30.06.1997

Deutsche Kanzler lügen nicht

RUDOLF AUGSTEIN
Helmut Kohl hat den Amerikanern auf dem Treffen in Denver einen "harten Euro" versprochen. Solche Versprechungen, noch dazu wenn er sie vorerst gar nicht halten muß, macht der deutsche Bundeskanzler gern. Je weniger er von einer Sache versteht, desto strikter verspricht er ihre Erfüllung. Mangels Durchblick muß er auch nicht lügen.
Natürlich haben die Amerikaner diese Ankündigung mit der gebührenden Freundlichkeit aufgenommen. Immerhin, in die Wirtschaftserklärung der sieben großen Industrieländer haben sie einen Zusatz hineinpraktiziert, das Währungssystem müsse auf "solider makroökonomischer und struktureller Wirtschaftspolitik" basieren. Dabei haben ihre Finanzleute die Stabilität des internationalen Währungssystems im Auge.
Die Europäer werden höflich ermahnt, sie sollten bei der Diskussion um die Einhaltung der Konvergenzkriterien nicht die wirklich wichtigen strukturellen Aufgaben vernachlässigen. Deutschland und Frankreich sollen sich diesen Schuh anziehen. Diese Hausaufgaben müßten vor der Einführung des Euro noch geleistet werden.
Somit fürchten die Amerikaner nicht, im stetig härter werdenden Wettbewerb an die Wand gedrückt zu werden. Sie fürchten vielmehr, daß der Euro infolge mangelnder Vorbereitung an den Rand gerückt wird oder, wie die FAZ schreibt, sich "verheddert". Europa ist für die USA der größte Handelspartner, ein krisengeschütteltes Europa wäre ihr Alptraum.
Allgemein wird in Amerika damit gerechnet, daß der Euro kommt. Über die Zielsetzung aber herrscht weniger Klarheit. Man nimmt weitgehend an, daß er ein französisches Projekt ist, und das wohl mit einigem Recht. Auch die Briten sehen in Brüssel eine Art Agentur von Paris. Sowohl Jacques Delors als auch François Mitterrand haben dies während der Diskussion vor Maastricht teils offen, teils im Gespräch zugegeben.
Nun aber geht der renommierte, an der Universität Chicago lehrende Finanzprofessor Merton H. Miller, Nobelpreisträger des Jahres 1990, einen Schritt weiter, in Paris wird man meinen, einen Schritt zu weit.
Anfang voriger Woche sagte er während einer Vortragsreise vor Journalisten in Frankfurt: "Der Euro ist ein Trick der Franzosen." Wie das? Mit der Währungsunion hätten die Franzosen beabsichtigt, so Miller, den Franc gegenüber dem Dollar abzuwerten und dabei auch die D-Mark und die italienische Lira einzubinden.
Diese aus amerikanischer Sicht gewonnene Erkenntnis ist für die Europäer neu. Wenn richtig, so würde diese Richtigkeit nichts mehr helfen. Die Sanduhr läuft ja bereits.
Aber interessant ist Millers Ansicht, die Regierungen würden schon Mittel und Wege der Interpretation finden, damit alle von Anfang an dabeisein können. Dies liegt so auf der Hand, daß nur noch der Heros Waigel es bestreitet. Im übrigen seien alle europäischen Staaten weit von der Einhaltung der Konvergenzkriterien entfernt, wenn die umfänglichen Pensionsverpflichtungen mitgezählt würden.
Aber auch hier sieht Miller nicht die größte Schwierigkeit, nicht den eigentlichen Knackpunkt. Vielmehr: Der große Staatseinfluß stimmt ihn bedenklich. Zu hohe Steuern, Regulierungswut, wenig Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt.
Wie die deutschen Sachverständigen auch, so findet Miller in dem Beschäftigungskapitel, das die Deutschen in Amsterdam haben passieren lassen, eine Rutschbahn ohne Nutzen. Miller: "Frankreich will Beschäftigung und Preisstabilität und wird am Ende beides nicht bekommen." Die neue französische Regierung Jospin laufe Gefahr, Arbeitsplätze zu exportieren.
Miller sieht den Euro gemächlich in die Inflation rutschen, unabwendbar. Das war seine Ansicht schon vor dem Sieg der Linken in Paris. Neuerdings wird nun auch in Straßburg befürchtet, daß Frankreich eine immerhin mögliche Verschiebung mit einer Acht hinter dem Komma unausweichlich machen wird. Das wäre eine halbe Katastrophe, aber immer noch keine ganze.
Als Amerikaner hegt Miller etliche Zweifel an dem Vorhaben, erst eine gemeinsame Währung zu schaffen und dann den Staat dazu. Wir kennen diesen Einwand, der nur durch die Zukunft widerlegt werden kann. Aber der Gedanke, im Jahre 2010 ein lockeres Gebilde von 25 Staaten, Rumänien und Estland dann eingeschlossen, ohne staatliche Verfassung, ohne gemeinsame Außen- und Militärpolitik vorzufinden, stimmt nicht gerade fröhlich. Es war ja mal anders geplant. Eine politische Union sollte gleichzeitig mit der Währungsunion einhergehen. Von dieser politischen Union haben wir uns in Amsterdam noch ein Stück weiter entfernt.
Also sprach Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl im Bundestag am 6. November 1991: *___Man kann dies nicht oft genug sagen. Die Politische Union ist ____das unerläßliche Gegenstück zur Wirtschafts- und Währungsunion. ____Die jüngere Geschichte, und zwar nicht nur die Deutschlands, ____lehrt uns, daß die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und ____Währungsunion ohne Politische Union auf Dauer erhalten, abwegig ____ist.
Dieser "abwegige" und unhaltbare Vertrag wurde drei Monate später in Maastricht Wirklichkeit, ohne politische Union.
Man beachte Kohls strikten Tonfall. Er muß geglaubt haben, was niemand sonst glauben konnte, daß er Delors und Mitterrand in dieser kurzen Zeit noch werde umdrehen können. Was ist das nun? Naivität? Ignoranz? Irrtum in den Absichten der Pariser Politik? Pure Redseligkeit, wie sie sonst bei ihm auch vorkommt? (Osten - "Blühende Landschaften", Euro - "Krieg oder Frieden".)
Aber eisern muß das Prinzip weiterhin Geltung haben: Deutsche Bundeskanzler können nicht lügen.
Merton H. Miller führte den Journalisten vor Augen, welch hoher Preis für hohe Einkommensunterschiede gezahlt werden müsse. Die Angleichung der Verhältnisse zwischen Ost- und Westdeutschland - verantwortlich: Helmut Kohl - werde noch lange dauern. Nun, das wissen wir. Aber wie lange noch? Miller, ironisch: "Hundert Jahre."
Man kann dies nicht oft genug sagen. Die Politische Union ist
das unerläßliche Gegenstück zur Wirtschafts- und Währungsunion. Die
jüngere Geschichte, und zwar nicht nur die Deutschlands, lehrt uns,
daß die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion
ohne Politische Union auf Dauer erhalten, abwegig ist.
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 27/1997
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