04.08.1997

RECHTSCHREIBUNG„Die wollen durch die Wand“

Wird die Rechtschreibreform doch noch gekippt? Der Einspruch des Wiesbadener Verwaltungsgerichts markiert womöglich den Anfang vom Ende des Jahrhundertprojekts. Der Staat, so argumentieren Juristen, habe in Fragen der Rechtschreibung eigentlich gar nichts zu sagen.
An neuen Vorschriften hat der Richter Rudolf Rainer, 58, meistens seine Freude - selbst wenn es nur Kommaregeln sind. "Öfter mal was Neues", sagt der Wiesbadener Jurist, das halte den Geist gesund.
Rein gar nichts hat der Verwaltungsrichter gegen eine Rechtschreibreform, auch wenn es der nun geplanten "irgendwie an Ernsthaftigkeit" mangele. Aber als Jurist sei er "Handwerker". Und der Handwerker sagt: "Was nicht geht, geht nicht."
Weil es "nicht geht", stoppte die 6. Kammer des Wiesbadener Verwaltungsgerichts unter Rainers Vorsitz am Montag vergangener Woche den Neuschreib-Start an hessischen Schulen. Von Verfassung wegen, so das Gericht, dürften die Schüler bis auf weiteres Schiffahrt statt Schifffahrt schreiben.
Der 23-Seiten-Beschluß aus Wiesbaden, ein Verdikt unterster Instanz und nur im vorläufigen Rechtsschutzverfahren, wird die umstrittene Jahrhundertreform womöglich zum Kippen bringen. "Endgültig in den Brunnen gefallen", unkte schadenfroh Bildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU), sei nun die neue Orthographie, und Rolf Wernstedt, derzeit als Vorsitzender der Kultusministerkonferenz Schutzherr des Reformprojekts, empörte sich: Ein kleiner Richter könne doch nicht im Ernst "die ganze Republik auf den Kopf stellen".
Er kann, im Ernst. Die Rechtschreibreform ist unter die Juristen gefallen, weil die Kultusminister selbstherrlich mit einfachen Verwaltungsvorschriften ohne jede gesetzliche Grundlage agierten. Nun steht das Jahrhundertwerk allerorten zur Disposition der Verwaltungsgerichte.
Und die Aussicht, daß Bundesland für Bundesland die Richter in immer neuen und einander widersprechenden Verdikten für oder gegen Schreibweisen und Silbentrennung urteilen, daß Tausende wütender Eltern nach Wiesbadener Vorbild durch die Instanzen prozessieren, löst bei den Verfechtern der Reform Panik aus.
Bonner Politiker raten zum taktischen Rückzug. Die Reform, in den meisten Bundesländern schon angelaufen, solle sofort gestoppt werden. Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Geis, denkt an ein Moratorium für ein Jahr: Es habe wenig Sinn, die Rechtschreibung im Kleinkrieg mit den Gerichten durchzupauken.
Doch genau das haben die Kultusminister offenbar vor: "Ich sehe keine Alternative", sagt der bayerische Reformer Hans Zehetmair.
Der CSU-Politiker warnt vor einem Chaos, sollte die Reform gestoppt werden. Tausende von Schülern müßten wieder neue Regeln lernen, nämlich die alten, ebenfalls Tausende von neuen Schulbüchern, die bereits gekauft wurden, müßten eingestampft werden, von den Schulbuchverlagen drohten Schadensersatzklagen in Millionenhöhe.
Stur stellt sich auch der vom Wiesbadener Verwaltungsgericht verdonnerte hessische Kultusminister Hartmut Holzapfel (SPD): "Ich kann nur beharrlich bleiben."
Der Wiesbadener Minister warnt die Kollegen, zu wackeln. "Der bei einem Stopp folgende Ärger würde die Erleichterung bei manchen ausgleichen." Nun gehe es nicht mehr um die Rechtschreibung, sondern um die Verläßlichkeit staatlichen Handelns, die Ministerpräsidenten könnten doch nicht eine Reform, die sie selbst mit beschlossen hätten, einfach wiederaufheben, ohne daß es ein einziges neues Sachargument gebe.
Holzapfel hofft für sein Land auf die Beschwerdeentscheidung der nächsten Instanz, des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel. Doch wie auch immer die ausfällt, den Kollegen in den anderen Bundesländern ist damit wenig geholfen - und die haben es in den nächsten Wochen ebenfalls mit ihren Richtern zu tun. Der Spruch von Wiesbaden, droht der Jenaer Staatsrechtsprofessor Rolf Gröschner, der vielerorts Rechtschreibkläger vertritt, "war erst der Anfang".
Demnächst wird das Oberverwaltungsgericht in Schleswig-Holstein in einem ähnlichen Rechtsstreit entscheiden, auch ein Beschluß des Verwaltungsgerichts Hannover steht an. Weitere Klagen laufen in Mainz, Berlin, Gelsenkirchen und München.
Auch in Thüringen, wo das Verwaltungsgericht Weimar den Eilantrag einer Mutter abwies, wird noch lange nicht Frieden sein. Hier muß ebenfalls nun das Oberverwaltungsgericht urteilen.
In den Kultusministerien herrscht Festungsstimmung. Wie lange wird die Front der 16 Länderregierungen gegen die allgemeine Verunsicherung zu halten sein? Was passiert, so debattieren auch sozialdemokratische Länderregenten, wenn etwa in Hannover der Genosse Gerhard Schröder die Zahlen der Allensbach-Umfrage liest, wonach 75 Prozent der Wähler den Reformunfug anhalten wollen? Was, wenn der Populist plötzlich ausschert und kurz vor dem Beginn seines Wahlkampfs den Stopp der Neuschreibung verkündet?
Die Organisatoren der Rechtschreibreform beruhigen sich damit, daß die Kultusbürokratie, einmal in Gang gebracht, so schnell nicht mehr zu bremsen ist. Bernd-Axel Widmann von der Hamburger Schulbehörde sieht "eine große Bewegung, eine Lawine" voranrücken, "die können Sie nicht mehr anhalten".
In der Hansestadt wird mit Schuljahresbeginn in dieser Woche die neue Schreibweise in den ersten und fünften Klassen eingeführt. Doch schon seit vergangenem Jahr gilt ein Beschluß, wonach "die noch geltenden Regeln mit den künftig geltenden Regeln zusammen erarbeitet werden" sollen.
Obgleich die Reform erst im August folgenden Jahres verbindlich wird - so das Übereinkommen der Kultusminister vom Herbst 1995 -, ist sie ähnlich wie in Hamburg ein bißchen und nach Gusto schon verbreitet vollzogen. Und der vorauseilende Gehorsam der Pädagogen wirkt politisch wie Beton.
Das zeigte sich vor wenigen Wochen in Bonn, wo sich Abgeordnete des Bundestagsrechtsausschusses mit Kultusbürokraten der Länder trafen, um im stillen über eine mögliche Verschiebung der Reform zu beraten.
In einem Info notierten die Parlamentarier für ihre Kollegen, daß sie von den Betonköpfen aus den Ländern geradezu brüskiert worden seien: Überlegungen zu einer möglichen Verschiebung "wurden von allen Vertretern der Kultusministerkonferenz schließlich mit der Begründung abgelehnt, es seien alle notwendigen Maßnahmen zur Einführung ... getroffen worden. Es gebe nichts Zusätzliches mehr zu veranlassen. Deshalb könne auch nicht mehr innegehalten werden".
So "arrogant, auf hohem Roß" wie die Kultusminister, sagt der Unions-Fraktionsjustitiar Joachim Gres, habe er "selten Leute erlebt". Gres: "Die wollen durch die Wand."
Gres gehört zu den Unterzeichnern des Gruppenantrags von 50 Bundestagsabgeordneten, die erreichen wollen, daß das Parlament in Bonn sich gegen die Rechtschreibreform ausspricht. Der Bund selbst ist an dem umstrittenen Projekt nur am Rande beteiligt: Innenminister Manfred Kanther (CDU) hat eine Vereinbarung unterschrieben, wonach sich die Bundesregierung in ihrer Amtssprache an den neuen Regeln orientieren wird.
Doch den Bundestagsrebellen geht es ums Grundsätzliche. Der Rechtsausschuß-Vorsitzende Horst Eylmann (CDU) etwa sieht das staatliche Hineinfingern in die Orthographie als Rückfall in den Obrigkeitsstaat: "Die Sprache gehört dem Volk."
Weil es nun um viel größere Fragen als die der richtigen Silbentrennung geht, hoffen die Kultusminister, aus ihrer Bedrängnis durch ein Machtwort des Bundesverfassungsgerichts erlöst zu werden. "Ganz schnell", so fordert der Hannoveraner Wernstedt, müßte der Streit von Karlsruhe entschieden werden.
Doch die Karlsruher haben schon deutlich gemacht, daß sie die Sache eher lästig finden. Bereits vor einem Jahr mußten sie über eine Verfassungsbeschwerde urteilen, die der Professor Gröschner für sich und seine Tochter Alena gegen die Vereinbarung der Kultusminister erhoben hatte. Die Dringlichkeit der Sache begründete Gröschner damals mit der bevorstehenden Unterzeichnung des Rechtschreibabkommens durch Deutschland, Österreich, die Schweiz und andere deutschsprachige Staaten. Doch das Bundesverfassungsgericht erklärte die Klage für unzulässig.
Der Beschwerdeführer sei noch gar nicht selbst, unmittelbar und gegenwärtig betroffen, entschied Karlsruhe. Er solle warten, bis die neue Rechtschreibung an den Schulen wirklich eingeführt werde, und dann zunächst den Rechtsweg ausschöpfen.
Die Weisheit dieses Spruches wird von Verfassungsrechtlern mittlerweile heftig bezweifelt. Denn nun tut Gröschner, wie ihm geheißen, und klagt - als Vertreter empörter Eltern - vor zahlreichen Verwaltungsgerichten. Und der Weg zurück nach Karlsruhe wird diesmal schwierig.
Erst wenn Gröschner - für die von ihm vertretenen Kläger - vor mindestens zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen verloren hat, kann er erneut Verfassungsbeschwerde erheben. Stellt sich Karlsruhe stur, muß er sogar bis zum Bundesverwaltungsgericht gehen. Wenn er aber gewinnt, hat Karlsruhe sowieso nichts mehr zu sagen: Die Gegenseite, die Kultusminister, können keine Verfassungsbeschwerde erheben.
Gleichwohl wäre die Frage, wer unter welchen Voraussetzungen dem Volk Kommasetzung und Silbentrennung vorschreiben darf, beim Verfassungsgericht allemal besser aufgehoben als bei Richter Rainer. Denn die Rechtsprobleme im Streit um die Orthographie sind tatsächlich Neuland.
Der eigensinnige Plan der Kultusminister wirft gleich drei verfassungsrechtliche Grundsatzfragen auf:
* Wer bestimmt, was Schüler lernen müssen?
* Darf der Staat bestimmen, wie man schreibt?
* Und wenn er es darf, muß es dann der Bund oder müssen es die Länder regeln?
"Wesentliche" Entscheidungen über die Schulbildung, so die Karlsruher Vorgabe, können nicht einfach von der Kultusbürokratie getroffen werden, sie bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Eine parlamentarische Legitimation sei nicht nur aus rechtsstaatlichen Gründen, sondern auch zum Schutz der Grundrechte von Eltern und Kindern erforderlich.
"Wesentlich" war nach einem Urteil der Karlsruher Richter die Einführung des Sexualkundeunterrichts. 1977 wurde deshalb die Hansestadt Hamburg verurteilt, dafür ein ordentliches Gesetz zu erlassen. Andererseits wurde die einst leidenschaftlich umstrittene Einführung der Mengenlehre im Mathematikunterricht in den siebziger Jahren von den Gerichten als unwesentliche Entscheidung angesehen.
Handelt es sich um eine wesentliche Entscheidung, 52 Kommaregeln auf 9 zu reduzieren, "dass" statt "daß" zu schreiben? Ja, sagt Richter Rainer. Nein, sagt etwa das Verwaltungsgericht in Weimar.
Selbst bei der obersten Instanz, auf den Fluren des Bundesverwaltungsgerichts, debattieren derzeit die Richter hitzig. Nicht im Ernst, so sagen die einen, könne man es als wesentlich bezeichnen, daß ein Schreibanfänger "dass" statt "daß" lerne - es müsse ihm und seinen Eltern schlicht egal sein.
Nicht so ganz, sagen die anderen. Wenn die Erwachsenen, noch dazu die Dichter, bei der alten Schreibweise bleiben, bringe das Verwicklungen. Dann gelte nicht mehr der Satz, daß man in der Schule fürs Leben lerne.
Der Marburger Vater Hermann Günzel, über dessen Klage das Verwaltungsgericht Wiesbaden zu entscheiden hatte, geht sogar noch weiter. Er sieht seine "erzieherische Autorität" dadurch untergraben, daß er selber wie ein "Erstkläßler" die neue Rechtschreibung lernen müßte. Richter Rainer bestätigte ihm, daß sein verfassungsrechtlich geschütztes Elternrecht verletzt sei.
Günzels Einwand rührt an den Kern des großen Streits. Hinter hochtrabenden verfassungsrechtlichen Ausführungen steht oft nicht mehr als die Unlust der Erwachsenen, sich nun mit Mühe neue Rechtschreibregeln anzueignen. Ist die staatliche Enteignung für sicher gehaltener Kulturtechniken zulässig?
Der Verfassungsrichter Paul Kirchhof schrieb im "Handbuch des Staatsrechts", es sei ein Recht der Bürger, sich gegen Sprachlenkung und Sprachbeeinflussung zu wehren. Ein obrigkeitlicher Eingriff zur "Reform der Schreibweise" sei also nicht zulässig.
Der Frankfurter Verfassungsrechtsprofessor Erhard Denninger sieht grundsätzliche Fragen im Verhältnis zwischen Staat und Bürgern berührt. "Ist die Rechtschreibung überhaupt eine Materie", fragt Denninger mittlerweile auch in seinen Vorlesungen an der Universität, "die staatlicher Regelung zugänglich ist?" Der Streit um ein paar Buchstaben könne vielmehr zum Beispiel dafür werden, daß es Dinge im Leben gebe, aus denen sich die Obrigkeit herauszuhalten habe. Von oben dürfe "ja auch keine neue Logik" verordnet werden.
Wohlweislich hat sich der Staat in Deutschland aus Fragen der Rechtschreibung weitgehend herausgehalten. 1955 beschlossen die Kultusminister lediglich, vorerst die Fortschreibung des allgemeinen Schreibgebrauchs durch den Duden für allgemeinverbindlich zu erklären - eines der vielen Provisorien der Bonner Republik, mit dem auf Dauer alle zufrieden waren, die Linguisten einmal ausgenommen.
Der letzte vorsichtige Versuch, die Rechtschreibung auf Vordermann zu bringen, stammt aus dem Jahre 1901 - damals gab es in Deutschland noch einen Kaiser, und Schüler waren rechtlose Objekte der Verwaltung.
Auf einer "Orthographiekonferenz" in Berlin trafen sich Kulturverwalter und legten eine einheitliche Rechtschreibung fest. Einzelne Veränderungen wagten sie auch - etwa die Beseitigung des allseits beliebten th zugunsten des t.
Der Geist der Kaiserzeit weht sogar durch die neue Reform. 1989 erklärte der Leiter der Kommission für Rechtschreibfragen beim Institut für deutsche Sprache, Gerhard Augst, die "Abwicklung des Vorgangs in den Jahren 1901 bis 1903" könne "ein Muster dafür sein, wie eine neue einheitliche Rechtschreibung in allen deutschsprachigen Staaten Anfang der neunziger Jahre herbeizuführen" sei.
Doch die Reformer unter dem Grundgesetz gehen viel weiter als die kaiserlichen Rechtschreibverwalter. Anders als damals geht es diesmal nicht nur um Vereinheitlichung, sondern um Geschmäcklerisches. Die Orthographie soll verbessert werden, nach dem Geschmack von Sprachwissenschaftlern und Kulturbürokraten.
Wenn überhaupt der Staat die Rechtschreibung verändern darf, so die Ansicht einiger Verfassungsrechtler, dann dürfe dies nur der Bund. Zwar steht die Kulturhoheit den Ländern zu - aber der Streit um die Orthographie zeigt ja zur Genüge, welche fatalen Folgen das lockere Miteinander der 16 Länder zeitigt. "Unser Föderalismus kann nicht so weit gehen", warnt der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Rupert Scholz, von Beruf Staatsrechtsprofessor, "daß 16 Länder unter Umständen 16 verschiedene Sprachen und Rechtschreibungen beschließen."
Die Reform sei eine "gesamtstaatliche Aufgabe". Dafür, folgert Scholz, sei Bonn zuständig. Eine Zuständigkeit "aus der Natur der Sache" und am Grundgesetz vorbei hat der Bund auch schon in anderen Fällen reklamiert - etwa bei der Gesetzgebung für die Stasi-Akten oder bei der Einführung des Feiertages am 3. Oktober.
Doch die Länder, ohnehin ständig in Angst um ihre Kulturbefugnisse, könnten so einen Bonner Übergriff, so befreiend er auch wäre, niemals akzeptieren. Der bedrängte hessische Kultusminister Holzapfel denkt statt dessen über Reparaturmaßnahmen aus eigener Kompetenz nach.
Für den Fall, daß er auch in der nächsten Instanz verliert, hat der Sozialdemokrat schon ein Gesetz in der Tasche. Mit der rot-grünen Regierungsmehrheit will er dann binnen weniger Tage ein eigenes Rechtschreibgesetz durchbringen, das Richter Rainers Rügen berücksichtigt.
Doch Holzapfels Notbrücke würde die Kollegen in den anderen Bundesländern unter Zugzwang bringen, gleichzeitig die gleichen Gesetze in ihren Landtagen durchzusetzen - ein unrealistisches Projekt. "Wären 16 Gesetze notwendig", sagt der Düsseldorfer Kultusstaatssekretär Friedrich Besch, "so wäre dies der Tod der Reform."
Zumindest Richter Rainer, mutmaßt der zornige Holzapfel, habe das wohl auch nicht anders gewollt: "Rechtsfremde Gründe", sieht der Minister, hätten den Juristen bei seinem Spruch geleitet.
"Ich bin ja kein Politiker", kontert der Gescholtene, "ich bin nur ein kleiner Richter."
Von Darnstädt und

DER SPIEGEL 32/1997
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