30.07.2012

BESCHNEIDUNGOhne Fraktionszwang

Nach dem Willen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) soll es kein gesondertes Gesetz zur Beschneidung von Jungen geben. Das ist das Ergebnis von Beratungen im Justizministerium. Uneinig sind sich die Experten noch darüber, ob die Beschneidung aus religiösen Gründen besser im Strafrecht oder im Familienrecht geregelt werden kann. Die FDP will bei der Entscheidung über eine Regelung im Bundestag den Fraktionszwang aufheben. "Bei einer solch grundsätzlichen Frage kann man niemanden zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten zwingen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen, Jörg van Essen. Er selbst sehe sich durch die zum Teil hasserfüllte Diskussion im Internet in seiner Auffassung bestärkt, dass jüdisches und muslimisches Leben in Deutschland weiterhin möglich sein müsse. In der Union gibt es noch keine Entscheidung über den Fraktionszwang.

DER SPIEGEL 31/2012
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