht in Deutschland zu finden, sondern nur in Bosnien selbst. Mit Druck auf die Flüchtlinge in Deutschland ist nicht viel zu erreichen, solange die Heimkehrer dort noch immer unerwünscht sind - und sie sind um so unerwünschter, je länger sie wegbleiben.
In der von Kroaten kontrollierten bosnischen Stadt Drvar setzten Unbekannte Anfang des Monats 25 von Serben verlassene Häuser genau zu der Stunde in Brand, als der deutsche Vermittler Christian Schwarz-Schilling im Rathaus über die Aufnahme von Flüchtlingen verhandelte. Die Brände seien ein "deutliches Zeichen, daß man keinerlei Rückkehr wünscht", erklärt Schwarz-Schilling. Die Täter seien sich "der Deckung höherer Stellen" gewiß gewesen.
Die International Crisis Group, eine der wichtigsten privaten Hilfsorganisationen in Bosnien, schlägt in ihrem jüngsten Report drastische Maßnahmen vor. Die Sfor-Truppe solle ihr Mandat "härter auslegen" und für jedes angezündete Haus einen Panzer der friedenstörenden Gruppe zerstören.
* Mit Staatschef Izetbegovic (M.) und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Geil (2. v. l.) im ehemaligen Nationalmuseum von Sarajevo.
Von Pörtner und

DER SPIEGEL 20/1997
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