30.07.2012

PARLAMENTWulff? Mit zwee f?

Die kümmerlichen Büroräume von Christian Wulff wecken das schlechte Gewissen von Politikern der Koalition: Darf man so mit einem ehemaligen Staatsoberhaupt umgehen?
Es ist einer der verlassensten Orte des Bundestags, hierhin verirrt sich normalerweise kein Mensch. Auf einer Tür steht "Starkstrom". Ein Generator summt, sonst ist es still in dem fensterlosen Flur, hinter dem sich der Fluchtweg befindet. Davor liegt auf der einen Seite das Archiv der CDU/CSU-Fraktion. Auf der anderen steht auf dem Schild neben dem Türrahmen: "4.14. Bundespräsident a. D. Christian Wulff".
Wer Wulffs Behausung im deutschen Bundestag finden will, braucht Geduld. Das fängt schon bei der Frage nach der Zimmernummer an. "Wulff? Mit zwee f? Hamm wa hier nich", sagt der Mann in der Telefonzentrale des Parlaments.
Zwei Stunden später, im vierten Stock in der Wilhelmstraße 60, findet man ihn
doch. In einem ehemaligen Ministeriumsbau von Margot Honecker hat Wulff drei Räume bekommen, klein wie Abstellkammern, niedrig wie Dachzimmer. In einer Sackgasse vor der Fluchttreppe. Es ist, als wollte die Bundestagsbürokratie einen bösen Witz treiben mit Wulffs tiefem Fall.
Bis zum 17. Februar war Christian Wulff Staatsoberhaupt der Bundesrepublik, zuvor viele Jahre Regierungschef in Niedersachsen und Rivale Angela Merkels um die Macht in der Kanzlerpartei CDU. Dann musste er zurücktreten, nachdem bekanntgeworden war, dass er sich Kredite zu Vorzugskonditionen gesichert hatte und Unternehmerfreunde ihm Ferienaufenthalte bezahlt haben sollen.
Es ist wie stets in dieser endlosen Affäre: Wenn man dachte, sie sei vorbei, geht sie wieder los. Jetzt schwant einigen Abgeordneten, dass die Dachkammer doch zu billig für den Ex-Präsidenten sein könnte. Darf die Bundesrepublik ein ehemaliges Staatsoberhaupt so unterbringen? Gebietet nicht der Anstand, ihm ein Büro zu geben, das zumindest für einen Parlamentsneuling akzeptabel wäre?
Noch vor wenigen Wochen wäre so viel Verständnis für die Nöte des Ex-Präsidenten undenkbar gewesen. Doch der Schock, den Wulffs erster öffentlicher Auftritt auf der Berliner Bühne nach seinem Rücktritt ausgelöst hat, sitzt tief. Bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Hitler-Attentäter zeigte sich der Ex-Präsident am 20. Juli im Bendlerblock zwar mit neuer, kantiger Brille. Ansonsten aber hinterließ er einen erschreckenden Eindruck: abgemagert, mit schmalem Gesicht. Ein Mann, gezeichnet vom Rücktritt und von der Zeit danach.
An der Spitze der Bewegung steht, wie gewohnt, Peter Hintze, der unermüdliche Wulff-Verteidiger. "Ich finde es richtig, dass Bundespräsident a. D. Christian Wulff für seine internationalen Kontakte künftig Räumlichkeiten im Bundestag bekommt, die diesen auch angemessen sind", sagt Hintze, der im Hauptberuf Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium ist.
Normalerweise retten Altpräsidenten ein bisschen von der alten Pracht in ihr neues Leben. Sie repräsentieren den Staat ja weiterhin, sind Ratgeber im Ruhestand, moralische Instanz jenseits der Tagespolitik. Richard von Weizsäcker residiert in einem schmucken Altbau Am Kupfergraben in Berlin-Mitte. Roman Herzog empfängt Besucher in der Götzenburg im schwäbischen Jagsthausen.
Wulff aber war nach seinem Rücktritt zur Unperson geworden, und so wollten die Haushaltspolitiker des Bundestags alles vermeiden, was nach Großzügigkeit ausgesehen hätte. Statt teure Büroräume anzumieten, sollte Wulff in einer Bundestagsimmobilie unterkommen. Das Präsidialamt, aus dessen Etat die Altpräsidenten alimentiert werden, zahlt dafür nichts.
Der Mann, der das organisiert hat, sitzt mit hochgekrempelten Hemdsärmeln in seinem Büro: ein stämmiger Typ, im Gesicht einen Schnauzer. Herbert Frankenhauser, CSU-Abgeordneter aus München-Ost und ehrenamtlich Präsident des Deutschen Instituts für Reines Bier, ist in der Union für den Einzelplan 01 zuständig: den Etat des Bundespräsidialamts.
Wulff unterm Dach? Es sei anders geplant gewesen, versichert Frankenhauser. Eigentlich sollte Wulff in der Nähe von Altkanzler Helmut Kohl platziert werden, mit feiner Adresse Unter den Linden. Doch dann meldete sich die Bundestagsverwaltung. Es stünden Renovierungen an, für Wulff werde Ersatz gesucht.
"Da habe ich gedacht, das wird schon adäquat sein", sagt Frankenhauser. Und fügt trocken hinzu: "Das ist offensichtlich nicht der Fall."
Neulich wollte Frankenhauser den Ex-Präsidenten aufsuchen, da hat er das Dachzimmer erst gar nicht gefunden. Frankenhauser passiert so etwas nicht oft - er ist seit fast 22 Jahren Mitglied des Bundestags.
Die Union will das Problem jetzt grundsätzlich angehen. Frankenhauser möchte spätestens bis zum Ende der Etataufstellung im November einen sogenannten Haushaltsvermerk erarbeiten. Erstmals soll nun geklärt werden, was bislang von Fall zu Fall entschieden wurde: Was gehört zur angemessenen Ausstattung von Ex-Präsidenten und Altkanzlern? Mitarbeiter, Besoldungsstufe, Büromiete. Geht es nach dem CSU-Mann, wird sogar fixiert, wann die Ansprüche ehemaliger Amtsträger enden: dann, wenn sie selbst wieder ausreichend Geld verdienen.
Wulffs Ausstattung kostet das Präsidialamt derzeit 18 000 Euro im Monat. Mit dem Geld werden ein Fahrer und zwei Mitarbeiterinnen bezahlt. Darf Wulff nun auch noch Büros bekommen, die halbwegs vorzeigbar sind?
Gut möglich, dass er sie bald braucht. Denn Wulffs Freunde in Berlin basteln eifrig am Comeback des Ex-Präsidenten. Geht es nach ihnen, soll Wulff dort anknüpfen, wo er trotz des jämmerlichen Endes seiner Amtszeit einen guten Eindruck hinterlassen hat - beim Thema Integration und auf der internationalen Bühne.
Doch die Suche nach einer passenden Verwendung für das Ex-Staatsoberhaupt gestaltet sich genauso schwierig wie die Suche nach angemessenen Büroräumen. Andere Ex-Präsidenten wie Weizsäcker oder Herzog hatten am Ende ihrer Amtszeit das gesetzliche Rentenalter bereits hinter sich gelassen. Ihr Arbeitspensum für die Pensionsjahre war mehr oder weniger klar umrissen: Memoiren schreiben, Festreden halten und die eine oder andere Kommission anführen. Wulff dagegen ist gerade mal 53 Jahre alt.
Wulffs Freunde denken an ein Ehrenamt, im Auftrag der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen zum Beispiel. So ein Posten hätte für Wulff gleich mehrere Vorteile. Zum einen ist ihm der Weg in Spitzenpositionen der Wirtschaft erst einmal verbaut. Der Ruch der Kreditaffäre klebt an ihm. Erste Sondierungsversuche von Personalberatern verliefen bislang im Sand. Und auch CDU-Wirtschaftspolitiker, die sich für Wulff umhörten, ernteten nur Kopfschütteln. Deshalb wäre eine Aufgabe in der internationalen Politik eine gute Reha-Maßnahme für Wulff, sie könnte seinen beschädigten Ruf wieder aufbessern.
Erste, tastende Schritte in diese Richtung unternimmt der Altpräsident bereits. Mitte Juni traf er den tschechischen Präsidenten Václav Klaus im Berliner Hotel Adlon. Auch in der Union reicht man ihm wieder die Hand. Im September hat er sich mit Ex-Wirtschaftsminister Michael Glos und anderen Wirtschaftspolitikern zum Essen verabredet.
Wulff selbst sagt dazu nichts. Doch im kleinen Kreis macht er kein Hehl daraus, dass ihn die "großen internationalen Probleme" sehr beschäftigen.
Derzeit allerdings hat dieses Rückkehrszenario einen entscheidenden Haken - das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover. Vor September wird kaum Klarheit herrschen, ob die Ermittler nicht doch noch Anklage gegen Wulff erheben.
Und dann bleibt da natürlich die Frage angemessener Büroräume. Es heißt, dass Wulff in den kommenden Monaten vielleicht schon auf neue Zimmer hoffen dürfe, von denen aus er sogar "ein Eckchen vom Adlon" sehen könnte, wie CSU-Mann Frankenhauser sagt. Sicher ist allerdings nicht, ob er das Berliner Nobelhotel wirklich zu sehen bekommt, wie eine Nachfrage bei der Bundestagsverwaltung ergibt. "Derzeit ist kein Umzugstermin bekannt", heißt es dort.
(*) Am 20. Juli bei der Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler.
Von Peter Müller

DER SPIEGEL 31/2012
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