23.07.2012

RELIGIONDas Stückchen Fleisch

Der Vorhaut-Streit hat Berlin erreicht. Juristen stehen vor der fast unlösbaren Aufgabe, Religionsfreiheit, Elternrecht und Kindeswohl in Einklang zu bringen. Die Justizministerin fürchtet, die Debatte könne sich auf andere religiöse Praktiken ausweiten.
Doktor Ulus hört gern die Französischen Suiten von Bach, während er seinen Patienten die Vorhaut abtrennt. Ulus ist Kinderchirurg in Köln, er sagt, klassische Musik beruhige die Kinder. Wenn es gutläuft, hat er bis zum frühen Nachmittag ein Dutzend Vorhäute abgeschnitten. Er sagt: "Ich lege Penisse frei und zeige ihnen die Welt."
Hikmet Ulus ist ein heiterer Mann, der es als Kinderchirurg zu einem kleinen Vermögen gebracht hat. Die Beschneidungsdebatte gefällt ihm nicht. Seit Wochen diskutiert das Land über Penisse. Es ist üblich geworden, beim Mittagessen das Für und Wider eines Lebens ohne Vorhaut zu erörtern, auch Frauen steuern Erfahrungen bei. In Talkshows melden sich Beschnittene und Unbeschnittene zu Wort, und man erfährt nebenher, freiwillig oder nicht, welcher Mann im Kollegen- oder Freundeskreis noch eine Vorhaut hat und welcher nicht. Die Diskussion hat schwierige Züge angenommen, so sieht es Hikmet Ulus. Er rät Eltern, mit einer Beschneidung aus religiösen Gründen erst einmal zu warten.
Die Erregung um das Stückchen Fleisch könnte amüsante Seiten haben, tatsächlich ist sie in vielerlei Hinsicht heikel.
Längst ist der Umgang mit der Vorhaut zu einem Thema geworden, mit dem sich die Bundeskanzlerin auseinandersetzen muss. Sie hat deswegen ihre Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in den vergangenen Wochen mehrfach angerufen. Die Liberale gilt im Kanzleramt als besonders widerborstige Ministerin, außerdem ist Merkel Naturwissenschaftlerin und damit eine Frau, die die Welt sehr praktisch sieht.
Aber in dieser rechtlich komplizierten und heiklen Angelegenheit schätzte die Kanzlerin den Rat ihrer Justizministerin. Es ging um das Urteil des Kölner Landgerichts, das religiöse Beschneidungen von Jungen kriminalisiert und damit die Debatte ausgelöst hatte. Zunächst hielten die beiden Frauen die Angelegenheit für eine Verirrung eines deutschen Landgerichts, die eine höhere Instanz früher oder später ausbügeln werde. Sollten etwa ein paar Juristen aus Köln eine religiöse Pflicht untersagen, der Juden seit Jahrtausenden folgen? Oder all die Muslime in diesem Land?
Das Urteil, gesprochen am 7. Mai, wurde erst Ende Juni bekannt, und seitdem wird mit jedem Tag die Aufregung größer. Plötzlich interessierte sich die Welt nicht mehr nur für Merkels Europapolitik, sondern auch für jene merkwürdigen Richter, die Juden und Muslimen jenen Ritus verbieten wollen, der für sie so selbstverständlich ist wie für Katholiken die Taufe mit Weihwasser. Als Merkel und Leutheusser-Schnarrenberger am vorletzten Wochenende wieder einmal telefonierten, waren sie sich schnell einig, dass sie die Debatte nicht mehr laufenlassen könnten. Sie entschieden, dass die Regierung ein Gesetz auf den Weg bringen wird, eine Lex Beschneidung, die in den nüchternen Worten des säkularen Rechtsstaats das erlauben soll, was das Erste Buch Mose so formuliert: "Am Fleisch eurer Vorhaut müsst ihr euch beschneiden lassen. Das soll geschehen zum Zeichen des Bundes zwischen mir und euch."
Man kann das Ganze für eine juristische Posse halten. Nur wenige Länder wagten bislang, die Beschneidung gesetzlich zu regeln. In vielen westlichen Staaten wird sie einfach praktiziert, obwohl es auch dort zum Teil heftige Debatten gibt. In Deutschland aber ist mitunter festgelegt, welche Farben Dachziegel haben dürfen und wie oft man den Bürgersteig vor seinem Haus zu fegen hat. So gesehen ist es fast verwunderlich, dass sich deutsche Beamte nicht viel früher der Beschneidung angenommen haben.
Zwar hat Bundeskanzlerin Merkel im CDU-Präsidium über den Übereifer der Juristen gespottet, Deutschland mache sich zur "Komikernation". Sie musste aber einsehen, wie ernst die Sache ist. Die Aussöhnung mit den Juden ist für Merkel Staatsräson, weshalb sie auch die Worte von Dieter Graumann ernst nahm. Es könne nicht sein, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden, dass "jüdisches Leben in Deutschland gar nicht mehr möglich" sei.
Außerdem leben in Deutschland rund vier Millionen Muslime, kaum etwas würde sie mehr vor den Kopf stoßen als das Verdikt des Staates, dass ein wichtiger Teil ihrer religiösen Tradition strafbar sei.
Anders als sonst ist es diesmal nicht die Koalition, die Merkel Kopfweh macht. Im Parlament gibt es quer durch die Parteien eine Mehrheit für eine gesetzliche Regelung; nur die Linkspartei ist dagegen. Diesmal liegen die Probleme nicht im Politischen, sondern in der Sache selbst. Denn so klar und ehrenwert die Absicht ist, ein Gesetz zu schmieden, so schwierig ist die Umsetzung.
Eine Tradition, die bislang unter dem Schutz einer gesellschaftlichen Billigung stand, soll nun in ein Paragrafenwerk gepresst werden. Dabei stehen fundamentale Rechte gegeneinander. Das Kind hat ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Eine Beschneidung ist kein kleiner Eingriff: Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte nannte sie eine "Form der Körperverletzung". Demgegenüber stehen das Elternrecht, das sich auch auf religiöse Fragen erstreckt, und ein jahrtausendealter Ritus, der für Juden und Muslime ein fester Bestandteil ihres Glaubens ist.
Es ist kompliziert genug, diese Grundrechte gegeneinander abzuwägen. Mindestens ebenso große Sorgen macht sich die Justizministerin, dass die Debatte in eine unangenehme Richtung kippen könnte. Die männliche Beschneidung ist nicht die einzige religiöse Praxis mit einer alten Tradition. Die Vielehe gehört dazu, das Verbot der Bluttransfusion, wie es bei den Zeugen Jehovas besteht, oder die erzwungene Verschleierung von Frauen in Teilen der islamischen Welt. Die Frage wird kommen, warum das eine verboten ist, das andere aber erlaubt sein soll. "Wir brauchen eine eng begrenzte Regelung für die Beschneidung von Jungen", sagt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. "Das hat mit der Scharia-Debatte nichts zu tun."
So groß die Aufregung derzeit ist, so klein fing die Diskussion an. Es begann damit, dass ein Junge mit dem Namen Ali al-Akbar, vier Jahre alt, am Abend des 4. November 2010 ein wenig Blut verlor. Am Nachmittag hatte ihm der Mediziner Omar Kezze in seiner Kölner Praxis die Vorhaut entfernt, auf Wunsch der Mutter. Kezze stammt aus dem syrischen Aleppo und arbeitet seit 1991 als niedergelassener Arzt in Deutschland, er ist erfahren in Beschneidungen. Ali al-Akbar bedeutet Ali der Große, er war eines von vielen Kindern, deren Eltern in seine Praxis kamen. Eine Routinesache.
Kezze setzte dem Jungen eine Spritze zur lokalen Betäubung und legte das Skalpell an. Der Eingriff war schnell vorbei. Anschließend fuhr die Mutter mit ihrem Sohn zu einer Freundin im Kölner Westen, bei der sie vorübergehend wohnten. Als gegen 19 Uhr die Blutungen bei dem Jungen nicht aufhörten, kam Kezze noch einmal zur Visite, legte eine zusätzliche Kompresse an und gab dem Jungen Schmerzmittel. Medizinisch sei alles "sauber abgelaufen", sagt Kezze heute. Das bestätigt auch das urologische Gutachten für das Kölner Landgericht.
Der Junge blutete dennoch weiter, und wie die Freundin der Familie erzählt, war dessen Mutter dafür verantwortlich. Offenbar hatte sie ihrem Sohn zu früh den Verband abgenommen, so dass die Wunde nicht vollständig heilen konnte. Die Mutter, damals 39 Jahre alt, gebürtige Tunesierin, sprach nur gebrochen Deutsch, außerdem war sie sehbehindert.
Am zweiten Tag nach der Beschneidung sei sie im Schlafanzug auf die Straße gerannt und habe "wie am Spieß" geschrien, so erzählt es die Freundin. Ein Passant entdeckte sie "in völlig verwirrtem Zustand" und rief einen Krankenwagen, der die Mutter mit ihrem Sohn in das Kölner Universitätsklinikum brachte. Die Ärzte dort setzten den Jungen unter Narkose, trennten die Naht auf, erneuerten sie und stillten die Blutung.
Omar Kezze, der Ali beschnitten hat, hält das immer noch für unnötig. Er ärgere sich über das Gerichtsverfahren, sagt er, obwohl er freigesprochen worden sei, schäme er sich für das Urteil. Es sei eine Provokation der in Deutschland lebenden Muslime. "Ich frage mich, ob das alles genauso gelaufen wäre, wenn der Junge ein Jude gewesen wäre."
Alis Mutter stürzte sich, kurz nachdem ihr Sohn in der Uni-Klinik eingeliefert worden war, aus dem zweiten Stock des Krankenhauses. Sie kam mit Verletzungen davon, musste aber "einige Tage in die Irrenanstalt", wie die Freundin sagt. Sie weiß nicht, wo die Familie heute lebt. Die Mutter habe keine Papiere für Deutschland besessen, wahrscheinlich sei sie mit dem Sohn zurück nach Tunesien. Es sei unklar, wo Ali der Große, inzwischen sechs Jahre alt, geblieben ist.
Anfang 2011 erhob die Kölner Staatsanwaltschaft Anklage gegen Omar Kezze wegen gefährlicher Körperverletzung. Das Kölner Amtsgericht folgte dem nicht. Aber die Staatsanwältin ging in Berufung, und das Landgericht stellte in der zweiten Verhandlung fest, dass die Körperverletzung nicht durch die Einwilligung der Mutter gerechtfertigt gewesen sei. Eine Beschneidung verändere den Körper eines Kindes "dauerhaft und irreparabel", schrieben die Richter. Allerdings sprachen sie Kezze wegen der unklaren Rechtslage frei. Er habe in "unvermeidbarem Verbotsirrtum" gehandelt und sei daher ohne Schuld. Die Frist zur Revision ließ die Staatsanwaltschaft verstreichen. "Das hätte bei der Brisanz des Falles nie geschehen dürfen", sagt der Kölner Generalstaatsanwalt Jürgen Kapischke.
Der Bochumer Strafrechtsprofessor Rolf Dietrich Herzberg teilt die Auffassung der Kölner Richter. Er hält die Entfernung der Vorhaut aus religiösen Gründen für eine "Missachtung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit". Wenn man das Ritual als Maßnahme im wohlverstandenen Interesse der Kinder verstehe, sei das "eine empathielose Bagatellisierung dessen, was man Kindern mit der Beschneidung antut".
Herzberg ist derjenige, auf den die Diskussion über Beschneidungen unter Rechtsgelehrten zurückgeht. Er ist 74, seit neun Jahren emeritiert und hatte sich mit Beschneidungen nicht befasst, bis ihm das Buch "Die verlorenen Söhne" der Islamkritikerin Necla Kelek in die Hände fiel. Kelek schildert darin die Beschneidung ihres neunjährigen Neffen. Er habe nicht wie ein Held gewirkt, sondern wie ein "gepeinigtes Menschenkind". Herzberg war von der Schilderung abgestoßen und zugleich fasziniert, vor allem war er aber darüber erstaunt, dass sich bislang keiner seiner Juristenkollegen damit befasst hatte. Er versprach Kelek, sich des Themas anzunehmen. Holm Putzke, damals wissenschaftlicher Mitarbeiter, arbeitete sich ein.
Für einen ehrgeizigen Lehrstuhlmitarbeiter, gleich welchen Fachgebiets, ist ein ungelöstes und halbwegs relevantes akademisches Problem ein Nugget. Putzke hatte bis dahin über allerlei Themen veröffentlicht. Die Beschneidung versprach wesentlich mehr Aufregung.
Im Februar 2008 erschien in der Festschrift zu Herzbergs 70. Geburtstag das Ergebnis von Putzkes Mühen. Der Aufsatz heißt "Die strafrechtliche Relevanz der Beschneidung von Knaben", ist 41 Seiten lang und hat 222 Fußnoten. Putzke argumentiert darin, dass man der körperlichen Unversehrtheit des Kindes Vorrang gegenüber den religiösen Wünschen der Eltern einräumen kann und soll. Ihm war bewusst, dass seine Thesen Juden wie Muslime provozieren könnten. Er zieht in dem Aufsatz Parallelen zur Debatte um die dänischen Mohammed-Karikaturen. Trotzdem: Wissenschaft sei dazu berufen, Kritik zu äußern, schrieb Putzke. Er war bereit zu kämpfen.
Die Attacken blieben aus. Für die juristischen Feinheiten der Beschneidung interessierte sich nur die Fachwelt. Vor allem jene Kinderärzte, die mit rituellen Beschneidungen Geld verdienten, waren sauer auf Putzke, der ihrer Ansicht nach eine Selbstverständlichkeit ohne Not in Frage stellte. 2008 trafen sich in Berlin Mediziner und Juristen, um das Problem in aller Ausführlichkeit zu diskutieren. Die Öffentlichkeit bekam davon wenig mit.
Dabei wird auch in anderen westlichen Ländern seit Jahren gestritten, wie mit Beschneidungen umgegangen werden soll. Die Regierungen tun sich mit dem komplizierten Dreiecksverhältnis zwischen Eltern, Kind und Staat genauso schwer wie Deutschland. Schweden ist in Europa das einzige Land, das die Beschneidung ausdrücklich regelt - mit strengen Auflagen und nur in Krankenhäusern.
Dass Deutschland bislang in der Beschneidungsfrage eine verhältnismäßig liberale Praxis übt, zeigt schon das Wartezimmer des Kölner Arztes Ulus. Hier sitzen Jungen aus halb Europa mit ihren Eltern, eine irakischstämmige Familie kam eigens aus Norwegen. "Dort hätten wir nur Probleme bekommen", sagt die Mutter. Deshalb habe man Verwandte in Köln besucht. In Norwegen, so fürchtet sie, hätte das Jugendamt ihr den Sohn weggenommen.
In Frankreich, wo die Trennung von Religion und Staat besonders streng ist, wird pragmatisch geschwiegen: Die Vorhautentfernung bei Jungen ist im Prinzip Körperverletzung, die Einwilligung der Eltern rechtfertigt sie nur ausnahmsweise. Doch von Strafverfahren ist bislang nichts bekannt geworden. Ähnlich ist die Lage in anderen europäischen Staaten. Bedenken von Juristen gibt es überall - doch "eine rechtskräftige Verurteilung ist uns aus keinem Land bekannt geworden", heißt es im Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht.
Die hitzigste Debatte aber wird in den USA geführt, wo in manchen Regionen 80 Prozent der Männer beschnitten sind. Und anders als die Befürworter von Beschneidungen glauben machen wollen, wächst auch dort die Skepsis. Die Zahl der Beschneidungen von Neugeborenen geht seit Jahren zurück; 1965 lag sie bei 85 Prozent, heute liegt sie nur noch bei etwa 55 Prozent. Die American Academy of Pediatrics, der Berufsverband der Kinderärzte, nimmt eine zurückhaltendere Position ein als vor Jahrzehnten. Man müsse auch die Risiken des Eingriffs berücksichtigen, heißt es.
Immer wieder protestieren Beschneidungsgegner gegen die angebliche "Genitalverstümmelung". Die National Organization of Restoring Men kämpft seit Anfang der Neunziger dagegen, "Babys zu metzgen". Auch Prominente wenden sich gegen die Zirkumzision. Vergangenen Sommer twitterte der Schauspieler Russell Crowe: "Beschneidung ist barbarisch und dumm." Zur selben Zeit scheiterte in San Francisco eine Bürgerinitiative mit dem Vorhaben, den Schnitt zu verbieten.
Die Beschneidungsgegner schauen nun auf Deutschland, wo Rechtsexperten eine Lösung finden müssen. Es wird keine einfache Operation. Völlig offen ist, in welchem Gesetzbuch die Beschneidung überhaupt geregelt werden soll. Das Strafgesetz wäre eine Option. Dort soll aber eigentlich nur stehen, was verboten ist. Eine andere Variante wäre das Familienrecht, wo die Rechte der Eltern und Kinder festgelegt sind. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat aber auch an das Gesetz über die religiöse Kindererziehung erinnert. Eine klare, rechtssichere Lösung, wie sie vollmundig am Freitag der Deutsche Richterbund forderte, ist schwer zu bekommen.
Weil alles so kompliziert ist, rief die Justizministerin eine Arbeitsgruppe hochrangiger Juristen zusammen. Die Leiter der Abteilungen für Zivilrecht, Strafrecht und Verfassungsrecht sollen im Sommer darüber brüten, wie ein Gesetz den Spruch der Kölner Richter neutralisieren kann. "Die Sache ist komplizierter, als ein einfaches Sätzchen irgendwo einzufügen, wie sich das einige vorstellen", sagt die Ministerin. "Ich schließe nach dieser emotionalen Debatte nicht aus, dass das Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht kommt. Da werden die Richter zu beurteilen haben, ob sie die Grundrechtsabwägung teilen, die wir vornehmen werden." Das kann Jahre dauern.
Doktor Ulus aus Köln, der so gern Bach hört, hat nun ein wenig Ruhe. Nicht wegen der Debatte, sondern wegen des Ramadan. Der große Sturm auf seine Praxis geht erst in vier Wochen weiter.
Lesen Sie dazu:
SPIEGEL-Autor Matthias Matussek argumentiert für die Beschneidung, der Kinderchirurg Maximilian Stehr dagegen.ab Seite 122
Von Georg Bönisch, Özlem Gezer, Marc Hujer, Souad Mekhennet, Ralf Neukirch, René Pfister und Christoph Scheuermann

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