11.08.1997

LANDWIRTSCHAFT„Ein Segen für unser Land“

Für viele Agrarbonzen der DDR war die Wende ein Glücksfall: Aus den roten Baronen wurden einflußreiche Kapitalisten. Ein typisches Beispiel ist die Karriere eines ehemaligen SED-Funktionärs, der Präsident des Thüringer Bauernverbands wurde.
Klaus Kliems Felder ziehen sich kilometerlang hin. Um Aschara herum, rund 40 Kilometer von Thüringens Hauptstadt Erfurt entfernt, hat Kliem 4500 Hektar unter dem Pflug. In seinen Ställen stehen 1800 Rinder und 600 Schweine.
Aus dem "Bauernkind", wie sich Kliem nennt, ist ein Agrarunternehmer geworden - einer der größten und mächtigsten Deutschlands. Er ist häufig unterwegs, mal nach Bonn, wo er im Präsidium des Deutschen Bauernverbands sitzt, mal nach Brüssel, wo er sich um die Vermarktung von Raps und Weizen kümmert. Gelegentlich muß er in die Ukraine, wo seine Firma an einem landwirtschaftlichen Großbetrieb beteiligt ist.
Zu CDU-Parteitagen wird er als Ehrengast geladen, mit Ministerpräsident Bernhard Vogel ist er gut bekannt. Klaus Kliem, 48, seit sieben Jahren Präsident des Thüringer Bauernverbands, ist ein einflußreicher Mann im Land.
Das war er schon in den achtziger Jahren - als Vorsitzender der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) Tierproduktion Aschara und als hochrangiger SED-Funktionär. Nur war er damals nicht so reich wie heute.
Die LPG Aschara ist aufgelöst, ihr Chef geblieben: als Geschäftsführer und Hauptgesellschafter eines florierenden Unternehmens, der Agrar-, Dienstleistungs-, Industrie- und Baugesellschaft mbH & Co KG.
Erst jetzt untersucht die Zentrale Ermittlungsstelle für Regierungs- und Vereinigungskriminalität (Zerv) in Berlin, ob sich Kliem bei der Umwandlung der sozialistischen LPG zum kapitalistischen Agrarbetrieb unzulässig bereichert hat.
Jedenfalls ist Kliems Aufstieg vom Vorsitzenden der LPG Tierproduktion Aschara zum reichen Mann beispielhaft für die Karriere vieler Agrarbonzen der einstigen DDR. Die meisten von ihnen haben, nahezu aus dem Stand, den Sprung zum wohlhabenden Agrarunternehmer geschafft - mit mehr oder minder unsauberen Tricks.
Ende der siebziger Jahre kam Kliem von der Landwirtschaftlichen Hochschule als Abteilungsleiter nach Aschara. Als wenig später sein Chef von der SED abgesägt wurde, machte ihn die Partei zum LPG-Vorsitzenden.
Kliem hatte schnell ein Beziehungsgeflecht aufgebaut, das auch heute noch bei manchen Problemen behilflich ist. Neben seinem Agrarjob arbeitete er zielstrebig an seiner politischen Karriere.
Wie so viele seiner Kollegen hat auch der LPG-Chef von Aschara die Wende ohne jede Schramme genommen. Den alten Zeiten trauert er nicht nach. "Die deutsche Einheit war ein Segen für unser Land und unsere Menschen", sagt er heute - sie war es vor allem für ihn und seinesgleichen.
Fast alle der knapp 4000 LPG-Vorsitzenden, einst die Stützen des Regimes auf dem Land, haben gleich nach der Wende gemerkt, welch großartige Chancen sich ihnen boten: Dank der üppigen Subventionen aus Bonn und Brüssel ist das Agro-Business, zumindest von 200 Hektar Land an aufwärts, ein ebenso risikoloses wie lukratives Geschäft.
Die LPG-Chefs brauchten nur an der Spitze ihres Betriebs zu bleiben und möglichst viele Miteigentümer möglichst billig auszukaufen. Denn juristisch gehörte eine Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft ihren Mitgliedern. Das waren zumeist Bauern, die ihr Land in eine LPG hatten einbringen müssen, aber auch Traktoristen oder Sekretärinnen in der Verwaltung.
Nach der Wende mußten sich die Kolchosen mit ihrem riesigen Land- oder Tierbesitz auflösen und sich in einen kapitalistisch organisierten Betrieb umwandeln. Die Mitglieder, die nicht in den LPG-Nachfolgebetrieb eintreten wollten, waren zu entschädigen - für die Nutzung ihres Bodens, für das Vieh, das sie der LPG einst hatten abliefern müssen, und für ihre geleistete Arbeit.
Viele Produktionsgenossenschaften hatten ein zweistelliges Millionenvermögen. Doch ihre Mitglieder wurden meist um ihr Eigentum geprellt. Der Bautzener Anwalt Winfried Schachten hat bislang rund tausend Prozesse für Bauern geführt, die von ihren LPG-Fürsten abgezockt wurden. Nach Schachtens Erfahrung haben die Mitglieder im Schnitt nur zehn Prozent des ihnen zustehenden Vermögens erhalten.
Mit allerlei Tricks, mit falschen Bilanzen und geschönten Gutachten, haben sich die Bonzen der Agrarbetriebe bemächtigt und dabei milliardenschwere Vermögen an sich gerissen (SPIEGEL 24/1995). "Nach unserer Erkenntnis ist das quer durch die frühere DDR gelaufen", sagt Manfred Kittlaus, Chef der Ermittlungsstelle für Vereinigungskriminalität. Seine Staatsanwälte überprüfen derzeit über 400 LPG-Fälle.
Von einer "organisierten LPG-Kriminalität" spricht Dieter Tanneberger, Geschäftsführer des Deutschen Landbunds, in dem die privaten (und meist kleinen) Bauern Ostdeutschlands organisiert sind. Auch der Präsident des Thüringer Bauernverbands, behauptet Tanneberger, habe sich "am Eigentum der zwangskollektivierten LPG-Mitglieder bereichert".
Überall, von der Ostsee bis zum Erzgebirge, gingen die LPG-Chefs nach dem gleichen Schema vor: Es galt, an der Spitze der umgewandelten Firma zu bleiben und den Betrieb in möglichst düsteres Licht zu rücken. Die Vorsitzenden wußten, daß sie mit ihren riesigen Pachtflächen ein Vermögen machen würden.
Mit der Wiedervereinigung waren die Güter der von den Sowjets enteigneten Großgrundbesitzer in den Besitz der Bundesrepublik Deutschland übergegangen; die ostdeutsche Agrarbürokratie ließ das Land den alten Agrarbonzen. Die zwangskollektivierten Kleinbauern, die sich nach der Wende selbständig machen wollten, erhielten nicht einmal ein Fünftel des nach Kriegsende enteigneten Landes zur Pacht.
So wurde, dank freundlicher Unterstützung der ostdeutschen Landwirtschaftsministerien, das Fundament gelegt für den kommenden Wohlstand der LPG-Fürsten. Und so ist auch Klaus Kliem reich geworden. Er hat sich nur geschickter angestellt als viele seiner Kollegen.
Kliem hat seine Bilanz nicht frisiert. Er hat überhaupt keine Eröffnungsbilanz vorgelegt, obwohl dies eigentlich für die Umwandlung der LPG zwingend erforderlich gewesen wäre. Auf gerichtliche Auflagen nicht zu reagieren war guter Brauch unter den roten Baronen.
Zunächst tat sich Kliem, der Vorsitzende der LPG Tierproduktion Aschara, mit Karl-Heinz Bodenstein zusammen, dem Vorsitzenden der LPG Pflanzenproduktion Aschara. Bodenstein war Mitglied der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands (DBD), einer Blockpartei des SED-Staates, die sich durch stramme Regimetreue hervortat.
Die beiden Betriebe schlossen sich zusammen. Ende 1990 riefen Kliem und Bodenstein ihre knapp tausend LPG-Mitglieder zusammen, um die Umwandlung der zwei vereinigten Genossenschaften zur Agrar-, Produkt- und Handels-GmbH & Co KG zu beschließen und das Vermögen aufzuteilen.
20 Millionen Mark waren unter den Mitgliedern auszuschütten. Vielleicht ist der Betrag korrekt. Eine Vermögensaufstellung jedenfalls bekamen die Bauern nicht zu Gesicht, nur einer protestierte gegen diese Abfertigung.
Die Umwandlung klappte reibungslos. Einige Bauern schieden aus, 931 traten als Kommanditisten der neuen Firma bei, die natürlich von den Geschäftsführern Kliem und Bodenstein geleitet wurde.
Nun galt es, die Zahl der 931 Eigentümer, die alle am Gewinn beteiligt waren, zu reduzieren. Um solche Probleme zu regeln, hatten die LPG-Chefs Fachleute aus dem Westen. Für das Unternehmen aus Aschara legte sich eine Anwaltskanzlei aus Kassel ins Zeug: Brach, Nottelmann, Mosebach und Partner.
Im Sommer 1992 erhielten die 931 Kommanditisten Post aus Kassel. "Äußerst angespannt" sei die "Situation der Landwirtschaft in den neuen Bundesländern", schrieb Anwalt Olaf Börner. Es sei ungewiß, ob das Geld der Kommanditisten nach fünf Jahren "tatsächlich noch in vollem Umfang zur Verfügung steht".
Da sei es doch besser, die Bauern würden sich ihren Anteil auszahlen lassen. Wer aber partout Kommanditist bleiben wolle, riskiere, "durch eine Satzungsänderung künftig für die Kreditaufnahme des Unternehmens voll und persönlich" mit seinem gesamten Privatvermögen zu haften.
Tatsächlich haftet ein Kommanditist nicht mit seinem Vermögen, sondern nur mit seinem Kommanditanteil; diese Vorschrift kann nicht einfach durch eine Satzungsänderung ausgehebelt werden.
Der Advokatentrick aber wirkte bei den thüringischen Bauern. Sie fürchteten, ihnen könnte ihr Häuschen gepfändet werden, wenn es dem Agrarbetrieb schlechtginge. So schieden 857 Kommanditisten aus, 74 blieben übrig, denen nun das Kommanditkapital von 1,7 Millionen Mark gehört. Die meisten halten bescheidene Anteile mit einer vierstelligen Einlage. Nur drei Kommanditisten fallen durch die Höhe ihrer Einlage auf.
Mit 609 000 Mark ist Klaus Kliem dabei, mit 180 000 Mark sein Kompagnon Karl-Heinz Bodenstein. Der dritte mit 51 000 Mark ist Bernhold Helbing, einst stellvertretender SED-Kreisvorsitzender in Bad Langensalza.
Die drei halten zusammen 49,4 Prozent der Anteile und kontrollieren damit die Firma. Mit den Anteilen einiger Freunde aus alten Zeiten kommen sie auf eine bequeme Mehrheit.
Noch bevor Firmenanwalt Börner den Bauern die angeblich düstere Zukunft und scheinbar schlechte Ertragslage des Unternehmens schilderte, hatte Kliem zusammen mit seinem Kompagnon Bodenstein reihenweise Tochterfirmen aufgemacht.
Schon im Frühjahr 1992 hatte der Agrarbetrieb ein Dutzend Gesellschaften gegründet. Ihm gehören seitdem Bau-, Elektro-, Software-, Metall- und Transportgesellschaften; er ist in der Fleischverarbeitung wie in der Wärme- und Klimatechnik tätig, er kaufte ein dreistöckiges Bürogebäude, das an das Arbeitsamt Bad Langensalza vermietet ist; derzeit baut er mit EU-Geldern eine Biodiesel-Anlage, mit der Raps von 14 000 Hektar zu Treibstoff verarbeitet werden soll.
Aus der Agrar-, Produkt- und Handels- GmbH & Co KG ist vor drei Jahren die Adib geworden, die Agrar-, Dienstleistungs-, Industrie- und Baugesellschaft mbH & Co KG. Die Adib fungiert als Holding für Kliems vielseitige Firmengruppe. Schließlich ist der Thüringer Bauernpräsident nicht nur Agrarunternehmer.
Das Geld für die Expansion nahm sich Kliems Firma von den Bauern: Die 857 ausgeschiedenen Kommanditisten bekamen nur 55 Prozent ihrer Anteile; wer sein Land langfristig an die Firma verpachtete, erhielt 65 Prozent.
"Da die Ertragskraft des Agrarunternehmens es nicht zuläßt, den Nominalwert der Kapitalbeteiligung auszuzahlen", schrieb Anwalt Olaf Börner, müßten sich die ausgeschiedenen Bauern mit einem Teil ihrer Einlage begnügen.
Der Sohn des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner lieferte eine dreiste Begründung für dieses ungewöhnliche Verfahren: "Diese Regelung ist angemessen, da Sie den Auszahlungsbetrag festverzinslich bei einer Bank anlegen können und für diese Anlage mindestens sechs Prozent Zinsen erhalten."
Sie brauchten nur, so der Anwalt, ihr Geld lange genug auf der Bank liegenzulassen. Dann würden sie mit Zins und Zinseszins so viel Geld von der Bank erhalten, daß "der Nominalwert der ursprünglichen Kapitalbeteiligung fast wieder erreicht" sei.
So ging es damals zu: Die LPG-Chefs behielten einfach das Geld, das den Bauern gehörte, und steckten es in ihren Betrieb.
Proteste regten sich kaum, und die Staatsanwälte zeigten - zumindest in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung - kein Interesse, sich um den Schmu in den Agrarbetrieben zu kümmern. Die LPG-Chefs hatten zudem die volle Unterstützung ihrer Agrarminister und des Deutschen Bauernverbands.
Constantin Freiherr von Heereman, der von 1969 bis zum April dieses Jahres den Bauernverband führte, hat stets vorwiegend die Interessen der Großagrarier vertreten. Da waren auch gleich nach der Wende die roten Barone willkommen.
Überall im Osten besetzten sie wichtige Posten. Im Land Brandenburg wurde der ehemalige LPG-Chef Heinz-Dieter Nieschke Bauernpräsident, in Sachsen der ehemalige SED-Funktionär Frank Rentzsch.
Gegen Nieschke, der CDU-Landtagsabgeordneter wurde, läuft eine Strafanzeige wegen Bilanzfälschung und Betrugs; gegen Rentzsch, der auch Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands ist, klagen Bauern seit einem Jahr. Er ist mehrfach vom Gericht aufgefordert worden, endlich eine Bilanz für 1990 oder 1991 vorzulegen. Der Herr über 1900 Hektar Land und 2000 Kühe in Rippien hat das bislang souverän ignoriert.
Sein Kollege Kliem ist im Juni vom höchsten Thüringer Gericht gründlich abgebürstet worden. Der Vollversammlungsbeschluß vom 20. Dezember 1990, mit dem sich Kliem die Umwandlung seiner LPG von den Bauern abnicken ließ, sei rechtswidrig gewesen, urteilte das Thüringer Oberlandesgericht, und Kliem habe "keine ordnungsgemäße Vermögensauseinandersetzung durchgeführt".
Die Richter in Jena gaben dem ehemaligen LPG-Mitglied Siegfried Kästner, 76, recht. Der zwangskollektivierte Bauer war der einzige, der nach seinem Ausscheiden im Januar 1990 gegen die zu geringe Entschädigung geklagt hatte.
Mit 18 500 Mark wollte der Thüringer Bauernpräsident den Kleinbauern ursprünglich abfinden. Das Gericht sprach Kästner 174 342 Mark zu. Das Urteil, sagt Kliem, sei eine "schreiende Ungerechtigkeit".
Von Bott und

DER SPIEGEL 33/1997
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