06.08.2012

PARTEIENFavorit mit Trauma

In der Öffentlichkeit gelten Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück als aussichtsreiche Bewerber um die Kanzlerkandidatur der SPD. Dabei haben viele Genossen längst einen anderen Liebling: Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Es steht nun unwiderruflich fest, um wen sich alles drehen wird, wer voranschreiten, wer der Star sein darf. Im Mittelpunkt wird Frank-Walter Steinmeier, 56, stehen, er darf die zentrale Rede halten. Die Nebenrollen sind ebenfalls vergeben, sie gehen an Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel, die anderen Mitglieder der SPD-Troika, die bald schon dem Fahrwerk eines Dreirads ähneln könnte: zwei hinten, einer vorn.
Die Rede ist nicht vom Bundestagswahlkampf 2013, sondern vom "Zukunftskongress" der SPD-Fraktion, der Mitte September in Berlin stattfinden wird. Die Veranstaltung jedoch könnte die Zukunft auch in personeller Hinsicht vorwegnehmen.
Zeitgleich mit dem Kongress beginnt die spannende Phase im Kandidatenrennen der SPD, es geht um die Frage, wer die Partei im nächsten Jahr in die Bundestagswahl führen darf. Oder muss. Es ist kein Zufall, dass Steinmeier sich just für diesen Zeitpunkt die große Bühne gezimmert hat.
Schon in der Einladung zu "Projekt Zukunft - Deutschland 2020" macht der Fraktionschef klar, worum es gehen soll - auch für ihn persönlich: "Mit unserem Zukunftskonzept für Deutschland 2020 bereiten wir uns auf künftige Regierungsverantwortung vor." Es sieht so aus, als bereite sich da einer auf seinen zweiten Anlauf aufs Kanzleramt vor. Die besten Chancen hat Steinmeier jedenfalls.
Während die Konkurrenz noch rätselt, mit welchem Genossen sie es zu tun bekommt, und die Troika selbst den Eindruck vermittelt, der Wettstreit sei völlig offen, scheint die Partei ihren Kandidaten gefunden zu haben: Steinmeier.
Da mag der ehemalige Kanzler Helmut Schmidt unermüdlich seinen Liebling Peer Steinbrück, 65, empfehlen, da mag Parteichef Gabriel, 52, mit einem Trommelwirbel aus Interviews und Twitter-Nachrichten den Eindruck erzeugen, selbst voll im Rennen zu sein - die Genossen haben ihren Favoriten. Ein nüchterner Blick auf die innerparteilichen Kräfteverhältnisse legt jedenfalls nur einen Schluss nahe: Wenn es im Winter zur Entscheidung der K-Frage kommt, wird Steinmeier die wichtigsten Spieler hinter sich haben; die Bundestagsfraktion, die stellvertretenden Parteivorsitzenden, viele Landesfürsten - allen voran den mächtigsten Landesverband Nordrhein-Westfalen, dessen Vorsitzende Hannelore Kraft, 51, als heimliche Königsmacherin gilt. Selbst die Parteilinke ist dem Architekten der Agenda 2010 nicht mehr abgeneigt.
Allmählich ist in der SPD die Erkenntnis gereift, dass das schlimme Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl nur wenig mit dem Kandidaten Steinmeier, aber viel mit dem traurigen Erscheinungsbild der Partei zu tun hatte. Damals, im Herbst 2009, waren die Genossen mit sich selbst nicht im Reinen, erschöpft von elf Regierungsjahren, zerstritten, desillusioniert. Die Kanzler Schröder und Merkel hatten der Partei zu viele Kompromisse abgenötigt: Die SPD war in Lager zerfallen, und die Bürger spürten, dass eine Partei, die sich selbst nicht leiden kann, womöglich kein Gewinn für das Land sein würde. Vermutlich wäre selbst Willy Brandt in einer solchen Situation nicht über 23 Prozent gekommen. Der Parteiheilige Brandt übrigens benötigte sogar drei Anläufe, um ins Kanzleramt zu gelangen.
Wer NRW hinter sich weiß, hat die besten Karten - dieser Klassiker des politischen Machtspiels gilt für keine Partei so uneingeschränkt wie für die SPD. Erst recht, wenn die Vorsitzende des Landesverbands über so viel Ansehen und Einfluss verfügt wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. So haben die Genossen an Rhein und Ruhr das gewichtigste Wort im Rennen um die Kanzlerkandidatur. Selbst im Lager von Parteichef Gabriel hat man akzeptiert, dass ohne das Einverständnis der mächtigen Landeschefin Kraft kein Kandidat gekürt werden kann. Ihre Präferenz und die der meisten Landes-SPDler aber liegt bei Steinmeier.
Er und Kraft haben einiges getan, um die gemeinsamen Bande enger zu knüpfen. Zwischen Steinmeiers Fraktion und dem Regierungsapparat der Ministerpräsidentin findet derzeit ein reger Personalaustausch statt. Erst vor wenigen Wochen holte Kraft den Wirtschaftspolitiker Garrelt Duin und ihren Generalsekretär Michael Groschek aus dem Bundestag in ihr Kabinett; zusammen mit Steinmeiers früherer Stellvertreterin Angelica Schwall-Düren hat Kraft nun schon drei Stützen des Berliner Fraktionschefs nach Düsseldorf gelotst.
Der Personalaustausch schafft für Kraft wie für Steinmeier eine Win-win-Situation. Die Ministerpräsidentin baut ihren Einfluss in Berlin weiter aus, und Steinmeier erhöht die Zahl seiner Freunde im entscheidenden Landesverband.
Wie vertraut man miteinander ist, zeigte sich vor wenigen Wochen, als Steinmeier in eine äußerst heikle Lage geriet. Im Bundestag standen die Abstimmungen über den europäischen Fiskalpakt und den Rettungsschirm ESM an, in der SPD lagen die Nerven blank. Die von Steinmeier angekündigte Zustimmung bröckelte. Eine Niederlage drohte. Sogleich griff er auf die Hilfe des neuen NRW-Ministers Duin zurück. Der war gerade auf dem Weg nach Berlin, als sein Telefon klingelte. "Kannst du dich kümmern?", fragte Steinmeiers Büro. "Du weißt, was das sonst für Frank bedeutet."
Duin telefonierte daraufhin seine ehemaligen Fraktionskollegen ab und erklärte ihnen die Brisanz der Situation. Am Ende ging die Abstimmung in Steinmeiers Sinne aus. NRW sei Dank.
Krafts Präferenz für Steinmeier hat auch mit ihrer Angst vor Sigmar Gabriel zu tun. Sie möchte ihr Land in Ruhe regieren, nichts fürchtet sie mehr als Querschüsse aus Berlin, und die traut sie vor allem dem Parteichef zu. Kraft hält Gabriel für unberechenbar und unzuverlässig. Das Verhältnis der beiden ist spätestens seit 2010 zerrüttet, als SPD-Chef Gabriel ihr öffentlich Ratschläge erteilte, wie die knappe Wahlsiegerin mit den unklaren Mehrheitsverhältnissen nach der damaligen Landtagswahl umgehen sollte. "Das Verhältnis ist von Misstrauen geprägt", heißt es in der Parteispitze.
Zwar pflegt Kraft mit ihrem einstigen Ziehvater Peer Steinbrück eine gute Arbeitsbeziehung, aber sie hat auch nicht vergessen, wie schwer es war, die Verletzungen zu heilen, die Steinbrück den Grünen während seiner Zeit als Ministerpräsident in Düsseldorf zugefügt hatte. "Kraft ist eindeutig für Steinmeier als Kanzlerkandidat", heißt es aus der nordrhein-westfälischen SPD. Für Steinmeier wäre der Rückhalt aus NRW die halbe Miete auf dem Weg zur Kandidatur.
Und auch in den anderen Landesverbänden zeichnen sich inzwischen Mehrheiten für den früheren Außenminister ab. Denn in vielen Ländern haben Gabriel und Steinbrück mit ihrer ruppigen Art eine Schneise der Verwüstung geschlagen, während der stets freundliche, um Ausgleich bedachte Steinmeier sich immerhin keine Feinde machte. "Gegen Frank-Walter Steinmeier gibt es keine Polarisierung", sagt der schleswig-holsteinische Landeschef Ralf Stegner.
Machtpolitisch bedeutend sind neben NRW die Landesverbände Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern, wo ab Herbst die entscheidenden Diskussionen über die K-Frage anstehen. Neben der Bewertung, mit welchem Kandidaten die größten Siegchancen winken, spielt in der Sozialdemokratie stets auch die Befindlichkeit eine wichtige Rolle. So kommt dem Rüpel-Faktor eine große Bedeutung zu, die Frage also, welcher Kandidat in der Vergangenheit die größten Verletzungen hinterlassen hat. Steinbrück und Gabriel liegen hier klar in Führung.
Steinbrück gilt vor allem in Rheinland-Pfalz und Hessen als nicht vermittelbar. Wenn er über Parteifunktionäre lästert, was er häufig tut, dann hat er immer die Hessen mit ihrem komplizierten Nord-Süd-Mann-Frau-Proporz im Kopf.
Niedersachsen dagegen hat sich gegen Sigmar Gabriel verschworen. Dessen verlorener Landtagswahlkampf von 2003 wirkt bei vielen Genossen bis heute nach. Der Landesvorsitzende Stephan Weil gilt als Befürworter Steinmeiers.
Um bei der Bayern-SPD punkten zu können, unterbrach Gabriel Anfang Juli seine Babypause und besuchte deren 120. Geburtstag in Regensburg. Genützt hat es wenig. Demonstrativ lobt Landeschef Florian Pronold nun die Verdienste des Kontrahenten. "Frank-Walter Steinmeier hat die Bundestagsfraktion in einer sehr schwierigen Lage nach vorn gebracht", sagt Pronold, um gleich darauf Steinmeiers Niederlage bei der letzten Bundestagswahl in mildes Licht zu rücken: "Das Wahlergebnis von 2009 hatte nichts mit seiner Person zu tun."
Auch wenn die Entscheidung in den Landesverbänden noch nicht eindeutig gefallen ist, zeichnet sich Steinmeier als jener Kandidat ab, auf den sich die meisten verständigen können. "Am Ende wird es auf den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier hinauslaufen", sagt ein altgedienter nordrhein-westfälischer Bundestagsabgeordneter.
Zudem scheint der Fraktionschef sich auch vor der Parteilinken nicht mehr fürchten zu müssen, obwohl diese eigentlich Parteichef Gabriel mit seiner Neigung zum Sozialpopulismus nahesteht. Doch Steinmeier hat mit seinem ausgleichenden Auftritt als Fraktionschef viele Gegner der Vergangenheit zu Unterstützern in der Gegenwart gemacht. In der Parteilinken gibt es nur noch wenige, die ihm seine Rolle bei der ungeliebten Agenda 2010 übelnehmen. Stattdessen nehmen Jusos wie Altlinke mit Respekt zur Kenntnis, dass er ihnen bei Themen wie Hartz IV und der Rente zuletzt entgegenkam.
So betont der Parteilinke Stegner zwar, dass es am Ende wichtig sei, "wer das Profil der SPD in der gesamten Breite am besten vertritt". Doch Stegner ist voll des Lobes für Steinmeier: "Frank-Walter Steinmeier könnte von den drei möglichen Kanzlerkandidaten das Amt am besten." Die Entscheidung solle zwar erst im Januar fallen, doch in der Euro-Krise schätzten die Menschen Seriosität, so Stegner: "Da ist Steinmeier der Beste."
Über allen Parteilinken steht Generalsekretärin Andrea Nahles. Öffentlich zeigt sie sich allen Kandidaten gegenüber gleich loyal. Intern aber lässt auch sie ihre klare Präferenz für Steinmeier erkennen - schon weil sie dessen Konkurrenten nicht ausstehen kann. Das rabiate Auftreten Gabriels im Willy-Brandt-Haus lässt die Generalsekretärin regelmäßig verzweifeln. Mit dem Parteirechten Steinbrück kann sie ohnehin wenig anfangen.
Steinmeiers wichtigster Rückhalt aber sind die Abgeordneten seiner Fraktion, um deren Job es 2013 schließlich geht. Ihr Chef, einst als Vorsitzender auf Abruf verspottet, genießt inzwischen hohe Wertschätzung. "Steinmeier ist sehr gut in seine Rolle als Oppositionsführer hineingewachsen", sagt Finanzexperte Joachim Poß. "Er hat flügelübergreifend Rückhalt in der Fraktion." Und der Parteilinke Rolf Mützenich ergänzt: "Steinmeier kann Merkel gut angreifen. Denn die Menschen wollen eher jemanden, der das große Bild zeichnen kann, als jemanden, der nur rhetorisch attackiert."
Auch unter Gabriels Stellvertretern gibt es eine Mehrheit für eine neuerliche Kandidatur Steinmeiers. Der Berliner Klaus Wowereit gilt ebenso als Befürworter wie Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, die ihren Aufstieg der Berufung in Steinmeiers Schattenkabinett verdankt. Der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz äußert sich zwar wie Hannelore Kraft nicht öffentlich zur Kandidatenfrage. Aber auch Scholz könnte mit Steinmeier sehr gut leben.
Hinzu kommen wichtige Hintergrundspieler wie der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der Steinmeier freundschaftlich verbunden ist und ihm einst seinen Wahlkreis im brandenburgischen Teltow-Fläming besorgte. Platzeck gilt in der Troika als hoch angesehen, weil er verschwiegen ist und keine eigene Agenda verfolgt. Steinmeier aber steht er am nächsten. Obendrein ist Platzeck Ostbeauftragter des SPD-Vorstands, seine Meinung hat in den ostdeutschen Landesverbänden Gewicht.
Unter den Altvordern der Partei hat Steinmeier ebenfalls wortmächtige Unterstützer. Mit Ex-Parteichef Franz Müntefering machte er einst gemeinsame Sache, um eine Kanzlerkandidatur Kurt Becks zu verhindern. Sie pflegen noch heute ein enges Verhältnis. Und Erhard Eppler, die moralische Instanz der Genossen, sagt: "Ich glaube, dass Steinmeier ein guter Kanzler wäre." Auch wenn er um die Defizite des Wahlkämpfers weiß.
Trotz all der Sympathiebekundungen - zur Wahrheit gehört auch, dass Steinmeiers Stärken im parteiinternen Rennen vor allem die Schwächen der anderen sind. Seit mehr als einem Jahr konkurrieren die drei nun um die Krone der Kandidatur. Während Steinmeier sein Bild als unaufgeregter Nachdenkpolitiker festigte, konnten seine Konkurrenten weder ihr Image noch ihre Umfragewerte verbessern. Gerade für Peer Steinbrück ist das bitter. Seine einzige Chance auf die Kandidatur wären überragende Umfragewerte, Zahlen, an die keiner seiner Konkurrenten heranreicht.
Von denen aber ist Steinbrück weit entfernt. "Steinbrück müsste deutlich zulegen, um seine Chance auf eine Kandidatur zu erhöhen", sagt Richard Hilmer, Chef von Infratest dimap. "Darauf deutet bislang aber kaum etwas hin."
Gabriel hingegen haftet seit je das Image des Unsteten an. Dass er nun auch noch die sozialen Netzwerke für sich entdeckt hat, macht die Sache nicht besser. Der SPD-Chef twittert wie ein Süchtiger, egal ob er sich gerade in den Palästinensergebieten befindet oder in der Babypause in Magdeburg. Leider trifft er mit seinen Kurzmitteilungen nur selten ins Schwarze, sondern tritt häufig in den Fettnapf. In der Partei ist er zudem für seine Alleingänge berüchtigt. Seit Monaten werkelt Gabriel in einer offiziell gar nicht existierenden Arbeitsgruppe zur Rente allein an einem Konzept herum.
In einer Telefonschalte des SPD-Vorstands kam es kurz vor der Sommerpause zum Eklat. Der Parteichef war nicht zugeschaltet, Generalsekretärin Nahles leitete die Konferenz. Als sie die anderen Teilnehmer bat, vorerst keine öffentlichen Äußerungen zur Rente zu tätigen, platzte Steinmeier der Kragen. "Ich werde sicher nicht das Konzept einer Arbeitsgruppe bewerben, die es gar nicht gibt."
So scheint das größte Fragezeichen hinter einer zweiten Kanzlerkandidatur Steinmeiers er selbst zu sein. Er werde nicht um jeden Preis kandidieren, geben seine Vertrauten zu verstehen. Nur dann, wenn es eine realistische Siegchance gebe.
Denn Steinmeier schleppt ein mittleres Trauma mit sich herum. Die 23 Prozent, die er bei seiner ersten Kandidatur einfuhr, haben ihn damals stark verunsichert, er dachte gar ans Aufhören.
Sollte Steinmeier zum Zeitpunkt der Entscheidung den Eindruck haben, dass ein ähnliches Desaster droht - weil Angela Merkel im Volk weiterhin so beliebt ist oder seine Partei stärker in den Umfragen absackt -, würde er sein Trauma kaum vertiefen wollen. Dass Steinmeier dürfte, ist wahrscheinlich. Jetzt muss er nur noch wollen.
Von Markus Feldenkirchen und Gordon Repinski

DER SPIEGEL 32/2012
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